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DAPI ER-VERARBEI TUNG BUCHGEWERBE [N.S" Der Erfinder im Felde 1. Kann der Anmelder einer neuen Erfindung, der z. Z. im Felde •steht, beantragen, daß das erteilte Patent während des Krieges nicht veröffentlicht wird ? 2. Gilt die Erfindung sofort nach der Anmeldung als gesichert gegen etwa dem angemeldeten Patentansprüche Aehnliches ? 3. Der Anmelder ist infolge seiner Abwesenheit im Felde nicht in der Lage, etwaige Fragen oder Aenderungen des Patentamtes zu erledigen. Ist er gesichert gegen Nachahmung, um später erst nach dem Kriege die Sache weiter zu verfolgen ? 4. Wird der Name des Erfinders bei einer Anmeldung der Er findung gleich im Patentblatt bekannt ? 5. Wenn man die Erfindung vor der Anmeldung jemandem an bietet und ihm Einblick in die Erfindung gewährt hat, was sichert den Verkäufer der Erfindung vor Nachahmung ? 6. Hält das deutsche Patentamt auf Antrag des Anmelders jetzt im Kriege mit der Veröffentlichung und Erteilung einer Er findung zurück, damit dem Erfinder das Recht bei späterer Anmeldung im Ausland nicht verloren geht, da das feindliche Ausland in diesem Falle die Erfindung als schon bekannt erklärt ? 7. Kann nach Verkauf der Erfindung der neue Name des In habers als Anmelder eingetragen werden, ohne daß der Name des ■ersten Anmelders je genannt wird? 8. Sind alle Patente von Inhabern des feindlichen Auslandes, die bis zum 31. März 1915 ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind, aus der Patentliste gestrichen ? A. Zu 1. Jeder Anmelder kann beantragen, daß die Bekannt - machung und Auslegung seiner Erfindung um 3 Monate oder in besonderen Fällen um 6 Monate verzögert wird. Während des Krieges kann nach einer Bekanntmachung des Reichs kanzlers vom 31. März 1915 die Bekanntmachung und Aus legung einer Anmeldung noch um ein weiteres Jahr, also im ganzen um 1 % Jahre verzögert (ausgesetzt) werden. Nach Ab lauf der zweimonatigen Auslegefrist aerfolgt die Patentierung, falls keine Einsprüche eingegangen sind. Zu 2. Mit der Anmeldung einer Erfindung erhält der An melder ein Vorrecht gegenüber späteren Anmeldern derselben Erfindung, falls diese nicht Prioritätsrecht aus Anmeldungen der Erfindung im Auslande geltend machen können. Einen Schutz gegen Nachahmung seiner Erfindung durch 'andere Gewerbetreibende erhält der Anmelder erst von dem Tage der Bekanntmachung der Erfindung an, d. h. nachdem sie vom Patent amt auf Neuheit geprüft worden ist. Zu 3. Was den Schutz gegen Nachahmung der Erfindung betrifft, so wird auf die Antwort zu 2. verwiesen. Falls der Anmelder die Verfügungen und Fragen des Patentamts während des Kriegszustandes nicht erledigen kann, kann er Frist bis nach Beendigung des Krieges beantragen. Zu 4. Der Name des Erfinders wird erst bei der Bekannt machung der Erfindung im Reichanzeiger (also nach, statt gefundener Prüfung auf Neuheit) genannt. Zu 5. Wenn vor Anmeldung der Erfindung der Gegen stand der Erfindung (Werkzeug, Vorrichtung, Maschine o. dgl.) in fertigem Zustande anderen Personen zum Kaufe angeboten worden ist, so wird ein gültiges Patent nicht mehr erteilt werden können. Ist dagegen dem anderen nur eine Zeichnung des Er findungsgegenstandes vorgelegt und ihm daran die Erfindung erläutert worden, so kann voraussichtlich noch ein gültiges Patent erteilt werden. Im ersteren Falle wird der Erfinder vor Nachahmung nicht geschützt werden können. Zu 6. Die Antwort zu 1. hat diese Frage im wesentlichen beantwortet. Wenn das Patent schon erteilt ist, kann auf recht- zeitigen Antrag die Ausgabe der gedruckten Patentschrift noch um einige Zeit verzögert werden. Zu 7. Wenn eine zum Patent angemeldete Erfindung vor Bekanntmachung der Anmeldung auf einen anderen übertragen und dem Patentamt von der Uebertragung in beweisender Form Mitteilung gemacht wird, so wird nur der Name des Erwerbers, nicht der Name des Erfinders bekannt