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Papier-Zeitung ‘gB Erscheint jeden Donnerstag. Bestellungen ' werden angenommen: 2 von jeder Postanstalt des In- und Auslandes 7 von jeder Buchhandlung und vom Verleger. 3 Preis, bei der Postanstalt ; abgenommen, oder vom Verleger ( frei unter Kreuzband für ? Deutschl. u. Oesterr.-Ungarn vierteljährlich 21/ Mark. < für alle anderen Länder 23/4 Mk. — " HACEBLALL für Papier- u. Schreibwaaren-Handel u. -Fabrikation sowie für alle verwandten und Hilfs-Geschäfte (Pappwaaren- Spielkarten- Tapeten- Maschinen- chemische Fabriken etc.) Preis der Anzeigen: der Raum einer dreigespaltenen Petitzeile 25 Pfennig. Bei 13maliger Wiederholung 25 Procent weniger. Bei 26 maliger Wiederholung 35 Procent weniger. Bei 52 maliger Wiederholung 50 Procent weniger. Für Annahme und freie Be- g Redaction und Selbstverlag von CARL HOFMANN Berlin S.W., Charlotten-Strasse 82. S förderung von Chiffre - Briefen S 2 wird 1 Mark berechnet. 9 9 Vorausbezalung an den Verleger. ) a — —— h Organ des Vereins deutscher Buntpapier-Fabrikanten (Laut § 3 der Satzungen.) II. Jahrgang. Berlin, Donnerstag den 15. November 1877. No. 46. Inhal t: Seite Stand der Geschäfte 741 Deutsche Patente 741 741 Neu angemeldete deutsche Patente . . . 742 Auch ein Beitrag zur Theorie der Leimung des Papiers 744 Farben-Recepte für die Fabrikation farbi ¬ ger Briefpapiere 746 Photographischer Naturfarbendruck. . . 750 Carbolsäure zum Metallbearbeiten . . . 750 Vermehrter Effekt des Schwungrades . . 750 Technischer Vermittler in St. Petersburg . 751 Bleistift-Spitzer und -Schutz 752 Hartguss 752 Briefe ans Oesterreich 754 Praktische Schreibunterlage 754 Eine kunstvolle Adresskarte 754 Sicherung der Wachsamkeit der Wächter 754 Sauermilch-Schmuck 756 Stand der Geschäfte. In den letzten Wochen ist ein Aufschwung in vielen Geschäften eingetreten, der einen schroffen Gegensatz zu den vorhergehenden Monaten bildet. Es scheint, dass man ge glaubt hatte, es gehe Alles zu Grunde und dass desshalb die Handlungen ihre Lager kaum nothdürftig füllten. Jetzt, wo sich für das Weihnachtsgeschäft etwas Bedarf) geltend macht, muss Hals über Kopf bestellt werden, so dass die Fabriken den gestellten Anforderungen nicht zu genügen vermögen. Manche unserer Luxuspapier- und Confections- Fabriken muss weit über die gewöhnliche Zeit hinaus arbeiten lassen. Bei der Fabrikation des rohen Papiers, besonders bei Massen-Sorten, zeigt sich keine Besserung. Die Fabrikanten unter bieten sich noch immer gegenseitig, ein Beweis, dass noch immer mehr angefertigt als gebraucht wird. Deutsche Patente. Viele Patentsucher werden sich wundern, dass noch keine Patente ertheilt sind. Wenn man jedoch die Bestimmungen des Patent gesetzes prüft, zeigt sich, dass eine Er- theilung selbst für solche Patente noch nicht möglich war, die zum 1. Juli augemeldet waren. Die Vorprüfung erfordert . . 4 Wochen Das Aufliegen zur Einsicht . 8 » Die Nachprüfung .... 3 » Die zur Einreichung von Be ¬ schwerden gestattete Frist 4 » Die Ausfertigung etwa . . 