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orerpexaer «U-kL-r pnv ^ageplntt. Veite T -VDezemb-r. 18S9 folgendes B e k e n n t n i ß ab: Er war bis zum 8. August 1870 als französischer Förster in Bitsch angestellt. In jenen Tagen bildete sich der Belagerungsring um die kleine Festung und es wurden ihm bei dieser Gelegenheit von bayerischen Soldaten mehrere Stück Vieh von der Weide gestohlen. Ergrimmt darüber. Politische Umscharu Freiberg, den 15. Dezember. Denkschlanv. Der BundeSrath hat sich dahin schlüssig gemacht, daßamtlichderl. Januar1900 als derBeglnube- neue» Jahrhundert- ange sehen wird. Aus Paris meldet der Draht: „„Figaro" versichert, Kaiser Wilhelm habe die Abschaffung des Militär-Attachv-Postens in Paris befohlen." Wenn sich diese Meldung bestätigt, würde man in ihr eme Nachwirkung der Dreyjus-Angelegenheit zu er blicken haben. Der Abschluß der Reichskaffe für das Jahr 1898 ist bereits bekannt. Aus den thatsächlichen Mittheilungen des Reichsschatz- setretärs interessircn im einzelnen namentlich die Daten über das voraussichtliche Ergebnis des laufen den Rechnungsjahres. Aus diesen Daten ergiebt sich daß aus den Zöllen und Verbrauchssteuern nicht weniger denn 48f/L Millionen Marl über den Etat zu erwarten sind. Unter diesen nimmt trotz des Rückganges der Getreidezölle wiederum das Plus bei den Zöllen mit 25 Mill. «A. die erste Stelle ein; ihnen steht zunächst die Mehreinnahme aus der Zuckersteuer mit 11 Millionen Mark. Die Reichsstempelabgaben stellen nicht weniger als 6 Mill. Mark mehr in Aussicht, der Ueberschuß der Post wird um 9 Millionen, der der Reichseisenbahnen um 2 Millionen Mark wachsen, die Banknotensteuer stellt 2 Millionen Mart in Aussicht. Im Ganzen ist also eine Mehreinnah me von rund 70 Millionen Mark gegen den Etat zu erwarten, auch abgesehen von der in sicherer Aussicht stehen den stärkeren Vermehrung des Reichsantheils an den Erträgen der Reichsbank. Von diesen 70 Millionen Mark Mehreinnahme entfallen 32 Millionen Mark auf die zur Reichskaffe fließen den Einnahmen, 38 Millionen auf die der Clausel Francken stein unterliegenden Zölle und Verbrauchssteuern, und zwar sollen die Zölle 25, die Branntweinverbrauchsabgabe 8(H, der Börsen- und Lotteriestempel Millionen Marl mehr äbwer- fen, als im Etat vorgesehen ist. So entwirft denn auch das laufende Rechnungsjahr, wie die „Berl. Pol. Nachr." hervorhe- ben, in vollem Gegensätze zu den pessimistischen Darstellungen der flottenfeindlichen Presse das Bild einer erfreulichen Fort entwickelung der Reichseinnahme auf der ganzen Linie. Mit vollem Rechte — so schließt die genannte offiziöse Korrespon denz — lonnte daher der Reichsschatzsekretär in einer zweiten Rede der bestimmten Hoffnung Ausdruck geben, daß die steigen den Einnahmen des Reiches ohne Vermehrung der Steuerlast zur Deckung der Mehrkosten der Flottenverstärkung völlig aus reichen werden. Am H.bcrieth die bayerische Abgeordnetenkammer den Militär- etat. Dabei verlangte der liberale Abg. vr. Andreä Ab schaffung der Einjährig-Freiwilligen-Einrich- tnng. Dieses Privilegium der Besitzenden müsse fallen. Daraus entgegnete Kriegsminister v. Asch: Die Ausführungen des Abg. l)r. Andreä sind insofern cm die falsche Adresse gerichtet, als die Militärverwaltung absolut kein Interesse an dem Bestehen der „Einjährig-Freiwilligen-Tienstzeit" hat. Die Militärverwaltung wünscht die Einjährig-Freiwilligen-Einrichtung nicht. Wenn diese besteht, so ist dies eine Rücksicht auf soziale Verhältnisse; es sind auch die Zwilbehörden, die diese Fragen zu regeln haben. Die Armee könnte nur gewinnen, wenn