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Aus den Parieren. Uxs -em GLerch!L?aaI Der Hölz-Prozcß. Dresden. 22. Okt. Lus den Verhandlungen Im Vrozeß gegen di« H"-lzgar-ist«n ist die Anesaa« des Kra'tnmgenfiibr'rr Mi r Hempel bemerkenswert. Er hat Hölz immer gcsahren und war gut bcfreuicket mit ihm. Hölz war sebr mißtrauncln dies hatte leinen Grund mit darin, weil in den verschiedenen Aktionsausschüssen eft Uneinigkeit l>crrschle. Hempel will auf Hölz aroßcn Ein luß re» babt und, wie er angtbt, verschiedene Grundstücke vor der Inbrand« seh mg gerettet haben. Der 10. April und vor allem dis fo>en'» Nackt waren sehr erregt; es war eine ricktia« Hollennackt, Z-rm» schilderte die Vorgänge rmch Lem Sturmläuten. Hölz habe selbst Handgranaten in di« brennenden Villen geworfen. Hempel war Gleichzeitig Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr; es sei tr ^ der Drohünaen noch genutet worden, was zu retten war. So sollt» auch di» Dilla Lsasckeid angezündct wenden. Die Bcwo'm-r er« hielten 10 Minuten Zeit zum Ausrönmen; cs kam aber nicht zu, Brandstiftung. Hölz war ein Fanatiker und woll'e im Doat'nnd» einen eigenen Senat mit dem Zentralsike in Falkenstein crrick'en. Mi» er -i» Mitte! puföringeq wMe, herüber hab^sich Höl^ «MX M MllMV M «V «EklMM EYM« »»flvetxi». Vl« Avbeitslpsen in LvnLon -nd t» solcher Dttmmuna, ^daß »an vor Ausschreitungen nicht sicher ist. E» werden Dorkey» «ungen -rtroflen, das Parlament zu verlogen. > -» Petrrrburg gegen Moskau. ipelsingfor«, 22. Okt. Der Petersburger Sowjet hat mit 214 hegen 10 Etinnnen «ine Kundgebung gegen di« I«tztg« Sowfttrepu- vlik angenommen Er verlangt di« Wiedereinführung des Acht stundentage» und die durch Dekret der Volkskommissare ausgelösten Arbeiterrat» d«r russischen Industrie. König Konstantin auf der Meise nach Griechenland. Basel, 22. Okt. Di« „Baseler Nachrichten* melden aus Lugano: König Konstantin hat gestern die Schweiz verlassen, um sich nach Venedig zu begeben. Der König äußerte sich zu seiner Umgebung, er werde in Italien den Ruf Griechenlands zur Moderübernahme her griechische» Negierung abwarteu. Zusammenschlukr Man schreibt dem „L. D.*: In einer Aussämßsitzuna de» Neichswirtschastsrates, tn der -wieder einmal da» Problem der Sozialisierung erörtert wurde, hat Stinn « » lick für den Umbau der Gesamtwirtschast ausgesprochen »ind betont, vag wir ohne eine Verständigung zwischen Uutcrnrhmcr- »md Arbeiterschaft nicht wiodcr in die Heche kommen würden. Für «ine solche Lerstiindigung bleibt aber der Boden in Ler Arbeiter- Ichaft noch zu ebnen. Auf dem sozialistischen Betriebsratclongresse tn Perlin ließ stch auch nicht die mindeste Neigung hierzu ver spüren. Im Gegenteil, der namhafteste Sprecher (Dißmann) .wandte sich gegen die Pflege der Arbeitsgemeinschaft durch die Ee- Werkschaflcn und «rklärtc, daß diese Arbeitsgemeinschaft, diese Ver- jbindnug zwischen Kapital und Arbeit, ein unhaltbares Gebilde sei und daher lall«» müsse. Neben der Aeußernng D i s; m a n ns steht der Satz Hilferdings, daß die Wirtschaftspolitik Ler Arbeiter- klasse den Klassenkampf, nicht die Gemeinschaft erfordere, und über Hiese Erklärungen der Führer hinaus zeigte der ganze Verlauf des Kongresses, wie weit