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WHÄ-ErnMr WM L LN- E'? bl- ?"V""' duÄdi.P°s.M,. 1^2ft.iM'«onL-p^^ füv Hohenstein Ernstthal, Overlungwitz, Gersdorf, Luga«, Hermsdorf, Kernsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, TrMeim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. Arntsblcrtt für das Königliche Amtsgericht und den Atadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Orrgnn Lrller: Gei^teirrössBerkwLTlLrrngeM öem rrinliegonHerr Or^fchcrfben» Mittwoch, den 7. Februar 1906. 56. Jahrgang. Nr. 30. werde auf dem Gedanken eines Pauschquantums aufgebaut, alle weiteren Details seien Ebenso wenig könne man sagen, wann vor den Reichstag kommt. Sicher sei, ratung der Steuergesetze in zweiter Reichstage nicht in Angriff genommen zweifelhaft, die Vorlage daß die Be- Lesung im zu werden aus Petersburg, Rußland beabsichtige, einen Exportweg für Getreide die Donau herauf nach Süddeutschland zu schaffen. Das Getreide würde auf dem Bahnwege bis Reni in Bessarabien geschafft werden, wo große Umlade anlagen geplant seien. Die Kommissionsovrarbeiten fänden bereits in Wien und Reni statt. Der Plan verschiebt bedeutend denganzen deutschen Getreidehandel. Rußland beabsichtige außerdem, den Getreideexport trat für die Re- von Auer be im Entwürfe durch ersten Wahlgang zu Feilitzsch bat, und in der sonstigen sozialdemokratischen Presse wurde nachträglich immer feiger, als man sah, daß die Regierung ihre Vorsichtsmaßregeln traf. (Sehr richtig I) Da erst verzichteten Sie (nach links) auf die geplanten Straßendemonstrationen. (Wider spruch bei den Sozialdemokraten.) Mit jenen Vor sichtsmaßnahmen habe die Regierung ihre Schuldigkeit getan angesichts der revolutionären Ankündigungen der sozialdemokratischen Presse. Redner heißt die Ankündigung der Vorlage über die Berufsvereine willkommen, fragt an, wie weit die Erhebungen über die Verhältnisse in der Binnenschiffahrt gelangt sind und erklärt die Frage einer Regelung der Sonntagsruhe im Handelsgewcrbe und eines Maxi- malarbeitStages für Handlungsgehilfen für spruchreif. Eine Zusammenlegung der drei Versicherungsgesetze ei dringend nötig. Lasse diese umfassende Reform aber, weil sie eine Riesenaufgabe sei, noch Jahre auf ch warten, so sei eine vorgängige Reform der 'rankenversicherung unerläßlich, namentlich schon im Einblick auf die Machtstellung, die die Sozialdemo- caten in den Krankenkassen errungen haben. Schluß der Sitzung gegen 6 Uhr. Meiterberatung morgen 1 Uhr; vorher die heute eingebrachte sozial demokratische Interpellation über den Unglücksfall auf der Zeche Borussia. Handwerksblattes nach Analogie des Reichsarbeits blattes usw. Abg. Stückle« (Soz.) stellt den vom Vor redner mitgeteilten Fällen von sozialdemokratischem Terrorismus solche von Terrorismus christlicher organisierter Arbeiter gegen Sozialdemokraten ent gegen. In der Erregung werde eben auf beiden Seiten gesündigt. Redner polemisiert dann gegen Kardorff; er fordert ein ReichS-Bergarbeiterschutz- gesetz, bemängelt die Gewerbeaufstcht als unzuläng lich, behauptet, mit dem Zehnstunden-Maximal- arbeitstage für Frauen sei es dem Zentrum offen bar nicht ernst, sonst hätte es diese Forderung längst durchsetzen können. Er meint, daß eine etwaige Besserung der Lage der Arbeiter durch die Zoll politik der Regierung völlig aufgehoben werde, und beschwert sich über die schwarzen Listen des Arbeit geberverbandes. Würde jeder Arbeitgeber, der in solcher Weise arbeitswillige Leute am Arbeiten hindert, mit Zuchthaus bestraft — die Zuchthäuser würden nicht ausreichen. Endlich wendet sich Red ner gegen den Abgeordneten Dr. Mugdan, der am Sonnabend eine Scharfmacherei betrieben, die man ihm bei den nächsten Wahlen nach Gebühr an- chreibt die „Köln. Volksztg.", bis heute stehe ledig- nach den