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in ltenieur chicht? onfereat sich entschieden als Beispiel wurden wirtschaftswis- ischaftliche Fach- bzw. Ingenieurschu- >ber 19« genannt. 1991 der Beitritt hat die ien von Ingenieur- und Fachschulen Jleichwe talten werden. Diese Regelungen sol- orbenen nach Rücksprache auch Aussagen genieurs halten, an welchen Fach- bzw. Inge- shschulfurschulen Abschlüsse nicht mit dem festges lomgrad anerkannt werden können, sächsis - ssoll nur wenige Ausnahmen betret- jltusmini sse an Diese Richtlinien sollen Ende des Jah- i denen im Sächsischen Amtsblatt veröffent- lulenglett werden und bereits ein Formblatt ß die Abhahen welches dann zum Stellen ei- Jährige Antrages verwendet werden kann. tzungenuepunkt und Modalitäten werden auch Sie rechtzeitig informieren. leihung sterium ■arbeitet fe besteht kein Antragsabschlußter- itum Ende des Jahres 1991. Über den nachwes . U 1 J . 1 , swird nochmals darauf hinqewiesen, Absolven 3 mit demfmentan noch keine Anträge zu stellen beantrag- entgegen erneut umlaufender Ge- jhere AI) E. Mansfeld 1 Wizin im -heMiteinander läßlicksfünfjährigen imme hesters sich ein Frühlingszeit jeweils mehrfach in Heilkunde, melden. “ Anlaß des fünfjährigen Bestehens Werke von J. S. Bach, Vivaldi, Pa- sangesfrev iusikalisch r Kamm« 1 eit wurde' r Medizi tg Jahr werden zwei große Konzerte tehtseitOtudiert, die dann in der Weihnachts- ten ins Pro bel, Corelli, Bartok und Volkmann. Am ist 20 Uhr. denten 4hund Kirchen Dresdens und seiner groben U gebung aufgeführt werden. Zusätz- Veihnaci musizieren kleinere Besetzungen bei atenkonzerten und zur Umrahmung re Musi thiedener feierlicher Anlässe. ter der Ne derer mal e musikalische Leitung obliegt seit dens ab: $) zwei Jahren Friedemann Schulz, Bereiche in Studenten der Musikhochschule steht alle den, der diese Arbeit übrigens aus zum regd Hel an finanzieller Unterstützung Zeit habe» hdie MAD unentgeltlich leistet. 115 interesse hat, im Kammerorche- hwankt "Imit zu musizieren, kann sich bei nten darul Med. Ulf Winkler, K 1, Klinik für enaissanö tOrchesters findet am Freitag, dem 6. ischen Mn mber, in der Aula der EOS „Romain Zig werde* and" (Weintraubenstraße 3) ein Fest- ängern de Certo statt. Zur Aufführung kommen Im BAT-O geblättert Kleine Ergänzung unserer Veröffentlichung vom 22. April Nr. 8 Abschnitt VI Eingruppierung Paragraph 22 Eingruppierung (1) Die Eingruppierung der Angestell ten richtet sich nach den Tätigkeitsmerk malen der Vergütungsordnung (Anlagen la und 1b). Der Angestellte erhält Vergü tung nach der Vergütungsgruppe, in die er eingruppiert ist. (2) Der Angestellte ist in die Vergü tungsgruppe eingruppiert, deren Tätig keitsmerkmalen die gesamte von ihm nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit entspricht. Die gesamte auszuübende Tätigkeit entspricht den Tätigkeitsmerkmalen einer Vergütungsgruppe, wenn zeitlich minde stens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfal len, die für sich genommen die Anforde rungen eines Tätigkeitsmerkmals oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Ver gütungsgruppe erfüllen. Kann die Erfül lung einer Anforderung in der Regel erst bei der Betrachtung mehrerer Arbeitsvor gänge festgestellt werden (z. B. vielsei tige Fachkenntnisse), sind diese Arbeits vorgänge für die Feststellung, ob diese Anforderung erfüllt ist, insoweit zusam men zu beurteilen. Werden in einem Tätigkeitsmerkmal mehrere Anforderungen gestellt, gilt das in Unterabsatz 2 Satz 1 bestimmte Maß, ebenfalls bezogen auf die gesamte auszu übende Tätigkeit, für jede Anforderung. Ist in einem Tätigkeitsmerkmal ein von Unterabsatz 2 oder 3 abweichendes zeitli ches Maß bestimmt, gilt dieses. Ist in einem Tätigkeitsmerkmal als An forderung eine Voraussetzung in der Per son des Angestellten bestimmt, muß auch diese Anforderung erfüllt sein. (3) Die Vergütungsgruppe des Ange stellten ist im Arbeitsvertrag anzugeben. Protokollnotiz zu Absatz 2: 1. Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistun gen (einschließlich Zusammenhangsar beiten), die bezogen auf den Aufgaben kreis des Angestellten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unter schriftsreife Bearbeitung eines Aktenvor gangs, Erstellung eines EKG, Fertigung einer Bauzeichnung, Eintragung in das Grundbuch u. ä.). jeder einzelne Arbeits vorgang ist als solcher zu bewerten und darf dabei hinsichtlich der Anforderung zeitlich nicht aufgespalten werden. 2. Eine Anforderung im Sinne des Un terabsatzes 2 ist auch das in einem Tätig keitsmerkmal geforderte Herausheben der Tätigkeit aus einer niedrigeren Ver gütungsgruppe. Übergangsvorschrift: Bis zum 31. Dezember 1992 begründen fehlerhafte Eingruppierungen keinen ar beitsvertraglichen Anspruch; zuviel ge zahlte Bezüge werden nicht zurückgefor dert. Tarifliche Ansprüche bleiben unbe rührt. Die Ausschlußfrist des Paragraphen 70 beginnt für Ansprüche, die sich aus der Eingruppierung vom 1. Juli 1991 an erge ben, am 1. Januar 1993. Paragraph 23 Eingruppierung in besonderen Fällen Ist dem Angestellten eine andere, hö herwertige Tätigkeit nicht übertragen worden, hat sich aber die ihm übertra gene Tätigkeit (Paragraph 22, Absatz 2 Unterabsatz 1) nicht nur vorübergehend derart geändert, daß sie den Tätigkeits merkmalen einer höheren als seiner bis herigen Vergütungsgruppe entspricht (Paragraph 22 Abs. 2 Unterabs. 2 bis 5), und hat der Angestellte die höherwertige Tätigkeit ununterbrochen sechs Monate lang ausgeübt, ist er mit Beginn des dar auffolgenden Kalendermonats in der hö heren Vergütungsgruppe eingruppiert. Für die zurückliegenden sechs Kalender monate gilt Paragraph 24 Abs. 2 sinnge mäß. Ist die Zeit der Ausübung der höher wertigen Tätigkeit durch Urlaub, Arbeits befreiung, Arbeitsunfähigkeit, Kur- oder Heilverfahren oder Vorbereitung auf eine Fachprüfung für die Dauer von insgesamt nicht mehr als sechs Wochen unterbro chen worden, wird die Unterbrechungs zeit in die Frist von sechs Monaten einge rechnet. Bei einer längeren Unterbre chung oder bei einer Unterbrechung aus anderen Gründen beginnt die Frist nach der Beendigung der Unterbrechung von neuem. Wird dem Angestellten vor Ablauf der sechs Monate wieder eine Tätigkeit zuge wiesen, die den Tätigkeitsmerkmalen sei ner bisherigen Vergütungsgruppe ent spricht, gilt Paragraph 24 Abs. 2 sinnge mäß. Paragraph 23a Bewährungsaufstieg im Bereich des Bundes und im Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder Der Angestellte, der ein in der Anlage 1a mit dem Hinweiszeichen * gekenn zeichnetes Tätigkeitsmerkmal erfüllt, ist nach Erfüllung der vorgeschriebenen Be währungszeit höhergruppiert; die Bewäh rungszeit beginnt frühestens am 1. Juli 1991. Für die Erfüllung der Bewährungszeit gilt folgendes: 1. Das Erfordernis der Bewährung ist erfüllt, wenn der Angestellte während der vorgeschriebenen Bewährungszeit sich den in der ihm übertragenen Tätig keit auftretenden Anforderungen ge wachsen gezeigt hat. Maßgebend ist hierbei die Tätigkeit, die der Vergütungs gruppe entspricht, in der der Angestellte eingruppiert ist. 2. In den Fällen des Paragraphen 23 be ginnt die Bewährungszeit in der Vergü tungsgruppe aus der der