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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren und Vorrichtung zum Füllen.von Zellstoffkochern mit zerkleinertem Holz von Ernst Lehmann in Königsberg i. Pr. DRP 268608 (Kl. 55). Nach dieser Erfindung wird das Feststampfen des Holzes nicht von innen durch Arbeiter bewirkt, sondern von außen her unter ununterbrochenem Einträgen des Kochgutes durch ein in den Kocher eingeführtes Fallgewicht c mit nach unten gerichteter kegelförmiger Spitze, das in bestimmten Zeit abständen auf die Spitze des im Kocher sich kegelförmig ab lagernden Kochgutes stampfend und verteilend wirkt. Man kann dabei ununterbrochen aus dem Vorratsbehälter neues Kochgut in den Kocher bringen, weil das Stampfen ohne Unter brechung fortgeht, bis der Kocher gefüllt ist. Schon während des Eintragens und Stampfens kann das Holz belaugt und ge dämpft werden, wodurch Zeit gewonnen wird. Ueber dem Kocher a ist der Holzvorratstrichter b ange ordnet, aus welchem die Späne ununterbrochen in den Kocher fallen. Hat der Kocher eine bestimmte Menge Späne aufge nommen, so beginnt das Stampfen mit dem Gewicht c, das an einem Seil d hängt. Das Seil d wird in gewissen Zeitabschnitten angezogen und wieder losgelassen, wodurch das Gewicht c sich eben so oft hebt und dann zurück auf die Späne fällt. Die Späne werden sich im Kocher immer kegelförmig auf schichten. Auf die Spitze des Spänekegels trifft die Spitze des Fallgewichts und treibt die Späne verteilend nach der Kocher wand zu. Das Seil d ist außerhalb des Kochers a über Rollen e / g und h geführt und auf einer Windetrommel i befestigt. Die Seiltrommel i ruht auf dem fahrbaren Gestell k und ist mit Schneckengetriebe k 1 und Kurbel l versehen. Ein Arbeiter dreht die Seiltrommel i und stellt das Gewicht c entsprechend. dem Anwachsen des Spänehaufens im Kocher immer höher. Die Leitrolle g ist an'einem Hebel m befestigt, der um den Zapfen n schwingt und vom Gewicht c stets in die obere Stellung geführt wird. Der umlaufende Daumen o drückt während einer Um drehung den Hebel m in die punktierte Lage, wodurch das Ge wicht c gehoben wird; hierauf läßt der Daumen o den Hebel m los, wodurch das Gewicht c auf die Späne fällt und der Hebel m dabei in die Höhe schnellt; so wiederholt sich das Spiel bei jeder Umdrehung des Daumens o. Die Welle p des Daumens o wird mittels Räder q von einem Elektromotor r angetrieben. Ist ein Kocher gefüllt, so kann die Stampfvorrichtung auf dem Geleise s zum nächsten Kocher geschoben werden. Patent-Ansprüche : 1. Verfahren zum Füllen von Zellstoffkochern mit zer kleinertem Holz, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Koch gut bei ununterbrochenem Einträgen von außerhalb des Kochers her ein in den Kocher eingeführtes Fallgewicht (c) mit nach unten gerichteter kegelförmiger Spitze in bestimmten Zeit abschnitten auf die Spitze des im Kocher sich kegelförmig ab lagernden Kochgutes stampfend und verteilend wirkt. 2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Patent anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem an den Zell stoffkochern entlang fahrbaren Gestell (k) eine Winde (i k 1 l) und ein mit Leitrollen (g h) versehener Schwinghebel (m) zur Führung eines an der Windetrommel (z) befestigten Tragseiles (d) für das Fallgewicht (c) angeordnet sind, das durch einen auf den Schwinghebel (m) einwirkenden umlaufenden Hubdaumen (o) abwechselnd gehoben und fallen gelassen wird. Feinmühle für die Holzstoff-, Zellstoff- und Papierfabrikation von Franz Schmidt in Forst i. L. DRP 268706 (KL 55). Die Erfindung bezieht sich auf Feinmühlen mit festem Bodenstein und darüber angeordnetem Läuferstein, bei denen der Stoff durch den festen Bodenstein mittels einer Förder schnecke zugeführt wird. Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit solcher Feinmühlen ist gemäß der Erfindung die Förderschnecke g am äußeren Umfang einer die Läufersteinwelle c umschließenden Hohlwelle c angeordnet, die an dem dem Läuferstein a zugewendeten Ende einen Streuteller T und eine Haube H trägt, während der zur Zuführung des Stoffes dienende zylin drische Hohlkörper / an dem dem Läuferstein zu gewendeten Ende mit einer haubenförmigen Ausbiegung W versehen ist. Hierdurch soll erreicht werden, daß jede beliebige Menge Stoff zwangläufig zwischen Boden stein b und Läuferstein a geführt werden kann und daß Verstopfungen nicht eintreten können. Durch die haubenförmige Ausbiegung W wird erreicht, daß der Stoff in beliebig großer radialer Entfernung auf den Streuteller T fällt, damit auch bei geringer Umdrehungszahl des Streu körpers T dem Stoff die not wendige Fliehkraft gegeben und Zurücklaufen des Stoffes am äußeren Umfang des zylindrischen Körpers / verhindert wird. Patent-Anspruch : Feinmühle für die Holzstoff-, Zellstoff- und Papierfabrikation mit festem Bodenstein und darüber angeordnetem Läuferstein, bei welcher der Stoff durch den Bodenstein unter Benutzung einer unabhängig getriebenen Förderschnecke zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderschnecke (g) am äußeren Umfang einer die Läuferwelle (c) umschließenden Hohlwelle (e) angeordnet ist, die am oberen Ende einen Streuteller (T) und eine Haube (H) trägt, während der zur Zuführung des Stoffes dienende, die Förderschnecke (g) umschließende zylindrische Hohlkörper (/) an seinem oberen Ende mit einer haubenförmigen Ausbiegung (W). versehen ist.