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rM«». d«Irt«d« d«gr >md Nonkur» IsWL« üdnntmm, dt« SchrtfiUtd M. — lUMWrechtM« »« «KW» » RaboUr Ä» nicht vEränbart. «VW««. Sch««t>is i 78 Sahrg. Freitag, den 6. Oktober 1922 Nr. 234 Schwarzenberg. Wohnungsamt. Die bentsche Zahlungsunfähigkeit. dazu hergeben, die Schäden eines auf die Spitze getriebenen parlamen tarischen Systems auf das Amt des Reichspräsidenten auszudehnen. von 11 Ablauf Wochen- beimg: 4.50 94» . 10.50 21.00 - AM .? Grund- lvhn: 15 30 . 45 . 8: K: 180 - 240 . gqo . 360 . 420 . 500 » Lohn- stufe: I II 1U kV V Vl VN VNl oc X XI Xll Xlll s.oo 1S.Ü0 . 27.00 . 72.00 . 90.00 . 108.00 - ' 144.00 - 180.0» . 216.00 - 252.00 . 300.00 - Lägt. Krankengeld bis z. 11. W. ab11. W . entsvt.- kiner Mit 54W - 72.00 - 90.00 . 108.00 - 126.00 - 150.00 - 84.0d - M YO - 1-6.00 - 168.00 - 210.00 - 252.00. - 288.00 - 380.00 - Mitglied.- sterbegeld r 600 1200 - .-L hOO-. H400 - 3600.- 4800> 6000 - 7j200 - 9 600 - 12 000 - 14 400 - 16 8W - 20 000 - Die amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher BehSrbe« können in den Geschäftsstellen de» „Erzgebirgischen vollafreund«»' in Atte, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingeseheu werden. .V. — ?> Neuwahl des Reichspräsidenten. In der Reichskanzlei finden lange Besprechungen mit den Partei führern über die Neuwahl des Reichspräsidenten statt. Ls scheint sich dabei nicht nur um wahltechnische Fragen zu handeln, sondern um die Vorbereitung zu einer Verfassungsänderung. Die Retchsverfaffung bestimmt, daß der Reichspräsident auf Grund einer allgemeinen und unmittelbaren Wahl durch das deutsche Volk gekürt wird. Dieser Verfassungsbestimmung ist bisher nicht genügt wor- den. Das ist eine Unterlassung, die ost genug gerügt worden ist. Es ist nicht gleichgültig, ob der Reichspräsident auf Grund der Ver fassung amtet oder nicht. Heute tut er es jedenfalls nicht, denn Herr Ebert ist als Notpräsident von der Weimarer Versammlung gewählt worden, hätte also mindestens mit ihr zurücktreten müssen. Nicht nur politisch, auch verfassungsrechtlich ist der Zustand bedenklich, daß ein Reichspräsident im Amte ist, dessen Amtszeit eigentlich längst ab gelaufen ist. Alle Gesetze, die zu ihrem Vollzug der Unterschrift des Reichspräsidenten bedürfen, hängen in der Luft, wenn der Reichs präsident an sich nicht in staatsrechtlich einwandfreier Stellung ist. Wie uns au, informierten Kreisen mitgeteilt wird, soll die Ab sicht bestehen, jede Wahlausschreibung zu unterlassen. Ein neuer Prä- sibent muß allerdings gewichlt werden, aber nicht durch das Volk. Vielmehr soll der Rei chstag die Befugnis erhalten, den Reichspräsidenten einfach in seinem Amte zu bestätigen. Dazu soll abermals «ine Verfassungsänderung geplant sein, die dem deutschen Volk da» Recht entzieht, den Reichspräsidenten selbst und unmittel bar zu wählen. Alle» soll künftig im Stil einer Mintsterernennung geschehen. Dadurch wird der Reichspräsident von der zeitweiligen Re gierungsmehrheit abhängig. Es sei daran erinnert, daß schon die Weimar« Nationalversammlung einen ähnlich gearteten Angriff auf di« Reichsvtrfassung