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PAPIER-ZEITUNG. Nr. 23. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Stofffang von Eugen Füllner in Warmbrunn (Schlesien). D. R. P. 73130 (KL 55). Der Stofffang besteht aus einem trichterförmigen Behälter a, welcher mittels Konsole b auf Säulen c gelagert ist. Auf den obern Rand des Trichters ist ein Ring d aufgesetzt, um welchen ringsherum in etwa mittlerer Höhe der Speisekanal e läuft, welcher entweder durch eine sehr grosse Zahl gleichmässig ver- theilter Oeffnungen f oder einen ringsum laufenden Schlitz mit dem Innern des Behälters in Verbindung steht. Die äussere Wand h des Kanals e reicht bis über den obern Rand d l des Ringes d hinaus und ist unterhalb des obern Randes d l mit dem Ring d durch Stege i verbunden, welche einen dichten Belag k tragen, sodass hier ein zweiter, ebenfalls ringsum laufender Kanal l ent steht, welcher oben offen ist. Das durch Rohr t dem Kanal e zugeführte unreine Wasser tritt durch die Oeffnungen f oder den an Stelle derselben angeordneten, ringsum laufenden Schlitz mit ganz geringer Geschwindigkeit in den Absatzbehälter ein. Um nun ein ausgiebiges Absetzen der Stofffasern zu erzielen, ist es nothwendig, eine Vorkehrung zu treffen, welche das in den Absatzbehälter eintretende Wasser zwingt, auf der Trichterwandung nach abwärts zu fliessen und in dieser Strömungsrichtung thunlichst lange zu verharren, da es nur auf diese Weise möglich ist, die in ihrem spezifischen Gewicht nur sehr wenig von dem des Wassers abweichenden Stofffasern bis in den untern Theil des Trichters hinabzuführen; letzteres ist für das Absetzen unbedingt erforderlich, da nur hier infolge des allseitig gleichmässig zusammenfliessenden Wassers derjenige Ruhezustand herrscht, welcher die Voraussetzung der Ausscheidung bildet. Diese Wirkung wird erreicht durch einen vollwandigen Ab- ienkungsring g, welcher oberhalb des Wassereintritts an der Wand des Aufsatzes d befestigt ist und bis zu einer geeigneten Tiefe in den Trichter a hinabreicht. Dieser Ablenkungsring g wird zweckmässig kegelförmig gestaltet, und zwar wird demselben die gleiche oder nahezu die gleiche Konizität gegeben, welche der Trichter a selbst hat, da hierdurch am besten und sichersten eine zur Wandung des Trichters a parallele Ablenkung der Abwässer und dauernde Beibehaltung dieser Strömungsrichtung erzielt wird. Der vollwandige Ablenkungsring bildet gleichzeitig eine Scheidewand zwischen dem Einlauf und dem zentralen Aufstieg des gereinigten Wassers, sodass die beiden entgegengesetzt gerichteten Strömungen sich nicht in einer die Ausscheidung der Stofffasern störenden Weise gegenseitig beeinflussen können. Das zentral emporsteigende gereinigte Wasser breitet sich nach oben zu immer mehr aus und fällt schliesslich in ganz I dünner Schicht in den Kanal l, aus welchem es durch die Rinne m fortgeleitet wird. Um etwaige von dem aufsteigenden Wasser noch mitgerissene Fasern aufzufangen, wird oben im Behälter zweckmässig ein Sieb oder Filter u angeordnet, welches von dem hochsteigenden Wasser passirt werden muss. Etwaige Fasern setzen sich an der Unter seite dieses Siebes an und häufen sich zu Flocken, welche dann abfallen und zu Boden sinken. Die am untern Ende des Trichters abgelagerten Stofffasern werden durch den Druck der darüber stehenden Wassersäule in das Rohr n hineingedrückt, welches zur Regelung der wirksamen Druckhöhe und damit der Dichte des abgeführten Fangstoffes mit einem höher oder