die gebildeten Elemente längere Zeit unter den Waffen bleiben würden. Ich habe auch schon früher gesagt, es sollten die wissenschaftlichen Anforderungen für den Einjährig-Freiwilligen-Dienst erhöht, die pekuniäre» An forderungen herabgesetzt werden. Der Angreifer aus Herrn vr. Lieber, der Buch händler Brand aus Neu-Nahusoorf, ist derselbe Mann, der die Berathungen des Reichstages über die Schächtirage dadurch unter brach, daß er unter dein Ausruf: „Für Menschen — nicht für Ochsenrechte!" von der Tribüne ein Packet Broschüren in den Sitzungssaal hinabwarf. Das Emporblühen unserer Indu st rie wird von den Herren Freihändlern und Goldwährungsapostcln ver schiedenen Ursachen zugeschrieben, je nachdem gerade der Gegen stand beschaffen ist, für den sie eine Lanze brechen wollen. Am liebsten allerdings behauptet man, das Emporblühen unserer Industrie sei in erster Linie ein Erfolg der Handelsverträge und man bleibt dabei, trotzdem diese Behauptung von industrieller Seite selbst widerlegt ist. Augenblicklich ist die Währungs frage aktuell. Die Goldnöth klopft an den Thüren der Ban ken. Flugs sind die Goldwährungspolitiker bei der Hand; sie erklären zunächst kaltblütig und souverän, wie Herr Reichsbank- direttor Koch, die Währungsfraqe überhaupt für erledigt oder behaupten klipp und klar, das Emporblllhen unserer Industrie sei zumeist der Einführung und Aufrechterhaltung der Gold währung iuzuschreiben. Beweis für derartige kuriose Behaup tungen zu führen, halten aber die Herrschaften klüglich für un- röthig. Man spricht c>x antlmckru und rechnet auf — dieje nigen, die niemals alle werden und die sich durch ein solches Auftreten verblüffen und — „überzeugen" lassen. Ein aus dem Elsaß ttamwender Förster, Namens Schäffer, der vor Kurzem in dem Departement Seine-Jnförirur starb, legte nach einer Mittheilung des „Els. Tgbl." aus dem Sterbebett unserer Kolonialpolitik von jeher feindlich gezeigt. Redner ver langt Förderung und Hebung der Landwirthschaft, wie überhaupt Erhaltung der Mittelklassen und protestirt dann noch u. A. gegen die Verleihung christlicher Namen an Juden. Jeder Regierungs präsident, der einen solchen Namen an einen Juden verleihe, solle zur Strafe den Namen deS Juden erhalten. (Heiterkeit.) Abg. v. Kröcher (kons.) führt auS, daß die Regierung durch die Aushebung deS Verbindungsverbots und namentlich durch die Wahl des Zeitpunktes für diese Aufhebung vor der Sozial demokratie ein Kompliment gemacht habe und bedauert die Er klärung PosadowSlys, daß die Negierung die Bekämpfung der Sozialdemokratie ausgeben müßte. An starken Männern habe es nie gefehlt, rS komme nur auf den guten Willen an. Staats sekretär Graf Posadowsky behält sich der vorgerückten Zeit wegen vor, auf die Rede Kröchers später zu antworten. Abg. Graf Oriola (nat.-lid.) beantwortete die Frage Nösickes dahin, daß auch die Nationalliberalen, welche Mitglieder des Bundes der Landwirthe sind, sich dem von Sattler dem Reichskanzler ausgesprochenen Vertrauensvotum anschließen, ohne damit ihre Haltung in wirthschafilicheu Fragen irgendwie zu präjudiziren. Nächste Sitzung S. Januar. regeln zur Hebung der Landwirthschaft unter seinem Regiment , nicht bekannt. Ich verstehe deshalb, so fuhr Redner fort, nicht, wie der Abg. Sattler namens seiner ganzen Partei «in Ver trauensvotum dem Reichskanzler ausstellen konnte. Es aiebt «ine Anzahl nationalliberaler ländlicher Kreise, es giebt Mit glieder der nationalliberalen Fraktion, die auf das Programm deS Bundes gewählt sind. Wie können diese sich dem Vertrau ensvotum anschließen? Die Stimmung in ländlichen Kreisen