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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. fr jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zur Herstellung von Pergamentpapier, bei welcher das Papier nach einseitiger Anfeuchtung mit der Perga- mentierungsflüssigkeit durch ein Bad derselben geführt wird, von Albert Sansen in La Hulpe, Belgien. DRP 270248 (Kl. 55). Der Behälter 1 ist mit der Reagenzflüssigkeit gefüllt, in die die beiden Walzen 5 und 51 tauchen. Die eine dieser Walzen, z. B. 51, ist zur andern einstellbar, so daß die beiden Walzen je nach der Art des Rohstoffes und dem gewünschten Grade der Pergamentierung zwecks Veränderung der Vorbenetzungs dauer parallel einander genähert oder voneinander entfernt werden können. Vor dem Behälter 1 befinden sich die Zuführungswalzen 14. 14 1 , welche die. von der Papierrolle 31 kommende Papier bahn der Vorrichtung zuführen. der Lageplan geschaffen, auf dessen Muster die Leisten aufge nagelt oder in anderer Weise befestigt werden. Zur Anpassung der Must erteile an die verschiedenen Wand breiten werden entsprechende Lagepläne mit Walzen von ver schiedenem Durchmesser gedruckt, die dasselbe Muster, aber in verschiedenem Abstand tragen. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Abstaubmaschine mit einem die Bogen in kreisförmiger Bewegung zwischen Bürstenwalzen hindurchziehenden Greifer von Richard Billhöfer in Nürnberg. DRP 266915 (Kl. 15). Die Bürstenwalzen 1-2, 3-4 und 5-6 sind mit ihren Achsen in seitlichen Wänden a b gelagert. An den Innenseiten diesei Wände sind ringförmige Ansätze C und d vorgesehen, auf denen . die Ringe / und g gelagert sind, die an ihrem äußeren Rande ; Zahnkränze e besitzen. In die Zahnkränze greifen Zahnräder h i ) ein, durch welche die Ringe in Drehung versetzt werden können. 1 An den Ringen / und g sind die. Enden des in bekannter Weise ■ zangenartig ausgebildeten Greifers k befestigt, und zwar derart, ' daß er bei Drehung der Ringe zwischen den Walzen jedes Paares | hindurchgeht, die sich unmittelbar vor Annäherung des Greifers J selbsttätig öffnen und nach dessen Durchgang wieder schließen. | Die abzustaubenden Bogen werden der Maschine mittels der Förderwalzen 7, 8 vom Tisch / aus zugeführt, auf dem ihre : genaue Lage durch die auf und nieder bewegliche Anschlag- | schiene m bestimmt wird. Die Bogen treten zuerst zwischen die Bürstenwalzen 1-2, die sich entsprechend der Bewegungs- j richtung der Papierbogen drehenJund die vorgehende Kante : derselben abstauben. Unmittelbar hinter dem Walzenpaare 1-2 ■ erfaßt der Greifer kdie Bogen und zieht sie durch die Walzen- i paare 3-4 und 5-6, die sich entgegen der Bewegungsrichtung ' der Bogen drehen. Das Ablegen der Bogen erfolgt auf einen Tisch n. Die Bürstenwalzen sind von einem Kasten o umgeben, der mit Durchbrechungen für den Greifer versehen ist und aus t dem der abgebürstete Staub nach oben abgesaugt wird. Die ringförmigen Lagerkörper b und d für die Ringe / und g können natürlich auch durch Führungsrollen o. dgl. ersetzt Bild 2 Die in dem Bade sich drehende Walze 51 benetzt die eine Seite der mit ihrer Oberfläche in Berührung stehenden Papier bahn derart, daß die in den Poren der letzteren enthaltene Luft senkrecht zur Oberfläche der Bahn zum sofortigen Entweichen gebracht und somit das Papier bereits teilweise umgewandelt wird. Von der Walze 51 aus tritt die Papierbahn in die im Be hälter 1 enthaltene Pergamentierungsflüssigkeit ein, in der sich die noch fehlende Umwandlung des Papiers vollzieht, und verläßt das Bad nach Pas sieren der zweiten Walze 5, Bild 1 um hierauf in die Wasch- usw. Vorrichtung zu ge langen. Dadurch, daß die eine der beiden Führungs walzen 5 oder 51 mit Bezug auf die Eintauchstelle ein stellbar ist, kann die Ein wirkungsdauer der durch die erste Walze erfolgenden Vorbenetzung für jeden zur Verwendung gelangen den Rohstoff genau be stimmt werden. Patent-Anspruch : Vorrichtung zur Her stellung von Pergament- papier, bei welcher das Papier nach einseitiger Anfeuchtung mit der Perga mentierungsflüssigkeit durch ein Bad derselben geführt wird, dadurch ge kennzeichnet, daß das einseitige Anfeuchten der Papierbahn durch eine zur Eintauchstelle in das Bad verstellbare Walze bewirkt wird. Maschine zum Reinigen und Vorrichten von Stein- und Buch druckwalzen von Richard Rürth in Leipzig. DRP 266870 (Kl. 15). Ein durch Umschaltung hin und her gehender, an beweg lichen Armen die Werkzeuge tragender Wagen o. dgl. ist mit einem Schieber o. dgl. versehen, welcher die durch Auflaufkurven ge hobenen Arme beim Rückgang des Wagens in gehobener Lage erhält und erst bei der Umkehrung der Wagenbewegung die Arme wieder fallen läßt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Plastische Wandbekleidung unter Verwendung von Leisten ornamenten und Verfahren zu deren Herstellung von Emil Liepmann in Berlin. DRP 269376 (Kl. 8). Für die Leistenornamente wird ein wie Tapete zu verarbeiten werden, auch könnten statt starrer Ringe / g Gelenkketten oder dergleichen vorgesehen sein. An denjenigen Stellen, wo die Papierbogen keine Führung durch die Bürstenwalzen erhalten, sind Führungswalzen r angeordnet. Patent-Ansprüche: 1. Abstaubmaschine mit einem die Bogen in kreisförmiger Bewegung zwischen Bürstenwalzen hindurchziehenden Greifer, dadurch gekennzeichnet, daß der Greifer (k) auf seitlich von den Bürstenwalzen befindlichen und zwischen den Achsen der außen und innen liegenden Bürstenwalzen hindurchgehenden dreh baren Ringkörpern (/ g) angebracht ist, so daß er in stets gleich bleibender Richtung zwischen den Bürstenwalzen hindurch kreisen kann. 2. Abstaubmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Ringkörper (/ g) durch Zahnkränze gebildet sind, die mit den Antrieb vermittelnden Zahnrädern (h i) in Ein griff stehen.
