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Seit im Herbst 1929 — ein Jahr nach Ausbruch der deutschen Krise — der Newyorker Börsenkrach erfolgte und damit das Ende der „prospsrit^", des „allgemeinen Wohlstandes", da war, ging es unaufhaltsam bergab. Man hatte lange, viel zu lange geglaubt, es handele sich hier um eine der von früher her nicht unbekannten Konjunktur krisen, um ein Tal im Wellengang der Wirtschaft, das eines Tages sich in einen neuen Emportrieb umwandeln würde. Und da Amerika ein Land ist, in dem es staatliche Eingriffe in die Wirtschaft — abgesehen von der Zoll politik, die sich in steigendem Matze auf die Verhinderung der Einfuhr umstellte — gar nicht gibt, sich die staatliche Wirtschaftspolitik eigentlich nur, und zwar mit aus gesprochenstem Mißerfolg gegen die Kartell- und Trust bildung zu wenden versucht, so sah die Welt am amerika nischen Wirtschaftsleben den Niederbruch eines hoch- kapitalistischen Wirtschaftssystems unbedingt liberalisti- scher Prägung. Das Endergebnis sind 17 Millionen Arbeitslose und eine Industrie, die über einen gewaltigen, aber heute nur zu geringem Teil ausgenutzten Prodüktionsapparat ver fügt. Außerdem eine Landwirtschaft, deren Erzeugungs- kräft, ins Matzlose gesteigert, die Welt mit Getreide und Baumwolle zu überschütten versuchte. Seit Jahren liegen in Amerika — übrigens auch in Kanada — die Getreide preise tief unter den Trzeugungskosten, und bei den mit riesigen Mitteln unternommenen Versuchen, die unhalt bare Situation bei den Farmern zu retten, kam nichts anderes heraus, als was „unser Kontinent, der alte" in dieser Beziehung auch schon einige Male erlebte. Die riesenhafte Überproduktion, die Lägergebirge suchten ver geblich nach Verbrauchern. Und wenn es jetzt ganze Teile dieses Landes gibt, in denen den Landwirten z. B. von den Versicherungsgesellschaften, aber auch von sonstigen Gläubigern ein Moratorium gewährt wurde, so geschah dies, weil die Farmer vielfach den „Vollstreckungsschutz" in eigene Hand nahmen, auf deutsch: sie bedrohten bei Zwangsvollstreckungen den Exekutor und jeden Bieter ein fach mit Lynchjustiz oder warfen sie zum Haus hinaus. Doch das ist alles eine Entwicklung, die seit Jahren vor sich ging und die in einem der wichtigsten Wirtschafts zweige Amerikas, in der Autoindustrie, insofern ein Gegenbeispiel hat, als auch hier nach dem Bankenkrach die Erzeugung vorerst nicht gedrosselt wurde und sich in folgedessen eine rasch steigende Überproduktion entwickelte. Hinzu kam, datz die amerikanische Autoaus fuhr auf immer höhere Zollmauern stieß, die auch durch Gründung von Filialen im Ausland nicht recht über wunden werden konnten, weil hinter diefen Mauern die überall wirkende Wirtschaftskrise den Bedarf schnell zu sammenschrumpfen ließ. Außerdem wurde das konzen trierte technische und betriebsorganisatorische Können der Amerikaner von den europäischen Leistungen bald ein-, vielleicht sogar überholt. Die Krise, in die die ameri kanische Autoindustrie geriet, äußerte sich in massenhaften, in die Hunderttausende gehenden Arbeiterentlassungen — in den Detroiter Werken Fords, des Erfinders des „laufendes Bandes", wurden allein 100 000 Arbeiter entlassen — und natürlich in finanziellen Schwierigkeiten, weil die Bankkredite festgefroren waren Riesenheere fertiger Autos stehen da, aber kein Mensch kauft sie. Und als nun die Autofabvikation im Staate Michigan, dessen Hauptstadt Detroit ist, ihr neues Produktionsprogramm ..ankurbelten", da