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15. UovMLei 18Si Nr. 46. t ' UngLlttU,^ n m r < «lt»b»fitz«v, grtigt, so daß Lu-Üdmiamustand. Diesem 1 ukübung zu stand. Diesem Ueb6ftand« soll nun «in am 7. Ro». -blicfttt» Erlaß abdatfea. Rach de»s6b« wird »ämlich di« Nklnundpvantigtter Jahrgang. IV. Keita« GUO-V ep, ich »er GMdi- pM, v-Mti-n. aber auch umgekehrt, daß die außesdeutschen Interessen jener bedeutenden Großmacht nickt bemmend apf;die Entwickelung der rein deutschen Verhältnisse im Herrenhause für das Ministerium günstiger zu geMren; doch ist hierüber eine definitive Bestimmung noch nicht getrosten:! Bon dem Ministerium deS Innern ist eia an die Ober^ geümg-v, jeine Reform de- Herrenhauses aNzubahnen^ obgleich die getroffene Maßregel den W diesrv'Btziehung gehegten Hoff nungen nur wenig entftmcht. ES handrlt sich nämlich vor- läußa nur um eine-successtv vorjunetzmende Verminderung dw vertreßer deS altm lind befestigten GrvsdbeffheS. Kür diese Kategorie zählt nämlich das Herrenhaus 90 Plätze, welche durch Repräsentanten der verschiedenen Landschafttve-irte besetzt werden. Zu dem alten Grundbesitze find nur solche Rittergüter zu zählen, welche sich feit mindestens hundert Jahren im Be sitz- einer und derselben Familie befinden. r-Die Lheilnahma/ einwirkeu sollen. — Wie verlautet, wird Pteußen den han noverschen Antrag auf Errichtung einer Nordsee-Flottille nicht unterstützen^ sondern sich für die ungetrennte Behandlung der Küstenschptz-Angelegenhett beim Bunde verwenden.: An Baiern Ist am 12 Nov. der Landtag feierlich ge schlossen worden; die von den Kammern angenommenen Ge setze- HÄeu sämmtlich die Zustimmung deS König- gefunden. — In Hanau sollten am 5. Nov. die Sachen, welche einigen Bürgern wegen Steuerverweigerung abgepfändet worden, öffent lich verauctionirt werden; allein e- fand ßch kein Bieter dazu UNd Man säb sich genöthigt, dir Effekten nach Kassel zu schaffen. Wie auS Weimar berichtet wird, hat dir deutsche Schillerstiftung im letzten Jahre S310 Lhlr. für Unterstützungen an deutsche Schriftsteller ausgegeben, während dre Zweigvereine ebenfall- einzelne Spenden vertheitttn. Die Stiftung wird demvielfach an fie gestellten Gesuchen eine noch größere Be- r-cksichtigung schenken können^ sobald Vie reichen Erträgnisse der Schilltr-Lotterie irr, ihren Besitz gelegt sind. m Preuße». Es iß dem Ministerium mdllchl.doch noch di« Zukunft von SO auf 41 herabgesetzt, wobei na»«,«,» di« Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern und Schl.fi«» von dieser Reduktion stark bettoffe» werdrn, währnd in den übrigen Provinzen die Zahl der birherigen B«rlr«t«r fich nur wenig abmindert; ferner gehören zum alten Srundbefitze künftig schon Ritternüter, die fich nur erst fünfzig Jahrt im Besitze der« selben Familie befinden. Endlich werden auch die bisherige« LandschaftSbezirke abgeündert und Kn jedem derselben müffeu wenigstens zehn Wähler (bisher waren nur drei nSthig) vor« Hand« sein, sonst weiden! sie zu einem benachbarten vezi k geschlagen. DieS ist der Inhalt deS königlichen Erlasse«. ESe würde nun allerdings damit eine wesentlich« Umgrstaltung de» Herrenhauses erzielt werdrn, wenn »st« oben erwähnt« Der« ringerung der Vertreter de« alten Srundbefitze» sofirt in Wirk samkeit treten könnte. Dir« ist aber nicht der Fall. Die b«. treffenden Mitglirder müssen vielmehr erst nach und »ach ab«! sterbe», rhe die »tuen Bestimmungen zur Geltung?.kommen; die beabsichtigte Reform wird sonach «st »ach läng«»» Jabneul zum Abschluß