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Zur diesjährigen Wkommenfteuekvermlagung. Unsere Stellungnahme zum deulsch-spanischenprovisorim. Gegen das deutsch-spanische Provisorium hat sich unser Mitglied, Reichslagsabgeord neter Haag, Heilbronn, in längeren Dar legungen gewandt. Wir veröffentlichen seine Rede auszugsweise. Schriftlcitung. Meine Danicn und Herren! Wenn wir soeben eine Kundgebung zum Schutze des deutschen Volkstums außerhalb unserer Grenzen erlebt haben, so haben wir uns jetzt mit Maß nahmen zu beschäftigen, die die Erhaltung deut schen Volkstums in unseren Grenzen betreffen. Ich darf aussprechcn, daß der Zweck des Ab schlusses von Handelsverträgen doch nur der ist, das deutsche Volk auf heimischer Erde durch deutsche Arbeit in Deutschland erhalten zu können und möglichst die Wiedergewinnung ver lorener Absatzgebiete zu erreichen. Ich glaube, es ist Pflicht jeder verantwortungsbewußten Re gierung, alles irgendwie Mögliche zu tun, um verlorcngegangcnes Absatzgebiet für die Erzeug nisse unserer deutschen Wirtschaft wieder zu er ringen. Aber Grenze für dieses an und für sich berechtigte und erstrebenswerte Vorgehen muß sein, wenn dadurch eigene Produktionsmöglich keiten in Gefahr gebracht werden, wenn deutsche Urproduktion geopfert wird. Eine Neigung, diese Grenze zu überschreiten, müssen wir leider bei allen bis jetzt abgeschloffenen Handelsverträgen seststellcn. Insbesondere war es der spanische Vertrag unseligen Angedenken?, der hier sehr weit ging. WaS bedeutet nun eilte Opferung von Zweigen der Urproduktion, von Zweigen der deutschen in tensiven Klcinlandwirtschaft, des Wein-, Obst- nnd Gartenbaues, wie wir sie zu unserem Leid wesen bei den letzten Handelsverträgen erlebt haben? Um hierfür einen Anhaltspunkt zu bekommen, müssen wir uns zunächst vor Augen hasten: was ist die Urproduktion? Ich glaube, sagen zu dürfen, sie ist die Grundlage Ker Wirt schaft, und diejenigen, die >n deutscher Ur produktion auf heimischem Acker arbeiten, die deutschen Kleinbauern und Weingärtner, sind mit eine wichtige Schicht, sind die Ouellschicht unseres Volkstums. Wir haben bei den Verhandlungen über solche Verträge immer wieder erleben müssen, daß man die große Wirtschaft irgend einem Zweig der deutschen Kleinlandwirtschaft gegenübergestellt hat. Man hat immer wieder darauf hingewiesen, daß dieser oder jener Zweig so unbedeutend sei, daß man ihm zuliebe nicht die Belange der großen Wirtschaft opfern dürfe. Ich halte es für unzulässig, in dieser Weise einen Teil dem Ganzen gegenüberzustellen. Was ivürden zum Beispiel die Vertreter einzelner Industriezweige sagen, wenn die gesamte Landwirtschaft ihre Belange hervorkehren und be tonen wollte, wie unbedeutend ihr nls wichtigster Zweig der Urpro duktion gegenüber einzelne Zweige der Industrie sind. Dieses un gleiche Abwägen führt dazu, daß alle in diesem Geist abgeschlossenen Verträge die Folge haben müssen, daß schließlich kaum noch ein Zweig der deutschen Landwirtschaft le bensfähig bleiben kann. Da bleibt dach die Frage nufzuwerfen, ob es volkswirtschaftlich vernünftig ist, eigene Produktions möglich leiten zu' opfern, um Verlorenes zurück- z u k auscn, ob es zweckmäßig i st, Geld, das wir heute nickt mehr haben, auszugebcn, um Waren, die wir selbst Herstellen können oder die reine Luxus waren sind, cinzu« führen. Meine Damen und Herren! In dieser Hin sicht gewinnt das unS vorliegende Handelspro visorium mit Spanien erhöhte Bedeutung, denn cs soll ja die Grundlage sür die Verhandlungen über den endgültigen Handelsvertrag bilden. Da ist zunächst sestzustellen, daß nach Ablauf des alten Vertrags, bei Eintritt des sogenannten Vertrags lasen Zustandes, die