Volltext Seite (XML)
Anzeiger « 54. Jahrgang. Heute rohes Rindfleisch - M. 40 M , Freibank. !7LuV« eiaigi. Bier andere Petitionen haben zu keiner Ber- nur daraus Hinweisen, daß für die Dauer einem angenommenen Betriebskapital von 1 Milliarde wie nur irgend möglich und zwar tunlichst bei würde sich eine Verzinsung von ea. 4'/i Proz. Zusammentritt der Stände diesen bereits ergeben, die freilich immer noch nicht allzu hoch ist, zu übergeben, auch zu erwägen, inwieweit mehr als da man die Amortisationkquoten abziehen muß. Die bisher Gesetzesvorlagen zunächst an die Erste unerträglichen GeschästSüberhäusuvg gelitten haben, so muß auch von hier dem Wunsche Ausdruck gegeben Bestätigung Mr seine Behauptungen ergeben. Abg. Hähnel (kons.) erstattet den Bericht der Finanzdeputalion Die Gesamtei«uahme« und Gesamtausgabe« des ordentlichen Emis »alanzieren lür >edes der beiden Jahre 19V4 und der nächsten Session Wiedersehen! :^SSSMW»W! «r. 115 Aus dem Wiche. Da- sozialdemokratische Parteischiebsgertcht In der Rachmittagssitzung der Ersten Kammer teilte der Präsident zunächst mit, daß sich die Zwischen deputation zum Ständehausueuvan kon stituiert und ihn (Redner) zum Vorsitzenden, den P äst denten d°r Zweiten Kammer, Geh Hofrat Dr- Mehneri zum stellvertretenden Vorsitzenden und den Geh. Oekono- micrat Hähnel zum Schristsührcr gewählt habe — Die Kammer nimmt sodann die Mitteilungen der verschiedenen Berichterstatter über die Ergebnisse des Vereint gu«gsverfahre«s entgegen Nachdem noch .einige Kapitel des Etat- erledig' waren und der Kronprinz das Atzeptation-.Dekrr> verlesen hatte, nahm Präsiden, Graf Koe«»eritz das Wort: Nach mehr als sechsmonatiger Tätigkeit habe die Wirksamkeit der Kammer ein Ende gefunden- Die Eigna'ur dieses Landtages sei anfangs große GeschästS- lofigke t, zuletzt g ößter Geschästsüberfluß gewesen. Abe, auch Sonnenblicke zeige dieser Landtag. Besonder erfreulich sei die gewonnene Ueberzeugung, daß der Etat w eder den Charakter unserer allsächsischen Finanz- Wirtschaft angenommen habe. ES sei zu hoffen, daß mit der Zeit das versöhnende Wort von einer Steuer «»Mäßigung dem Lande gegenüber fallen könne Einige Gesetze seien erledigt worden, welche sür das Land von der größten Bedeutung seien und dazu beitragen würden, zur Gesundung der Finanzer; beizutrazen. Für das Gelingen der Arbeiten gebühre der Hauptdank den Herren Staat-ministern, die durch Entgegenkommen es manchem ermöglicht bätt-o, die schweren Bedenk,», die er bezüglich der Beratungs- , gegenstände hatte, zum Wohle der Allgemeinheit zurück treten zu lassm. Dank gebühre ferner den Depots ' tionev, die zubtzl beinahe U brrmenschlicheS geleist't hätten. Persönlich danke er der Kammer sür das Vn- trauen und die Nachsicht, mit der sie ihn getragen, dem Vizepräsidenten und den Sekretären füi - die freundliche Unterstützung, die sie ihm, dem ! Fün'uodfiebziglährigen, der nicht mehr die Frische I der Jugend habe, hätte» zu Teil werden lassen ' Vizepräsident Oberbürgermeister Bentler danki i dem Präsidenten sür die freundlichen Worte. Er i Sächsischer Landtag. DreSde«, 18. Mai. Die Erste Kammer erledigte zunächst io kurzer Verhandlung die Gesetzentwürfe über die weitere Benutzung der demnächst freiwerdende« Staats- gebäude und über die Berichtigung von Waffer- läufe« usw. Hinsichtlich der zu Kap. 1 des Etats, Forste«, von beiden Kammern gefaßten, von