deutschen O st seehäfen zu ich fest, daß eine Vorlage in Ausarbeitung begriffen .fördern, indem eS eine Transportermöglichung ohne Dienstentsetzung wegfallen muß. Es bedarf hierzu nicht einer besonderen Vorschrift: eS ist vielmehr einfach die logische Konsequenz. Es würde also im vorliegenden Falle die Verfügung der obersten Schul behörde, durch welche — als disziplinelle Folge des Strafurteils — die Dienstentsetzung ausgesprochen worden ist, nach Aufhebung des Strafurteils im Wiederaufnahmeverfahren durch eine anderweite Verfügung wieder aufzuheben sein. Welche Folgen Seidel und sein Pfleger an die Aufhebung dieser Verfügung zu knüpfen gedenken, darüber wird in der Petition nichts gesagt. Die Deputation hatte auch keine Veranlassung, auf diese Frage näher einzugehen. Beiläufig mag nur eins bemerkt werden: von der Wiedereinführung Seidels in ein Lehramt wird nicht die Rede sein können, da er geistes gebrechlich und deshalb unter Pflegschaft gestellt ist. Nach kurzer Debatte, in welcher auch Ministe rialdirektor vr. Warntig mehrfach eingreift, wird der Deputationsantrag zum Beschluß erhoben. diesen Antrag abzulehnen. Der Entwurf sei von konservativen und nicht von radikalen Tendenzen getragen. Reichsrat Graf Törring befür wortete den Antrag Auer, während F r h r. von Hertling nachdrücklich die Beschlüsse der Ab geordnetenkammer verteidigte. ReichSrat F ü r st zu Leiningen erklärte, den Beschlüssen der Abgeordneten zustimmen zu wollen, ebenso sprach sich ReichSrat Graf v. Moy aus. Die Weiter beratung wurde darauf auf nachmittag vertagt. Russisches Getreide nach Süddeutschland. Die Königsberger „Allgemeine Zeitung" meldet Die bayerische Wahlrechtsreform, die jetzt in der Kammer der Reichsräte in München zur Debatte steht, hat gestern als Erster den Thronfolger Prinzen Ludwig auf den Plan gerufen. Der Prinz führte aus, jeder werde wohl an dem Entwürfe einiges auSzu- setzen haben. Beispielsweise wäre eS ihm lieber ge wesen, wenn als Grundlage des neuen Wahlgesetzes die jeweilig letzte Volkszählung genommen und wenn lauter einmännige Wahlkreise gebildet worden wären. Allein dann hätte die Wahlkreiseinteilung der Regierung überlassen werden müssen, denn e§ wäre unmöglich, nach jeder neuen Volkszählung eine neue gesetzliche Wahlkreiseinteilung zu machen Alle Abänderungsauträge, die man jetzt einbringen würde, würden gleichbedeutend sein mit der Ablehnung deS Entwurfs. Sodann gab der Prinz einen Ueberblick über die ganze Wahlrcformbewegung in Bayern und betonte, der Ausfall der letzten Wahlen und die kürzlich erfolgte einstimmige Annahme des Wahl gesetzes in der Kammer der Abgeordneten hätten gezeigt, daß daS Land ein neues Wahlgesetz wolle. Alle Abänderungswünsche müßten jetzt zurücktreten vor dem Gedanken, daß, wenn der Reichsrat jetzt zustimme, ein Gesetz zustande komme, mit dem die große Mehrheit des Landes zufrieden sei. Reichs rat Frhr. v. Würtzburg gierungSvorlage ein. Reichsrat antragte die relative Majorität die absolute Mehrheit für den ersetzen. Minister Graf v. streichen werde. WaS des Redners Freunde tun könnten, um den russischen Absolutismus zu stürzon, würden sie tun. Deutschland habe ein Interesse daran, an seiner Grenze nicht einen Barbarenstaat zu haben. Seine Freunde seien Gegner der Attentate, aber in Rußland, einem Lande, wo das Volk keine Rechte habe, geprügelt und ohne Gesetz und Recht nach Sibirien verschickt werde, könne man Attentate menschlich b - greifen Das Urteil über die Revolution richte sich lediglich nach dem Erfolge. Der 21. Januar sei bei uns nur wegen der eigenen Disziplin unserer Massen so ruhig verlaufen. Redner schließt mit einem Lob auf die Sozialdemokratie, die den wahren Fortschritt bedeute. (Auf einer Tribüne wird vereinzeltes Klatschen vernehmbar, welches der Präsident