Volltext Seite (XML)
Donnerstag, 30. Oktober 1913 Nr. 253 63. Jahrg 10. Danach tritt man ein in die ISMUMUMneleN-WU die 5 beiter ist, wie dies bereits fllr das laufende Jahr ^geschehen war, neuerdings auf folgende Staffel festgesetzt worden: für iiber von für über von für 2l bis Versammlung, Herr Stadtrat Anger teilt auf Anfrage mit,! für Jahren 14 bis für GcschLflSstrlle Schulstraße Nr. 31 des sein. be- rem tun 3. Brief- und Telegramm-Adrehr: Amtsblatt Hohenstein-Erns! chal. Brunnens mit dem Denkmal Heinrichs Löwen in schwerem getriebenen Silber Die Kosten dürsten sich auf 30 000 Mark laufen. Fernsprecher Nr. 11. erwachsene 21 Jahren erwachsene 21 Jahren männliche Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Beschluß zugestimmt und die Stadtverordneten desgleichen. Anverwette Mittelverwendung bet der Lchulkaffe. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen-E;peditionen solche zu Originalpreisen. zulasten des 1914er Haushalts bewilligt. 6 Uebernahme des sog Gentschgätzchens. Die Kirchgemeinde St. Trinitatis ersucht die Stadt um Uebernahme des Genlschgäßchens in städtisches Eigentum und bittet, ihr die Kosten für Herstellung des Weges in Höhe von 1143 Mk. zu erstatten. Herr Stadtv. Stützner betont, daß es mit Freuden zu begrüßen sei, daß hier einmal Wandel geschaffen wurde; durch die bauliche Herstellung sei jene Gegend erst für industrielle Ansiedlungen er schlossen worden. Nach kurzer Empfehlung durch die Herren Stadtv. Ebersbach und Bürgermeister Dr. Patz erfolgt einstimmige Annahme der Vorlage. Tetanus-Serum mit den Kontrollnummern 179 bis 183 aus den Höchster Farbwerken ist wegen Ablauf der staatlichen Gcwährdauer, sowie Diphtherie-Sera mit den Kontrollnummern: 1294—1329 aus den Höchster Farbwerken, 271—273 aus der Merck'schen Fabrik in Darmstadt, 226—235 aus dem Serumlaboratorium Ruete-Enoch in Hamburg, 239 aus der Fabrik vormals E. Schering in Berlin sind, soweit sie nicht bereits früher wegen Abschwächung pp. eingezogen sind, vom 1. Oktober 1913 ab wegen Ablauf der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt worven. Ministerium des Innern, II. Abteilung. 2 Nebertragung von Mitteln für das Abfärbendes Altstädter Schulgebäudes «sw Die Leitung der Altstädter Schulen hat den Wunsch zum Ausdruck gebracht, die unverwendet gebliebenen Mittel im Betrage von 1850 Mk. zu Preisen für Entwürfe zum Um- und Erweiterungs bau der Schulgebäude zu verwenden. Der Schul ausschuß dagegen möchte diese Mittel für den Schul bau selbst zmückgestellt missen. Der Rat hat letzte- wurden deshalb aufgeforstet. Die Felder befinden sich unterhalb der Sporthütte; die Rodelbahn bleibt frei. Nach kurzer Aussprache werden die geforderten 800 Mk. (350 Mk. für Ausbesserungen und 450 Mk. Uebertrag von 1913) einstimmig bewilligt. 9. Richtigfprechung einer Rechnung. Die von Herrn Stadtv. Eichler nachgeprüfte Krankenhaus-Rechnung auf 1912 wird einstimmig richtiggesprochen. Wahlgehilfen für die Stadlverordneten wahl. Es sind folgende Vorschläge gemacht worden: Für die Altstadt die Herren Postsekretär a. D. Arnold, Kaufmann Kurt Beck, Kaufmann Albin Vetter, Fabrikant I. A. Winkler; Für die Neustadt die Herren Lokalrichter Küchler, Webwarenfabrikant Schulze, Buchhändler Reinhold, Pantoffelfabrikant Wagner. Dem Kollegium sind diese Vorschläge genehm. 7. Lieferung elektrischen Stromes. (Bildung eines Sonderausschusses und Besoldung der künftigen Angestellten.) Auf Vorschlag des Herrn Vorst. Lohse wird, dieser Punkt für die ge h eim e Sitzun g zurück-! gestellt. 