gemacht. Erfolgt die Uebertragung des Patents nach der Bekanntmachung der An meldung, so werden beide Namen (bei der Bekanntmachung der Erfinder, bei der Uebertragung der Erwerber) genannt, aber das Patent wird dann nur dem Erwerber erteilt, und in der Patent schrift wird nur der Name des Erwerbers, nicht des Erfinders genannt. Zu 8. Wenn für Patente, die feindlichen Ausländern erteilt sind, die Jahresgebühren nicht rechtzeitig gezahlt werden, so werden sie gelöscht. Ob diejenigen Patente, für die bis zum 31. März 1915 die Gebühren nicht gezahlt sind, bereits gelöscht sind, wissen wir nicht. H. Liniiertes Papier in Amerika Die amerikanischen Hersteller von liniiertem Papier haben seit Jahrzehnten die blaue Liniierfarbe mit Karbolsäure ange setzt. Dieses Teer-Erzeugnis ist jedoch seit Beginn des Krieges auf das 18 fache des früheren Preises gestiegen, weil sämtliche Karbolsäure aus deutschen Fabriken bezogen wurde, und die Ausfuhr aus Deutschland seit längerer Zeit nicht mehr ge stattet ist. Der Großhandelspreis ist seit Ende Juli 1914 von 7 Cent auf 1 Dollar 50 Cent das Pfund gestiegen, und Karbol säurekristalle können auch zu diesem Preise fast garnicht mehr erhalten werden. Zur Entseuchung können als Ersatz für Karbol säure auch Sublimat und andere Stoffe verwendet werden, je doch hat man für das Ansetzen der blauen Liniierfarbe noch keinen Ersatz für Karbolsäure gefunden. In letzter Zeit wurde in Amerika keine Anlage errichtet, um Karbolsäure in halb wegs größerer Menge herzustellen. Der Grund dafür soll sein, daß eine solche Anlage recht kostspielig ist. (Paper Mill) Neues Verfahren zur Herstellung von Autotypie- Klischees Die Herstellung besser ausgestatteter Kataloge und ähn licher illustrierter Arbeiten verteuert sich bekanntlich wesent lich durch die bei Benutzung gewöhnlicher Autotypien er forderliche Verwendung besserer Papiersorten. Als ein wesent licher Fortschritt in der Illustrationstechnik ist deshalb ein der Firma C. L. Krüger in Dortmund patentiertes Verfahren zu begrüßen, durch welches es ermöglicht wird, ausdrucksvolle Autotypien herzustellen, bei denen die Tiefen gut gedeckt hervor treten, die Halbtöne und Lichter aber aufgehellt erscheinen und sich auch beim Druck auf rauhen Papieren nicht ver schmieren. Dies wird dadurch erreicht, daß bei der Aufnahme der Bilder zwei Raster verschiedener Weite verwendet werden, die übereinandergelegt sind. Daraus ergibt sich, daß in den Tiefen die Punkte des engen Rasters eng aneinanderstehen und alle Einzelheiten scharf hervortreten, in den Lichtern aber die tiefer geätzten Punkte weiter auseinanderstehen als dies bei den ge wöhnlichen Autotypien der Fall ist, und daß solche Klischees auch auf billigeren Papieren tadellos ausdrucken. Die Krüger sehen Doppelraster-Pat ent-Autotypien eignen sich deshalb auch für den Druck von Prospekten, Zeitschriften und Zeitungen in großen Auflagen, zu denen sonst Holzschnitte oder die weniger ansprechenden Strichätzungen verwendet werden mußten. B. Unreine Querlinien Auf welchen Ursachen beruhen die auf beiliegenden Bogen B befindlichen unreinen Querlinien und wie ist dem Uebel abzuhelfen ? Bogen A und B sind mit ein und denselben Linien gezogen, doch sind diese auf A schärfer als auf B. Geschäftsbiicher-Fabrik Antwort eines Geschältsbiicher-Fabrikanten : Die Linien er scheinen auf rauhem Papier immer schwächer als auf glattem, scharf satiniertem Papier. Auch ist der Grund der Ungleichheit häufig in der Leimung zu suchen: Weniger hart geleimtes Papier wird die Tinte immer leichter annehmen als hart geleimtes. Liniiertinte, die auf allen Papiersorten gleichmäßig haftet, läßt sich wohl nicht herstellen. Man hilft am besten durch Zusetzen von Galle und Spiritus nach. Auch ist auf den Gang der Liniier maschine zu achten, und die Liniier-Rollen müssen sehr genau von Fett gereinigt .werden, was am besten mit Salmiakgeist geschieht.