plante. Das löste damals tiefe Erregung au», -1» zu den Märzstürmen 1920 führt«, di« schließlich auch di« Weima- ter Versammlung und ihre grundstürMrden Absichten auf die Der- sassung hinwegfegten. . - Da, Bott hat ein Interesse daran, daß-er Reichspräsident demParteischacher entzogen wirb. E» ist deshalb zu «rwarten, bab sich -di« Fjibmr der Reichstag-Parteien in ihrer Mehrheit nicht Das Äoukursversahren über bas Vermögen des ZigarrenhSndlers Rael Oberländer in Sehneeberg wirb nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch ausgehobe». Schneeberg, den 29. September 1922.Das Amtsgericht. Schwarzenberg. Lanblagswahl. Die Wählerlisten für die am S. November 1SS2 staitfindende Landtaaswahl liegen vom 8. bis mit 15. Oktober 1922, und zwar: für Alk-Schwar-euberg (ausschließlich Dorderhenneberg, Neu- anhau, Elterleiner Straße, Annaberger Straße 14,16,18, SO—53) im Slablhause II — Einwohneramt — Ortskrankenkasse Aue. Auf Grund der Verordnung des Reichsarbeilsminifters vom 12. September 1922 hat der Ausschuß unterzeichneter Kasse in seiner gestern stattgesundenen Sitzung beschlossen, vom 2. Oktober 1222 ab eine neue Srundlohneinleilung zur Einführung zu bringen, bis sich auf die Lohaflufen, Beiträge und Leistungen wie svlgt auswirkt: - s Ä. Wit st» »uo ausPoioet». 4. Ott- Di«BotMt«rkonferenz hat die Bezüge der . Mitglied« der allii«rt«n Kontrollkommissionen mit Wirkung pom^ Da» Wohnungsamt ist von jetzt ob für den Publikumverkehr während der üblichen Geschäss-M nur in solchen Fällen geöffnet, in denen die Wohnungssuchenden Antrag aus Eintragung in di« Wohnung»- list« stellen, oder die Vermiet« Anmeldungen sreiwerdend« Wohnungen vornehnien wollen. Sm übrig«« wird Ler Zutritt nur gegen Vorzeigung einer schriftlichen Vorladung gestattet. Die für Mittwoch «ad Sonnabend bis jetzt emgesührt gewesen« Sprechzeit wirb hiermit amfgthob««. Telefonische Anstag« sind zwechlos. , Schwarzenberg, am 4. Oktober 1922. Deo Skat dar «lab». — Wohnungsamt. » «ühaltenik di« amMch« Bekau«km«ch»ugen der «mtshauptmann chaft und der Staatsbehörde« In Schwarzenberg, d« Staats- u. slädlischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustäblel, Srllnhatn. sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden außerdem veröffentlicht !' Di« Bekanntmachungen der Stadträte zu Au« und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Lerlag S. W. SSrluer, A«e, «r-ged. Vrnspr«ch«ri Am 11, S»»M» (Amt Au«) ««, Sch««»«» 1», Sch»ar,e«»«r, 1». »ra-tauschrtsti A»lt»fr«unb Auky,«dlrg«. Berlin, 4. Okt. Zn der Reichskanzlei haben heute mittag die Be sprechungen der Reichsregierung mit den Parteiführern über die Wahl des Reichspräsidenten begonnen. Zunächst fand eine Aussprache des Vertreters des Reichskanzlers, Vizekanzler Bauer, mit. den Vertretern der Koalitionsparteien statt, dann folgte eint Bespre chung mit Vertretern der deutschen Volkspartei und der deutschnatio nalen Volkspartei. Berlin, 5. Okt. Mehrere Blätter erfahren zur Frage des Ter mins für die Reichspräsidentenwahl, daß der Wille vor- gehcrrscht habe, die Wahl bereits anfangsDezember stattfin den zu lassen. Die endgültige Festsetzung