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60 PAPIER-ZEITUNG Nr. 2/1914 Warenzeichen Gesetz vom 12. Mal 1894 Unter dieser Ueberschrift werden die uns eingesandten neuen Warenzeichen des Papiel • und Schreibwarenfaches, falls nicht zu umfangreich, kostenfrei veröffentlicht POLARSCHNEE Klasse 27. Eingetragen für Poensgen & Heyer, Cöln, zufolge Anmeldung vom 1. Juli 1913 am 13. September 1913. Geschäfts betrieb: Papiergroßhandlung. Waren: Papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren. D. R. P. 262 353 Klasse 6. Eingetragen für Dürener Fabrik Präpa- rirter Papiere, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Düren, Rhld., zufolge An meldung vom 16. Oktober 1913 am 20. November 1913. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Paus- und Lichtpaus papieren und -Leinen. Waren: Paus- und Licht pauspapiere und -Leinen. Bildzeichen: Kastanienzweig mit drei Kastanien und den Initialen L. M. B. Klasse 32. Eingetragen für L. M. Barschall, Berlin, zu folge Anmeldung vom 26. Februar 1913 am 23. August 1913. Geschäftsbetrieb: Buchdruckerei, Kunstdruckerei und Konto bücherfabrik. Waren: Tapeten, Bürogeräte, Druckstöcke. Briefkasten Der Frage muß lO-Pf.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt. Ant wort erfolgt ohne Gewähr. Kostenfrei nur, wenn Abdruck ohne Namen gestattet. Auszahlung der Nachnahme durch die Eisenbahn Zur Frage 13006 in Nr. 102 von 1913. Ich mache es folgender maßen : Da es gestattet ist, auf dem Frachtbriefe an vorgeschriebener Stelle — hier unter dem Adreßraum — der Bahn Vorschriften für die Behandlung der Sendung zu machen, so ließ ich mir einen Gummi stempel anfertigen mit dem Wortlaut: Ich beantrage Benachrichtigung durch die Empfangsstation^yon der Einzahlung der Nachnahme. Ich drücke diesen Stempel an dieser Stelle, für den auch der übliche Revers-Vermerk vorgeschrieben ist, ab, dann nochmals auf der anderen Frachtbrief-Hälfte (Rechnung) bei dem vorgedruckten Vermerk „Nachnahme“. Der Güter-Kassierer hat nun die Pflicht, diese Vorschrift zu beachten und auf einem in jeder Güter-Kasse vorhandenen Vor druck dem Absender von der geschehenen Einlösung der Sendung Nachricht zukommen zu lassen. Der Frachtbrief muß den Namen des Absenders, nicht — wie es oft geschieht — des Geschäftsspedi teurs, tragen, der auf der Rückseite des Frachtbriefes dann nur angibt, von wem die Sendung herrührt. Der Absender hat dann je nach Entfernung des Ankunftsortes schon nach 4 Tagen, oder längstens in einer Woche diese Benach richtigungskarte in der Hand, auf die hin ihm die Eisenbahn-Güter kasse den Nachnahmebetrag auszahlt. Falls am Ankunftsorte der Spediteur dem Empfänger die Ware zugefahren hat, so dauert es ein paar Tage länger da dieser nicht täglich mit der Kasse die ihm zugewiesenen Güter verrechnet. Ver schleppt der Empfänger die Einlösung, so ist die Bahn oder der Spediteur gehalten, dem Absender sofort darüber Mitteilung zu machen. Verzögert sieb die Benachrichtigung, so schreibe ich nach einer Woche eine höfliche Anfrage an die Güter-Kasse, und da ist meist postwendend die Antwort mit Zahlungs-Anweisung zurück. Das kostet nur 5 Pf. Porto. S. H., Kartonnagenfabrik SealoSraph Klasse 32. Eingetragen für Daniel G. Saunders jr., Kansas City, V. St. A., Vertr. Pat.-Anw. Dipl.