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1344 PAPIER-ZEITUNG Nr. 68/1915 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für Jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Papier-, Pappen- und Kartonrundsiebmaschine von Otto Leonhardt in Crossen a. d. Mulde, Sa. DRP 286004 (Kl. 55). Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung an Papier-, Pappen- und Kartonrundsiebmaschinen, um Verdicken und Absetzen des Stoffbreies im Stoffkasten des Rundsiebes zu ver hüten. Zu diesem Zwecke muß unter Hinwegfall von Rührern dem Stoff ruhige und gleichmäßige Bewegung gegeben werden. Der Stoffbrei fließt von einer Bütte durch das Rohr a bei b dem Stoffkasten c zu. Stillstand des Stoffbreies wird dadurch vermieden, daß an der dem Zulauf b entgegengesetzten Seite des Stoffkastens c, also bei d, ein Ueberlauf e angebracht ist. Bild 2 Selbsttätig wirkende Bremse für Maschinen zum Auf- und Umrollen von Papier- oder Stoffbahnen, bei der ein an die Papier- oder Stoffrolle sich anlegender doppelarmiger Tasterhebel die Bremse beeinflußt, von Alexander Jacobs in Cöln a. Rh. DRP 285855 (Kl. 55). Die Bremse vermeidet dadurch zu starken Druck auf die Papier- oder Stoffrolle, daß die Bewegung des Tasterhebels zur Verschiebung einer um die Bremsscheibe gelegten, von einem doppelarmigen Hebel geführten Bremse zwecks Verkleinerung oder Vergrößerung der Reibumngsflächen der letzteren benutzt wird, um die Bremswirkung bei Abnahme des Rollendurchmessers zu verkleinern und bei Zunahme des Rollendurchmessers zu vergrößern. Mit a ist die volle Abwickelrolle, mit b die Bremsscheibe und mit c die um die Bremsscheibe gelegte Bremse bezeichnet. Ein um den Zapfen e drehbarer Tasterhebel d legt sich mit seinem oberen, mit einer Rolle versehenen Ende an die Papier- oder Stoffrolle an. Der Hebel d bildet mit dem Arm d 1 einen doppel armigen Hebel, der einen zweiten, um die Welle g drehbaren, unter[der Einwirkung einer Zugfeder h stehenden doppelarmigen Hebel f f 1 derart beeinflußt, daß der doppelarmige Hebel f f1 unter der Einwirkung der Zugfeder h die um die Bremsscheibe b gelegte Bremse c, entsprechend dem abnehmenden Durch messer der Abwickelrolle a, von der Bremsscheibe b abzieht. Hierdurch wird die Bremsfläche und damit die Bremswirkung kleiner, und die Abwickelrolle a kann sich bei abnehmendem Durchmesser schneller drehen, damit die Spannung der Papier- oder Stoffbahn unverändert bleibt. Da sich der Hebelarm f1 auf den Hebelarm d 1 legt, so wird der Tasterhebel d unter der Einwirkung der Zugfeder h gegen die Abwickelrolle a gedrückt. Die oberen Enden des doppelarmigen Hebels f f1 sind gabel förmig gestaltet und umfassen an der Bremse c sitzende seit liche Zapfen i, so daß jede Bewegung des doppelarmigen Hebels / f1 eine Verschiebung der Bremse c auf der Bremsscheibe b zur Folge hat. Der überfließende Stoffbrei wird von einer Rohrleitung / wieder nach dem Zufluß b des Stoffkastens c geleitet, beispielsweise durch die Pumpe g. Zweckmäßig versieht man die Wandung d des Kastens c mit einem Reglungsschieber, um entweder einen freien Ueberlauf oder eine Drosselung des austretenden Stoffes zu erhalten. Man kann auch das Ueberfließen des Stoffbreies dadurch erreichen, daß man das Rohr / unter Wegfall des Kastens e derart anbringt, daß der Anschluß durch einen über die ganze obere Breite des Stoffkastens c reichenden breiten Stutzen oder durch mehrere kleinere Stutzen, die gegebenenfalls jeder für sich zum Regeln und Absperren eingerichtet sind, bewirkt wird. Patent-Anspruch : Papier-, Pappen- und Kartonrundsiebmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß am Stoffkasten (c) der Zuflußstelle (b) entgegengesetzt ein Ueberlauf (e) angeordnet ist, von dem mittels Rohrleitung (/) der überlaufende Stoffbrei dem Zufluß (b) wieder zugeleitet wird. Patent-Anspruch: Selbsttätig wirkende Bremse für Maschinen zum Auf- und Umrollen von Papier- oder Stoffbahnen, bei der ein an die Papier- oder Stoffrolle sich anlegender doppelarmiger Taster hebel die Bremse beeinflußt, dadurch gekennzeichnet, daß der doppelarmige Tasterhebel (d) durch Verschiebung einer um die Bremsscheibe (ft) gelegten, von einem doppelarmigen Hebel (/ 7 1 ) geführten Bremse (c) die Reibungsflächen der Bremse und damit die Bremswirkung bei Abnahme des Rollendurch messers verkleinert und bei Zunahme des Rollendurchmessers vergrößert.