an scheinend aber nicht bemerkt hat, so daß die übliche Rüge unterbleibt.) Sächsischer Ministerialdirektor Dr. Fischer tritt verschiedenen Angriffen des Vorredners auf die säch sischen Fabrikinspektoren und deren Berichte entgegen. Abg. Basiermann (natl.): Wer die sozial demokratische Presse oder auch nur den „Vorwärts" verfolgt hat, kann nicht daran zweifeln, daß die Sozialdemokratie ursprünglich beabsichtigte, an jenem Tage die Feier der russischen Revolution zu begehen, und daß die Wahlrechtsfrage erst später in den Vordergrund trat. Die Sprache im „Vorwärts" brauche, ehe die Diätenvorlage nicht erledigt sei. Der Toleranzantrag fallen gelassen. Einer parlamentarischen Korrespondenz zufolge beschloß die Zentrumsfraktion des Reichstages, den Toleranzantrag fallen zu lassen und dafür die Resolution Stöcker anzunehmen, welche den Reichskanzler ersucht, dahin zu wirken, daß die in einzelnen Bundesstaaten noch bestehenden Be schränkungen der Freiheit des Religionsbekenntnisses, der Vereinigung zu Religionsgemeinschaften und der gemeinsamen Religionsübungen baldigst im Wege der Landesgesetzgebung zu beseitigen. Wieder ein Dementi. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt: Eine Zeitungskorrespondenz hat sich angeblich aus Gmunden melden lassen, das deutsche K aiser- paar habe nach dem Ableben des Königs von Dänemark der Königin Marie von Han nover zwei besonders herzlich gehaltene Tele gramme gesandt. Wir stellen fest, daß diese Mel- düng unbegründet ist. — Wir hatten unsere Zweifel an der Meldung schon gestern ausgedrückt. Auf Blatt 61 des Handelsregisters für die Dörfer ist die Firma G. Herwick in Hermsdorf gelöscht worden. Hohenstein-Ernstthal, am 5. Februar 1906. Königliches Amtsgerichte Die Petition wird einstimmig nach dem Depu- tationSantrage der Regierung zur Erwägung über wiesen. Die Petition des Volksschullehrers a. D. Oskar Max Seidel, vertreten durch seinen Pfleger, Rechts- anwalt Germann in Schneeberg, Rückgängigmachung der verfügten Dienstentsetzung betreffend, wird von der Deputation zur Erwägung empfohlen. Seidel ist am 1. Mai 1903 in Plauen wegen Verbrechens gegen HZ 176, 3 und 174 des Straf gesetzbuches zu zwei Jahren Gefängnis und 5 Jahren Ehrverlust verurteilt, aber nachdem seine Gcistes- krankh it nachgewiesen, im Wiederaufnahmeverfahren am 25. Januar 1904 freigesprochen worden. In folge seiner Verurteilung ist er auf Grund von 8 23 des VolkSschulgesctzes vom Ministerium auch festgehalten, nachdem S. im Wiederaufnahmeverfahren steig«sprachen worden war. Nach Ansicht der Depu tation ergibt sich ohne weiteres, daß, wenn das Strafurteil durch Wiederaufhebung desselben im Aufnahmeverfahren wegfällt, auch die Folge die ritter auf den Schatz lauerten, den die neuen Zölle für di.' Relikten-Verstcherung liefern sollen. Zu diesen modernen Raubrittern rechnet Redner den Flotten verein, der sich geradezu gehässig über den Wert unserer jetzigen Flotte äußere. In einem Aufruf schlage der Flottenverein vor, für den Flottenneubau die im Z 15 deS Zolltarifgesetzes von 1902 für Witwen und Waisen beanspruchten Zollerträge mit Beschlag zu belegen. Das sei eine Brutalität, geradezu eine Beleidi gung des Reichstags. Weiter wendet sich Redner gegen den Terrorismus der Sozialdemokraten gegen Mit glieder christlicher Arbeiterverbände, und äußert dann noch verschiedene Wünsche: Vermehrung der Gewerbe- inspektoren, Mehranstellung weiblicher Assistenten, Kekanntmachung. Am 3. Februar 1906 ist der Beschauer Richard Friedrich Etratz in Gersdorf als Fleifch- und Trichinenbefchauer für den 2. Bezirk von Gersdorf, umfassend die Häuser Kat.-Nr. 144—233, und als stellvertretender Fleisch- und Trichinenbeschauer für den 1. Bezirk von Gersdorf, umfassend die Häuser Kat.