Verhandluugsbcdingungen sür Deutschland sehr günstig waren. Es harrten ungeheure Mengen leicht verderblicher spanischer landwirtschaftlicher Produkte des Exports. Die spanischen Trauben, Apfelsinen und Bananen drängten auf den Markt. Ich darf mich in die ser Hinsicht aus das sachverständige Zeugnis deut scher Kaufleute in Spanien berufen, die im all gemeinen doch nicht die Interessen der deutschen Landwirtschaft und der kleinen Weingärtner und Obstzüchtcr vertreten. Es ist mir vielleicht ge stattet, einige Sätze in dieser Hinsicht anzuführen. Z. B. schreibt ein Großkaufmnnn von Barcelona, ein Angehöriger der deutschen Kaufmannschaft in Spanien: Die Ausführungen des Herrn Dr. Kneipp in seinem Aussatz „Zur Veranlagung des Ein kommens der Erwerbsgärtner" in Nr. 11 der „Gartenbauwirtjchaft" treffen nicht nur für Nassau zu, sondern können für das ganze Reichs gebiet verallgemeinert werden. Nus fast allen Bezirken liegen Klagen über zu hohe Steuer einschätzungen vor. Die Gründe sind im obigen Aufsatz treffend gezeichnet. Wir möchten aus unse ren Erfahrungen noch einige Ergänzungen geben. Die Hauptursache sür die hohen Einschätzungen dürste darin liegen, daß nicht alle Bezirksgruppen sich mit dem erforderlichen Nachdruck bemüht haben, mit den Bcranlagungsbchärden Fühlung zu gewinnen und die Mitwirkung gärtnerischer Sachverständiger im Bcranlagungsgeschäst durch- zusetzcn. Zur Abgabe von Gutachten haben in folgedessen die Finanzämter häufig Gärtner auf« gefordert, die bei einer öffentlichen Körperschaft angcstellt sind tSladtgärtner, Friedhofsgärtner und dergl., verschiedentlich auch Gutsgärtner), Berufsangehörige, die oft nicht den erforderlichen Uebcrblick über die Betriebskosten eines Erwerbs- bctriebes besitzen. Gärtner in öffentlichen Be trieben berücksichtigen vielfach nur Ausgaben, die im Etat des von ihnen geleiteten Betriebes aus gewiesen sind, und lassen die Aufwendungen außer Betracht, die zwar für den Betrieb geleistet wer den, aber in anderen Etatpositionen ausgewiesen sind; z. B.: die. Gespannkosten jeder Art, den natürlichen Dünger usw.; ferner einen sehr we sentlichen Ausgabeposten, nämlich die Aufwen dungen für den Absatz der Erzeugnisse. Oder die Finanzämter fordern einen ihnen bekannten Er- wcrbsgärtner auf, ohne vorher zu prüfen, ob er über die zur Abgabe eines Gutachtens erforderliche Sachkunde verfugt. Nur in dcu seltensten Fällen nimmt der Sachverständige vor Abgabe des Gut achtens mit seiner Bezirksgruppe oder seinem Landesverband Fühlung! Hört das Finanzamt nun mehrere Sachverständige in einem Bezirk, die ohne Fühlungnahme untereinander tätig sind, so erhält cs in der Regel weit voneinander ab weichende Gutachten. Gemäß seiner Einstellung wird das Finanzamt geneigt sein, statt die er haltenen Gutachten mit der erforderlichen Kritik auszuwertcn, solche Gutachten zu verallgemeinern, die ein recht hohesSteucrauskommen gewährleisten. ' Ohne indessen späteren Feststellungen vor greifen zu Wösten, kann schon heute mit allem Nachdruck hervorgehoben werden, daß, wo auch immer die Ratgeber der Rcichsregierung, die sie zu diesem Entschluß veranlaßt haben, sich befinden mögen, sie von einer Urteilslosigkeit und vollkommenen Unkenntnis der tatsächlichen Lage so beherrscht sind, daß auf Kenner der Dinge der Entschluß der Reichsregierung den Eindruck hervorgerufen hat, als ob sie von allen guten Geistern verlassen wäre. Die Verhandlungsposition Deutschlands Spa nien gegenüber war so günstig, wie sie noch nie jemals zuvor gewesen ist. Spanien befand sich, nachdem es den Zollkrieg erklärt hatte, förmlich in einer Zwickmühle. Es zeugt von einer ge nauen Kenntnis der Einstellung der deutschen