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9. Mai 1851 Ar?19 Freitag Sächsische W »ie*MI«hrUch statte». ! ?s >' Ei» »nterhaltendes Wochenblatt für den Bürger und Landmann. lt I . Reuftadt- Dresve», Markt, Rr. L, i« der Ver lags -gkvedi- tio» zu habe«. »tt L NN Redattem: Friedrich Walthrr. — »«lag von Heinrich und Walther. Politische »eltschau. ' Deutschland. Neuerdings heißt e- wieder einmal, daß die vielbesprochene Eröffnung deS Bundestage-, oder vielmehr die Vervollständigung des letzteren abermals hin- uu-geschoben worden sei, bis die Dresdener Conferenzen ge schloffen sind, waS bekanntlich den 15. Mai geschehen soll. Die Wiener Blätter bleiben aber dabei, daß man, wie frü her bestimmt, den 12. Mai wieder einträchtig beisammen Atzen werde in der Eschenheimer Taffe zu Frankfurt a. M. Nun, wir werden bald sehen, wer Recht hat, im Grunde genommen, kommt auch auf ein Paar Tage nichts an. Wich tiger ist der Umstand, daß die Dresdener Conferenzbevoll- mächtigten, welche bekanntlich, um ihr langes Zusammensein nicht ganz resultatlo- bleiben zu lassen, ihre Vorarbeiten dem Bundestage übermachen wollen, die in dm Commissionen gestellten und begutachteten Anträge in einer am 2. Mai abaehaltenen Plenarsitzung insoweit zum Abschlusse gebracht haben, daß die Meinung der einzelnen Regierungen hierüber eingeholt werden kann. Die dem Bundestage zur Berat ung und Genehmigung vorzulegenden Gegenstände sollen mach einer Mitteilung der AugSb. Allg. Zeitung in Folgen dem bestehen: 1) Vorschläge in Bezug auf die Executivmacht de- Bunde- zur Wahrung der inneren und äußeren Sicher heit Deutschland-; 2) Aenderung im Geschäftsgänge und In den Abstimmungen deS Bunde-tagS; 3) Revision der Bundesverfassung und der Verfassungen der Einzel länder; Aushebung und nähere Bestimmung der sogenann ten Ausnahmegesetze; Aufstellung bestimmter RechtSgrund- sätze über die konstitutionellen Landesverfassungen; Aufstel lung bestimmter Grundrechte und Verpflichtungen der „Un- terthanen" und der einzelnen Bundesstaaten; 4) Vorschlag und Prüfung deS Vorschlags in Bezug auf die Vertretung der Stände neben dem Bundestage; 5) Vorschläge zur Be gründung de- obersten Bunde-gerichtS. Wenn die Bundes versammlung diesm Stoff bewältigen will, so wird sie schon eine Weile zu thun haben. Im Uebrigen scheint eS sich ^uch vollkommen zu bestätigen, daß Oesterreich an seinem «lten Plane, mit seinem gesammten Gebiet in den Bund einzutreten, unverrückt sesthält, und diese wichtige Frage wird in Frankfurt wohl zu ebenso langwierigen Verhand lungen führen, wie die voraeschlagme Abänderung deS zeit- htriaen Stimmenverhältnisse- in der Bundesversammlung selbst. — In der BundeSkaffe soll eS sehr mißlich au-sehen, da in den letzten drei Jahren mehre Regierungen mit der Zahlung ihrer Matricularbeiträge in nicht unbedeutendem Rückstände geblieben find, während andere gar gepfefferte Rechnung«, für geleistete Bundesdienste einzureichen bereit find. — Wie e- jetzt heißt, wird in nächster Zeit in der ^Nihe von Frankfurt die Zusammenziehung eine- Bunde-- truppencorp- stattfinden, zu welchem vorzugsweise Baiern und Kurhessen ihr Contingent liefern sollen. Ob dieß zum Schutze der Bundesversammlung geschehen soll, oder ob inan den unruhigen Französin damit imponiren will, dar- ^über verlautet