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Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften. werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Verfahren zur Herstellung eines Klebe-, Binde- und Ein dickungsmittels aus Zellstoffablaugen von Dr. A. Mitscherlich in Freiburg i. B. D. R. P. 72 362 (Kl. 22). In der Patentschrift Nr. 72 161 desselben Erfinders, vergl. Pap.-Ztg. 1893, S. 3222, ist ein Verfahren angegeben, bei welchem nach Diffusion der Ablauge das Nichtdiffundirte eingedampft, mit Kalk versetzt und hierdurch ein Eindickungsmaterial her gestellt wird. Statt dieses Produktes lässt sich ein ähnliches einfacher und billiger ohne Osmose herstellen für Zwecke, bei welchen es auf besondere Reinheit desselben nicht ankommt. Bei dem Bedürfniss zur Unschädlichmachung und ausgiebigeren Verwendung der Sulfitzellstoffablauge lag es nahe, letztere als Klebstoff und vornehmlich als Verkittungsmittel für kleine Kohlen- theilchen bei der Presskohlenfabrikation zu verwenden. Die bis herigen Versuche misslangen jedoch vollständig, u. a. dadurch, dass das Klebmittel in den zusammengeklebten und getrockneten Körpern bei grösserer Luftfeuchtigkeit stark Wasser anzog und dadurch seine Klebkraft einbüsste. Das vorliegende Klebmittel eignet sich nun gerade zum Ver kitten pulverförmiger Körper oder kleinerer Stücke von festen Körpern, und findet deshalb bei der Presskohlenfabrikation ge eignete Verwendung. Die Gewinnung des Klebmittels geschieht wie folgt. Sulfitablauge wird mit fein zertheiltem kohlensaurem Kalk oder Kalkmilch versetzt, in letzterem Falle bis gerade ein gelber Niederschlag zu entstehen anfängt. Der hierbei gebildete schweflig saure Kalk wird zur Herstellung von doppeltschwefligsaurem Kalk verwendet. Diese Flüssigkeit oder die ursprüngliche Ablauge wird dann entweder in einem Gradirwerk ähnlichen Vorrichtungen oder in offenen Pfannen oder ähnlichen Apparaten bis zum ungefähren spezifischen Gewicht von 1,2 eingedampft, welche Konzentration annähernd dadurch erkannt wird, dass sich auf der Oberfläche der Flüssigkeit eine schwache Haut von organischen Substanzen bildet. Zu ungefähr 4 cbm der heissen Flüssigkeit setzt man nun 1 cbm eines heissen Kalkbreies von etwa 1,2 spezifischem Gewicht, und verrührt sie damit so lange, bis eine bei gewöhnlicherTemperatur dicke breiige, durchsichtige Masse entstanden und der Kalk ganz verschwunden ist. Statt des erwähnten dünnen Kalkbreies kann auch gebrannter Kalk mit verdünnter Sulfitlauge benutzt werden. Die erhaltene eigenthümliche, stark klebende, teigige oder wachsähnliche Masse besteht aus einer Verbindung von organischen Körpern der Sulfit- oderNatron-Ablauge mit Kalk, welche Verbindung sich durch Zusatz von Wasser in eine pulvrige Masse verwandelt. Sie zieht nach dem Trocknen keine grössern Mengen von Feuchtigkeit aus feuchter Luft an, so dass die damit zusammen gekitteten Massen in feuchter Witterung nicht zerfallen. Äusser zur Herstellung von Presskohlen aus kleineren bis pulverförmigen Kohlen bezw. aus sehr zerkleinertem Torf usw. ist dieser Körper als Kleb- und Bindemittel zur Verkittung von andern pulvrigen Massen, z. B. Kohlenpulver, Schwefel kiespulver, Schlämmkreide, Holzpulver usw., und besonders noch zu Eindickungszwecken u. dgl. in mehr flüssiger Form zu ver- werthen. Patent-Anspruch: Herstellung eines Kleb-, Binde- und Eindickungsmittels durch Eindampfen der Sulfitzellstoff-Ablauge oder der nach Patentschrift Nr. 72 161 gewonnenen gereinigten Ablauge (zweckmässig nach Entfernung der gelösten schwefligen Säure durch Kalkmilch oder fein vertheilten kohlensauren Kalk) bis zur Dickflüssigkeit,- Ver mischen derselben mit einer grösseren Menge