8 Aufforstung der vormal. Oberlungwitzer j Kirchcnfelder. Zunächst handelt es sich um Kenntnisnahmen a) Die Wählerliste für die demnächstigen Stadtverordmten-Wahlen werden in Umlauf gesetzt. b) Die Abrechnung über die Wass er - Werkserweiterung wird zum Vortrag ge bracht; danach sind seit 1904 insgesamt 294056 Mk. verausgabt worden, welche Ausgabe aus An- leihemitteln gedeckt ward. 8042 Mk. aus diesen Mitteln blieben unverwendet c) Es liegt eine Einladung des Militär- Die Schulleitung wünscht, die bewilligten, aber nicht verwendeten Mittel in Höhe von 100 Mk. zur Einrichtung einer Schüler-Klaffenbibliothek zu verwenden. Der Ausschuß hat dem zugestimmt, ebenso der Rat, und die Stadtverordneten schließen sich diesem Beschlusse an. 4. Verwendung des 19l2er Feuerlösch- kaffen-Ueberschuffes. Das Kollegium stimmt dem Vorschlag zu, von den erübrigten 436 Mk. 336 Mk. dem allgemeinen Reservefonds, 100 Mk. zur Anschaffung von 4 oder mit 239 gegen 129 Stimmen a b. Die erste Sitzung der Herbstsession des Reichstages ist auf Dienstag, den 25. November, anberaumt worden. Dem bahrischcn Landtag ist gestern die Regierungsvorlage über die Beendigung der Regentschaft zugegangen. Eine ärztliche Untersuchung des Königs Otto von Bayern ergab unheilbare Paralyse, aber sonst einen verhältnismäßig gesunden Körper. Das türkische Amtsblatt veröffentlicht das Gesetz über die obligatorische Einführung des B o l k s s ch u l u n t e r r i ch t s in der T ü r- k e i. Jahren 2 Mk., weibliche Arbeiter von 16 bis 21 1,50 Mk., jugcndl. männliche Arbeiter von 16 Jahren 1 Mk, Alarm-Einrichtungen zu verwenden. 5. Maler- und Rcparaturarbeiten am Waifenhaufe Die Mehrkosten in Höhe von 171 Mk. werden Situation von 1907, wo man bekanntlich nicht nur vom Prinzen Ernst Auguft, sondern von sämtlichen Mitgliedern des Welfenhauses einen Verzicht auf ihre hannoverschen Rechtsansprüche verlangte, derart fundamental und augenfällig, daß es ein Unrecht wäre, heute derartigen Ge danken Naum zu geben. So wollen wir uns der Anerkennung, die der Rechtsgedanke und das monarchische Prinzip durch den Bundesratsbe schluß gesunden haben, von ganzem Herzen freuen, zugleich aber auch der Worte eingedenk sein, mit denen unser treuer Herzog bereits in seinem Manifest vom 15. Dezember 1906 uns seinen Wunsch und Willen zu erkennen gab." Nach Wiedergabe dieses Manifestes fährt das Blatt fort: „Diese „feste Zuversicht" wird das treu gesinnte hannoversche Volk gewiß nicht ent täuschen: aus deutscher und sittlicher Pflicht wird es auch ferner auf der Wacht stehen, für deut sches Recht und deutsche Treue, für das monar chische Prinzip und den wahren Reichsgedanken. Der braunschweigische La n.desh err aber wird — das ist auch unser fester Wille! — außerhalb der politischen Kämpfe des Tages bleiben." DüL WichüglLe vom Lage. König Friedri ch Augu st wird in München am 14. November zum Besuche des Prinzregenten Ludwig eintreffen. Der König von S a ch s e ir folgt am 8. November einer Einladung des Kaisers zur Hofjagd in Königswusterhausen. Der Kaiser trifft dem Vernehmen nach heute zum Besuche des Prinzenpaares Ernst SMiiWstW MW der städtischen Kollegien am Dienstag, den 28. Oktober 1913. —: Zu der abends 'ft9 Uhr eröffneten Sitzung waren anwesend die Herren Bürgermeister Dr! Patz, Stadlräte Anger, Bohne, Lange, Layritz und Rathenow ein. mecklenburgische Landtag die Verfassungsvorlage nächst die Braunschweiger zu der glück-! lichen Lösung der Thronsvage. Sie wendet sich dann gegen die Hetze, welche die monarchistische Partei als reichs- und preußen feindlich hinstellen will, und fährt fort: „Wie aber steht es mit den treuen Hannove raner n? Mancher wird vielleicht die Kette von Ereignissen, die zu der jetzigen hochbedeutsamen