einander ab weichenden Beschlüssen, beschließt die Kammer bei den ihrigen allenthalben stehen zu bleiben. Zu gleicher Weise werden eine Reihe anderer EtatSpositiouen debattetos genehmigt. Schlüßlich wird noch in die Zwifchendep« tation für de« Stäudehaus«e«ba« neuge- wählt Präsident Dr. Gras v. Könneritz an Stelle dek ausgeschiedenen Herrn von Zezschwitz. Die übrigen Mitglieder der Deputation wurden per Akklamation wiedergewählt. Schluß der Sitzung ^2 Uhr. werden, daß es gelingen möge, in Zukunft Mittel und Wege zur Abhülfe derartiger höchst empfindlicher Uebelstände zu schaffen Ich möchte meinerseits Hohonstein-Grnstttzal, Gbvrlungmitz, Gersdorf, fugau, Hermsdorf, Keimsdorf, «Mgenbcrg, Fallen, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Mchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhfchnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. 8k- A lntsblntt für das Königliche Amtsgericht und de« Stadtrat za Hohenstein-Ernstthal. Organ aller Geineinöe-VerrVcrltungen öer rnnliegenben Ortschaften. gewißen Eintrag habe erfahren müssen, so wisse eSi^ die Regierung um so höher eivzuschätzen daß die l h^j? ErsteHmer "ihren Wid7rstä°d"geg'ell'di^ «rbe aufgegeben. Infolgedessen ist das überspannter Arbeitskraft es verstanden habe, thr anaenommen Werk durchzuführen. Mögen die Arbeiten, die Sie' - ' — - --— 1905 mit 333 845 431 M. Außerdem sind zulder Tagung in Zukunft ein längerer außerordentlichen Staatszwecken 40119A75 M. be- Zeitraum in Aussicht genommen werden reitgestellt. In dem Reservefonds konnten gemein- mich und daß die Ankündigung des Schluffes jährig 534107 M. anstatt 437 171 M. eingestellt einer Tagung erst dann erfolgt, wenn es sich werden. Die Kammern haben die Einnahmen gegen genau übersehen läßt, daß hierdurch weder die die Regierungsvorlage um 451304 M. heroufgesetzt, Sachlichkeit der Beratungen, noch das Ansehen der aber auch die Ausgaben um 354 368 M. erhöht. S ände darunter leidet. Der Staatsregieruug möchte Finanzminister Dr. Rüger r Die Ergebnisse ich daher empfehlen, zu erwägen, ob eS künftig nicht des Staatshaushalts 1902/03 sind, wie ich ihnen möglich ist, die Stände statt sür November bereits vor dem AuSeinandergehm Mitteilen möchte, günstig für Anfang Oktober einzubeiufen. Ich denke, und befriedigend. Besonders bei den Staats- goß hierdurch die Füglichkeit geschaffen werden könnte, bahnen betrugen 1903 die Ueberschüffe gegen den die Zeit vor Weihnachten in ganz anderer Weise zur Etat 12 315 735 M. Die kesamte P-riode ergibt Förderung der ständischen Ausgaben auszunutzen als einen Ueberschuß von 16 671699 M. Daran bars bisher, insbesondere hoffe ich, daß bann auch einzelne man natürlich nicht zu hochgehenbe Erwartungen Teile des Etats vor Weihnachten schon an die jen- knüpfe»', da die Einnahmen bei den Bahnen immer jeitige Kammer gelangen können, was jetzt als Un- -chwankende sein müssen und wir in der vorigen Möglichkeit angesehen werden muß. Vielleicht könnte Periode mit billigen Materialpreisen rechnen konnten, der Etat auch den Abgeo dneten einige Wochen Der Betriebskoelfizient ist 1903 auf 68 Pcoz ge- vorher zugestellt werden. Bor ollem aber möchte ich sunken, gegen 78,6 Proz. im Ja re 1901. Bei sie Staatsregierung bitten, die Vorlagen so früh '«M«MWWWSMWW»»WWSVSSWWWW Freitag, den 20. Mai 1904 Inserat« nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expeditionen