geht dahin, daß auf dem Lande das Vertrauen zur Regierung den Bankrott geht und daß überall die Frage auftritt: Wo ist der Reichskanzler? An dem wichtigsten Markte, nämlich in Ber lin, wird daS Börsengesetz noch immer nicht ausgeführt und die Landwirthschaft dadurch schwer geschädigt. Wo ist der Reichs kanzler, der als Ministerpräsident über die Befolgung der Ge setze in Preußen wachen soll? Die Handelsvcrtragsbestimm- nngen über die Einfuhr von Getreide aus Rußland sind nun auch auf die Einfuhr russischen Zuckers ausgedehnt. Wo ist der Herr Reichskanzler? (Heiterkeit.) Im Jahre 1893 versprach der Reichskanzler im preußischen Abgeordnetenhaus« gleiche Behand lung des ausländischen Fleisches mit dem hiesigen. Das dem Reichstage vorgelrate Fleischbeschaugesetz begünstigt einseitig das Ausland. Wo ist der Herr Reichskanzler? Da frage ich, ob die Nationalliberalen in der Laqe sind, daS uneingeschränkte Ver trauensvotum zu unterschreiben. Wir werden weder konserva tiv noch liberal, sondern thatsächlich demokratisch regiert. (Zu rufe links.) Ich kann mir die verschiedenen Amtshandlungen deS Kanzlers, so die Maßregelung der kanalgencrischen Beam ten, nur dadurch erklären, daß er sich an gewisse Bestimmungen der Verfassung nicht gebunden glaubt. (Vizepräsident Schmidt erklärt diese Bemerkung für unzulässig.) Durch solche Maß regelungen wird die Autorität der Regierung geschwächt, die Demokratie gestärkt. Gleiche Bedenken wiezur inländischen haben wir zur auswärtigen Politik. Bedenklich ist es, gute Be ziehungen zum Auslande zu erzielen, durch Konzessionen auf wirthschaftlichem Gebiet. Das ist in so fern bedenklich, als wir sehr bald keine Gegenleistungen mehr bieten werden können. Für die Vergrößerung der Flotte stehe die Landwirthschaft ein. Ilm ein starkes Heer und eine starke Marine zu haben, müssen wir den Bauernstand stark erhalten und kräftigen. Wir dürsen uns durch den industriellen Aufschwung nicht täuschen lassen. Er ist durch Gründe herbeigeführt, die sehr bald wegfallen werden. Für die Anatolische Bahn kann ich mich auch nicht begeistern; fle ist das Einbruchsthor in die Kornkammer des Alterthums. Herr Siemens (Zurufe: Herr von Siemens), jawohl, ich freue mich, daß zu den Latifundienbesitzern noch der Junker in die freisinnige Partei gekommen ist; also ich wünschte, Herr von Siemens hätte das Geld für die Kolonien gegeben. Nur durch einen starken Mittelstand und kräftigen Bauernstand kann Deutschland sich als Agrarstaat und Industriestaat erhalten, dann wird Deutschland ausgerüstet sein. Bedeutendes zu er reichen. (Beisall rechts.) Staatssekretär Graf Posadowsky: Ich bringe der Landwirthschaft das größte Interesse entgegen, weil wir eine kräftige landwirthschaftliche Bevölkerung aus politischen und staatsrechtlichen Gründen nicht entbehren können. Darum aber wünsche ick>. die Vertreter der Landwirthschaft vermieden es, an der« ^ntere^engrupven vor den Kovk zu stoßen. Die Durch- fübrung des Börsenaesehes sei Sache des preußischen Staats, von Rechts wegen ist alles geschehen, was für die Landwirth schaft geschehen konnte, ich erinnere an die Branntweinsteuer und daS Zuckergeietz. EisenbahnministerThielen:Esist richtig, daß Ausnahmetarife für Zucker bestehen. Wir haben aber auch für unsere Landwirthschaft Ausnahmetarife eingesührt. Die Land- Wirth« sollen nicht glauben, daß sie allein auf der Welt sind. Freiherr v. Hodenberg (Welfe) svricht gegen die Flotten- vermrhrung. Abg. Gras Klinkowström (kons.) erklärt, daß d«n Konservativen die Absicht stets fern gelegen habe, die Stellung de- Kanzlers erschüttern zu wollen. DaS Recht des Monarchen, seine Minister frei zu wählen, werde von seinen Freunden rück haltlos anerkannt. Allein, die konservative Partei sei durchaus selbstständig, sowohl nach oben wie nach unten. (Bravo rechts.) Abg. Tr. Hasse (nat.