Unterhändler, beziehungsweise der hinter ihr stehenden Regierungskreise, daß Spanien trotz dieser Umstände es hak wagen können, den Zoll krieg zu erklären und ihn nach einigen Tagen zu verschärfen. Spanien hat eben schon gewußt, daß wir die innere Kraft zu einem Kampf nicht aus bringen würden, daß es gehen würde, wie es ge gangen ist, daß wir über Erwägungen, wie mir dem spanischen rigorosen Vorgehen entgegentreten wollten, nicht hinauskommen, sondern über kurz oder lang, in diesem Fall über kurz, eben zur Kapitulation kommen würden. Es ist nicht erreicht worden, daß unsere ge samte Wirtschaft, sowohl die Industrie als auch die jetzt wieder betroffene Landwirtschaft, befrie digt worden ist. Wir müssen feststcllen, daß wir jetzt ein Provi sorium vor uns haben, das nach allen Seiten völlig unbefriedigend ist. Es befriedigt die deut sche Industrie nicht, weil sie trotz dieses Provi soriums auf dem svanUchen Markt noch weithin differenziert ist, während die spanische Wirtschaft alle Möglichkeiten hat, ihre landwirtschaftlichen Erzeugnisse auf dem deutschen Markt abzusetzcn. Es befriedigt aber auch nicht die deutsche Land wirtschaft, weil sie geopfert worden ist, um der deutschen Industrie bessere Eingangsmöglichkciten zu erlaufen. Zum Beispiel ist man in dem Sah für Apfel sinen gegenüber Italien um 75 Pfennig herunter- gegangeii. Das bedeutet auf Grund der Meist begünstigung eine Gefährdung des deutschen Obst baues. Auf weitere Einzelheiten will ich nicht eln- gehen. Ich betone nur noch einmal, Laß das vor- Nach erfolgter Veranlagung kommen dann die Beschwerden und es gibt eine stürmische Ver- sammlung in der Bezirksgruppc. Nur der Reichs verband ist selbstverständlich schuld! Das eigene Versäumnis wird in den seltensten Fällen zu- gestanden. Aus unseren eigenen Erfahrungen möchten wir einen kurzen Beitrag aus letzter Zeit geben, der unbedenklich verallgemeinert werden kann. In B. in Obcrschlesien, einem Orte mit starkem Ge müsebau, konnten sich die Züchter bisher nicht zu einem Zusammenschluß bereitfinden. Sie stan den also, vollkommen isoliert. Als das Veran lagungsgeschäft begann, war niemand da, der ihre steuerlichen Interessen beim Finanzamt wahr nehmen konnte. Das Finanzamt hatte niemand, den es zur Abgabe eines Gutachtens auffordern konnte. Es schätzte infolgedessen nach Gutdünken unter Anlehnung an Borkriegsziffern. Das Er gebnis war, daß pro Morgen der Umsatz auf MVO RM. und das Einkommen auf 1500 RM. veranlagt wurde! Jetzt fand man den Weg zum Rcichsverband. Ein Beamter des Reichsverbandes übernahm in einer Versammlung einen Bortrag über Einkommensteuerfragen und führte gleich zeitig die Verhandlungen mit dem zuständigen Finanzamt. Auf Grund eingehender Betriebs besichtigungen und sorgfältiger Berechnungen, die an Ort und Stelle vorgenömmen waren, konnte mit Leichtigkeit das Unsinnige der Schätzungen des Finanzamtes nachgewiesen werden. Die Steuerbescheide wurden berichtigt; der Umsatz wurde im Durchschnitt auf etwa 8000 RM. und das Einkommen auf 500 bis lOOO RM. je Morgen festgesetzt. Dieses Beispiel beweist ganz klar, wie außer- ordentlich wertvoll ein enges Zusammenarbeiten mit der Steuerbehörde ist. Wir möchten deshalb nochmals allen Bezirksgruppe« uud Landesver bänden nachdrücklichst nahelegen, sich ständig dafür einzusetzen, daß bei allen Steuerveran lagungen den Berufsangehörigen ein aus- relchcudes Mitwirkungsrecht gewährleistet wird. Den einzelnen Mitgliedern dagegen empfehlen wir, in ganz anderem Muße als bisher bei fal schen Veranlagungen zur Durchfechtung ihrer be rechtigten Ansprüche sich der Sachverständigen ihrer Bezirksgruppen zu bedienen. —d. liegende Provisorium die äußerste Gefahr kür den