von Kalkbrei oder Vermischen der weniger eingedampften Flüssigkeit mit wenig oder kein Wasser enthaltendem gebranntem Kalk oder Vermischen mit den Fällungen, welche bei andern Verfahren durch Einwirkung von Kalk auf Sulfit- oder Natron-Ablauge entstehen, bis zur Er zeugung einer dickbreiigen, noch knetbaren Verbindung des Kalks mit den organischen Körpern der Ablauge, welche Verbindung in feiner Vertheilung gut klebt und in trocknem Zustande wenig Wasser anzieht. Schliess-Apparat für Druckformen von Rudolf Hessner in Leipzig-Reudnitz. D. R. P. 71400 (Kl. 15). In einem winkligen Gehäuse h werden durch Zahnstangen getriebe r z oder durch einen andern geeigneten Schubmechanismus mittels eines Handgriffes oderSchlüssels Schubkeile k gleichzeitig aus der ge zeichneten in die punktirte Lage ver schoben, wobei sie sich einerseits gegen die Rückwände des Gehäuses stützen, längs deren sie sich verschieben, ander seits gegen keilförmige Ansätze a eines Winkels, des Schliesswinkels w, arbeiten und diesen dadurch zwischen Führungen f in diagonaler Richtung aus der gezeichneten in die punktirte Lage schieben. Da nun der Schliess- Apparat in der einen Ecke des Rahmens der Druckpresse festgelegt ist und sich gegen diese Ecke stützt, so wird durch diese Vorwärtsbewegung der Satz von den Schenkeln des Schliesswinkels w, ohne jedes Beilegen einer Holzleiste und ohne eine einzige Letter stehen zu lassen, fest in die andere Ecke des Rahmens gepresst (geschlossen). Zur Aufhebung dieses Schlusses, etwa nach erfolgtem Druck, tragen die Schubkeile Schrauben s, die mit ihren Köpfen bei der Rückwärtsbewegung der Schubkeile infolge umgekehrter Bethätigung des Vorschubmechanismus den Schliesswinkel wieder zurückziehen, während der Satz ganz unberührt stehen bleibt. Patent-Anspruch: Ein Schliessapparat für Druckformen, bei welchem das Fest spannen des Satzes in dem Rahmen der Presse von zwei Seiten aus bez. die Wiederaufhebung dieser Festspannung dadurch erreicht wird, dass in einem winkeligen Gehäuse (K) in Führungen (f) ein Schliesswinkel (w) in diagonaler Richtung von durch Zahnstangen getriebe (r z} oder einen andern geeigneten Schubmechanismus gleichzeitig verschobenen Schubkeilen (k) derartig bewegt wird, dass beim Festspannen diese Schubkeile sich gegen die Rück wände des Gehäuses stützen und gegen keilförmige Ansätze (a) des Schliesswinkels (w) arbeiten, beim Wiederlösen der Schliessung aber den letztem mittels ihrer Schrauben (s) zurückziehen. Einrichtung an Schachtelprägmaschinen zum Betupfen der Papp-Ausschnitte an den Klebkanten mit Klebstoff von Julius Mohs in Dresden. D. R. P. 71994. Zusatz zu D. R. P. 71017 (Kl. 54). Durch den Anspruch I. des Haupt-Patentes Nr. 71017 ist eine eigenthümliche Platte geschützt, welche den Transport der Papp-Ausschnitte aus einem Magazin vor den Stempel bewirkt, der diese Stücke zu Schachteln formt und sie dann aus der Maschine ausstösst. Nach vorliegender Erfindung kommt dieselbe Platte in Ver bindung mit einem Stempel zur Anwendung, welcher die von dieser Platte in seine Bewegungslinie beförderten Papp-Ausschnitte vor ihrer Formung zu Schachteln mit Klebstoff an denjenigen Stellen betupft, die nach der Formung zu Schachteln zum Zusammen halt dienen, und welcher dann die mit Klebstoff versehenen Aus schnitte ebenfalls aus der Maschine ausstösst. Patent-Anspruch: Ersatz des im Anspruch I. des Patentes Nr. 71017 genannten, in Kombination mit einer Platte oder einem Schieber arbeitenden Pressstempels durch einen hin- und herbewegten Stempel, welcher die durch die Platte oder den Schieber aus einem Magazin in seine Bewegungsrichtung beförderten Papp-Ausschnitte an bestimmten Stellen mit Klebstoff betupft.