fehlte es bald an „Ll", also an Krediten. Der Krach war da, und als nun gar die Einleger und Großdebitoren ihre Gelder bei den Zentralbanken in Detroit kündigten, mußten diese sich als zahlungs unfähig erklären. Gerade wie bei uns im Juli 1931! Und gerade wie bei uns kam das Bankenmoratorium. Und nicht anders als wie bei uns waren die Banken «uch deswegen illiquide geworden, weil sie einen großen Teil der ihnen anvertrauten Gelder in mehr oder weniger gewagten Spekulationen festgelegt hatten. Schon zweimal mußte die auf Veranlassung der Bundesregierung gegründete „Reconstruction Finance Cooperation", die etwa unserer Akzept- und Garantiebank entspricht, die Banken in Detroit wieder flottmachen, was sie ungefähr 350 Millionen Mark Kredite kostete. Jetzt hat sie neue 200 Millionen angewiesen; außerdem erhalten die Banken noch von privater Seite 150 Millionen, so daß das Loch in Detroit nicht nur gestopft ist, sondern auch die Autoindustrie umfangreiche Kredite dazu erhält. Aber von neuem hat sich gezeigt, daß Amerika noch tief in der Krise drinsteckt Explosion eine- Pulvermagazins. 40 Tote und Verwundete. Nach Meldungen aus derchinesischenNordost- p/avinz Dschehol flog in Lunhus, in der Nähe der Hauptstadt der Provinz, ein Pulvermagazin in die Luft. 5!? Zahl der getöteten und verwundeten Soldaten be sagt 40. Man behauptet, daß es sich um einen Anschlag mandschurischer Anhänger bandele. SAseAMWMsejMg m ReichMt Der Reichsrat hielt am Donnerstag unter dem Vorsitz des Neichsinnenministers Dr. Frick eine Vollsitzung ab, die in der Öffentlichkeit besonders großem Interesse be gegnete. Das Land Preußen wurde in dieser Sitzung zum ersten Male vertreten durch die von den Reichskom missaren ernannten Bevollmächtigten. Die von der Re gierung Braun in den Reichsrat ernannten Vertreter waren zur Sitzung nicht erschienen. Unmittelbar nachdem Reichsminister Dr. Frick die Sitzung eröffnet hatte, gab der Vertreter Bayerns, Ministe rialdirektor Sperr, namens der bayerischen Regierung die Erklärung ab, in der es u. a. hieß: Die bayerische Regierung lehne eine Einmengung in innerpreußische Angelegen heiten ausdrücklich ab. Sie halte aber im Einklang mit der Stellungnahme des Staatsgerichtshofes an den dar gelegten verfassungsmäßigen Grundlagen des Reichsrates fest und lege deshalb gegen die Beteiligung des Reichs kommissars in Preußen und sonstiger Reichsbeauftragter an der Beratung oder Abstimmung im Reichsrat Rechts verwahrung ein, weil diese Beteiligung eine dem Wesen des Reichsrates widersprechende Veränderung der Zu sammensetzung des Reichsrates bedeuten würde. Reichsrai nimmt Kenntnis von der Ernennung -er preußischen Bevollmächtigten. Nach der Erklärung des bayerischen Vertreters gab Studienrat Dr. Hamacher für die Grenzmark Posen- Westpeußen, Nieder- und Oberschlesien sowie kür die Pro vinz Sachsen, Westfalen und Hessen-Nassau eine Erklärung ab, wonach diese Provinzen der Erklärung Bayerns z u > stimmen. In der Erklärung wird auf die Entscheidung des Staatsgerichtshofes vom 25. Oktober 1932 ebenfalls Bezug genommen und Einspruch dagegen erhoben, daß trotzdem Vertreter des Reichskommissars zu der Sitzung erschienen seien. Dr. Hamacher teilte weiter mit, daß er diese Erklärung nicht nur im Namen der genannten sieben Provinzen, sondern auch im Ramen der alten preußischen Staatsminister abgebe Die Staatsminister hätten ihn zu ihrer Vertretung im Neichsrat „ermächtigt" Für die badische Staatsregierung gab Ministerial direktor