di« Arbeiterschaft, wenigstens der Teil, der die Zeitgeschichte de» Proletariats machen will, von einer Ausnahme des Slinncs'sü-en Programms entfernt ist. Durch die Kongrcßrcden «vg stch wie «in roter Faden bas Bestreben, endlich zu einer ge schlossenen Kampffront des Proletariats zu kommen. Was das Ge setz den Betriebsräten nicht gegeben hat, müssen sie mit gesammelter Macht erkämpfen — sagte ein Redner der Unabhängigen. Die Be triebsräte müssen das Gesetz sprengen und über dessen Rahmen hinaus Rechte an sich reißen, noch weit mehr Rechte als im November >3918 — erklärte ein Sprecher der Kommunisten. Fast alles, was ^tn den langatmigen Rcseraten vorgebracht wurde, aiplelte in einem Aufrufe an dis Betriebsräte, ihre Mission im Klass-nkanipfr zu er- siillen, und der Ton dieses Ausrufes wurde am schrillsten in den iSchlußworten des Kommunisten Brandl er, der den Betriebs räten zurief, sie müssen sich von der Furcht vor den Konseauenzen des Bürgerkrieaes freimackcnl Der Kongreß, der über di« Oogani- sationssorm, über die Zusawmcnsassung der Betriebsräte zu vcr- handeln hatte und Liese seine Aufgabe mit einem Kompromiß »wischen Gewerkschaft und Conder?entvale in wohlweislich bc- schleunigtem Tempo erledigte, hat jedenfalls nickt den leisesten Ver- ftändigungsgedanlen auskommen lassen. Er hat vielmehr den B> triebsräten weit jenseits der Grenzen des Gesetzes liegende Fiele gesteckt und damit dem Unternehmertum von neu-m Kampf bis aufs Letzte ungesagt. Produkuonekontrolle in den einzelnen Besticken, Kontrolle über die einzelnen Industriezweige und die Ge'amt- indusleie, Regelung der Produktion unter Aneschaltuna des Unter- uehmerv, Herrschaft über die Produktion — das sind Hau"tsprossen t>et Stufenleiter, auf der die Betriebrüie Lie ihnen vorgeschrirbenc Spitze im proletarischen Klasserkämpfe erreichen tollen. Solange gegenüber dem Stlnnes'sclxm Verständigunasprogramm Hiess» Programm der Arbeitnehmer gilt, solanae die Arbeiter nichts Vl» den geschlossenen und gesteigerten Kampfwillen gegen das Unter- uehmertum zeigen, kann der Weg zur Gesundung der Wirtschaft, d^r gemeinsam« Arbeit heißt, nicht beschritten werden. Selenge ist Lie Arbeiterschaft gezwungen, der immer schärfer ansgebauten Kamrf- vrgnnifatlon der Arbeitnehmer eine immer sesttre Abwe'-ror-'antta. tian entgcgenznstellcn. Das Unternehmertum in Industrie. .Handel und Gewerbe muß In dem Ringen um den Bestand Ler individualistischen -Wirtschaftsordnung den «ngsten Zusammenschluß haben, wenn es bei ^den mehr als schwierigen Auseinandersetzungen mit d-r Arbeit- nebmersckafl seinen Standpunkt festhalten und stch nor völliger Ent- reckluna im eigenen Betriebe benmhren w'll. Nur bei vollkommener Geschlossenheit werden die Arbeitaeber Lie nächsten Angrif'« ab- «neifen und ihre Stelluna ct^a solange bshnupt'n können, b-'s der einsichtige Teil der Arbeitnebmevschast seinen Dillen zur V-rstä-- Ligung zeiat und durchsetzt. Hier gebt, wie die Dina« nun einmal van den Arbeiterparteien vorwärts getrieben worden stob, der wi-t- fcbafttich« und der politisch« Kampf in eins. Der Versank Les Ve- triebsrättkongresses hat das bestätigt und mit seinen Beschlüssen letzten Endes dem ganzen Staatsbürgertum ein neues Sammlungs- zcichcn