solche zu Originalpreisen. Erscheint jede« Wochentag abends für den folgenden Lag und «stet durch die Austräger pro Quartal ML 1^ durch die Poft Mk 1,82 frei in'S HauS. hat gegen die Genoffen Bernhard, Göhre und Heine verhandelt. Tie Anklage gegen Göhre wurde von dem Genoffen Freiwaldt in Paniow, der sich in allen drei Fällen zum Mandatar der Antirevisionisten aufgeschwungen hatte, in der betreffenden Sitzung zurück- gezogen, die Genossin Bernhard und Heine wurden frei- gesprochen. Dieses Ergebnis des schiedsgerichtlichen Ver fahrens hatte man zuerst durch die „Kölnische Zeitung erfahren, uno am Sonntag veröffentlichte der „Vorwärts* die Entscheidungen nebst der Begründung. Bereits gestern laS man in eben dem Blatte eine Erklärung Heines, worin er die Begründung de« in seiner Sache gefällten Urteils beanstandet, und heute bemerkt die „Leipziger Volkszeitung* zu dieser Erklärung, daß sie dem Heine frei- sprechenden Urteile „den Boden unter den Füßen weg ziehe*. Wir wolle auf die Anklage und das Urteil gegen Heine hier nicht näher eingehea; im wesentlichen handelt eS sich darum, daß Heine gegen Mehring „komplottiert* günstigen Finanzergebnisse sind nur möglich durch ein Kammer gelangen könnten. Gerade diesmal haben einheitliches Zusammenwirken zwischen Regierung und wir darunter zu leiden gehabt, daß die wichtigsten Ständen. Wir wollen hoffen, daß wir auf diesem Vorlagen teilweise erst in der zweien Hälfte de» Wege mit Geduld und Ausdauer zu einem in jeder Tagung uns zugingen. Herzlich dankbar bin ich Hinsicht günstigen Resultat gelangen werden. Leb- meinen verehrten und lieben Herren Kollegen im Haftes Braoo!) Präsidium wie im Direktorium überhaupt, daß sie Dos Finanzgesetz wird in der von der De- mich bei Führung der Geschäfte in so trefflicher Weise putation vorgelegieo Form einstimmig angenommen, unterstützten und mir allezeit getiealich zur Seite Bezüglich der Verwendung der freiwerdenden standen. Wir sind am Ende unserer Tätigkeit ange- Staatsgebäube ist die Erste Kammer zu anderen langt. Die Mitteilungen, die heule der Herr Finanz- Beschlüssen gelangt als die Zweite. Diese bleibt jedoch Minister über den Abschluß der letzten Finanzperiode bei ihren Beschlüssen, die sich mit den Regierungs- gegeben hat, gestatten wieder einen freundlichen Aus- Vorschlägen decken, stehen. blick in die Zukunft unseres Lande-. Möchte Gotte- Nächste Sitzung 5 Uhr nachmittags. Tages-s Gnade auch unsere Beschlüsse segnen für König und ordnung: Mitteilungen über das Bereinigungs- Vaterland! (Lebhaftes Bravo!) versah ea. Vizepräsident Dr. Schill t Es ist mir unmög- In der letzten öffentliche« Sitzung wird lich, aus diesem Hause zu scheiden, ohne mit warmen über das Ergebnis des Vereiniguugsverfahreus Dank unseres H-rrn Präsidenten zu gedenken, der mit mitgeteilt: s ungewöhnlicher Kraft und Frische die Geschäfte zu Beim Forstetat ist eine Verständigung zustande» fördern weiß. Keiner im Hause hat mit solchem un- gekommen. Betreffs der Benutzung der frei werden- ermüdlichen Fleiß gearbeitet. Unser Wunsch ist, daß den AmtSgebäude ist eine Verständigung nicht erzielt'wir Sie, verehrter Herr Präsident, in derselben habe stets mit Frische und Rüstigkeit die Geschäfte geführt, die Würde des Hauses nach allen Richtungen hin gewahrt, den Vorsitz völlig unparteilich geführt und den Mitgliedern des Hauses mit seinen Er