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746 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 24 Schnörkel bei Unterschriften. Von unserm rechtskundigen Mitarbeiter. Die Wechselstempelmarken sind auf der Rückseite der Urkunde und zwar, wenn die Rückseite noch unbeschrieben ist, am oberen Rande derselben, anderenfalls unmittelbar unter dem letzten Ver merke (Giro usw.), der sich auf der Rückseite befindet, auf einer leeren Stelle dergestalt aufzukleben, dass oberhalb der Marke kein zur Niederschreibung eines Vermerks hinreichender Raum übrig bleibt. Ein Deutscher hatte nun vom Auslande einen ihm girirten Wechsel erhalten und musste also die Stempelmarke unter das ausländische Giro setzen. Aber die Unterschrift des Giranten endete mit einem Schlussschwunge, der ziemlich senk recht nach unten und dann etwas nach links sich wendete, sodass vom linken Rande des Wechsels noch ein breiter Raum frei blieb. Wo' sollte nun die Marke angebracht werden? Der Wechsel inhaber sagte sich, das Giro des Vordermannes reiche bis zum Ende des letzten Strichs und klebte die Marke darunter. Er wurde aber zu einer Stempelstrafe verurtheilt, weil die Marke unmittelbar unter die Unterschrift neben den Schlussschwung hätte geklebt werden sollen. Seine Revision wurde vom I. Straf senat des Reichsgerichts am 3. Dezember 1894 (Zeichen: 3442/94) verworfen. »Dem Schlussschwunge ist für die Frage ob die Marke unmittelbar unter den Buchstaben der letzten Unterschrift oder erst unter dem Schlussschwunge anzubringen sei eine ent scheidende Bedeutung nur dann beizumessen, wenn der Schwung den Zwischenraum derartig deckt, dass durch ihn zum mindesten die, Anbringung eines weitern Vermerks zwischen Unterschrift und Marke ausgeschlossen erscheint, falls die Marke erst unter dem Schlussschwung angebracht wird. Lässt dagegen, wie hier, der Schlussschwung direkt unter den Buchstaben der Unterschrift soviel Raum frei, dass bequem noch andere Vermerke einpeshllen werden können, wenn die Marke erst nntrLi i e engeschoben Schlussschwungs angebracht wird so nterhalb. 68 Auslaufs des der Vorschrift, dass die Marke ohne entspricht es,dem Zwecke sich herabziehenden Schlussschwun in d«m cht auf den seitlich Buchstaben der letzten Unterschrift dem .direkt unterhalb der anzubringen ist.« 5rmnit befindlichen freien Raum Papierschneidemaschine X mit selbstthätiger Pressvorrichtung, Schnittandeuter, Dampfbetrieb, selbtthätigem Ausrücker und Bremse. Telegr. bezeichn? ’ 1 Nur f. Dampf- der Maschine flir — © betrieb Dampfbetrieb No. EE ohne mit mit Selbstpres- # Schnitt- sung u. Schnitt- andeuter andeuter cm M. M. Albumin ABxd 50 700 800 Allegro ABaxd 55 775 880 Albergo ACxd 60 875 985 Alma ACaxd 65 980/1095 Almaceda ADxd 71 1085 1205 Alcohol ADaxd 76 1225 1350 Alexius AExd 83 1390 1515 Aegidius AEaxd 91 1500 1630 Ahwas AFxd 95 1635 1770 Apollo Apenninen AFaxd 100 1755 1895 AGxd 108 1920 2065 Ajax AGaxd 113 2090 2240 Almosen AHxd 120 2315 2470 Anker AHaxd 140 2590:2750 Ananas Alxd 160 2865 3025 Athen AZxd 210 5200 5375 incl. 2 bester Messer. Kräftigste und beste überhaupt existirende Schneide maschine. Zu empfehlen für Parthie-Arbeit, zum andauernden Schneiden harter Papiere, Pappen etc. Einzig existirende Selbstpressung, welche selbst hartes Material in hohen Stössen unverrückbar fest hält. Karl Krause, Leipzig. Vertreter: Berlin: Hugo Kretschmann. Cöln: Ed. Gust. Schmidt. Dresden: Ed. Tromm. Danzig: J. G. Francke Nachf. Hamborg: Biagosch & Brandau. Nürnberg: Herm. Haacke. Stuttgart: Emil Baumgärtner. [73733 2)rillirmaschinenmit selbstthätiger Auslösung bei Drahtbruch d.r.-g.-m. zum Drilliren von Drähten für Dynamo-Maschinen und für andere Zwecke. - Drahtspulmaschinen neuester Construction liefert Carl Vietze in Menden, Maschinenfabrik. — Specialität: Maschinen für Drahtindustrie. Es offeriren als SPECIALITAET: Tabakspapier, Actendeckel, auch Normal, [74780 in allen Farben in bester Qualität zu billigsten Preisen Hartwig & Süllwald, Vlotho a. d. Weser Nassmasch.- u. Büttenpapierfabrik.