tiefer einstellbaren Auslauf p versehen sein kann. Das Rohr n kann, wie dargestellt, im Innern des Behälters oder auch aussen hochgeführt sein und im letztem Falle unmittel bar von der tiefsten Stelle des Trichters ausgehen, an welcher im dargestellten Falle ein besonderes, während des Betriebes mittels Ventils verschlossenes Abflussrohr v für Spülwasser an gebracht ist. Der Abfluss des Fangstoffes kann kontinuirlich oder periodisch erfolgen und mittels Ventils s geregelt werden. Der abgeführte Fangstoff wird in Abtropfkästen geleitet, wo das Wasser abtropft, oder man entfernt das Wasser auf einer einfachen Entwässerungsmaschine, welche die Stofftheilchen in die Form von Schabstoff oder Pappen bringt. Pat ent-An Spruch : Ein Stofffang, bei welchem zwecks ausgiebiger Ausscheidung der Stofffasern eine zur Wandung des trichterförmigen Absatz- behälfers (a) parallele Ablenkung der einlaufenden Abwässer, so wie ein dauerndes Verharren in dieser Strömungsrichtung durch einen den Einlauf von dem zentralen Aufstieg des gereinigten Wassers trennenden, vorzugsweise dem Absatzbehälter entsprechend kegelförmig gestalteten, vollwandigen Ring (g) herbeigeführt wird. Transparenter Buchstabe von Camille de Bor man und Charles Alker in Brüssel. D. R. P. 72 480 (Kl. 54). Jeder Buchstabe besteht aus drei Theilen, nämlich dem transparenten Aussentheil von der Gestalt des darzustellenden Buchstabenbildes, dem diesen Aussentheil stützenden und an der Wand befestigenden Träger und dem Beleuchtungsapparat. Der Aussentheil besteht aus gebogenen, entsprechend geformten und zusammengesetzten Blechstreifen, welche, ähnlich wie bei einem Kirchenfenster oder bei Butzenscheiben, Stücke aus weissem oder gefärbtem Glas zwischen sich einschliessen. Bei Tage erscheint daher der Aussentheil als eine Zusammensetzung aus Glas und Metall von grosser dekorativer Wirkung, während der selbe bei Nacht eine transparente einfarbige oder mehrfarbige Fläche mit reicher Lichtwirkung bildet. Der zwischen dem Träger und dem Aussentheil angebrachte Beleuchtungs-Apparat besteht aus einer Anzahl von einem gemein samen Rohre gespeister Gasbrenner, oder einer Anzahl elektrischer Glühlampen. Patent-Anspruch: Transparenter Buchstabe, bestehend aus einem gelochten und mit Krystallen oder Glasscheiben in diesen Lochungen versehenen Aussentheil von der Form des darzustellenden Buchstabens und einem damit verbundenen Träger, wobei der Raum zwischen Aussentheil und Träger durch in demselben angeordnete Gas brenner oder elektrische Glühlichter erleuchtet werden kann. Füllfederhalter von Carl Lorentz und Josef Linhart in Neusohl. D. R. P. 72305 (Kl. 70). Ueber die Einrichtung dieses Halters giebt der Patent-An spruch genügende Auskunft. Patent-Anspruch : Bei Füllfederhaltern mit einem innen liegenden, die Tinte aufnehmenden und von aussen zusammen zu drückenden Gummi rohr die Anordnung einer Spiralfeder in einem Ausschnitt der Halterhülse, durch welche der Druck des Daumens auf das Gummirohr übertragen wird, in Verbindung mit je einem im hintern und vordem Ende des Halters vorgesehenen Lippen ventil, von denen beim Druck auf die Spiralfeder das erstere sich schliesst und das letztere sich öffnet, beim Nachlassen des Druckes dagegen das erstere sich öffnet und das letztere sich schliesst, so dass im erstem Falle Tinte zur Schreibfeder befördert, im letztem Falle das Zurücksaugen der Tinte von der Schreibfeder verhindert und gleichzeitig Luft in das Gummirohr eingelassen wird.