deutschen Wein- und Gartenbau in sich schließt. Nun kommen wir, um zum Schluß zu kom men, auf daS Gebiet des Verhältnisses der Land wirtschaft zur Industrie. Ich glaube, hier fest stcllen zu dürfen und zu sollen, daß jede Schwächung der Kaufkraft und der Aufnahme fähigkeit der Landwirtschaft der Industrie in ihrer heutigen schwierigen Lage nichts nützt, weil der innere Markt immer sicherer und wertvoller ist, als ein unsicherer äußerer Markt. Auch dem deutschen Arbeiter ist meiner An sicht nach in seiner heutigen schwie rigen Arbeitslage nicht damit ge dient, wenn Millionen von Bauern uud Gärtnern entwurzelt werden und dadurch auf den Arbeitsmarkt des deutschen Arbeiters drücken. Die Grundlage unseres wirtschaft lichen Aufbaus ist eben die Urpro duktion, ist in erster Linie die Landwirtschaft, unk die Rettung sehe ich nicht in einem Streben nach außen, das wir ia mit nehmen müssen, soweit und so gut wir es können, sondern in der äußersten Steigerung Ker eigenen Produk tions möglich leiten. Der „LandwirtschaftlicheWochendicnst" meldet: Das devlsch-franMche Handels- Provisorium ist nun tatsächlich nach Pariser Mitteilungen aus der befürchteten Grundlage zustande gekom men. Die im wesentlichen aus landwirtschaft lichem Gebiet liegenden deutschen Konzessionen be deuten einen harten Schlag sür die west- und süddeutsche Landwirtschaft. Die Plötzliche aus Grund einer politischen Krankheit erfolgte Be urlaubung des ReichSernährungsministers dürfte mit diesem Provisorium und mit den deutsch spanischen Verhandlungen im Zusammenhang stehen, nachdem der gewiß nicht mit übertriebenen agrarischen Forderungen hervorgetretene Dr. Has- linde sich im Rcichskabinctt nicht hat durchsetzen können. - Und nochmals — „Gewissensnöte". Bon Dr. Ebert in Berlin. Nach bn sehr ekigtSendm Stellungnahme , nnserer MUglieder zu dem Artikel »Gewiffend- nöle" des vcrrn Dr. Ebert in Nr. 3-1 der .Garkubanwirtichast" möchten wir die Frage mit den heutigen Lchlubdemerknngen des Herrn Tr, Eberl avichlietzeu Lie SchrisNeUung. Daß meine Ausführungen in Nr. 3-4 der „Gartenbauwirlschaft" bei einem Teil der Mit glieder nicht das richtige Verständnis finden würden, mußte ich voraussehen, als ich sie nieder- schricb. Diese Mitglieder betrachten die Ange legenheit rein vom gärtnerischen Standpunkt. Daß ich trotz der exponierten Stelle, die ich ein nehme, so schrieb, mußte erkennen lassen, daß ich nicht leichtfertig, sondern nach ernster Ueberlegung handelte. Die Gegenäußerungen unserer Mit glieder lassen erfreulicherweise erkennen, daß man mir Leichtfertigkeit nicht zutraut, sondern nur mein scheinbares „Niedergedrücktsein" verurteilt. Nur in einer anderen Zeitschrift zieht ein Obst- und Gemüsezüchter, der freilich erst seit wenigen Jahren zu unserem Berufe übergegangen ist, in einer Tonart vom Leder, die vielleicht dem Un erfahrenen imponiert, dem aber, der den Schrei ber kennt, nur ein leises Lächeln ablockt, besonders wenn dort empfohlen wird, nun gerade und zum Trotz soviel Gemüse anzubauen, daß der deutsche Verbraucher daran erstickt und das Ausland nicht mehr auf seine Rechnung kommt. Ob dabei der einheimische Erzeuger zugrunde geht, ist dem Schreiber ebenso gleichgültig wie einer gewissen Tagespreise, welche niedrige Preise sür den Ver braucher fordert, unbekümmert, ob sie für den Betrieb des Erzeugers tragbar sind. —Doch Spaß beiseite und zu den ernsthaft zu nehmenden Aeußerungen. Es ist kein „Niedergedrücktsein", sondern da? Veraniwortlichkeitsgefühl eines mit der Be ratung seines Berufes und der Landwirtschaft betrauten Beamten, wenn ich schrieb: „Mein Ge wissen zwingt mich, für eine Einschränkung des Gemüsebaues überall dort einzutreten, wo