-lib.) stellt fest, daß die Versammlung in Hamburg, welche die Resolution über die Kaiserreise brachte, keine Versammlung deS Alldeutschen Verbandes war. So lauge Bis marck am Ruder war, hatte das Volk nicht nothwendig, sich mit der auswärtipen Politik zu beschäftigen. Das wurde damals gut besorgt, später ist es aber anders geworden. Redner geht sodann auf die Südwest-Kamerun-Gesellschaft ein. Die für ein Areal von 800 Millionen Hektar erzielte Konzession stehe in einem auffälligen Mißverhältniß zu der Gegenleistung der Gesell schaft. Es müsse auch verhütet werden, daß die ausgegebenen Antheilschüne der Gesellschaft in das Ausland gelangen. Er bitte, künftig solche Konzessionen nicht mehr zu ertheilen. Ueber die Flottenvorlage empfänden er und seine Freunde große Frende; endlich iverde die deutsche Weltvolitik auch amtlich anerkannt. Kolonialdirektor Dr. Buchka vertheidigt die Kamerun-Koncession mit dem Hinweis ans das große Risiko, welches die Gesellschaft übernehme, da die Grenzen in jener Gegend noch nicht sest- stäuden. Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Nef.) erklärt seine und seiner Freunde Zustimmung zu dem Flolteugcdanken. Im Volke sei das Verständniß für die Flottenvermehrung in weitesten Kreisen vorhanden. Man hätte nur nicht Herrn Schwein- burg an die Geschäftsstelle des Flotteuvereins stellen dürfe». Eine Unverschämtheit sei es, wenn ein Schweinburg stammverwandtes Blatt sage, die Negierung könne ihn nicht loswerden, da er zu viel wisse. Ein großes Deutschland sei in Zukunft nicht denkbar zwei Burschen in- Quartier. In der Nacht, während sie schliefen, schnitt er ihnen mit dem Hirschfänger die Kehlen durch und begrub alle drei Leichen im Keller. Dann flüchtete er nach Belfort, wohin ihm seine Familie später folgte. Die Skelette müßten sich nach seiner Angabe noch im Keller des Försterhauses befinden. Von einer wunderlichen sozialpolitischen That der «ngari- schen Regierung wird der „Voss. Zta." auS Budapest drahtlich berichtet: In Oberungarn haben sich die wirthschaftlichen Ver hältnisse dermaßen schlimm gestaltet, daß allein aus dem Zem- vliner Komitat in den letzten drei Monaten mehr als zehntau send Familienväter, zumeist mit ihren Familien, nach Amerika ausgewandert sind. Um diesem Uebelstande Einhalt zu thun, wird die ungarische Regierung nicht etwa den Nothleiden den Hilfe bringen, sondern, wie uns telegraphirt wird, die wei tere Ausgabe von Auswanderungspäffen einschränken. — Ist das wirklich Alles, was die Regierung gegen die wirthschaftlich« Krise in Oberunaarn zu thun weiß? Italien. Der Papst hielt Donnerstag Vormittag ein öffentliches Konsistorium, um den neuen Kardinälen Francicanava und Missia den Kardinalshut aufzusetzen. Entgegen der Meldung der Blätter, daß der Papst mit Rücksicht auf seine Gesundheit das Konsistorium in dem an seine Gemächer anstoßenden Saale abhalten werde, fand daS Konsistorium, wie auch sonst, in der Sala Regia statt. Demselben wohnten das diplomatische Corps, der römische Adel, sowie sehr zahlreiche Geladene, unter ihnen viele auswärtige Damen, bei. Das Aussehen deS Papstes ist zufriedenstellend; ein heiteres Lächeln umspielte seine Lippen. Später hielt der Papst in der Sixtinischen Kapelle ein geheimes Konsistorium und prLcomsirte nach einer Ansprache religiösen Inhalts unter der Ceremonie des MundschließenS