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Mittwoch, de« 11. Mai 1904. 54. Jahrgang. Rr. 108. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Lag und tostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1^ durch die Post Mk 1.82 frei in'S HauS. Hohenstrin-GrMiml. Gbrrlnnsmitz. G-rsdorf. K«ga«. Herm-d-rf, Kernsdorf. ZMgenbcrg, Falken, Langenchursdors, Meinsdorf, Nußdorf,Wüstenbrand, GMa, MittelbachUGrungErlbach Mchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Gmmbach, St. Minen, HüttMMNd u. s. w. A nrtsblcrtt für das «Snialiche Amtsgericht «n- de« Ttadtrat z« Hohensteiu-Srustthal. Organ aller Geineinöe-Ver-wcrltungen Ser urnliegenöen Ortschaften. -M-M -W nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf MM M^ W MM M^. W dem Lande entgegen, auch befördern die Anvonceo- w /M MW Expedittonen solche zu Originalpreisen Abg. Bebel (Soz.) entnimmt aus der Rede der Kaisers in Karlsruhe eine Bestätigung seiner Auffassung, daß Deutschland isoliert sei. In Italien seien die Sympathien der Bevölkerung, wie der begeisterte Empfang, der dem Präsidenten Loubet zu teil ge worden sei, beweise, offenbar für Frankreich. Ueber- all sehe man ein Wettrennen um große Rüstungen, und an der Spitze dieser Wettrennen habe von den sechziger Jahren an Preußen-Deutschland gestanden. Die Völker hätten die Rüstungen allmählich satt. DaS Telegramm, das der Kaiser nach Petersburg gerichtet habe, und in dem eS hieß: „Rußlands Trauer sei Deutschlands Trauer!" entspreche der BolkSstimmung in Deutichland nicht. Er selbst wünsche die Nieder- tage Rußlands gegen Japan, weil das dem russischen Volke zum Vorteil gelangen würde. Ganz Europa nommen. Zum Schluß berichtet Abg. Rollfutz über die Petitionen UN Errichtung von Amtsgerichte» Es hatten Petitionen eingereicht die Orte BrandiS, Geringswalde, Geyer, Gottleuba, Hartha, die Lößnitz ortschaften, Lugau, OelSn itz i. E., Meiners dorf, Thalheim, Zwönitz, Rötha, Schöneck, Strehla, Weißenberg, Wilkau und die Gemeinde Paunsdorf, Nach dem Anträge werden zur K e n n t n i S n a h me überwiesen die Petitionen Brandis, Gottleuba, Löß- nitzorttch-ften, Lugau-Oelsnitz, Strehla, Schö neck, zur Erwägung die Petitionen Rötha, Wilkau, Weißenberg, Zwönitz; eS bleiben beruhen: Geringswalde, Geyer, Hartha, Meinersdorf, Thalheim. Fast zu jeder Petition äußert sich mehr oder weniger kefriediat der entsprechende Wahlkceisvertreter. Die Anträge finden bei der Abstimmung An nahme. Nächste Sitzung: Dienstag 10 Uhr. Tages- ordnung: EtaiSkapitel, Petitionen. die Erwerbung der Zittau Sieichenb«»ge» Bah« die Erweiterung des Bahnhofes Adorf, die Her- stellung eines GüterbahnhofeS in Crimmitschau und schließlich 8 Millionen M. als zweite Rate zum Umbau der Leipziger Bahnhöfe bewilligt. Nach dem Berichte des Abg. Dr. Kühlmorgen werden die Beschlüsse der Ersten Kammer über den Gesetzentwurs über das ältere Landesstrafrecht auch von der Zweiten Kammer ohne Debatte ange- Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, den Confumverein für Oberlungwitz «nd Am gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberlungwitz betr., heute vermur- bart worden, daß das Vorstandsmitglied Gustav Küpser ausgeschieden und Moritz Pfüller in r- lungwitz Mitglied des Vorstandes ist. Hohenstein-Ernstthal, am 7. Mai 1904. Königliches Amtsgericht. Üeuttcher Reichstag. Berlin, 8. Mai. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Brratung deS GrfetzentwuriS betreffendAenderungen im Finanzwesen des Reiches. Staatssekretär Freiherr v. Stengel erklärt, die verbündeten Regierungen stünden den Beschlüssen der zweiten Lesung nicht ohne Bedenken gegenüber, nament lich bedauerten sie die Ablehnung des § 3, andererseits verkennen sie aber nicht, daß daS Gesetz auch in der neuen Fassung ein dankenswerter Fortschritt und eine wertvolle Grundlage für eine weitere Verbesserung im Rüchshaushalt und für die Beziehungen zu den Einzelftaaten sei. Daher würden sie dem Gesetz in der vorliegenden Fassung ihre Zustimmung erteilen. Abg. Pachtticke (freis. Ber.) findet eS bezeich- nend, daß der Bundesrat in dem Entwürfe nur eine Grundlage für die weitere Reform sehe. Der Bundesrat sollte sich doch gesagt sein lassen, daß der Reichstag die Matrikularbeiträge beibehalte wolle, da ihre Aushebung unbedingt zu neuen Steuern führen würde. Abg. v. Kardorff (ReichSP.) wendet sich gegen diese Auffassung. Seine Partei trete durchaus für die Beseitigung der Matrikularbeiträge ein. DaS Reich müsse finanziell selbständig und dürfe nicht ein lästiger Kostengänger der Einzelstaaten sein. Abg. Dr. Sattler (nat.-lib.) meint, daß der jetzige Zeitpunkt schlecht gewählt fei, um ZukunstS- pläne za machen. Abg. Müller-Meiningen (freis. VolkSp.) spricht gegen die Vorlage, die nur einen Schritt auf einem abschüssigen Wege bedeute. Man dürfe der Regierung auch nicht den kleinen Finger geben. Die Vorlage wird gegen die Stimmen der So- zialdemokraten und der freisinnigen BolkSpartei an genommen. ES folgt die dritte Lesung der ReichshanS- halts Etats der Landwirtschaft eine wesentlich günstigere Position schaffen wollen, als eS nachhe- seitens der Ersten Kammer geschehen sei. Man müsse ^er Wahrheit die Ehre geben. (Bewegung.) Die historische Untersuchung entscheide gegen die Berechtigung des Antrages Rüder. Die Kammer könne mit dem besten Gewissen bei dem jetzigen GesetzeSzustonde bleiben. Der im Lande vo^ handeoen Agitation gegen den 8 19 müsse man durch Aufklärung entgegentreten. Die Erste Kammer habe noch nie nach Popularität gehascht. (Bravo!) Die Verhandlungen in der Zweiten Kammer hätten im Vereinigungsverfahren die Agitation erst erzeugt. Die Erste Kammer dürfe jetzt nichi zurückweichen, denn das könne den Eindruck machen, als wolle ste zugeben, daß sie in der vorigen Session eine Unge- rechtigkeit unterzeichnet habe. Für seine Person führt der Berichterstatter auS; Man h«! in der Presse dem hohen Hause den Borwurf gemacht, daß eS nicht imstande sein werde, die Geschäfte zu Ende zusühreo. Das ist nicht zutreffend. Die Kammer hat die an sie gelangten Vorlagen stets glatt erledigt. Wenn sie sich nicht zu einer Jasagemaschine herabwürdigen will, ist sie schlechterdings nicht in der Lage, die ihr noch in letzter Stunde zugehenden Vorlagen zu erledigen. Oberbürgermeister Dr. Keilt Die Borwürfe, die gegen die Erste Kammer und speziell gegen die in ihr sitzenden Landwirte erhoben worden sind, ent behren durchaus der Berechtigung. Dadurch daß die Erste Kammer die Grundsteuereinheit mit 4 Pfg. bei- behalten hat (die Zweite Kammer wollte 3 Pfg. pro Einheit), sind dem Staate etwa 2>/z Millionen Mark erhalten worden. Unser Verfahren war diktiert von Gerechtigkeit gegen alle Stände. Kammerherr Sahrer vo« Sahr-Dahle«: Der Antrag Rüder ist insofern freudig zu begrüßen, als er