ahr- «ngen und seinem Rate allezeit zur Seite gestanden, sodaß er nicht nur der Präsident, sondern auch der Führer gewesen se«. Der Präsident feiere ober heute auch insofern ein Jubiläum, als cs die 400 Sitzung fei, der in der gegenwärtigen präsidiere. Ec verbinde mit dem Danke die ausrichtigsten Glückwünsche. Die Mitglieder des Hauses erheben sich zum Zeichen bet Dankes von ihren Plätzen. StaatSminifter v Metzsch richtet an das Haus beim Abschluß des Tagewerkes noch ein dankerfülltes Abschiedswort. Die Regierung empfinde besondere Genugtuung darüber, daß unter der bewährten Leit- »ng ihres Präsidenten die Erste Kammer in ersprieß licher Weise die ihr gestellten Aufgaben erledigt habe. Jedes Mitglied deS Hauses habe au seinem Teil da zu beigetragen, das große Werk zu söcdern. Wenn, wie mehrfach hervorgehoben worden sei, das Haus besonders in der letzten Zeit unter einem wirklichen Arbeitsdruck gestanden habe und die sachliche und . ... StaatSminifter Dr. v. Seydewitz r Die Re- , ... . . leinigung geführt. Der Antrag Rüder (Aufhebung gierung spricht durch mich dem Herrn Präsidenten, ruhige Erledigung wichtiger BeratungSgegenstände eine^ H 19 des ErgänzungSsteuergesetzeS) hat keinen dem Direktorium, den Deputationen und allen Mit- „ . - °^sAusgleich der Gegensätze gefunden. Beim Aerztegesetz gliedern der Hauses für die eifrige Arbeit im Dienste des Vaterlandes ihren aufrichtigen Dank aus. Die Verhandlungen haben gezeigt, daß über den Parteien das Wohl des Landes steht. Meine Herren, ich rufe Ihnen beim Scheiden auS diesem Hause, in dem Sie wohl zum letzten Male getagt haben, ein herzliche- Lebewohl zu. (Lebhafter Beifall.) Darauf wird nach Verlesung des Protokolls die Session mit einem vom Präsidenten auf König, Vaterland und Verfassung ausgebrachten Hoch geschloffen, getan von gutem Erfolge begleitet stm, möge d,e Schrift über den StMSHausWtt^und d^ unter Ihrer wesentlichen «ntt'lnahme g- örder.e Ge- ^s die Jahre 1904 und 1905 und das die sunvung unserer wirtschaftlichen Verhältnisse eme ^schlöffe der Stände genehmigende königliche sein. Stände und Regierung hatten w A^ptationsdekret vor, das von der Kammer stehend schönster Gemeinschaft und Harmonie miteinander ge- alwehittt wird. arbeitet. Das müsse so sein, denn eine Regierung Dann ergreift das Wort Präsident Dr. »eh«ert. könne nicht- Ersprießliches leisten, wenn sie nicht in Kg sind diesmal an Uvs-rr Deputationen wie an dü-s Gemeinschaft zur Volksvertretung stehe und durch stk P^ttin Ausgaben gestellt worden, wie kaum zu werde Diese schone Harmonie möge auch Landtage zuvor. 18 Gesetze wurden von der Zukunft Walt n, dann w.rde sie ftch abspiegeln in den Ständen zur Beratung überwi->en, wetteren Kre, es und U- Wurz l fassen auch m der 13 unserer Kammer zuerst. ES ist hoch an- ganzen Bevölkerung. Mit diesem Wun che sagen imr Erkennen, daß unsere GesetzzebungSdeputation, wenn Ihnen Lebewohl und wünschen Ihnen eine glückliche unter großen Schwierigkeiten, die Borbe- Heimkehr (Bravo.) ratung, die auch bei kleineren Vorlagen ost geraume mr die freundlichen ^jt in Anspruch nimmt, zu Ende geführt hat. Ich Worte deS Ministers und deS ^^Präsidenten und I hierbettnur darauf Hinweisen, daß die bei de ichlikßt die letzte Sitzung dieser Session mit emem h^n Ersten Kammer eingegangenen kleineren Bor- dreifachen Hoch auf Se. Majestät den König. lagen ja annähernd 100 