Volltext Seite (XML)
Schönburger Tageblatt Erscheint werktägl. Nachm. Bezugspreis monat lich im voraus ISO R.-Pfg. freibl., ausschl.Trägerl. Einzelne Nr. M ReichSpf., Sonntags-Nr. 20 R.-Pf. Anzeigenpreise: 6 aesp. Petitzeile 0,15 R.-Mark, v. außerhalb ves Bezirkes 0,20 R.-Mark, 3gesp. Retlamezeile 0,45 R.-Mark, Hinweise auf Anzei gen und Lingesandte 0,10 R.-Mark, Nachweise- und Offertengebühr 0,20 R.-Mark, Rabatt nach Tarif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. Gegründet 0173. grrnspreH« Nr. S. Postschließfach Nr. S Postscheckkonto Amt Leipzig Nr. 4436. Bankkonto: Bereinrdank zu Lowitz stiNal» Waldenburg Stadtgirokonlo Waldenburg Ik. Rabatt« gelten nur bet pünktlicher Zahlung, bei zwangsweiser «ntretbung der RechnungSbetrüg« wird ieder Nachlaß binfüllig. UN- Waldenburger Anzeiger Diese« Blan enthält die amtliche» Bekanntmachungen de« Amtsgericht« and de« Stadtrats zu Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatliche, städtische u. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. «itgllad d«4 «ächstsch.n und dl« D«uts»«a Z«üuug4o«rl«aer.B«„in« « > — B.riagsori Wald.nburg Kachlin, Anzeigen bis norm. 9 Uhr am Ausgabetag erdeten Ausgabe nachmittags * «3 Uhr in oer Geschäftsstelle in Waldenburg Sa., Obergaste 3b. Erfüllungs ort Waldenburg. Filialen in Altstadt Waldenburg bei Herrn Otto Förster; in Callenberg bei Herrn Friedr. Hermann Richter; in Langenchurevor» bei Herrn Hermann Esche; in Wolkenburg b-i Herrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dabler; in Ziegelheim bei Herrn Eduard Kirsten. Am galle hbherer Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung, Maschineu- bruch, Sldrungen im Beirieb der Druckerei oder unser Liefer« hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lchall de- Zeitung oder Rückzahlung des Bezugspreise«. Für Richtigkeit der durch Kern- inrecher ausgcgebenen Anzeigen übernehmen MN keine Gewähr Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altstadt Waldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Nr. 95 Sonnabend, den 24. April 1926 48 Jahrgang. Abbruch der Verhandlungen im Fürstenkompromitz. Amtlicher Teil. Stromnnterbrechung für Waldenburg am Sonntag, den 25. April 1926 von Vormittag 6 bi» Nachm. 2 Uhr Diese ist unvermeidlich wegen vorzunehmender dringender Hochspannungsarbeiten. Neberlandwerk Glauchau A.-G Der Reichspräsident richtete an Generaloberst von Seeckt anläßlich seines 60. Geburtstages ein Hand schreiben Reichspräsident von Hindenburg wird am 4. Mai nach Hamburg fahren. Im Rechtsausschnh des Reichstages wurde der Absatz 1 des § 2 des Fürstenkompromisses mit 11 gegen 10 Stimmen abgelehnt. Die Reichsregierung kündigt ein Gesetz an, durch das unmöglich gemacht werden soll, dah Aufwertungs fragen zum Gegenstand eines Volksbegehrens ge macht werden Im preußischen und im sächsischen Landtag kam es zu kommunistischen Lärmszenen England steht vor einem Bergarbeiterstreik. Das italienische Schuldenabkommen wurde vom amerikanischen Senat angenommen. Peking ist ohne Regierung. Der Staatspräsident ist geflüchtet. 