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680 N? 32 PAPIER-ZEITUNG. Aus den amtlichen Patent - Listen vom 26. und 29. Juli 1880. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent -Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. 10402 vom 26. Juli er. Neuerung an Maschinen zur Anfertigung von Controlbillets von Girner & Schefuss in Hamburg. (Kl. 15.) 22371 vom 26. Juli er. Neuerungen an Taschen- bügelverschlüssen von Huppe & Bender in Offenbach a/M. (Kl. 33.) 24172 vom 26. Juli er. Neuerungen an Stempeln von E. Bockstroh. (Kl. 15.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebeven Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt. 10928 vom 29. Februar 1880 ab. Spielzeug mit Kuckucksruf von B. Vötter in Leipzig. (Kl. 77.) 10942 vom 29. December 1879 ab. Abwasch- Vorrichtung für Gelatine-Glycerinwalzen an Schriftvervielfältigungsmaschinen von Fr. A.Lischke in Hellerhausen bei Leipzig. (Kl. 15.) 10952 vom 29. Januar 1880 ab. Anlege- Schiene für Druckpressen von P. Zinek in Berlin C., Rosenthalerstr. 14. (Kl. 15.) 10965 vom 4. März 1880 ab. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden von Holz, Papier und dergl. von C. F. Volkmann in Hamburg. (Kl.38.) 10977 vom 2. November 1879 ab. Verstell bares Schreibpult vonR.Bithorn in Berlin W., Französischestr. 14. (Kl. 34.) 10988 vom 16. Januar 1880 ab. Neuerungen an Taschendintenfässern (Zusatz zu P. R. 9344) von H. Schmidt in Crossen a/O. (Kl. 70.) 10997 vom 3. März 1880 ab. Malerkasten von Ch. Fulter in Paris, Vertreter H. Holbein, Berlin S.W., Alte Jacobstr. 30. (Kl. 70.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren zahlung) erloschen. 9715. Typeiischreibniaschinc. (Kl. 15.) Beste Alizarin- und Anilintinten, Stempelfarben und flüssigen Leim empfiehlt [5427 Richard Baumeyer, Glauchau. Neu! ganz Neu! I. L. Henne, Iusum versendet, nunmehr derselbe dispositionsfähig nach Ueberallhin geg. Einsdg. v. Mk. 2 u. 20 Pf Porto seinen ganz neu erfundenen v. D. P. patentirten Universal-Schreibfederhalter mit Gebrauchsanweisung und Zeichnung. 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