gelangen. Wie r« heißt, steht Üi »Schsttr Zeit ein« uochmoligt Bermehruug d«r :PairS durch königliche Er nennung bevor, um auf diese Weise das Stimm^averhöltniß und RegierungSpräfidenten gerichteter Erlaß publiärt worden, der,fich auf die bevorstehenden LandfagSwahlea bezieht und in welchem gewissermaßen da« Programm deS RinistenumS aa-> grdeutet und zugleich daS Maß brr Einwirkung festgrstellt wird, da- die Regierung auf di» Wahle» gestattet. WaS nun da»! Programm in Betreff der zu erwartenden RegirrungSootlagen anlangt, so ist selbige« etwa« magtr ausgefallen. E< wird nur di« Abschaffung der rgutSherrlichen Polizei und eK>e Umgeftal«' tung der KrelSverfafsang in Aussicht gestellt, beide- Maßre geln, der«» Durchführung bei der jetzigen Zusammensetzung de» Herrenhaus«» sehr zweifrlhaft «rsch«int. F«rn« bezeichn«^ di« R«gi«rtMg «S al« «ine ihrer Hauptaufgabe», die Umformung, der Heere«virfaffung zum gesetzlichen Abschluß zu bringen und dieselde mit .steter Rückficht auf di« finanziellen Kräfte? H»S Lande« de, Vollendung entg«g«nzufühvn. I« llebrigrn deutrt da« Ministerium f«i»«n Standpunkt nut im AKgemsineu an, iadem e« -auf di« Normen tzerwrist, welch« der König ftüheri al» dftjiaigm seiner Regierung kundgegeben und an denen auch, al- dem sichersten Wege, den Berheikurgen der Bnfassung gerecht! zu «erden- ferner unabänderlich festgehaven werbe» soll. Dies« wahrhaft cons«rvatlven Grundsätze, welch« all« extremen - so-! wohl reaktionäre als demokratische Richtungen, au»schlössen,! werde die Regirrung immer mehr zu verwirklichen suchen; ohne «ft der großen Vergangenheit zu brechen, w«d« st«, di« g«. schichtliche Entwickelung u»d di« Wiedergeburt PreußrnS in den ersten DtceNnirn dies«» Jahrhunderts st»« vor Augen habend,» bei der Reform de» Gesetzgebung an,letztere ankaüpsen und da» bä da» bewährte Bestehend« zu «rbalten wiss«n. D«n Fordrr» ungeu uach uvberrchtigktn mum Ttstallungt» werd« dagegra R« Regierung mit «estimmtheioentgegentreten. ES folgt nun- eint Anweisung an die Behörden, in «rlcher Weise dieselben innerhalb i der gesetzlich«» Grruz«» durch Belehrung und Auf» kläruug von Mißverständnissen dahin zu Wicken Habens dasti - Politische Weltfchav. eefsj Derrtschlernb. In der letzten Bundestag--Sitzung find Gegenstände von allgemeinem Interesse nickt vorgekommen. Die von der koburgischen Regierung vor äckt Lagen in Betreff der Bundesreform abgegebene Erklärung (s. Rr. 4b) ist, da sie keine besonderen Anträge enthielt, einfach »4 sota gelegt Worden. Liesst Erklärung ist ntchd r^u verwechseln mit einem neuerdings von Wiener Blättern veröffentlichten Programm deS HUzogö von Koburg, welches sich ebenfalls auf die Reform des deutschen Bundes bezieht und von dem Herzog ^Anfangs dieses Arhres einem Diplomaten zugesandt wurde. Diese- Programm, welche- von dem de-Nationalvereins nicht unwesentlich abweicht, spricktfich in der Hauptsache dafür auS, daß Oesterreich nicht auS Deutschland verdrängt werde:, aber auch umgekehrt, daß die an j dem Repräsentationsrechte war sonach eine äußerst be, : schränkte; den« die Rittergüter, welche eine so geraume Zeit im Besitze seiner Familie verblieben, sind nicht so zahlreich und e- korivte in einzelnen Bezirken daS Präsentation-recht gar nicht» au-geübt werden, weil dasewst ein qualificirte-Rittergut nicht vorhanden war» 3n andere» Bezirken war dagegen diese- Reckt k tzie Hände ekler äußerst geringen Zahl? von Rüter-r iL.nur dreisjoder vier derßlben die Redacteur und Verleger:» Friedrich Walther. — —L.-- — !