'Waldenburg, 23. April 1926. Z'm Zttfammemiang mit den Verhandlungen über das Fürstenkompronuß sind wieder einmal Kri sen ge rüchte ausgetaucht. Nachdem durch das Gutachten der Reichsrcgierung einwandfrei festgcstellt worden ist, daß das Gesetz vcrfassungsändernden Charakter hat, sind in der Tat die Aussichten auf seine Annahme im Reichstag sehr gering geworden. Es genügt nicht, durch Zugeständnisse nach links oder rechts die Zu stimmung der Sozialdemokraten oder der Deutschnatio nalen zu erreichen. Nur wenn sich beide Parteien der Stimme enthielten, wie dies im Ausschuß bei der Ab stimmung üoer Par. 1 aus taktischen Gründen gesche hen ist, oder wenn die eine Partei zustimmt uud die andere sich wenigstens teilweise der Stimme enthielte, wäre die Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Wenn die Regierung das Gesetz mit der Sozial demokratie machen will, so kommt noch die Schwierig keit hinzu, wie sich die Sozialdemokratie dann zu dem Volksentscheid stellen würde. An sich wäre cs ja denkbar, daß die Sozialdemokratie nach dem Sprich wort: „Der Sperling in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dache" zunächst für das Kompro miß stlmmt und nachher versucht, durch den Volksent scheid das vom Reichstag beschlossene Gesetz wieder umzustoßen. Gegen diese Möglichkeit wünschen sich dic Regierungsparteien zu sichern. Da aber die «Sozial demokraten selbst mit dem erwähnten Vorbehalt wohl nur dann für das Kompromiß zu haben sein werden, wenn es möglichst in ihrem Sinne revidiert, o. y. dem Entergnungsgesetz angenähert ist, so wird man m diesem Fall wohl anch kaum die Neutralität der Deutschna- tionalcn erreichen können. Eine Möglichkeit wurde es vielleicht noch geben, um das Gesetz durchzutwingen^ Wenn man cs so abschwächt, daß es seinen verfassungs ändernden Charakter verliert. Aber dann könnte man es nur nnt den Dcutschnationalcn machen, und die Re gierung wurde sich dadurch auch in ihrer Gesamt politik mehr oder weniger nach rechts hin festlegen. Das will sie aoer aus außenpolitischen Gründen nicht wie der Reichsaußenmlmster Dr. Stresemann soeben erst wieder auf dem Stuttgarter Parteitag der Deutschen Bolkspartel deutlich erklärte. In den außenpolitischen Erörterungen ist augen blicklich der Streit um die Ratssitze durch das Rät selraten über die deutsch-russischen Verhand lungen etwas in den Hintergrund gedrängt worden. Der tschechoslowakische Außenminister Dr. Benesch Hai sich an diesem diplomatischen Gesellschaftsspiel durch Aufstellung von fünf Rätselfragen beteiligt, die er aus einem Fragebogen an die Locarnomächte mit Aus nahme von Deutschland versandt hat. Trotzdem bat er gerade aus Deutschland am schnellsten Pie Ant wort auf seine neugierigen Fragen erhalten, zwar nicht amtlich, aber doch durch die Presse, die Herrn Benesch einmütig zu verstehen gab, daß er sich nicht um Dinge kümmern soll, die ihn nichts angehen. Dic offiziöse „Prager Presse" hat darauf versucht, dem Vorgehen Beneschs eine möglichst harmlose Ausdeutung zu geben. Das Blatt schreibt, eine Verletzung der inter nationalen Gepflogenheiten durch den Schritt des tschechoslowakischen Außenministers könne keineswegs vorliegen, da Dr. Benesch seinen Standpunkt als Ant wort auf eine an ihn gerichtete Ansrage bekannt gegeben habe. Die Tschechoslowakei habe lediglich einer Krise im Völkerbund vorbeugen wollen. Wenn das wirklich die Absicht Beneschs war, so hat er die Sache leidlich ungeschickt angefangen. Durch solche Methoden vermeidet man nicht Krisen, sondern ruft sie erst hervor. Krisenluft herrscht auch in Polen. Das Ka binett Skrzynskihat am Mittwoch morgen seinen Rücktritt erklärt, nachdem die Sozialdemokraten zwei ihrer Minister zurückgezogen und den dritten als Fach