Wendung geführt haben, nicht mit ungetrübter Freude begrüßen und manches anders gewünscht haben. Immerhin ist der Wechsel gegenüber derj männliche Arbeiter 3 Mk., weibliche Arbeiter 1,75 Mk., Arbeiter von 16 und Bundesfürst. Man erwartet, daß die Trä ger höherer Ho ämter und die Staatsminister dem Herzog ihren Rücktritt anbieten werden, um es diesem sreizustellen, Männer seines Ver trauens in seine Umgebung zu berusen. Es verlautet aber, daß Herzog Ernst August von diesem Anerbieten keinen Gebrauch machen und die ersten Ho'- und Staatsbeamten in ihren Stellungen belassen wird. Die Vorlage über die Z i v i l l i st e des Herzogs von Braunschweig ist der Landesver sammlung zugegangen. Danach soll die Zivil liste vom 1. November d. I. ab au' jährlich rund 1 125 300 Mark festgesetzt werden. Wie aus Braunschweig gemeldet wird, geht man in maßgebenden Kreisen mit der Astsicht um, dem scheidenden Regenten ein Abschiedsgeschenk des Landes zu ver ehren. Das Geschenk soll eine Nachbildung des 11. Ausgestaltung der Allg. Ortskranke« kaffe Der Rat, dem ein Mitentschließungsrecht bezügl. der Maßnahmen der hiesigen Allg. Orts krankenkasse zustcht, hat beschloßen, dem 8 8 der Satzungen eine Ergänzung in dem Sinne anzu fügen, daß den freiwillig Versicherten, die einen Zahlungsrermin versäumen, danach eine Mitteilung des Inhaltes zugehen soll, daß ihre Mitgliedschaft nach abermaliger Versäumnis erlischt. Ferner Die Haltung der Welsen Das Organ der Welfenpartei in Hannover, „Deutsche Volkszeitung", beglückwünscht zu- A «griff in Der lehnte sich empfehle, auf eine Person zuzukommen, die die städtischen Verhältnisse gut kennt, und das sei der bisherige Vertreter, unser Herr Bürgermeister. Durch Zuruf wählten sodann Stadtverordnete wie Rat den Herrn Bürgermeister als Vertreter. Der Gewählte dankte und versprach, stets da für bemüht sein zu wollen, die Interessen der Stadt nach besten Kräften zu vertreten. Dann schritt man zur Wahl von Sachverständigen für E«t- eignunkssachcn. Die ebenfalls durch Zuruf vorgenommene Wahl hatte folgendes Ergebnis: a) für Bausachen: Baumeister Louis Richter, Bauunternehmer Gust. Müller, d) für landw. Sachen: Landwirt Heinr. Wilh. Kleindienst, Stadtgutsbes. Jul. Kunze, ch für Forstsachen: Dampfsägewerksbes. Stadt rat Oskar Beck. 3m VcMslWMsW MWMe. Die gesetzlichen Bestimmungen über die so genannten Revevsalien, die der Herzog von Braunschweig vor seiner Thronbesteigung zu unterzeichnen bat, besagen u. a.: „Der Lan desfürst wird in dem Patent, in dem er seinen Regierungsantritt ankündigt und die allgemeine Huldigung anordnet, zugleich bei seinen, Für stenwort versichern, daß er die Landesverfassung in allen ihren Bestimmungen au recht erhalten und beschützen wolle." Aus der Geschichte der Verfassung geht hervor, daß der Herzog diese Reversalien vor seiner Thronbesteigung unter schreiben muß, andernfalls die Verfassung den. Landständen Mittel an die Hand gibt, den Her zog bezw. seine verantwortlichen Minister zu der Unterzeichnung der Reversalien zu zwingen. Die Landesverfassung selbst besagt: „Der Landesfürst teilt als Mitglied des Deutschen Bundes alle aus diesem Verhältnis hersließenden Rechte und Verpflichtungen." Dieser Paragraph ist sinnge mäß ersetzt durch die Einleitung zur Reichsver fassung, so daß also der Herzog, wenn er die Reversalien unterzeichnet, auch diese Bestimmung anerkennt, die ausdrücklich von der Aufrechter haltung der Reichsverfassung spritzt. Da jeder folgende Herzog dasselbe tun muß, ist es klar — so wird in dieser Meldung gefolgert —, daß auch die Nachkomme, oes Prinzen Ernst August auf dem braunschweigischen