Tage in Anspruch genommen haben. Auch unsere Finanzdeputation hat eine über- In der Zweite« Kammer erklärte vor Ein- groß- Arbeitslust zu erledigen gehabt und oftmals in tritt in die Tagesordnung Geh. Finanzrat Just r Permanenz den ganzen Tag über bis in den späten Abg. Rentsch hat behauptet, daß über Hundertstel Ein- Abend getagt. Daß auch die übrigen Deputationen heilen der Grundsteuer von unteren Behörden bogen- in diesem Landtag mehr als sonst belastet waren, lange Berichte erstattet würden. Das Finanzministerium Hut die vorgelesene Statistik dargetan. Wenn trotz- hat Erörterungen in dieser Richtung aog.stellt und dem die Beratungen im Plenum wie die Weitergabe gesunden, daß dies nicht zutriffl. Auch die von dem der Vorlagen an die Erste Kammer unter einer fast Abg. Rentsch aufgeführten Spezialsälle haben keine' . ....... - - > haben sollte, und von der Affäre Heine-H«cden-Bernhard- ' Mehring ist ja seit dem Dresdner Parteitage genügend ! gesprochen worden. Da-Schiedsgericht hat die Schuldfrage : vernein», und dieser Spruch ist dem Leipziger Blatte sehr ' verdrießlich, das nun seine Kritik der Erklärung Heine« 1 — worin er sich von neuem gcg u Mehring und für > Bernhard und zwar schärfer aosspricht, als er es nach > dem Wortlaute der B grüoduog vor dem Parteigerichte > getan hat — mit der dringenden Mahnung an den Pavkower Generalavklüger verknüpft, die Sache vor die Kontrollkommission als die nächst höhere Instanz zu bringen. Die „Volkszeitung* rekapituliert den Her gang der Dinge, die Anschuldigungen Harden« gegen Heine wegen Mißbrauch« der Mehring Briese rc, und meint schließlich, daß de» Genossen Freiwaldt die moralöche Unterstützung weiter Kreise decken werde, wrvn er in fernere, Erfüllung seiner Parteipflich an die Kontrollkommission gehe. E» ist noch za ver wundern. daß da» Blatt seinem schweren Acrger einen lo leidlich parlamentarischen Ausdruck verleiht; war e« »och die „Leipziger Volkszeitung*, die im Herbst eine Erklärung Heines gegen Harden mit dem von „Partei, gcnö siichem* Gefühle eillgegebeneo Satze kommentierte : „Er (Heine) ist, nachdem er übcr'ührt ist, geständig, das Komplott gegen Mehring eiogcfädelt zu haben, kleidet j-doch »iescs erzwungene Geständnis in di« frcchcn und feigen Zynismen der Gaunersprache.* Auf de« Vorstoß gege« das Reichstags- Wahlrecht im preußischen Herrenhaus hat in Hamburg nach einem Bortrag von Bebel eine sozialdemokratische Versammlung deS ersten hamburgischen Wahlkreises geantwortet durch die Annahme einer Resolution, welche erklär», daß eine Beseitigung oder auch eine Verschlechterung des Reichstagswahlrechts „die völlige Gleichgültigkeit »ec Ardeilerktass: in bezug auf den Bestand de» Reiches notwendig znr Folge ha», für dessen Erhaltung oder V:rt:idigu»g gege« äußere Feinde auch «ur einen Finger zu rühren, ihr dann nicht mehr der Mühe w: t ericheint * lieber ei« vereiteltes Attentat auf deuZare» schreibt der Petersburger Korrespondent der „Breslauer Ztg* seinem Blatte unter dem 2 (15) Mai: „Die vor nehme We t von St- Petersburg steht noch immer unter dem Eindruck de« schweren Ereignisse« vom 28. April (alten Stil«) welchem der Zar und die nächsten Mit- fleder des Kaisi-^ausej beinahe zum Opfer gefallen liären. Am 28. April sand aus dem Mar-fe'.de die große FrühjahrSparade statt, welche der Zar alljähr- ich einmal über seine Garde und die Trupp n der