des Termins soll in den weiteren Beratungen mit den Parteiführern erfolgen. Da» Reichs kabinett wird sitz heute mit der Frage beschäftigen. Schwarzenberg. LebensmiNelverkauf. Der Verkauf von Lebensmitteln für die Besucher der Tuberkulosenfürsoraestelle, Baakmgs- flelle für werdende Mütter und für Kinder bi» zu zwei Jahren von Besuchern der Mütterberatungsstelle findet Freitag, Kea 6. Oktober 1922, «achm. 4—6 Ahr, im städtischen Wohlfahrtsamt — Tovbätkhaus — statt Schwarzenberg, am 4. Oktober 1922. ,. Der Mal der Stadt. — Wohlfahrtsamt. ' für Stadtteil Sachsenserd in der «e-wattmiaasteae Sachs«f«l», ftir Stadtteil »««wett («in- M-blich Dorderhenneberg) in der BerwattnnaafteU« Ren wett, für Stadtteil Wildenan («nsch»«ßl. Neuanbau, Elterlein« Straße, Annaberg« Straße 14, 16, 18, SO—öS) in d« Berwaltanghsteu« Milden«« zu jedermann, Einsicht während d« üblichen G«schästsftund«n, an den Sonntagen vormittag» - " -12 Uhr, aus. Wer die Wählerliste sür unrichtig oder unvollständig hält, Kana die» bst zum . »er Auslegungsfrtst bei dem unterzeichneten Rat schriftlich anzeigen oder zur Niederschrift geben. Soweit di« Richtigkeit seiner Behauptungen nicht offenkundig ist, hat « für sie Beweismittel oeizubrmgm« Schwarzenberg, am 3. Oktober 1922. Der Rat »ar Slatzl. Tagesarbeits verdienst: weniger als 22.50 von 22.81— S7.50 - - »7.51- 5250 - - 52-51- 75,00 - s 75.01-105.00 - . 1V5.01-135M - - 13501-16500. - 165,01—210.00 - - 210.01-270.00 . - 270.01-330.00 - - 330.01-390.00 . . 390.01-460.00 . » 460.01 und mehr >, Aussertigung. Im Ramen -es Volkes! In d« Sirassache gegen den am 2S. Mai 1880 in Stangendorf bei Glauchau geborenen Mtlchhändler Friedrich Paul Rembert in Schneeberg wegen Milchsälschuna HÄ ans die von d« Slaalsanwattschask gegen da» Urteil des Schvsfengerichts zu Schneeberg vom Au gust 1922 eingelegte Berufung die 2. Strafkammer des Landgericht» zu Zwickau in der Sitzung vo» 12. September 1922, an der teilgenommen haben 1 ., Landgerichtsdiredtor Küntzel als Vorsitzender, 2 ., Landgerichtsrat ».Hinüber, S., . Wolkl, 4 ., - . Wolf Ul, 5 ., Hilfsrichter Ker.-Aff. vr. Keil als beisitzender Richt«, Staatsanwalt Vr. Illgen als Beamt« der Staatsanwaltschaft, Res. vr. Reinhard als Gerichtsschreiber, sür Recht erkannt: , Das angefochten« Urteil wird aufgehoben. Der Angeklagte wird wegen Vergeben» nach 8 lo Ziffer 1 des Nahrungsmiltelgesehes in Tateinheit mit Vergehen gegen 8 10 Ziffer 2 desselben Gesekes zu 4666 (»terl«»s«»-) Mark Sel-flrase, im Uneinbringltchkeiissolle zu 40 (vierzig) Tagen Gesangms verutteill. Die Derurieilung ist auf Kosten Les Angeklagten durch einmaliges Sinrücken des erkennenden Telles des Urteils in dem Amtsblatts des Stadlrats zu Schneeberg binnen 2 Wochen nach Rechtskraft des Urteils öffenlllch bekannt zu machen. Der Angeklagte hat dt« Kosten beider Aechlsgänge zü tragen. Ausgesertigt am 3. Oktober 1922. —Dar Verichtsscheeiber -es Amtsgerichts. seien in Deutschland ausfuhrfähige Ueberschüsse gewonnen worden, um es instand zu setzen, die im Londoner Ultimatum geforderten Jahres zahlungen zu leisten. Daß Deutschland dies heute tun könne,seivölligaur