und-Oeffuens die neuen Kardinäle, zahlreiche Bischöfe und Vikare. England. Von der Jahresversammlung des Verband«? der liberalen Vereine wurde eine Resolution fast einstimmig ange nommen, die die Nothwendigkeit für eine kräftige Fortführung des Krieges anerkennt, aber die Art und Weise beklagt, in d«r die Unterhandlungen, die Krügers Ultimatum voranaingen, ge pflogen worden. Es wurde ferner erklärt, daß die liberale Par tei sich hinsichtlich dieser wie Englands militärischer Bereitschaft für den Krieg, der als unvermeidlich bezeichnet worden, das volle Recht der Kritik Vorbehalte und daß die einzige Grundlage einer dauerhaften befriedigenden Regelung darin zu finden sei, daß den Wünschen aller Theile der südafrikanischen Bevölkerung ge hörige Berücksichtigung zu Theil werde und ihnen weitgehendste Selbstverwaltung, die mit dem Frieden und dem Gedeihen Süd afrikas vereinbar sei, gesichert werde, gleichzeitig wurde mit 114 gegen 94 Stimmen der Zusatz genehmigt, der erklärt, der Krieg hätte durch weise Regierungskunst vermieden w e r d e n k ö n n e n. Die Nachricht, Rußland habe von Spanien die Abtretung CeutaS verlangt, wird auS Madrid von der „Agence Havas" als unbegründet bezeichnet. Alle Parteien in Spanien ständen einem solchen Verlangen ablehnend gegenüber. Türkei. Ueber die letzten Vorgänge in Konstantinopel in Bezug auf die Verhaftung und Maßregelung von Jungtürken wird fetzt neuerdings berichtet: Die Polizei und verschiedene Agenten sind noch immer in voller Thätiakeit, um der „Verschwörung" gegen den Sultan auf den Grund zu kommen. Zu den Persönlichkeiten, welche denunzirt worden sind, gehören unter Anderen: der ehemalige Unterrichtsminister Munif Pascha, welcher von dem kaiserlichen Kammerherrn Faik Bey einem Verhör unterzogen worden ist; der Staatsrath Is mail Kemel Bey, welcher als der geistige Urheber jener Sym pathieadresse gilt, welche eine türkische Deputation dem engli schen Botschafter überreicht hat; der bekannte ehemalige Jung türke Murad Bey, welcher sich vom Palais gewinnen ließ und vor einiger Zeit zum Staatsrath ernannt worden ist; der erste Jman der großen Moschee des Sultans Ahmed, der verhaftet worden ist, weil er angeblich seine Hand direkt zu einem Atten tate gegen den Sultan geboten haben soll; 25 Ulemaß aus dem Scheit-ul-Jslamate, welche sich angeblich bereit erklärt hätten, in den Moscheen Predigten über die inneren Mißstände der Türkei zu halten; der Besitzer einer Druckerei in Stambul, Na mens Bekir Effendi, welcher, wie behauptet witd, in seiner Of fizin eine Proklamation des bekannten, in Genf lebenden jung- türkischen Schriftstellers, Tunaly Hilmi Effendi, in zahlreichen Exemplaren drucken ließ. Ja selbst der frühere Großvezier und jetzige Korpskommandant m Damaskus, Dschewad Pascha, soll im Auftrage von höherer Seite seitens des Vali der ge nannten Stadt, des früheren Polizeiministers Nazym Pascha, einem Verhöre unterzogen worden sein, weil er mit dem kürzlich verbannten und degradirten „Rumeli Kaziasker" Fia Bey in Korrespondenz gestanden sei. Der Polizeichef von Beschiktasch (unterhalb Mdiz-Kiosk gelegen), Hassan Pascha, hat, wie es heißt, mehrere Nachte hindurch die Kanäle des genannten Vor orts genau durckiiuchen laßen, um Sicherheit darüber zu ge winnen, ob daselbst nicht Explosivstoffe versteckt worden seien. Ferner wurden in den Straßen von Stambul ungewöhnliche militärische Vorsichtsmaßregeln getroffen, was innerhalb der dortiaen mohamedanischen Bevölkerung große Aufregung her vorrief. - In dem erfreulichen Vordringen des deutschen Ein- f l'u sses in der Türkei ist ein neuer