nicht die besten Vorbedingungen hinsichtlich Boden und Klima und vor allem in der Person des Be triebsleiters gegeben sind." Und wenige Zeilen später: „Landwirte, die ihr mit dem Gemüsebau nicht vollkommen vertraut seid, laßt die Hände vom Gemüsebau, solange die Regierung nicht ge willt ist, euch eine Anbausicherheit zu geben." Die Sätze lassen erkennen, daß ich mich in der vorliegenden Frage nicht mit dem gärtnerischen, sondern mit dem landwirtschaftlichen Gemüsebau befaßte, den der Reichsverband gleichfalls zu be treuen hat. Auch meine Gegner setzen ohne wei teres voraus, daß Boden, Klima und die per sönliche Eignung des Besitzers selbstverständliche Forderungen sind. Ich wünsche ihnen, daß sie einmal an meiner Stelle säßen. Eie würden staunen, mit welcher Unbefangenheit nicht wenige Landwirte der Frage, ob sie sich dem Gemüsebau zuwcnden wollen, gegenübcrtreten oder wie. harmlos sie unter Außerachtlassung der Absatz möglichkeit Erfahrungen im Kleinanbau auf den Großanbau übertragen. Wer den landwirtschaft lichen Gemüseanbau kennt, weiß, daß nur ein ver hältnismäßig geringer Teil von Landwirten, wenn wir von den besonderen Lokal-Gemüsean- baugcbieten, wie Liegnitz, Calbc, Bamberg, Glück stadt usw. absehcn, wirkliche Gemüsezüchter sind, das heißt solche, die regelmäßig im Rahmen ihrer landwirtschaftlichen Fruchtfolge einen bestimm ten Teil der Ackerfläche mit Gemüse bestellen. Diese wenigen sind in den meisten Fällen Land wirte, die in einem Anbau-BcrtragSverhältnis zu Konservenfabriken stehen. Bon den übrigen ge müsebautreibenden Landwirten gehört der größte Teil zu den „Konjunkturgemüsebauern", das heißt solchen Landwirten, welche diW Gemüsebau auf» nehmen, wenn in einem Jahr geringer Ernten hohe Eemüjepreisc oder, sagen wir, im Verhält nis zum Roggen-, Weizen- oder Kartoffelpreis hohe Gemüjepreisc erzielt werden, die aber so fort wieder vom Gemüsebau «blassen, wenn sic einen Fehlschlag erlitten haben. Die niedrigen Roggen- und Kartosselpreise 1025 haben eine neue Gcmüsebau-Konjunkturwelle entstehen lassen, wie die zahlreichen Anfragen bei den Landwirtschafts- kammcrn beweisen. Diesen Landwirten gilt mein Warnruf und meine ernste Sorge. In früheren Jahren war diese Sorge nicht so groß, denn selbst ein Fehlschlag bei der Ernte konnte bei den vorhandenen Reserven ertragen werden, zumal ^nrsigsnprsiss» r. 2t. potitrstle 42 Pf. hl mm tS pkg platrvvrsokrtkt 107° /rukscblag. Oia zruknakms erfolgt in cter nLokstsrrelckbsrsn dlummsr. -- krskwmationsn nur bis 8 Tags nack Erscheinen Zulässig. — Belegexemplars nur auk Vsriangsn gegen portosrsatr. — Tür Gebler üurcb uncksutlickss däsnuskrjpt keine Rsktung. ßei Linriskung ckurcb Osrickt eck. >. Xonkursvsrkabrsn fällt cksr bsrsckn. k?abstt kort. Vk5 SENKLOT ssVKckUtt M/40-. Vkkrt^C' MEM5E Ml.L65-Ce5 tt k.tt.LMtt H/V.4S Nr. 15 Erscheint Dienstags u. Freitags 1926 Berlin, Freitag, den 19. Februar 1926 Una ftoni InNM' Zur diesjährigen Einkommensteuermranlagung — Unsere Stellungnahme zum deutsch-spanischen Provisorium. — Und nochmals — „Gewissensnöte". — lieber Reinertraqsberechrmngen " — Aus den Parlamenten. — Etwas von der Bilanz. — Wie ist eine bessere Verteilung und Verwertung unserer Erzeugnisse möglich? — Aus den Landesverbänden und Bezirksgruppen. — Marktrundschau. 41. Jahrgang der Berbandszcitung. Serugsprsis «elartc 2.— monstlick. - änrelgsnannskme» Ssrlin SW 48. SrieckrickstraSs 16, neben cker Gärtnsrmarktvslls. — Ole Scblsucksranreigsn smck von ckse Verökksntlicbung ausgssoblossen. — Oer /tuftrsggsbsr gibt benot» bis Aufgabe ctss Inserats sein Sinvsrstäncknis ad. Preiss unter äse Soklsuctsr- prslsgrenrs cksr Vsrdäncks wsgrulssssn — Erfüllungsort Ssrtin-kEs.