Gelegenh it gibt, sich über diese Fragen ein mal gründlich auszusprechen. Die Agitation gegen den 8 19 hätte uns vielleicht nachdenklich machen können, wir müssen uns jedoch auf de« Standpunkt stellen: „Tue recht und scheue niemand." Der Redner gibt dann einen Ueberblick über die Entstehung des Ergänzungssteuergesetzes. Nachdem die Erste Kammer den „Dreierparagraphen" (Herabsetzung der landwirtschaftlichen Grundsteuer auf 3 P g.) abgelehnt hatte, sei die gerechte Konsequenz die Schaffung und Beibehaltung des jetzigen 8 19 gewesen. Dem Epitheton „industriefeindlich", dar der Ersten Kammer zuweilen angehängt werde, müsse man entschieden lNtgegentreteo. Geh. Kommerzienrat Waentig steht der formellen Rechtsfrage, ob d,S landwirtschaftliche Betriebskapital als von der Grundsteuer mit betroffen anzusehen sei, zwar zweifelnd gegenüber, stimmt aber doch dem De- putationsantrage bei, da dem Anträge Rüder jede Be rechtigung abgesprochen werden müße. Der 8 19 sei ein Glied eines Kompromisses, da» nicht von einer der Parteien nachträglich einseitig hcrauSgenommen werden tönne. Oberbürgermeister Beutle» schließt sich diesen Aus führungen an. DaS neue Gesetz sei erst süns Monate in Geltung, und eS sei n'cht eine einzige neue Tatsache gel- tend gemacht worden, die eine Aenberung des Gesetzes erforderlich erscheinen laste. Der Antrag der Deputation wird einstimmig angenommen. (Lebhafte Bravorufe im Hause; der Referent wird von allen Seiten beglückwünscht) Die Kammer nimmt schließlich noch die Anzeige über einige als unzulässig erklärte Petitionen an. Nächste Sitzung, Dienstag, 12 Uhr mittag-. Tage«, orbnung: Etat. Auch in Preußen seien erst aus den Niederlagen 1806/07 die modernen Reformen hervorgegangeo, ähnlich 1866 in Oesterreich. Je schlechter wirtschaft lich und finanziell Rußland aus dem ostasiatischen Kriege hervorgehe, desto sicherer seien wir gegen Ein mischungen Rußlands in mitteleuropäische Dinge. Ohne Rußland werde Frankreich niemals einen Krieg gegen unS wagen. Redner wendet sich Vann zum Etat und äußert seine Befriedigung über Beseitigung der Zuschußanleihe durch Erhöhung der Matrikular beiträge. Die allerdings etwas üble Lage der Einzelftaaten habe ihren Grund nur darin, daß im Reiche die Bewilligung für andere als Kulturzwecke ins Uferlose gehe. Er erinnere an die jetzigen Aus gaben in Südwestafrika. Jetzt werde Generalleutnant o. Trotha hingeschickt; aber was Unkenntnis von Laud und Leuten zu besagen habe, darüber geben doch wohl die Schicksale Glasenapps genügend Ausschluß. Ge eignet sei und bleibe doch wohl zur obersten Führung ein Mann, dem vieljährige Bekanntschaft mit Land und Leuten zur Seite stehe. Der Ausstand sei ver schuldet durch grenzenlose Gewinnsucht einzelner größerer Erwerbsgenossenschaften, Betrügereien bei Kauf und Berkaus, Selbsthilfe der weißen Händler und Rechtlosigkeit der Herero; dazu sittliche Verfehl ungen der Weißen, während niemals die Herero darau gedacht hätten, weiße Frauen zu vergewaltigen. In Kamerun stünden ähnliche Ereignisse bevor, wie in Südwestafrika. Wenn man die Millionen, die für die Kolonien ausgegeben würden, benützte, um bei uns Oedländereien urbar zu machen, so könnten wir bei unS Huuderttausende von Arbeitern als Bauern seßhast machen. Redner wendet sich dann noch gegen die neueste Vorlage in Preußen betreffs Bestrafung üeS Kontraktbruches ländlicher Arbeiter. Die Vorlage, die