-Ing. J. Tenenbaum, Berlin SW 68, zufolge Anmeldung vom 23. Juni 1913 am 25. August 1913. Geschäftsbetrieb: Maschinenfabrik. Waren: Briefumschlag-Verschlußmaschinen. Bildzeichen: Männerkopf, der Blitze ausstrahlt Klasse 32. Eingetragen für Nova Actiengesellschaft, Konstanz, zufolge Anmeldung vom 3. Mai 1913 am 25. August 1913. Ge schäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Büroartikeln. Waren: Lichtpauspapieraufbewahrungsbüchsen mit selbsttätiger Abschneidevorrichtung, Zeichen- und Packpapier-Abschneide apparate. Bildzeichen: Vier gekreuzte Schreibmaschinen typenhebel mit einer Papierwalze und den Initialen D V G Klasse 32. Eingetragen für Deutsche Visigraph-Gesellschaft m. b. H., Berlin, zufolge Anmeldung vom 4. Juni 1913 am 26. August 1913. Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Schreib maschinen, Zubehören und Bürobedarfsgeräten. Waren: Schreib maschinen und deren Ersatzteile, Vervielfältigungsapparate, Kohlepapier, Maschinenöle, Schreibmaschinenpapier. Der An meldung ist eine Beschreibung beigefügt. Bildzeichen: Hermeskopf mit der Inschrift Ideal papier Klasse 27. Eingetragen für Gustav Mayer-Alberti, Frank furt a. M., zufolge Anmeldung vom 27. Februar 1913 am 23. August 1913. Geschäftsbetrieb: Papier-Ausfuhr- und -Groß handel. Waren: Zeichen-, Seidenpapier, Karton in Bogen. .Culebra“ Klasse 32. Eingetragen für J. W. Guttknecht, Stein bei Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 29. August 1913 am 24. Ok tober 1913. Geschäftsbetrieb: Bleistiftfabrik. Waren: Schreib-, Zeichen- und Malwaren, Kontorgeräte und Lehrmittel. Warenzeichen für Papier 13022. Frage: Unter der Ueberschrift „Warenzeichen" ver öffentlichen Sie neue Warenzeichen des Papier- und Schreibwaren fachs. Sind diese Mitteilungen vollständig, oder werden nur die jenigen Warenzeichen veröffentlicht, die Ihnen von den Inhabern zu diesem Zwecke eingesandt werden ? Gibt es ein Verzeichnis aller für das Papier- und Schreibwarenfach eingetragenen Waren zeichen ? Wenn nicht, wie kann man feststellen, ob irgend eine Bezeichnung gesetzlich geschützt ist oder nicht ? Antwort: Wir veröffentlichen an Hand des Reichsanzeigers fortlaufend alle Warenzeichen für Papier und die verwandten Gebiete. Sammlungen dieser Warenzeichen erscheinen seit un gefähr 12 Jahren alljährlich in Dr. Paul Klemms Papier-Industrie- Kalender. Eine einheitliche und vollständige Sammlung aller bisher erschienenen Warenzeichen des Papier- und Schreibwaren faches gibt es nicht. Im Patentamt sind die Warenzeichen nach Klassen und innerhalb dieser alphabetisch geordnet, und Patent- Anwälte übernehmen Nachforschungen. Am billigsten erfährt man aber, ob ein Warenzeichen geschützt ist oder nicht, indem man dieses Zeichen beim kaiserlichen Patentamt für sich an meldet. Das Amt prüft dann auf Neuheit und stellt Nach forschungen darüber an, ob Besitzer ähnlicher Warenzeichen das neu angemeldete anfechten. Falls sich das Zeichen nicht eintragungsfähig erweist, wird ein Teil der Gebühren zurück erstattet. Papp- ii Kartonscheren bauen in jeder Konstruktion Heternal Klasse 32. Eingetragen für A. W. Faber, Stein bei Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 22. September 1913 am 1. November 1913. Geschäftsbetrieb: Bleistiftfabrik. Waren: Füllfederhalter. 75078] als Spezialität Albert Bolle & Jordan Inhaber Carl Horstmeyer & Curt Kirbach BERLIN SO 26 Kottbuser Ufer 42/43 „Holdheims Hof" ■■■■■■ Wir bitten Off. einzuholen über sämtliche Maschinen der Papierverärbeitung chriften i jur an Papier-Zeitung, Berlin SIE 11, erbeten Verantwortlicher Schriftleiter Siegmund Ferenczi, Friedenau. Zusnw 68 Zimmerstraße 29 Druck von A. W. Hayn’s Erben, Berlin