gegeben. ff,»» M- M vorschrls» Le» ft 0 L«» Vandacsetz«» «troffen wevden türmen'. D»r Hinweis auf 8 ü de» Bankgesetze» se» vielmehr gerade deswegen er forderlich gewesen, weil der Minister an sich nicht die Möglichkeit geh-abt hätte, bestehend« gesetzliche Vorschriften aufzuhoben und es gerade deshalb einer besonderen Ermächtigung bedurft hätte, diese Bestimmungen des Bantgesctze» außer Kraft zu setzen. Da» Gericht ist zu dem Ergebnis gekommen, daß der Neichrfinanzmintster über den Rahmen seine, Drsupnisse hinaucgegangtu ist, und daß seine Dcpotzwangsvcrordnunq nicht zu Recht besteht. Hinweisen mochte ich noch auf ein« Wirkung der Erzbergcrschen Verordnung: Jeder Ziiisscheinlnhaber ist berechtigt, die Einlösung durch einen Dritten vornehmen zu lassen. Dieser Dritte kann jode vom Zinsscheininhaber beauftragt« Bunk sein. Nack der Verordnung ist aber nur die Bank dazu berechtigt, bei der Mantel ober Er- ncuerungebogen nledergclogt sind. Den airderen Danken, bei denen keine Hinterlegung ersolgt ist, ist somit eine Tätigkeit Untersaat, die jeder andere ohne weiteres ausführen kann. Darin liegt «in Ver stoß gegen Artikel 111 der Retchsvcrfassung. Auf Grund dieses Artikels hat jeder Deutsche das Neckt, jeden Nahrmngserwerb zu betreiben. Also auch au» diesem Grunde heraus ist die Erzbergersche Verordnung rechtlich ungültig! / Man darf nun scststcllen: Der Depotzwang ist anfoehobcnl Er belästigt die Steuerzahler nicht mehr, die dem Vaterland« gern das geben, was cs Lrauckt. Unter Fachkreisen bestand schon immer die Ansicht, daß die Erzbergersch« Verordnung diejenigen, die das Vaterland betrügen wollten, keineswegs getroffen hätte. Es httibt die Entscheid,ma dos Roi^"<'"»lckks vock Oerlliche Angelegenhetten. " psm/rp.auanberungcn. Ab Montag, den 25. Oktober verkehrt werktags ein neuer Pcrsonenzug (mit 3. .KI.) (3116) von Schumrzen- borg bis Johanngeorgenstadt, Abfahrt ln Schwarzenberg 1.V5 N. Ankunft in Johanngeorgenstadt 2,12 N. Am Tage vor Sonn- und Festtagen fährt derselbe auch 4. Kl. Dafür entfällt dis Personcn- bcförLerlMg bei dem 1,12 N. In Schwarzenberg abfahrerden Güter- zng 803S. Ferner verkehrt an Werktagen vor Sonn- und Festtagen ein Arbciterzug (Nr. 7654 a) 4. Kl. von Schwarzenberg bis Schei benberg. Abfahrt In Schwarzenberg 1.01 N. Ankunft in Scheiben berg 1,45 N., mit Anschluß 1,20 N. in Grünstädtel nach Oberrittcrs- grün. Weiter verkehrt jetzt der Vormittag 10.45 in Schwarzenberg abfahrei-de Personcnzug 1965 bis Zwickau. Auf der Strecke Aue— Chemnitz verkehrt ein neuer Personcnzug 2.—4. Klasse ron Zwönitz nach Aue, Wfahrt von Zwönitz 7,18, Lößnitz oberer Bahnhof 7,23, Lößnitz unterer Bahnhof 7,38, an Aus 7,46. Aue, 23. Okt. Bei der Wasftnannahmcstelle sind zur Ablieferung gekommen: 76 Gewehre, 20 Karabiner, 16 Armeepistolen, 1789 Patronen für Handfeuerwaffen, 1 Gewchrlauf. 2 Maschinengewehr- läuss, 1 Malchincngewehrschloß, 4 Handgranaten, 4 Handgranattn- zünder, 1 Minenzünder. Aue, 23. Okt. Der sechste Evangclisatlonsvortrag In dieftr Wachs wurde gestern Absud wiederum in der aut gefüllten St. Nieolaikirche, von der Laudeskirchlicken Gemcinscl>ast v'ranstalttt, aebaltcn. In lelckt verständlicher Wei's sprach Evangelist Heß- Leipzig über das Thema: „Dis größte Entschädigung*. Redner be tonte, daß die einzige Entschädigung, die die Menschheit haben kann, nur bei Jesu zu suchen und zu finden sei. Wie zu allen Borten'2- aben-den, so wirkte auch am gestrigen Absud der Eber Ler G^nein- sckast mit vorzüglichen u.id erhebenden Ecsän^en mit. Der lgultt» Abend wird das Thema: „Was wird uns die Zukunft bringen?