geschlossen. Einer kürzlich erfolgten Erklärung des britischen Schatzkanzlers zufolge habe Deutschland oen Gesamtwert von etwa zwei Milliarden Dollar Gold in bar und Sach leistungen bezahlt, davon nur 375 Millionen Dollar Barzahlungen. Trotzdem sei dis Marl auf weniger als ein 70stel ihres Wertes aus der Zeit des Versailler Vertrages gefallen. Die Barzahlungen seien durch Verkauf von Mark ermöglicht worden. Es stehe außer Frage, daß Deutschland in den letzten drei Jahren jede Anstrengung unternommen habe, um den Außerhandel zu entwickeln. Die Entwer tung der Mark habe den deutschen Exporteuren sehr beträchtliche Vor teile geboten. Trotzdem zeige die deutsche Handelspolitik, daß die Einfuhr immer noch stark an die Ausfuhr heranreiche. Selbst ange nommen, daß Deutschland das bezahlen könne, was von ihm gefordert ' werde, werde die Vermehrung seiner Ausfuhr die einzig« , Methode fein, um Geld zu erhalten. Die Konkurrenten Deutschland» würden jedoch nicht zusehen wollen, wie ihr eigener Handel ruiniert werde. Mae Eenna ging sodann auf bis gegen Deutschland erhobenen Vorwürfe eln, daß es absichtlich seine Währung «ntwevtet habe, um seine Gläubiaer zu veranlassen, ihre Forderungen aufzugeben, und daß da, deutsche Lott nicht genügend besteuert werde. Er könne nicht «»sehen, wie bei den deutschen Steuern große ausfuhr- fähig« Ueberschüsse herauskommen könnten. Di« Steurrn würden in Mark bezahlt und die Mo. : sei in keinem Fall« «in Währung, di« zur Bezahlung einer ausländischen Verbindlichkeit angenommen wer- den könne. Anscheinend könne die deutsche Regierung die für die Reparationen notwendigen Auslandsdevisen nur durch Annahme von Erportdevisen als Bedingung für di« Erteilung vo« Ausfuhrlieensen erhalten. Die Exporteure aber wollen keine Mark und verkaufen so- fort die ihnen veck der Regierung bezahlten Mark. Wenn nun noch oxitere Markverkäuf« durch Deutsch« hinzukämen, die ihrer eigenen Währung nicht -Wien, so fet -a» «tue onrÜWnd« EiMvunig fitz: dl« erft^liÄn M«rtstürz«. DiuWan-Dime-ewiß etwa» bezahlen, -och nicht unt», ksn Hedin-nna»«, -t« ihm jetzt a«f«rlegt sei««. VoMomwrn -urchsihrbar wäre o» . jodoch, «eng -l« DrniMn, -ls im Huklande Hrk besitzen, dies« ÄIüüO Die Wählerlisten für die am 5. November 1922 stattfinüenden Wahlen zum Land- tage des Freistaates Sachsen werden in der Zett vom 8.-15. Oktober 1922 in unserem Meldeamts — Stadthaus, Zimmer Nr. 2l — während der üblichen SeschSstsstunden — an den beiden in di« Auslegungsfrist sollenden Sonntagen von '/,I1—12 Uhr vorm. — zu jedermanns Einficht ausaelegt. Wer die Wählerlisten sür unrichtig und unvollständig hält, kann dagegen bis zum Abläufe der Auslegungsfnst in der genannten Dienststelle schriftlich oder mündlich Einspruch «Heden. Soweit die Richtigkeit seiner Behatiplungen nicht offenkundig ist, Hot er sür sie Beweismittel beizudringen. Jedem Wahlberechtigt«!, wird kqo«-ers emviohlen, die WählerltttraaiuRttHe'', «m^t^ 4« Wb^zbU^e«, vk es taMchttch «uigÄvagek Ist. Wer «i«hk t» -«» Aue, 4. Oktober 1MZ. L«r Rat der Sladk. Lößnitz. Landtagswahl. Dte Wählerlfften für die am L November 1922 oorzunehmende Ländlagswahl