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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M fr jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Post anweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von marmor artig gemustertem Papier von Hugo Anders in Lendringsen, Kreis Iserlohn, Westf. DKP 289668 (Kl. 55). Nach dieser Erfindung geschieht das Marmorieren und Mustern von Papier nicht durch Zuführen von Farbe oder Stoff, sondern dadurch, daß eine gefärbte Papierbahn in nassem Zu stande vor der eigentlichen Trocknung mittels eines endlosen Filzes eine kurze Strecke an einen heißen Trockenzylinder stark angedrückt wird, so daß blasenähnliche Aufwerfungen ent stehen, deren Ränder Farbenfiguren bilden. Die aus der Naßpresse a b austretende, nur wenig ent wässerte Papierbahn c wird über die Leitwalzen d und e auf den Trockenzylinder / geführt, der unter verhältnismäßig hohem Dampfdruck steht und dessen Oberfläche daher stark über hitzt ist. Das Papier geht nur eine kurze Strecke frei auf dem 3. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Patent anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze (g) zum Andrücken des Filzes auf ihrer Druckfläche mit erhabenen Bildmustern, Schriftzeichen oder Rippen versehen ist. 4. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Patent anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Papier leitwalzen (e) parallel zu ihren Trockenzylindern verstellbar sind. (2 weitere Ansprüche betreffen die anderen Ausführungs führungsformen der Erfindung.) Verfahren zum Drucken auf Papierdruckmaschinen mit mehreren Farbwerken von Elsässische Maschinenbau-Gesellschajt in Mülhausen i. Elsaß. DRP 285982 (Kl. 15). Die Papierbahn wird auf der Rückseite gekühlt und etwas angefeuchtet, so daß der trocknende Luftstrahl auf der Druck seite zwar die überschüssige Feuchtigkeit der Farbe entfernt, aber auf das Papier selbst nicht störend einzuwirken vermag. Die Kühlung kann in verschiedener Weise erfolgen. Falls z. B. ohne Zwischen walzen gedruckt wird, kann man den die Papier bahn tragenden Gegendruckzylinder durch Einführen kalten Wassers oder kalter Luft auf sehr niedriger Temperatur halten, die sich dem Papier mitteilt. Sind Zwischenwalzen vorhanden, die das Aufliegen der Papierbahn auf der Gegendruckwalze verhindern, so läßt sich die gewünschte Kühlung oder Anfeuchtung der Papierrück seite durch Aufblasen eines Strahls von kalter und feuchter Luft oder auch von nassem Dampf oder fein zerstäubtem Wasser erzielen. Auch könnte man die Oberflächen der Zwischenwalzen selbst anfeuchten und auf diese „Weise die Feuchtig keit auf das Papier übertragen. Patent-Anspruch: Verfahren zum Drucken auf Papierdruckmaschinen mit mehreren Farbwerken, wobei das Trocknen der Farbe durch einen gegen die bedruckte Seite gerichteten Luft strahl bewirkt wird, dadurch ge kennzeichnet, daß die Rückseite der Papierbahn gekühlt und an gefeuchtet wird. Zylinder, dann erhält es eine ebenfalls nur kurz dauernde An pressung an die überhitzte Zylinderfläche durch einen Filz h, welcher auf einer Walze g fest aufgezogen ist und durch dieselbe angepreßt wird. Die Walze g hängt in mit Gewichten i be lasteten Hebeln k. Der Filz h kann je nach der verlangten .Marmorierung und der Stärke des Papiers verschieden stark angepreßt werden. Je nachdem die Papierbahn kürzer oder länger auf der Zylinderfläche frei läuft, ehe sie den Filzdruck erhält, werden die Aufwerfungen und die Marmorfiguren größer oder kleiner ausfallen. Um hierauf während des Betriebes der Papiermaschine einwirken zu können, ist die Papierleit walze e in der durch den Doppelpfeil 1 angedeuteten Richtung ver stellbar. Der Trockenzylinder f kann nackt laufen oder, wie in der Zeichnung angedeutet ist, mit einem Filz umhüllt sein. Anstatt das Marmorieren auf einem der Zylinder / / m von gewöhnlicher Größe vorzunehmen, kann man auch dazu einen besonderen kleinen Zylinder n mit Andrückfilz und -walze o einbauen. Die Patentschrift erläutert noch zwei andere Ausführungs formen der Erfindung. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zur Erzeugung von marmorartig gemustertem Papier, dadurch gekennzeichnet, daß eine gefärbte Papierbahn in nassem Zustande vor der eigentlichen Trocknung mittels eines endlosen Filzes oder ähnlichen Hilfsmitteln eine kurze Strecke an einen heißen Trockenzylinder gepreßt wird, so daß auf dem Papier blasenähnliche Aufwerfungen mit farbigen Rändern entstehen. 2. Verfahren nach Patentanspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß das Papier nur an bestimmten Stellen oder an bestimmten Stellen stärker an den Trockenzylinder gedrückt wird, z. B. mittels eines gerippten, bestickten oder gelochten Filzes. Maschine zum Aufschneiden rechteckiger Schachteln, bei der die aufzuschneidenden Schachteln auf einer schrägen Zu führungsbahn senkrecht stehenden Schneidmessern zugeführt werden, von Kurt Laube in Dresden. DRP 285592 (Kl. 54). Die Schneidmesser sind an einer die Fortsetzung der Zu führungsbahn bildenden schrägen Bahn in zwei in der Gleit richtung der Schachteln liegenden Gruppen angeordnet, und die Schachteln werden nach dem Durchlaufen der ersten Messer gruppe durch eine in der Gleitbahn vorgesehene Lücke zum Wenden gebracht. Die Tiefe dieser Lücke ist durch eine Klappe, regelbar. Neben den Schneidmessern sind nachgiebige Gegen druckbacken angeordnet, die die Schnittiefe der Schneidmesser selbsttätig regeln. Die Einzeih, iten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zum Festspannen des Satzes in Buchdruck pressen, bei der zwei Stege mittels Schrauben auseinandergepreßt werden, von Paul Miersch inSobernheim. Rhld. DRP 285993 (Kl. 15) Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem an Drehung verhinderten Gewindebolzen, der zwischen den Klemm backen den gewünschten Abstand mit Hilfe einer gewöhnlichen und einer als Umlegehebel ausgebildeten Schraubenmutter bestimmt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Tintenlöscher mit Bajonettverschluß für die Befestigung des die Preßplatte anpressenden Handkopfes von Edmund Master & Co. A.-G. in Neukölln und Agram. DRP 285979 (Kl. 70). Beschreibung siehe Nr. 9 S. 146. Patent-Anspruch: Tintenlöscher mit Bajonettverschluß für die Befestigung des die Preßplatte anpressenden Handknopfes, dadurch ge kennzeichnet, daß die Bajonettnut (c) mit einer Randverzahnung(/) und der mit der Bajonettnut in Eingriff stehende Zapfen (i) mit einer Rolle (m) versehen ist.