in daS Gebiet der Reichsgesetzgebung eingreife, lause aus die schärfste Verurteilung der Sozialpolitik, wie ste der Reichskanzler am 14. Dezember 1902 und am 20. Januar 1903 hier namens des Kaisers ver kündet habe, hinaus. Wir marschieren nicht vor, sondern hinter allen Kulturstaalen her. Reichskanzler E»as Bülow: Der Kaiser habe in seinem Telegramm aus SyrakuS seiner Teilnahme an einem Unfall Ausdruck gegeben, bei dem so viele brave russische Seeleute untergegaugen sind. Ich glaube die große Mehrheit deS HauseS, auch die große Mehrheit im Lande, werde diese Teilnahme deS Kaisers verstehen. Die Art und Weise, wie ein Teil der Presse über diesen Vorgang sich geäußert habe, ist mit einem richtigen politischen Empfinden und politischem Takt nicht vereinbar. Wenn der Abg. Bebel so sehr, wie er behauptet, Frieden unter den Völkern wünscht, wie kann er da solche Angriffe gegen Rußland richten und so unverblümt sagen, er wünsche die Niederlage Rußlands? DaS ist eine Abweichung von der strikten Neutralität, die ich als verantwort licher Minister nicht mitmache. Ich kann auch die Kritik Bebels an den Dingell in Südwestafrika bei der gegenwärtigen dortigen Lage nicht für zeitgemäß halten; denn wie sollen wir jetzt zu einem sicheren Urteile gelangen! Wenn Borwürfe gegen die dortigen Offiziere gerichtet worden sind, so meine ich, S kann gegen dieselben doch höchstens der Borwurf erhoben werden, daß sie ihre Person und ihr Leben zu sehr in die Schanze schlagen. Herr Bebel habe den Auf stand aus daS Verhalten von weißen Leuten in Süd westafrika zurückgeführt. Gewiß sind auch unsere Landsleute dort nur Menschen von Fleisch und Blut. Wenn Ausschreitungen vorgekommen sind, so liege daS zum Teil wohl an dem Einfluß deS Klimas und an der plötzlichen größeren Machtvoll kommenheit, die ja zu Ausschreitungen Hinreißen könnte. Aber solche Fälle find nur verschwindende Ausnahmen gegenüber der Selbstzucht, mit der die überwiegende Anzahl unserer Landsleute dort ihre Arbeiten verrichtet. Ich halte eS für meine Pflicht, dies ausdrücklich zu erklären. Ich muß auch bei aller Hochachtung vor den Missionaren bedauern, daß die Missionare gerade diesen Augenblick gewählt haben, um solche Angriffe gegen unsere Landsleute zu richten, wie sie das getan haben. In diesem unS ausgedräng ten Kampfe ist der Platz der Missionare an der Seite unserer Landsleute. Man habe gemeint, wir hätten von vornherein mehr Truppen hinschicken sollen und rascher. Ich habe vom ersten Tage an, an dem die Ausstandsnachricht einlief, dem Gouverneur keinen Zweifel daran gelassen, daß ich die Verantwortung Sächsischer Landtag. D»esde«, 9. Mai. Die Erste Kamme» verhandelte zunächst über die Zulassung de» fakultative« Feue»- bestattung. Die städtischen Kollegien zu Leipzig und die sächsischen Vereine für Feuerbestattung haben an den Landtag die Bitte gerichtet, er wolle dahin wirken, daß die Feuerbestattung in Sachsen für zu- lässig erklärt werde. Während frühere Petitionen dieser Art stets ohne Erfolg geblieben sind, hat dies mal, wie schon ausführlich mitgeteilt, die vierte Deputation der Ersten Kammer eS für angezeigt ge halten, der Frage näher zu treten, und die Petition nach eingehender Prüfung und Widerlegung der gegen die Feuerbestattung erhobenen Einwände der Regierung zur Kenntnisnahme zu überweisen. Geh. Rat Meusel ist der Ansicht, daß durch Zulassung der