Angestellte im Wege des Bewährungsaufstiegs aufrük- ken kann, an dem Tage, von dem an er auf Grund dieser Vorschrift in dieser Ver gütungsgruppe eingruppiert ist. 3. Die vorgeschriebene Bewährungs zeit braucht nicht bei demselben Arbeit geber zurückgelegt zu sein. Sie kann auch zurückgelegt sein bei a) anderen Arbeitgebern, die vm BAT-O/ BAT erfaßt werden. b) Körperschaften, Anstalten oder Stiftun gen des öffentlichen Rechts, die dem BAT-O/BAT oder einen Tarifvertrag we sentlich gleichen Inhalts anwenden. Maßgebend dafür, ob die in Buchsta ben a und b genannten Arbeitgeber von BAT-O/BAT erfaßt werden bzw. einen Ta rifvertrag wesentlich gleichen Inhalts an wenden, ist der Einstellungstag des Ange stellten. 4. Die Bewährungszeit muß ununter brochen zurückgelegt sein. Unterbre chungen von jeweils bis zu sechs Mona ten sind unschädlich; unabhängig hier von sind ferner unschädlich Unterbre chungen wegen a) Ableistung des Grundwehrdienstes oder des Zivildienstes, b) Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Para graphen 37, Abs. 1 c) der Schutzfristen nach dem Mutter schaftsgesetz d) Erziehungsurlaubs nach dem Bundes erziehungsgeldgesetz und sonstiger Be urlaubung zur Kinderbetreuung bis zu insgesamt fünf Jahren. 5. Auf die vorgeschriebene Bewäh- rungszeit werden unter den Vorausset zungen der Nr. 4 die Zeiten angerechnet, während derer der Angestellte a) in einer höheren Vergütungsgruppe eingruppiert war b) die Tätigkeitsmerkmale einer höheren Vergütungsgruppe erfüllt hatte, aber noch in der Vergütungsgruppe eingrup piert war, aus der er im Wege des Be währungsaufstieges aufrücken kann c) noch nicht in der Vergütungsgruppe eingruppiert war, aus der er im Wege des Bewährungsaufstiegs aufrückt, wäh rend derer er aber die Tätigkeitsmerk male dieser oder einer höheren Vergü tungsgruppe erfüllt und hierfür eine Zulage nach Paragraph 24 erhalten hat. 6. Bewährungszeiten als nichtvollbe schäftigter Angestellter werden vorbe haltlich der Sätze 2 und 4 voll angerech net. Wird eine längere Arbeitszeit verein bart, wird die bis dahin zurückgelegte Bewährungszeit in dem Verhältnis ange rechnet, in dem die bisher vereinbarte Arbeitszeit zu der neuen Arbeitszeit steht. Jedoch bleibt die vor der Verlängerung erreichte Bewährungszeit solange maß gebend, bis sich unter Berücksichtigung des Satzes 2 eine längere Bewährungszeit ergibt. Zeiten im Sinne des Paragraphen 3 Buchstabe n werden nicht berücksich tigt. 7. Erfüllt der Angestellte der Im Wege des Bewährungsaufstieges in der Vergü tungsgruppe VII eingruppiert ist, später ein anderes Tätigkeitsmerkmal dieser Vergütungsgruppe, so beginnt die Be währungszeit in dieser Vergütungs gruppe oder eine sonstige für eine Hö hergruppierung maßgebliche Zeit zu dem Zeitpunkt, von dem an er auf Grund der ausgeübten Tätigkeit in dieser Vergü tungsgruppe eingruppiert gewesen wäre. Dieser Zeitpunkt ist auf Antrag des Ange stellten festzuhalten. 8. Der Anspruch auf Eingruppierung in eine bestimmte Vergütungsgruppe im Wege des Bewährungsaufstiegs besteht auch für ein neues Arbeitsverhältnis. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber oder bei den in Nummer 3 Satz 2 genannten Arbeitge bern für den Bewährungsaufstieg a) in die Vergütungsgruppe VII um länger als drei zusammenhängende Jahre b) in die Vergütungsgruppen Vlb, IVb und Ib um länger als fünf zusammenhän gende Jahre unterbrochen war. (Entnommen aus dem Tarifvertrag für Angestellte des Bundes, der Länder und Gemeinden, Stand Juli 1991 BAT O vom 8. Mai 1991 mit Sonderregelungen - ver öffentlieht von der ÖTV im Courier-Ver- lag)