Dr. Fecht eine Erklärung ab, die sich gegen die Neuernennung der preußischen Staatskommissare zu Be vollmächtigten des Reichsrates wendet und in der bervor- gehoben wird, daß sich die badische Regierung zu dem Urteil des Staatsaerichtshofes vom 25. Oktober 1932 bekennt. Hessen schloß sich diesem Standvunkt an. Reichsinnenminister Dr. Frick, der den Vorsitz in der Verhandlung führte, betonte, daß für die Reichsreaierung einzig und allein die Verordnung des Reichspräsidenten vom 6. Februar d. I. maßaebend sei. Der Reichsrat trat dann in die Tagesordnuna ein und be schäftigte sich zunächst mit der förmlichen Mitteilung iiber die Neuernennung der preußischen Vertreter im Reichs rat. Ministerialdirektor Dr. FeckU-Baden brachte dazu den Antrag ein, der Reichsrat solle von der Ernennung der Bevoll mächtigten durch den Neichskommissar für Preusien Kenntnis nebmen, ohne zu der der Bestellung dieser Vertreter zu grundeliegenden Rechtslage Stellung zu nebmen. Da diese Frage von der Entscheidung des Staatsgerichtsbofes ab- bängig sei, beantrage er, bis dabin die Beratung und Beschluß fassuna des Reichsratcs aus besonders dringliche Gegenstände zu beschränken, und soniit die Beschlüsse nicht einmütig gefaßt würden, im Protokoll das Stimmenverhältnis festzulenen. Für die thüringische StnatSregiernng erklärte Minister Münzel, daß die thüringische Remerung die Lage wie sie die Reichsregierüng gegenüber Preusten geschaffen habe, a n < erkenne, und daß sie die prenstische kommissarische Regie- rung als durch den Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung, also rechtmähig, einge fetzt betrachte. Dieser Erklärung TbringenS schlossen sich auch die Vertreter der Länder Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Lippe, Braunschweig, Anhalt und Mecklenburg-Strelitz an. Die sächsische Negieruna ließ erklären, daß sie sich zu dem von Baden gestellten Antrag bekenne, weil sie der Auffassung sei, daß die Frage, ob die Ernennung der preu ßischen Reichsratsvertteter rechtsgültig sei oder nicht, nicht vor das Forum des Reichsrates gehöre Die sächsische Regierung sei deshalb nicht imstande, für die von Bavern, Baden und einigen anderen Ländern ausgesprochene Rechtsver wahrung Stellung zu nehmen aber e b e n s o w e n i g sei sie in der Lage, sich für die von Thüringen und anderen Län dern abgegebenen Erklärungen auszusprechen Der Vertreter der Provinz Schleswig-Holstein erklärte, er sei nicht in der Lage, zu den Erklärungen Stellung zu nebmen Er müsse sich aber gegen einen Beschluß wenden, durch den der Reichsrat sich für längere Zeit selbst aus der Gesetzgebung ansschalten würde. Dieser Erklärung schloß sich der Ver treter Hannovers an Reichsinnenminister Dr. Frick stellte hierauf den badischen Antrag, der auch namens der übrigen süd deutschen Länder und der Hansestädte eingebracht war, zur Abstimmung und erklärte dazu, Beauftragte der Reichskommifsare für Preußen würden sich an der Abstim mung beteiligen. Der Vertreter der Rhcinprovinz legte Protest gegen diese Beteiligung ein. Ihm schlossen sich die Vertreter der preußischen Provinzen Hessen-Nassau, Sachsen und West falen an. Ministerialdirektor Sperr erklärte für die bayerische Staatsregierung, Bayern sei unbes chadet der Verord nung vom 6. Febnar der Auffassung, daß zurZeiteine Vertretung der preußischen Landesregierung Brann im Reichsrat überhaupt unmöglich sei. Die Ab stimmung ergab die Annahme des Antrages mit 39 gegen 26 Stimmen. Reichsinnenminister Dr. Frick