minister umfrisiert hatten. Dabei ereignete sich nun aber der seltene Fall, daß sich der Staatspräsident wei gerte, die Demission anzunehmen. Das hatte einen Protest der Sozialdemokraten zur Folge, die dem Prä sidenten durch eine Delegation erklärten, daß sie die Handlung des Präsidenten nur als gegen den Sejm gerichtet auffassen könnten. Sie würden deshalb nun mehr in die Opposition treten. Das Kabinett hat sich inzwischen in einer neuen Kabinettssitzung mit der Lage beschäftigt, ohne daß bisher ein; Lösung der Krise gefunden wäre. Die Freigabe des beschlagnahmten deutschen Eigentums in Amerika sollte be kanntlich durch einen von dem Senator Mills ein gebrachten Gesetzentwurf ausgesprochen werden. In zwischen hat sich die Wahlagitation der Sache bemäch tigt. Die Demokraten glauben, in der Opposition gegen die Vorlage eine gute Wahlparole gesunden zu haben. Sie haben damit vorläufig den Erfolg erreicht, daß die Republikaner die Sache nunmehr verschleppen. Es muß jetzt als ausgeschlossen gelten, daß der Senat noch in dieser Session das Gesetz verabschieden werde, und im Repräsentantenhaus soll die Vorlage in abseh barer Zeit überhaupt nicht erneut eingebracht werden. Das Ganze war also wieder einmal nur eine schöne Geste gegenüber Deutschland, die nichts kostet. Das Zürstenlompromiß gefährdet. Paragraph 2 mit II gegen Iv Stimmen abgelehnt. Der Rechtsausschuß des Reichstags beschäftigte sich am Donnerstag mit Par. L der Kompromißvorlage, der in seinem ersten Absatz bestimmt, daß für eine Gesamt auseinandersetzung, wenn eine solche nicht bereits durch Gesetz, Schiedsspruch, Vertrag oder Vergleich erfolgt ist, ausschließlich das Reichssondergericht zuständig ist. Von sozialdemokratischer Seite wurde hierzu ein An trag gestellt, der den Ländern, die unter Herrschaft des früheren für sie ungünstigen Rechts Vergleiche ab geschlossen hätten, die Möglichkeit einer Revision im Sinne der neuen Vorschriften geben soll. Die Aus sprache ergab, daß die Sozialdemokratie die Annahme dieses Antrages als Voraussetzung für ihre Zustim mung zum Kompromiß anfieht. Tie Abstimmung über den Absatz 1 des Par. 2 des Kompromißac'etzcntwurfes ergab mit II gegen 10 Stimme« eine Ablehnung. Dagegen stimmte» nicht nnr — wie bei Par. 1 — die Dcvtschvölkischen und die Kommunisten, sondern an«, die Sozialdemokraten. Die Deutschnationalen enthielten sich der Stimme. Der Vertreter der Bayerischen Bollspartei war im Ans schuß nicht anwesend. Darauf beantragte Abg. Frhr. v. Richthofen (Dem.) den Abbruch der Verhandlungen. Nach kur zer Geschäftsordnungsdebatte, in der der deutschnatio nale Redner Lohmann erklärte, daß sich seine Frak tion alle Entscheidungen Vorbehalte, wurden die Ver handlungen unterbrochen. Eine Besprechung beim Reichskanzler. Reichskanzler Dr. Luther wurde sofort von den Vorgängen im Rechtsausschuß des Reichstages unter richtet. Er lud daraufhin sofort die Vertreter der Regierungsparteien für den Nachmittag in die Reichs kanzler zu einer Besprechung über die Lage ein. Der Rechtsausschuß wird am Freitag nachmittag um 4 Uhr zu einer Besprechung der Geschäftslage zusammen- treten. Kein Volksbegehren für Auswertung. Ein Beschlußdes Reichskabinetts. Das Reichskabinett hat sich am Mittwoch mit dem Plan des Sparerbundes beschäftigt, durch einen Volksentscheid eine Aenderung der Aufwertungsgeset^ gebung, das heißt eine Erhöhung der Aufwertungs