2 „ 21 Wochen Wenn Alles glatt geht, werden also 21 Wochen von der Anmeldung bis zur Er- theilung des Patentes verstreichen. Wenn jedoch von irgend einer Seite Einspruch er hoben oder das Gesuch wegen Unvollkommen heit der Anmeldung zurückgegeben wird, oder falls die Patent-Ansprüche beschränkt oder die Bezeichnung verändert werden soll, kann sich die Ertheilung noch um 2 bis 3 Monate verzögern. Für den Erfinder entsteht hierdurch kein Nachtheil,, weil die Erfindung durch die An meldung schon geschützt ist und von da ab datirt. Will er jedoch auch Patente in anderen Ländern nehmen, so ist sehr zu ratheu, dass dies geschieht, ehe das Patent gesuch öffentlich ausgelegt wird, denn von diesem Augenblick an wird Jeder in Stand gesetzt, die Erfindung kennen zu lernen, sie im Auslande im eigenen Interesse zu ver wenden und durch Druck zu veröffentlichen. Durch das öffentliche Auslegen der Patent- j gesuche soll gewissermassen das ganze Publi- ! kum zum Richter über deren Neuheit ge macht werden. Ob es aber gesetzlich un angreifbar ist, wenn Jemand ein solches Gesuch genau veröffentlicht, ist noch zweifel haft; wir werden uns desshalb darauf be schränken, nur die den Erfindungen zu Grunde liegenden Gedanken (wie in dieser Nummer) in kurzen Zügen mitzutheilen. Wenn das öffentliche Auslegen wirklich den Zweck haben soll, die Erfindung zur Kenntniss der Interessenten zu bringen, damit sie im Falle rechtzeitig Einspruch erheben können, so muss die möglichst genaue Ver-1 öffentlichung unserer Ansicht nach nur er wünscht sein. Wir werden und müssen jedoch unsere Ansicht der Entscheidung der Behörden unterordnen. Bei dieser Gelegenheit wollen wir darauf aufmerksam machen, dass Erfindungen, die bereits in anderen deutschen Staaten paten- tirt waren, nicht als neue betrachtet werden. Sie gelten vom Datum des ersten Patentes an und müssen demnach, wenn sie sich z. B. im sechsten Jahre befinden, die Reichs taxe für das sechste Jahr, d. i. M. 250 und in jedem folgenden Jahre M. 50 mehr be- zalen. So kann es z. B. Vorkommen, dass ein in Bayern am 10. Juni patentirtes Pa tent, nachdem 5 Jahre abgelaufen sind, im Mai beim deutschen Patentamt angemeldet und im November das deutsche Patent dafür ertheilt wird. Da dies Patent vom Mai datirt, muss es die Taxe für das am 10. Juni zu Ende gehende sechste Jahr mit M. 250 und gleichzeitig die Taxe von M. 300 für das bereits angefangene folgende Jahr be- zalen. Patentsucher und namentlich die Patent-Agenten werden gut thun, wenn sie dies nicht äusser Acht lassen. ZurHilfs-Vereins-Angelegenheit. Unter Bezugnahme auf die bisherigen ver schiedenen Bekanntmachungen, die Etabli- rung eines Hülfs-Vereins betreffend, bitte ich alle diejenigen, welche noch darauf be- züglicheWünsche und Vorschläge anzubringen beabsichtigen, hiermit wiederholt ergebenst, dieselben nunmehr recht bald an mich ge langen lassen zu wollen, da die z. Z. vor liegenden Statuten binnen Kurzem ihrer Vollendung resp. Vervollständigung entgegen geführt werden sollen. — Statuten-Entwürfe, wie sie der letzten General-Versammlung des Vereins deutscher Papierfabrikanten vor gelegen haben, verabreiche ich auf Verlangen bereitwilligst. [1577 Penig, 3. November 1877. Julius Vogel, Vorsitzender d. Commission d. Hülfs-Vereins. Sammet-Papier. Einem längeren Lobartikel in französischen Fachblättern entnehmen wir die einzige be- merkenswerthe Thatsache, dass der Bunt papierfabrikant M. F. Follot in Paris im September 1876 ein Patent auf die Anfer tigung eines Papiers erhalten hat, durch welches Utrechter Sammet vehurs cheviotte täuschend ähnlich nachgeahmt werden soll.