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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentscnzirten weiden, soweit sie noch vozhandez miad, sum Freine von 1 M. für jede Patentachrift von dem Kaisezlichen Patentamt su Berlin RW Lonisemstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und beseichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zur Herstellung von gefütterten und ungefütterten Papierbeuteln mit sogen. Kreuzboden von Richard Schwarz in Butzbach, Heesen. DRP 140975. (Kl. 54) Das den Beuteln entsprechend geschnittene Papier wird in üblicher Weise übereinander gelegt und auf einer Seite mit einem schmalen Kleisterstreifenik versehen. Nun wird ein Werkstück in richtige Lage unter die Schablone D gebracht. Durch Treten auf einen Fusstritt M wird die Schablone D auf das Werkstück festgezogen (Bilder 1 und 5), worauf das beider seits überstehende Papier mit den Händen auf die Schablone Bild 1 Bild 2 Bild 8 Bild 4 umgebogen wird, und zwar derart, dass der mit Kleister be strichene Papierrand auf den unbestrichenen zu liegen kommt (Bild 2). Das Papier klebt nun zusammen, und der sogenannte Papierschlauch ist fertig. Nun senkt sich infolge eines weiteren Klebstoffes werden diese eingeschlagenen Ecken an den inneren Flächen gekleistert und dann fest aufgedrückt. Der Beutel ist nun fertig. Durch Nachlassen des Druckes auf den Fusstritt geht die Schablone mit dem darauf befind lichen Beutel in die Höhe, die Festhaltevorrichtung entfernt sich und der Beutel kann abgezogen werden. Dieser ist, da er flach zusammenliegt, zum Verpacken fertig. Bild 5 zeigt die benutzte Vorrichtung in senkrechtem Schnitt. Patent - Ansprüche: 1. Vorrichtung zur Herstellung von gefütterten und un gefütterten Papierbeuteln mit sogen. Kreuzboden, bei welcher das Papierband um ein Formblech in Schlauchform gebracht und dann der Boden um die vordere Kante des Formblechs in Kreuzform ausgezogen und verklebt wird, dadurch gekenn zeichnet, dass über dem Formbleoh (D) eine auf der Formblech achse (A) (Bild 5) drehbare Festhalteplatte (F) für den ge klebten Schlauch angeordnet ist, die beim Niedergang mit ihrer vorderen Kante mit den Ecken (a-b) der vorn nach den Linien (a-c, bd) abgestumpften Form platte (D) abschneidet, um dem Beutelboden bei allen Beuteln stets genau dieselbe Form zu geben. 2. Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Patent- Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Festhalteplatte (F) den auswechselbaren Formplatten (D) entsprechend einstell bar ist. Tintenfass oder dergl. mit einem eine gewisse Flüssigkeitsmenge absondernden Napfe, der gleichzeitig den Verschluss des Behälters bildet von Mathilde Weiffenbach in Alzey. DRP 141 367. (Kl. 70) Die Abbildung zeigt ein Gefäss a mit dichtabschliessendem Deckel b, an welchem die Oeffnung c mit dem Verschluss d angebracht ist. Der Verschluss d ist um e drehbar und schliesst durch den Rand des Näpfchens f die Oeffnung c luftdicht ab Das Näpfchen f nimmt die für den Gebrauch erforderliche Tinte auf. Die Füllung des selben geschieht durch Dre hung des Verschlusses in die Lage II, in welcher das löffel artige Ende g des Verschlusses Tinte aufnimmt und bei Zu rückführung in die ge schlossene Lage I die Tinte in das Näpfchen f fliessen lässt. Die Lage III stellt die Entleerung des Näpfchens dar, in dieser Stellung nimmt das Endeg des Verschlusses keine Tinte auf, vielmehr läuft diese aus dem Verschlussnäpfchen zwischen den in der Mitte zwischen Verschlussnäpfchen und Löffel g angebrachten rinnen artigen Lappen in das Gefäss zurück. Patent-An Spruch: Gefäss mit luttdicht abschliessendem Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Verschluss, abgeschlossen von dem Inhalte des Gefässes, die für den jeweiligen Gebrauch er forderliche Menge des Inhalts in sich aufnimmt und nach Be lieben gefüllt und plötzlich entleert werden kann. Druckes auf den Fusstritt die Festhaltevorrichtung E F (Bilder 3 und 5) auf die Schablone und den Papierschlauch und hält denselben in der Linie a-b auf der Schablone D fest. Der bis dahin platt zusammenliegende Papierschlauch wfrd nun von Hand vor der Festhaltevorrichtung etwas geöffnet und beider seits in der Senkrechten auf den schrägen Kanten a-c und d-b nach oben und über die Festhaltevorrichtung hingezogen (Bild 3). Nun wird die Ecke an der Schablonenkante c-d ent lang nach oben umgebogen und alsdann die gegenüberstehende Ecke eingeschlagen . (Bild 4). Mittels nun aufzubringenden Reissschiene, bei welcher der Kopf an der Anschiagkante durch eine an die Kante einer Nut des Reissbrettes gepresste Schiene fest gehalten wird von Reidar Jacobsen in Trara-Fredrikstad (Norwegen). DRP 140 433. (Kl. 70) Bei Reissschienen, welche in ihren Lagen auf dem Reiss brett durch eine auf den Schienenkopf wirkende Feder fest gehalten werden, ist es von Wichtigkeit, dass die Feststell vorrichtung keinen Eckungen oder Klemmungen unterliegt, wodurch die freie Beweglichkeit der Schiene während der Arbeit beeinträchtigt wird; auch dürfen die Teile der Fest haltevorrichtung nicht zu sehr über die Arbeitsfläche des Reiss brettes hervorstehen, da sie dann beim Gebrauch der Schiene oft hinderlich werden. Diesen Anforderungen soll die den Gegenstand vorliegen der Erfindung bildende Reissschiene entsprechen, indem der Schienenkopf mittels eines auf demselben verschiebbaren, zwei seitig geführten Rahmens durch eine zwischen diesem und dem Kopf angeordnete Feder gehalten und gegen die Brett kante gepresst wird. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen.