sätze, herbeizuführen. Bekanntlich hatte sich kürzlich erst der Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius in einer in Mannheim gehaltenen Rede scharf gegen das an- gekündigte Volksbegehren gewandt. Das Reichskabinett ist jetzt zu der Auffassung gelangt, daß ein Volksbegeh ren, das — mindestens mittelbar — in die Haus- haltsaufstellung cingreift, gegen die Verfassung ver stößt. Zu; Vermeidung jeden Zweifels soll aber die Frage noch durch Rcichsgesetz geregelt wer den. Amtlich wird hierüber mitgeteilt: Zur Vermeidung von Zweifeln hat die Rcichsreglcruug beschlossen, den gesetzgebenden Körperschaften eiuen Gc,etz- cutwnrf vorznlegen, durch den klargestellt wird, daß ein volksrntsch.-itz über Gesetzentwürfe, dic die Folgen der Geld entwertung regeln sollen, nur durch den Reichspräsidenten veranlaßt werden kann. Durch diese Regelung wird dw Frage »er Auseinandersetzung der Länder mit den ehemals regierenden Fürstenhäusern ,ind damit das bereits schv bcude Botts gesetzgebung-verfahren nicht berührt. Nach Reichsrecht ist der Weg der Bollsgesetzgcbung in sofern beschränkt, als über den Haushaltsplan, über Ab- gabengesetzc und BesoldungSordnungen nur der Neichspräii- den: einen Volksentscheid veranlassen kann. Damit sind auc- Gesetzentwürfe der bezeichneten Art dem Volksbegehren eu> zogen. Dies ist geschehen, weil derartige Gesetze nicht, aus vem Zusammenhang mit dem gesamten Steuer- und Wtt'i- schaftsplan herausgenommen werden können. Die vor u»>> während der Geldentwertung begründeten Rechtsverhältnisse sind im Aufwertungsgesetz und im Gesetz über die Ablösuna öffentlicher Anleihen im Zusammenhang geordnet. Der Ge samtkomplex dieser Gesetze bedingt maßgebend den Haushalt Ves Reiches, den Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden, wie überhaupt das gesamte öffentliche Finanzwesen. Er ist insbesondere auch die Grundlage unse rer Währung. Solchr Gesetze müssen, wenn nicht die ganze deutsch? Wirtschaft auf das Verhängnisvollste erschüttert werden soU, dem Haushaltsplan «ud den Abgabcngesetzen gleichgeacht-t werden. Bei sinngemäßer Auslegung des Artikels 73, Ab satz 4, der Rciwsverfassnna müssen daher Gesetze, die die Folgen der Geldentwertung regel», hinsichtlich der Volks initiative den gwiä.m Bestimmungen unterworfen sein, wie Gcscventwürfc, die den Haushaltsplan und die Abgabenre,,-- lung »»mittcibar zum GcgcusMnSe haben. Zweidrittelmehrheit für die Regierungsvorlage " erforderlich. Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, be darf der geplante Gesetzentwurf der Reichsregieruug zu seiner Annahme der Zweidrittelmehrheit. Dies entspricht einer Verfassungsbestimmung, wonach Be stimmungen, die die Verfassung interpretieren, so Ztt handhaben sind, wie verfassungsändernde Gesetze. Wie sehr die Aufwertungsbestrebungen die Hau- Halte des Reiches und der Länder untergraben wil den, ergibt sich schon daraus, daß der Bestschc Entwurf, der der mildere ist, die für die Aufwertung vu> gesehenen 250 Millionen auf das Vierfache erhöhen würde. Die weitere Bestimmung des Befischen Ein '^es über die Aufwertung der Reichsbanknoten Würtz - ferner die ganze Währung erschüttern. Politische Rundschau. Deutscher Reich. Zwischen den Regierungsparteien und dem Reichsinnen minister vr. Külz sand eine Besprechung statt, bei der die redaktionelle Überprüfung des Fürstenkompromisses erfolgte. Sachliche Änderungen wurden nicht vorgenvmmen.