-Nr. 1—143k, sowie der Bergarbeiter Theodor Hugo Hübsch in Gersdorf als Fleisch und Trichinenbeschauer für den 1. Bezirk und als stellvertretender Fleisch- und Trichinenbeschauer für den 2. Bezirk von Gersdorf von der Königlichen Amtshauptmannschaft Glauchau in Pflicht ge nommen worden. Gersdorf Bez. Chemnitz, den 5. Februar 1906. Der Gemeindevorftavd. Göhler. Aas dem Weiche. Zur DiStensrage Sächsischer Landtag. Dresden, 5. Februar. Die Zweite Kammer erledigte zunächst debattelos eine Anzahl von Kapiteln des Rechenschastsberichts und wendete sich dann der Petition der Stadt Plauen zu, die Abtrennung Plauens vom Bezirksverbande und Bildung eines eigenen (exemten) Bezirkes be treffend. Vizepräsident Dr. Schill (nat.) beantragt im Namen der Depuration, die Kammer wolle die Petition der Königl. Staatsregierung zur Erwägung überweisen, da dieselben Gründe, die seinerzeit dafür maßgebend gewesen seien, Dresden, Leipzig und Chemnitz zu exemten Bezirken zu machen, auch für Plauen ins Feld geführt werden könnten. Abg. Günther (freis.) dankt dem Vorredner und der Deputation für die wohlwollende Behand lung des Antrages und tritt auch seinerseits für die Petition ein. Minister V. Metzsch hält sich verpflichtet, in vollständiger Uebereinstimmung mit dem Referenten zu betonen, daß die Gründe, die Plauen für seine Petition anführt, durchaus zutreffend sind. Gleich wohl möchte er den Standpunkt, den die Regierungsvertreter in der Deputation eingenom men hätten, nochmals betonen. Er halte es für richtiger, den Wunsch der Stadt Plauen zurückzustellen, bis die Reform der Gemeindesteuer erledigt sei, über die die Regierung dem nächsten Landtage eine Vorlage machen zu können hoffe. Es scheine dies angezeigt auch in Rücksicht auf die Konsequenzen, denn es sei bereits jetzt ein analoger Antrag von Zwickau aus in Vorbereitung. Sollte es sich im nächsten Landtag nicht ermöglichen lassen, das Gesetz über die Reform der Gemeindesteuern bezw. die Teilung der Bezirksverbände zu verab schieden, so würde durch ein Spezialgesetz dafür zu sorgen sein, daß die Stadt Plauen die Exemten- Eigenschaft erhalte. Bindende Versprechungen könne er aus naheliegenden Gründen in Bezug auf den Gang der künftigen Gesetzgebung nicht machen, werde aber einen entsprechenden Wunsch an die zuständige Stelle leiten. Deutscher Reichstag. Berlin, 5. Februar. Die Einstellung eines gegen den Abgeordneten Potthoff schwebenden Strafverfahrens wird für die Dauer der Session beschlossen. Dann wird die Beratung des Etats des Reichs«mtes des Inner«, Titel Staats sekretär, fortgesetzt. Abg. von Kardorsi (Rp.) empfiehlt angesichts der Haltung der Sozialdemokratie mit der Sozial politik jetzt nicht fortzufahren, sondern sie erst ein- mal zu revidieren und wendet sich gegen die Forde rung der Verleihung der Rechtsfähigkeit an die Be- rufsvercine, die jetzt durchweg in Händen der Sozial demokraten seren. Redner hält fest an dem Satze der Harmonie der Interessen von Arbeitern und Unternehmern und kann nicht anerkennen, daß ein Klassengegensatz bestehen müsse. Abg. Erzberger (Zentr.) verweist auf England zum Beweise dafür, daß eine organisierte Arbeiter schaft kein Hindernis für eine nationale Entwickelung ei. Die Ankündigung einer Vorlage über die Be rufsvereine noch für diese Session sei namentlich deshalb zu begrüßen, weil dadurch der Weg erst frei ür Arbeitskammern würde. Ein rascheres Tempo ei für die Witwen- und Waisen-Nersicherung er wünscht, schon um deswillen, weil moderne Raub ¬ eine Enquete über die Lage der Bühnenangesteüten, lrcy se;r, oa^ eine ivveiugr «>« Abgrenzung zwischen Fabrik und Handwerk nach sei. Die Z u st i m m u n g des K a i s e r S zur Ge-Umladung trotz der verschiedenen Bahnspurweite am bestimmten Gesichtspunkten, Ausgabe eines Reichs-swährung von Diäten sei g e s i ch e r t. Die Vorlage strebe.