Feuerbestattung daS religiöse Gefühl der christlich gesinnten Elemente verletzt werden würde, und beantragt, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Oberhosprediger Dr. Ackerman«: ES handelt sich nicht um ein Dogma. Die Zulässigkeit der Feuer- bestattung ist deshalb prinzipiell nicht zu bestreiten. ES handelt sich aber hier um eine in der christlichen Kirche von Anbeginn vorhandene Sitte, mit der zahl- reiche kirchliche Einrichtungen Zusammenhängen. Die Kirche kann also zur Einführung der Feuerbestattung die Hand nicht bieten. Kultusminister Dr. vo« Seydewitz: Die Gefahren, die uns von den Friedhöfen drohen, sind gar nicht so groß wie sie vielfach geschildert werden. Bei den in Sachsen getroffenen Sicherheitsmaßregeln bestehen sie überhaupt nicht. G.-gen die Feuer bestattung sprechen gewichtige Gründe auS dem Gebiete deS Strafrechts und der BolkSsitte. Bei der Ein- äscherung werden die Spuren von Verbrechen für immer vernichtet. Diese Gründe sind für ausreichend gehalten worden, um früher derartige Petitionen auf sich beruhen zu lasten. Wir möchten auch heute nicht ohne zwingenden Grund an eine Gesetzesänderung herantreten. (Beifall.) Bischof Wuschanski will gegen den Antrag stimmen, weil die FeuerbestattungSbeweguug gegen das christliche Gefühl und gegen die Grundanschauungen der christlichen Kirche gerichtet sei. Oberbürgermeister Dr. Trö«dli« tritt für das Deputationsvotum ein. Habe doch auch die evange- lische Kirche ihre dogmatischen Bedenken gegen die Feuerbestattung fallen gelasten. Die jetzt ost not- wendig werdenden Exhumierungen legten den Wunsch nahe, eine schnellere Einäscherung der Leichen herbei- zusühreo. ES handle sich im übrigen ja auch nur darum, die Möglichkeit der Feuerbestattung zu schaffen. Oberbürgermeister Beutle» stellt fest, daß eS für die Großstädte immer schwerer werde, Friedhofs- terrain zu erhalten. Deshalb werde man sich ent schließen wüsten, die Leichenbegängnisse auf dem Bahn wege nach entfernteren Friedhöfen zu leiten. Kammerherr von Schönberg tritt für Zu lassung der fakultativen Feuerbestattung ein. Der Antrag Meusel, die Petition auf sich b e- ruhen zu lasten, wird dann mit 21 gegen 18 Stimmen angenommen. Ueber die in der Zweiten Kammer von konser- vativen Abgeordneten beantragte und in diesem Hause fast einstimmig beschlossene Aushebung deS in 8 19 des ErgL«zu«gSsteuergesetzeS (Befreiung des landwirtschaftliche« Betriebskapitals von der Steuer) ist von der ersten und der zweiten De- putation der Ersten Kammer gemeinsam beraten wor den. Die Deputationen, Berichterstatter Geheimrat Dr. Wach, beantragen, die Kammer wolle es ab- lehne«, dem Beschlusse der Zweiten Kammer beizu zutreten. Der Berichterstatter führt aus, daß die Deputationen nicht durch Rechthaberei oder Prinzipien- reiterei, sondern durch tiefste fachliche Ueberzeugung bei ihrer Beschlußfassung geleitet worden seien. Die Zweite Kammer habe mit ihren Beschlüssen 1902 Die Zweite Kamme» beriet an erster Stelle über die weitere Benutzung der freiwerdende« StaatSgebLude in Dresden. Nach kurzer Debatte, an der Abg. Schulze (natlib.) und G-h. Baurat Waldow teilnahmen, wurde die Vorlage an die Finanzdeputation überwiesen. , ° „ Weiter wurden mehrere Kapitel des Etats sabe ein lebhaftes Interesse daran, daß endlich ein- (Zivilliste, Apanagen, LotteriedarlehnSkasse) sowie! mal in diesem Lande die Sonne der Kultur aufgehe.