Herzogs thron zur Einhaltung der Reichsverfassung un bedingt gehalten sind. Von gut unterrichteter Seite verlautet, daß sich der Herzog Ernst August bei seiner Thron besteigung in Braunschweig nicht damit begnü gen wird, die gesetzlichen Bestimmungen über die sogenannten Reversalien zu erfüllen, die neben der Anerkennung der Landesverfassung auch die indirekte Anerkennung der Reichsvevfaff sung enthalten, sondern darüber hinaus noch den Erlaß einer Proklamation beabsich- «« NSA" ° - «v"» ! Wahl eines Vertreters für die Bezirks- am 3. November statt. Wie die „Tägl. Rdsch." hört, wird das P a t e n 1, in dem der Herzog die Uebernahme ,. der Regierunqsgewalt in Braunschweig verkün- verschrecken. Redner übergab die Leitung der daß die Felder szt. angekauft wurden, weil sich in den wird am 1 November erscheine«. Sitzung Herrn Stadtrat Anger, der darauf hin-feiner Talrinne Wasser befindet, das der städtischen! Erst nach'Veröffentlichung des Patents ist Her-fwieS, daß die Vertretung in der Bezirksversamm lLeitung nutzbar gemacht werde« konnte. Solche tvg Ernst August Landesherr von Braunschweig >ng eine Frage von Wichtigkeit sei, weshalb es Felder dürfen natürlich nicht gedüngt werden und Vereins „König Albert" zu seinem am Montag, den d» »ü -in. Aum--,un« d°hm«-h°n». d°b ' 8 ' !Sitzungen und Versammlungen, sofern sie nicht im Kassenlokal stattfinden können, in einem Lokal abzuhalten sind, das keilten parteipolitischen Charakter wägt. Der Einwurf des Herrn Stadtv. Eich ler, ob das Kollegium in dieser Hinsicht über haupt zuständig sei, gibt Veranlassung zu ein gehender Aussprache. Der Herr Bürger m ei st er betonr, daß die Stadt sich ausdrücklich das Mitentschließungs recht Vorbehalten habe. Außerdem seien vor einiger Zeit Beschwerden eingegangen, daß die Kasse nicht ihre neutrale Stellung gewahrt habe. Herr Stadtv. Grießbach wünscht, daß das Kollegium die an zweiter Stelle genannte Abänderung nicht annehme, um nicht Haß unter die Mitglieder zu tragen. Wenn behauptet werde, daß die Kasse ihren neutralen Boden verlassm habe, so müsse er das Gegenteil behaupten. Ab und zu habe sie zwar mal in der „Zeche" getagt, das konime aber vielleicht daher, daß Herr Anke Mitglied der Kasse sei. Man solle doch nicht der Beschwerde einer einzelnen Person wegen der Kasse ihren freien Willen nehmen. Auch die Ar beitgeber hätten loyalerweise jenes Lokal besucht. Nachdem der Herr Bürgermeister mitgeteilt, daß die Beschwerden nicht von einzelnen Mitgliedern ausgingen, bringt der Herr Vor - st e h e r aus den Akten eine Entscheidung zur Kenntnis, in deren Sinne die hiesige Stadt vertretung in dieser Sache kompetent ist. Man wolle doch nicht etwa gegen Herrn Anke selbst, sondern nur gegen die Tendenz jenes Lokals Stellung nehmen. In der weiteren Aussprache erklären sich die Herren Stadtvv. Eichler. Grießbach und Bennewitz gegen, die Herren Stadtv. Ebersbach und Vorst. Lohse für den Natsbeschluß. Die Abstimmung wird getrennt gehandhabt. Der Zusatz zu 8 8 wird gegen 2 sozialdemo kratische Stimmen angenommen, der Nats Vor schlag bezüglich des neutralen Lokals mit 14 Stimmen abgelehnt. 12. Ortsübliche Löhne Der Durchschnittslohn für ungelernte Ar- WßeiMWckr NON Amtsblatt für W Königs. AmisgmA und den SIMM zu Hchnßm-HrnM Organ aller Gemeindeverwaltungen der umliegenden Ortschaften. Anzeiger für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf Meinsdskf, Langenberg, Falken, Reichenbach, Callenberg, Langcnchursdorf, Grumbach, Tirsch. heim, Kuhschnappel, Wüstcnbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach, Pleißa, Rußdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w.