Volltext Seite (XML)
In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Trockenvorrichtung für Papier- und Stoffbahnen, bei der die Bahn in Hängefalten über Stäbe hängend auf Förderbändern oder -ketten einer Aufwickelvorrichtung zugeführt wird von William Franklin Marresjord in Brooklyn. DRP 269089 (Kl. 55). Zu beiden Seiten der Förderbänder oder Förderketten Die Kurbel 17 wird so gedreht, daß die Walzen 3, 14, 16, das Fördertuch 15 und die Rollen 4 die durch die Pfeile an gedeutete Bewegung ausführen. Der auf die Platte 1 gelegte Briefumschlag wird von der Walze 3 und den Rollen 4 ergriffen. Durch die Walze 3 und die Rollen 4 gelangt der Briefumschlag in der strichpunktiert angedeuteten Lage auf das Förderband 15. Es bedeutet hier a die in der Richtung des Pfeiles b zu schließende Klappe des Umschlages, welcher sich zuerst mit der der Klappe gegenüberliegenden Kante c gegen das Fördertuch legt. Auf diesem wird die Bewegung des Briefumschlages umgekehrt. sind Ausrichtvorrichtungen angeordnet, die auf die Enden der etwa schräg liegenden oder verschobenen Stäbe einwirken und sie wieder geraderücken. Als Ausrichtvorrichtung dienen endlose Ketten, die parallel zu den Förderbändern öder -ketten, aber schneller als diese, sich bewegen. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zum Schließen von Briefen, bei welcher die Briefe unter Richtungswechsel zwischen Preßwalzen gelangen, , von Karl Schwarz in Wilhclmshall, Post Anderbeck. DRP 265881 (Kl. 70). Die Briefumschläge gelangen von einer fest angeordneten Zuführungsplatte 1 über eine Platte 2, über welcher sich der Anfeuchter 10 befindet, zwischen eine Walze 3 und Führungsrollen 4, welche auf einer Welle 5 sitzen und zweckmäßig aus Gummi bestehen. Mit der Walze 3 steht eine Walze 14 in Be rührung, welche durch das Fördertuch 15 mit einer IWalze 16 verbunden ist. Der Antrieb der Vorrichtung kann mittels einer auf die Welle der Walze 3 gesteckten Kurbel 17 geschehen. Die Walze 14 und die Führungsrollen 4 werden durch Federn 18 gegen die Walze 3 gedrückt, während das Fördertuch 15 durch eine die Walze 16 beeinflussende Feder 19 gespannt wird. Der verschlossene Briefumschlag verläßt die Vorrichtung über eine schräge Platte 20. die Enden des Bügels d aus den umgebogenen Enden des Ober teiles a entfernt, sodaß das Löschpapier ausgewechselt werden kann. Patent-Anspruch: Tintenlöscher mit einer hinter umgebogene Enden des Oberteils greifenden federnden Druckplatte, dadurch gekenn zeichnet, daß die Enden der Druckplatte (d) aus den Enden des Oberteils mittels zwischen dem Oberteil (a) und der Druck platte {d) angeordneter Hebel (b) und Gestänge (c) heraus nehmbar sind. Abstreich- und Verteilvorrichtung für Maschinen zum Auf trägen von Flüssigkeiten (Emulsion) auf Papierbahnen, bei welcher der Abstreicher auf seiner ganzen Länge auf einem heizbaren Rohre gelagert ist von Charles William Mayer und Frau Katherine Barbra Mayer in Rochester, N. Y., V. St. A. DRP 269486 (Kl. 55). Der Abstreicher besteht hier aus einer Rundstange, die zur Bildung von Wellenlinien eine hin und her gehende Bewegung erhält und mit Gewinde versehen oder mit Stahldraht ver schiedener Stärke, aber stets großer Feinheit gleichmäßig schraubenförmig umwickelt ist. Beispielsweise wird der Rund stab vom einen bis zum anderen Ende mit feinem Stahldraht von etwa 0,1 mm Stärke umwickelt. Bei Hin- und Herbewegung der Spindel entstehen dadurch Wellen von großer Feinheit und Gleichmäßigkeit. Das mit dem Abstreicher verbundene Heizrohr zur Rückleitung der abgenommenen überflüssigen Emulsion in den Flüssigkeitsbehälter ist als Dreikant- oder Vierkantrohr ausgeführt. Am Rohr ist eine Leiste so angebracht, daß eine Rinne als Lager für den Abstreicher gebildet wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Maschine zum Bedrucken von Papier- und Stoffbahnen von Maschinenfabrik Max Kroenert G. m. b. H. in Altona-Ottensen. DRP 266184 (Kl. 8). Bei dieser Maschine werden Gewindespindeln nicht mehr verwendet, sondern an deren Stelle ist eine Vorrichtung an geordnet, welche sowohl zum Spannen des Farbtuches als auch dazu dient, die kleinen Fehler in bezug auf die Stellung von Ein färbevorrichtungen und Musterwalzen zueinander auszugleichen. Die Lager der Einfärbevorrichtungen sowohl als auch diejenigen der Musterwalzen sind mit den Seitengestellen der Maschine derart verbunden, daß die Triebe zur Ueber- tragung der Bewegung vom Zentralrad auf die Einfärbevorrichtungen und die Musterwalzen beim Verstellen beider sowie beim Aus wechseln der letzteren oder beim Ersatz einer kleinen Musterwalze durch eine große stets in Eingriff bleiben. Der Abstreicher des Farb tuches kann leicht in die richtige Stellung zu letzterem gebracht werden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Zzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzz22222z7z2zzzz22 so daß er mit der Klappe a zwischen die Preßwalzen 3 und 14 gelangt, die Klappe also mit ihrem Gummirande gegen den Um schlag gepreßt wird und dieser in verschlossenem Zustande über die Platte 20 aus der Vorrichtung austritt. Patent-Anspruch : Vorrichtung zum Schließen von Briefen, bei welcher die Briefe unter Richtungswechsel zwischen Preßwalzen gelangen, dadurch gekennzeichnet, daß der Richtungswechsel und die Ueberführung zu den Preßwalzen durch ein endloses Förder band (15) erfolgt. Tintenlöscher mit einer hinter Abbiegungen des Oberteils greifenden federnden Druckplatte von Fritz Brandei in Schwetzinoen DRP 266069 (Kl. 70). Am Oberteil a sind die Hebel b drehbar gelagert. An den Hebeln b befindet sich je eine Stange c, welche mit dem zum Festhalten des Löschpapiers dienenden federnden Bügel d ver bunden sind. Durch Niederklappen der Hebel b (Bild 2) werden Bild 1 Bild 2