stellte fest, daß der Reichsrat nunmehr wieder neu konstituiert sei. Nach Erledigung kleiner Vorlagen wurde entsprechend einem Vorschläge der Reichsregierung empfohlen, zum Präsidenten der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wieder den bisherigen Reichs minister Dr. Syr n p zu bestellen. Aeue Mßlrahmen der Reichsregierüng. Beratungen landwirtschaftlicher und sozialer Fragen. Die Reichsregierung ist am Donnerstagnachmittag zu Beratungen zusammengetreten, die vor allem Maßnahmen zugunsten der Landwirtschaft galten. In erster Linie sollte eine umfangreiche Stützungsaktion für den Getreidemarkt beraten werden, um den weiter ab sinkenden Getreidepreisen entgegenzutreten. Außerdem sollten mehrere Fragen der S-o zialpolitik behandelt werden. Es handelt sich hierbei einmal um eine Milderung von Härten in der Kriegsbeschädigten- und Kriegshinter bliebenenversorgung, weiter um eine Prüfung der Frage, ob einzelne Versorgungsvorschriften der Invalidenversiche rung, die zeitweise außer Kraft gesetzt waren, jetzt wieder wirksam werden könnten. Es wird hierbei daran gedacht, vor allem das Ruhen von Invalidenrenten bei gleich zeitigem Bezug von Kriegsbeschädigtenrenten zu be seitigen. Schließlich soll bei dieser Gelegenheit auch die Frage besprochen werden, ob die Gebühren für einen Krankenschein in Höhe von 25 und 50 Pfennig in Fortfall kommen können. Sollte es die Zeit zulassen, so war auch die Besprechung personalpolitischer Fragen geplant. Dabei handelt es sich um die Besetzung der Staatssekretärpostens im Reichsarbeitsministeriulr für den der Stahlhelmführer Ausfeld in Aussicht g nommen ist. Amtliche Mitteilung. Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichstabinett beschäj igte sich mehrere Stunden mit einer Reihe Wirtschafts und sozi Apolitischer Fragen. Verabschiedet wurden die Lorlaaen über die Milderung von Härten in der Sozial vcrsicherung und der Neichsvcrsorgung. Ferner befaßte sich das Kabinett mit einer Vorlage über Zolländcrungen für landwirtschaftliche Positionen sowie mit Vorschriften zur Regelung der Hopfenanbaufläche, der Instandsetzung von landwirtschaftlichen Wohnungen und der Förderung der Verwendung von inländischem Käse. Schließlich wurde der Entwurf einer Verordnung zur Förderung der Getreide bewegung und das neue Stillhalteabkommen erörtert. Frankreichs Vorfloß gegen die Reichs wehr entlarvt. Nadolny antwortet Paul-Boncour. Der Vorschlag der französischen Negierung anf Vereinheitlichung der H e e r e s s y st e m e der europäischen Festlandsstaaten (somit ohne England) und die einheitliche Einführung eines Miltzfystems mit kurzer Dienstzeit und geringen Truppenbeständen kam im Hauptausschutz der Abrüstungskonferenz zur Beratung. Bot schafter Nadolny gab hierzu eine grundsätzliche Erklärung ab. Er führte hierbei folgendes aus: Ein einheitliches Heeressystem und eine für alle Staaten gleiche Heeresorganisatton ist nicht möglich. Das Heeressystem eines Landes muß vielmehr den be sonderen militärischen, politischen und technischen Be dürfnissen sowie den wirtschaftlichen und sozialen Be- dingungen des betreffenden Landes entsprechen. Der französische Vorschlag beruht weiter auf dem Grund- qedanken, daß gewisse Heerestypen einen besonderen Angriffscharakter tragen. Der französische Vor- chlag schafft damit einen Unterschied zwischen Heeren mit Angriffs- und Verteidigungscharakter. Die Reichsregierung muß ihrErstaunen zum Aus- dMLHxinaen, daß ein derartiaer Trennunasstrich zwischen