noch nichts, doch soll die Aufstellung noch vor Beginn de- Sommer- ftattfinden. Dreijehnttr Jahrgang. Il Duartal. In der bairischen zweiten Kammer hat der Minister v. d. Pfordten wieder einmal gar derbe Worte hören müssen. Der Abg. Fürst Wallerstein verlangte nämlich die Vorlage der die kurhessische Jntewention betreffenden Papiere und unterwarf dabei die Politik der Haifischen Regierung einer scharfen Kritik. Er suchte nachzuweisen, daß der ganze Con» flict in Kurhessen nur um Oesterreich- willen herbeigefüyrt worden sei, und daß die Handlungen HaffenpflugS abffchs- lich hervorgerufen worden, um eine Einmischung herbeizu führen. Der Redner schloß mit der Drohung, daß die Ge schichte allen Denen, die sich an der Unterdrückung Schles wig-Holstein- und an der Intervention in Kurhessen betheiligr, das verdiente Brandmal aufdrücken werde. Der Minister präsident v. d. Pfordten hielt eS jedoch für gerathen, auf die vorliegende Frage gar nicht einzugehen. Er meinte, die Regierung finde keinen Grund, die verlangten Papiere her- auSzugeden; sollten die Papiere al- AnschuldigungSbeweise dienen, so könne man doch dem Angefthuldtgren nicht zu- muthen, daß er die Beweise für seine Schuld selbst herzu trage; sollten fie zur Entschuldigung dienen, so verzichte die Regierung gern darauf. Mit dieser Logik waren aber na türlich ckehre Abgeordnete nicht einverstanden, und da- Mi nisterium wurde in einer längeren Debatte mit dm härtesten Vorwürfen überschüttet und ihm sein ganzes Sündenregister vorgehalten. Dabei blieb eS aber auch, und die Sitzung hatte weiter keine praktischen Resultate. Ein dm bairischen Ständen vorgelegter Entwurf über die allgemeinen Bestim mungen de- Gesetzbuch- über Verbrechen und Vergehen be stimmt unter Anderem, daß künftighin die Todesstrafe nicht mehr öffentlich vollzogen werden soll; fie wird mittel-Ent hauptung in Gegenwart einer Gerichtscommisfion und unter Zuziehung von wenigstens zwölf Urkund SpersckNen in einem geschloffenen Raume vollstreckt. Im Allgemeinen soll aber künftighin die Anwendung der Todesstrafe beschränkt und nur bei den schwersten Verbrechen verhängt werdm. In Würtemberg soll den 6. Mai der nach dem früheren Wahlgesetze berufene Landtag eröffnet werden. Wenn die Regierung ihrer früheren Zusage gemäß einen dm Grund rechten deS deutschen Volk- entsprechenden VerfaffungSeat- wurf voriegt, hofft man auf eine Verständigung; geht fie aber von ihren früheren Bersvrechurmm ab, so dürfte sie trotz de- wiederhergestellten beschrankten Wahlrecht- einer ziemlich compactm Opposition begegnen. Mehren al- liberal be kannten Beamten ist der erbetene Urlaub zum Eintritt in die Ständeversammlung versagt worden, eimge derselben ha ben, um dem Rafe ihrer Wahler folgen zu können, sofort ihre Aemter niedergelegt. Aus Kurhessen giebt'S wieder eia hübsche- Stück chen zu berichten. Bekanntlich hatte da- Teneralauditoriat mehre Urtel deS Kriegsgericht- gegen verfaffung-treue Be amte um deswillen verworfen, we,l die von den Angeklag ten angeblich verübten Bergehm in eine Zett fallen, in wel cher da- erst am 28. Septbr. durch Verordnung decretirte Peg-gerichtliche Verfahren noch gar nicht existirte, mithin in den vorliegenden Fällen die Competenz de- Krieg-gericht- nicht anerkannt werden konnte. Hetr Haffenpflug weiß sich