bedeutender Fortschritt pc verzeichnen. Nach der Konzessionirung der Bagdad-Bahn an sie deutsche Bank sind jetzt die umfassenden Unterricbtspläne eines deutschen Gelebrten ,vom Sultan genehmigt worden, der überdies auch der deutschen Sprache einen hervorragenden Platz in dem neuen Lehrplan angewiesen hat. Ein Telegramm meldet: Konstantinopel, 14. Dezember. Die Genehmigung sämmtlicher Vorschläge des deutschen Professors Dr. Rieder durch ein be- onderes JrHe des Sultans bedeutet einen neuen großen Erfolg >er Deutschen. Die Vorschläge betreffen die Erbauung eines großen, mit allen modernen Hilfsmitteln ausgestatteten Kranken hauses mit sechshundert Betten in Haidar-Pascha in unmittel barem Zusammenhang mit der fast fertigen Militär-Medizinschnle, wo 1000 angehende Militärärzte den klinischen Unterricht er halten sollen. Ebenso ist Rieders neues Nnterricbtsprogramm nach deutschem Universitätsmuster in vollem Umfange genebmigt worden, ebenso sei» Lehrplan sür eine Vorbereitnngssclmle, in welcher in zwei modernen Sprachen und in den naturwissen schaftlichen Fächern unterrichtet werden soll. Besonderes Interesse bietet der Umstand, daß der Sultan den Unterricht in der deutschen Sprache obligatorisch machte. Sie soll in der Bor- bereitungsschnle durch fünf Jahre hindurch wöchentlich sechs Stunden gelehrt werden. Ueber japanische Rüstungen berichtet daS „Bureau Dalziel' aus Sbanghai. Japan chartere Transportdampfer und entwickle große Rührigkeit. In Militärkreisen verlaute gerüchtweise, die Vorbereitungen sür die Entsendung einer Streitmacht nach Korea, wahrscheinlich nach Masampo, seien vollendet, andererseits Hobe angeblich Rußland den Kreuzer „Dimitri Donskoi" und drei weitere Kreuzer nach Masampo beordert. habe die Aushebung d«S Verbindungsverbotes nicht gebraucht., frage damit zusammen. Erfreut ist Redner über das kühle Ver- )Der Bund sei auf dem Boden des Gesetzes organisirt. Er habe halten deS Staatssekretär- Bülow England gegenüber, daS sich nichts gegen die Aufhebung gehabt, wohl aber gegen die staats- ---- .... . . . rechtlichen Formen derselben. Herr Rickert sei über das Verhält- niß der Landwirthschaft und die Bestrebungen des Bundes schlecht unterrichtet, obwohl er sie aus der Agitation im Verein „Nordost" kennen müßte. (Lachen rechts.) Wir wollen den Landwirthen «inen angemessenen Preis für ihr Getreide sichern -und an diesem angemessenen Preise ist der kleine Bauer minde stens ebenso intercssirt wie der große Besitzer. Der Bund brauche keine amtliche Förderung für seine Zwecke. Er habe selbst die Beamten aufgewrdert, aus dem Bunde auszutreten, weil er sie , nicht in Konflikt mit ihrer Stellung bringen wolle. Dem Miß- ' trauenSvotum deS Abg. Graf Limburg gegen die Politik des - R«ichskanzlers schließe er, Redner, sich durchaus an. Allerdings . habe der Reichskanzler in einer Erklärung der „N. A. H." ver sichert, daß während seiner Amtsthätigkeit sehr viel für die Landwirthschaft geschehen sei. Ihm, Redner, seien solche Maß- ohne eine starke Flotte. Wir könnten uns nicht aus die Uneigen nützigkeit John Bulls oder Bruder Jonathans verlasse». Die DecknngSfrage anlangend, könnte man unter Schonung der schwächeren Schultern daran denken, den Handel mit zu den Laste« heranzuziehen. Ueber die Erwerbung Samoas sei die Freude im Volke nicht allzu groß. Man befürchte, daß England , , . noch weitere Konzessionen bewilligt worden seien. Vielleicht schwur er, Rache zu nehmen. Unglücklicher Weise bekam er noch HLuge auch die schnelle Erledigung der cwatolischen Eisenbahn- am nämliche» Tage eiueu bayerischen Offizier nebst