liegen vöm Sonnlag, den 8. bis mit Sonntag, den 15. Oktober d. I. bei uns im Meldeamt (Zimmer Nr. 6) zu. jedermanns Einsicht während den üblichen Seschäftsftunden, an den beiden Sonntagen vorm. 10—12 Uhr, aus Wer die Wählerlisten für unrichtig oder unvollständig hält, kann dies bis zum Ablauf der Aus- legunassrist bei uns schrifllch anzeigen oder zur Niederschrift geben. Soweit die Richtigkeit seiner Be hauptungen nicht offenkundig ist, hat er sür sie Beweismittel deizubringen. Da b«i der Landtagswahl die Wählerlisten von der letzten Stadtvervrdnetenwahl benutzt werden, so wird darauf hingewiesen, daß die Wähler in derjenigen Wählerliste eingetragen stehen, in der sie bei der Stadwerordnelenwahl eingetragen waren. Lößnitz, am 3. Oktober 1922. D«r Rat »er Staök. Newyork, 4. Oktober. Der frühere Schatzkanzler und jetzige Vor sitzende der Londoner Joint City and Midland Bank- MacCenna, hielt aus der Zusammenkunft des Verbandes der amerikanischen Ban- quiers «ine wichtige Rede über-„R«parationen und inter nationale Schulden'. Er sagte u. a.: Jedermann werd« da- rüber übereinstimmen, daß augenblicklich keine Frage von größer« Wichtigkeit für den Welthandel besteh« al« di« Reparationszahlungen und die internationalen Schulden. Di« größte aller internationalen Schulden sei di« deutsche Reparationsschuld. Da» Londoner Ultima tum hab« dies« Schuld auf S2 Milliarden Do'ar festgesetzt. Frank reich und Italien schulden den Bereinigten Staaten und Großbritan nien 614 bezw. 41» Milliarden Dollar; Rußland schuld« Amttika und England 2N Milliardtn Dollar und «ine weiter« Milliarde Dollar an Frankreich. Mae Eenna ging sodann auf di« nach drm Frankfurter Vertrag im Jahr« 1871sestgrsÄte und bi» zum Jahre 18A völlig entrichtete französische Kriegsentschädigung, von rund einer Milliarde Dollar ein. Dies« sei rasch bezahlt word«n, «eil b« Krieg kurz war und d«r Betrag innerhalb der Zahlungsfähigkeit Frantrrich» lag.Lm Frage oergahlung-fähiakeitDrutschland« eickükrte Md« 8««na, «» müsse nicht die Fädigkeit Deutschland», Reichtum »« pro- buzieren, sondern dte, seine «isländischen Schuldm «r bezahl« tersücht w«rb«n. Niemand hab« ie bi» rttfig« ProduMvNistff Deutschland, angezchxiselt. Deutschland müsse ab« »in«n Rar seine Au»fuhr finden. Eine V«rm«hrung der deutschen Ausstch» aber nur Dttttel für Rcparationsztvrck« schassen, wen» kein« en chend« Vermehrung d«r deutschen Einfuhr erfolge, g« «in« Anläßlich dieser Neuerung werden di« Herren »rke»a«k«r gemäß 8 818 der Rsichsoerffche- rungsordnung hierdurch aulgefordert, die Löhne sümttichtzr von ihnen beschäftigten Verfichcrungspflichligen bis zum 18. -, W. der Kaffe mittels -es oorgeschriebenen Vordrucks zur Vermeidung einer Bestrafung nach 8 530 RVO. zu melden. Au« (Grzgtd ), den 5. Oktober 1922. Der Vorsta«- der AU,««. Orlskrankenkusfe sür A«« «. Umgeb. Max Ficker, DorsitzenLsr. Der .M»,«»»*»»*« »»U4 «U ««nahm« d« To«» »ach S»n»- m» F«sU-,«,. -luUa«, undSUI»»L»luch» 10Wd., oiwwSi«,ISMd.. Im «MlL« L«U dt« duldigell« S0Md., «uswtlrt, MMd.» imBuilameNU dt« Pelit,«»« SV Md., mimoäU» «0 Mt. P,ftkch«<r-U»»»»> vitpzt, Ar. lrrre. > «ii«, »«««». Nr. 70.