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250 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. fOr jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW CI, Gitschiner Str, 7—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Schreibgerät mit rollender Kugel als Schreibspitze von Michel Baum in München. DRP 239050 (Kl. 70). Der den Halterschaft mit Schreibflüssigkeit abschließende Kopf a besitzt eine röhrenförmige Verlängerung d, die das Ventil e enthält; über die Verlängerung d ist eine die Schreib- kugel F haltende röhrenartige Fassung c geschoben, welche durch die Ueberwurfmutter b festgehalten wird. Eine Feder g hat das Bestreben, die Fassung c ausgeschoben zu erhalten, wodurch das Ventil e «geschlossen bleibt. Im unbenutzten Zustande wird durch die Feder g die Fassung c so weit vorgeschoben, als es die Ueberwurfmutter b gestattet. Das Ventil e schließt die Mündung der röhrenförmig in die Fassung hineinragenden Verlängerung d des Kopfes a ab. In Schreibstellung wird durch das Andrücken des Schreibgerätes an die Unterlage die Fassung c in den Kopf a zurückgeschoben, wo bei die Kugel F auf das hervor ragende Ende des Ventils e trifft und dieses hebt, wodurch dann die Schreibflüssigkeit zur Kugel F ge langt und auf die Schreibfläche übertragen wird. Hebt man das Schreibgerät von der Unterlage ab, so wird die Fassung c durch die Feder g wieder vorgeschoben. Das nicht mehr durch die Kugel F zu rückgehaltene Ventil e schließt sich unter dem Druck seiner Feder h und unterbricht den Zutritt der Schreibflüssigkeit. Dieses Ab schließen geschieht aber bereits im Anfang der Ausschiebbewegung der Fassung c; es entsteht daher ein luftverdünnter Raum i, der auf den die Kugel umgebenden Rest von Schreibflüssigkeit eine Saug wirkung ausübt, wodurch Abtropfen und Klexen vermieden wird. Patent-Ansprüche: 1. Schreibgerät mit rollender Kugel als Schreibspitze, bei dem die unter der Wirkung einer Feder stehende Kugel bei ihrer Be ¬ wegung in der Längsachse des Halterschaftes Oeffnen und Schließen des Tintenzuführungsventils bewirkt, dadurch ge kennzeichnet, daß die schreibende Kugel (F) in einer besonderen röhrenförmigen Fassung (c) gelagert ist, die im Kopf des Schreib gerätes in Richtung der Längsachse des Halters verschiebbar ist und durch eine Feder (g) in ausgeschobenem Zustande ge halten wird. 2. Schreibgerät nach Patent-Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß beim Vorschieben der Fassung (c) sich das Ventil (e) eher schließt, ehe die Fassung (c) mit der Kugel (F) ihren Weg beendet hat, wodurch zwischen Ventil (e) und Kugel (F) ein luftverdünnter Raum (i) entsteht, der den zurückgebliebenen Flüssigkeitsrest am Abtropfen verhindert. 3. Schreibgerät nach Patent-Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Fassung (c) und die Kugel (F) als ein in sich geschlossener Bauteil ausgebildet sind, der nach Entfernung einer Ueberwurfmutter (b) ausgewechselt werden kann. Verfahren zur Herstellung eines plattenförmigen Malunter grundes, welcher aus einer Masse von in Leimwasser verkochtem Holzstoff mit Zusatz von gebranntem Gips und gemahlenen Tonscherben gepreßt ist von Rosina Armin geb. Drumm in München- Nymphenburg. DRP 241160 (Kl. 75). Diese Platten sollen sich infolge ihrer Beschaffenheit so wohl als Untergrund für Malereien in Oelfarbe und Tempera farbe als in Farbstifttechnik eignen. Man geht von den bekannten Platten aus, die aus Holz stoff und mineralischen Füllmitteln unter Benutzung von Leim wasser als Bindemittel etwa in folgender Weise hergestellt werden: Zunächst wird z. B. im Verhältnis von 4000 g Wasser und 140 g Leim eine entsprechende Menge Leim wasser gekocht, worauf diesem unter Weiterkochen 140 g Holzstoff zugesetzt werden, der bis zu seiner völligen gleichmäßigen Verteilung mit dem Leimwasser verrührt wird. Nach dem Abkühlen werden dieser Mischung etwa 3850 g gemahlene Tonscherben (z. B. Porzellan) und dann zur weiteren Verdickung noch 1250 g ge brannter Gips zugerührt. Zur Bildung der Platte wird eine Schicht dieser Masse auf eine glatte oder gekörnte Fläche gewalzt, auf jene Schicht dann eine geeignete Verstärkungseinlage und auf diese eine weitere Schicht Masse gebracht, worauf wieder eine Verstärkungseinlage folgt usw., bis die gewünschte Dicke und Festigkeit der Platte erreicht ist. Diese Platte läßt man nun 24 Stunden lang in der gleichen Temperatur abbinden, worauf die nun erhärtete Tafel in natür licher oder künstlicher Wärme vollends getrocknet wird. Nach erfolgtem Trocknen wird die Platte mit einer Lösung von Chlor- magnesium getränkt, um sie hygroskopisch zu machen. Darauf wird die Platte wieder getrocknet, darauf angewärmt und rück seitig mit warmem Leinölfirnis behandelt, wodurch sie die für den Gebrauch als Maluntergrund erforderliche Zähigkeit, Elastizität, Bruchsicherheit und Wasserbeständigkeit erhält. Die auf die Vorderseite gebrachten Farben gehen eine kitt artige Verbindung mit dem von der Rückseite durchgesickerten Firnis ein, so daß sie nach dem Trocknen nicht rissig werden oder abblättern; ebensowenig werden sie matt oder in Ton und Leuchtkraft verändert. Patent-Anspruch : Verfahren zur Herstellung eines plattenförmigen Malunter grundes, welcher aus einer Masse von in Leimwasser verkochtem Holzstoff mit Zusatz von gebranntem Gips und gemahlenen Tonscherben gepreßt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten nach dem Erhärten und Trocknen mit Chlormagnesiumlösung getränkt und nach dem Eintrocknen der letzteren in warmem Zustande rückseitig mit warmem Leinölfirnis behandelt werden. Vorrichtung zur Aufnahme des Federhalters an Tinten fässern von Eduard v. Kazubski in Lemberg, Galiz. DRP. 239616 (Kl. 70). Die Vorrichtung ermöglicht neben der Aufnahme des Halters beim Nichtgebrauch auch das Eintauchen der Feder in die Tinte und verhindert zu tiefes Eintauchen. Der Tinten behälter 1 trägt im Halse eingegossen oder sonstwie be festigt zwei Winkel stützen 2, in denen eine Hülse 3 dreh bar gelagert ist. Die Hülse trägt am hinteren Ende eine Nase 4, mit der sie sich auf den Rand des Behälters 1 legt, und am vorderen Ende einen Wider haken 5, gegen den beim Einschieben der Federhalter!6 stößt. Auf diese Weise wird zu weites Durchstecken des Halters ver hindert. Der letz ¬ tere kann also nur durch Kippen der Hülse in den Behälter gebracht werden, wodurch die Eintauchtiefe ziemlich gleich gehalten wird. Patent-Anspruch: Vorrichtung zur Aufnahme des Federhalters an Tinten- fässern, dadurch gekennzeichnet, daß diese in Stützwinkeln (2) drehbar gelagert ist und als Widerlager für den Federhalter an ihrem vorderen Ende einen Haken (-5) trägt.