*, bebaudsln, während für den Sonntag das letzte Thema: „Herrliche Ausblicks* in Aussicht sicht. Ane, 23. Olt. Wie uns Hr. Wnssermeisier Keil zu der Notiz über Len Brand in Ler Blecklpulenfabrik von Ernst Lagst mittcilt, haben die Hvdranicn der städtischen Wasserleitung sofort tadellos gearbeitet, während der im Eigentum der Firma Ernst Papst und in deren Grundstück befindlich«, von ihr selbst zu unterhaltende Hydrant eiuaesroren war. Cch»eob«vg. 23. Okt. In der vergangenen Wecke sand dis Hauptversammlung des hicsiaen Fra ue unsre ins statt, In wel cher der Kassierer, Hr. Buchhändler Eck weil, Lie Iahresrecknung auf 1910/20 vorlegte. Die Eefnmtclnnahme belief sich auf 5851.03 Mark, Lie Summe Ler Ausgaben aut 5201,67 M. Die Zahl d r Mitalicder belnig 207, welck-« 442,50 M. an baren Beiträgen auf- bra^tem Für die Ghristbescherung gingen dem Fvnuenverein zu 256 50 M„ wä'rcpd der Wert der zu düestm Zwecks gespendeten De- kleidlmasgegenstäude auf 237 M. alige'ckätzt wurde. An baren Unlerstützungen wnrdm 2297 M. an 222 Arm« verteilt. Hierzu kommen noch 50 M. Mieizinsbeihilfe». An Nahrungsmiltoln kamen 519 Brote Im Werte von 818.15 M. zur Berteiluna. 300 M. wurden für Freitische, in Ler Kochlchule verabreicht, as-whlt. Für llnter- stützunam durch Krnnkcnpslca« w"vden 213.85 M. verauegsbt. 162 Aru>« kannten zu Weihnachten mit Geschenken bodackt wenden. 26 Mädchen erhielten aus den Zinsen der Frida Clcmß-SIftung be schert. Von der eva''g«lilck«n Gemeinde in Helsipgsors wurden durch Vermittelung Les Hrn. Pastor Israel dem Frauenverein 2 Zentner Butter, 200 Fettwürste, 60 Kilo Speck, 101 Kilo Haserölocken, 97 Kilo Noaaen, 7 Kilo Kassee-Ersak, 2 Kilo Knäkebrot, 2 Back Seife zur Verteilmlg aelpendet. Die Zusammensetzung des Vonstawdss ist unverändert geblieben. Bei der Vorstandswahl wurde Frau Kauf mann Weiß «rnsiimmig wisdsrgewühlt. n. Schneeberg, 23. Okt. Der Turnverein Sckn-ebcrg bä^t moram Sonntag, nach mehrjähriger durch den Krieg bedingter Daws ein Soinmerabturnrn in Form eines Holleniurn'sstes ob. Turn- frsund« und Gönner der Deutschen Turnsache werden zu zahlreichem Desuck ciuacladcn. Cchnecbsrg, 23. Okt. Der „Missionsnähabend* feierte am vorigen Mittwoch, abend 6 Uhr, lein 10 jähriges B-steden durch einen Fesiaottcredienst in der Hospitcilkirche. Verücksicktiat man, Loß der Gottesdienst an einem Wochentage und zu ungewohnter Stunde gehalten wurde, lo w^r der Kirckenbesuch als aut zu be- zeichnm. Andächtig lmischte «le G-emeinde der Predigt des Hrn. Oberstwdlenrat Zehm«, jetzt Seminaroberlebrer In Grimma, früher Miss'onar in Indien. Er hatte seinen Ausfühl-unaen dir Wor s dec Apostelgeschichte 4, 23—31 zugrunde aeleat. Dis Einteilung s-iner Br^bigt war die folgend«: Das Gebot der ersten Cbristenzeit; Missiolwanwcrsuva für unsere Zeit. Sein Anlaß: Bild von unler-r Kaas. Sein Inhalt: Stillung unserer Klaa«. Sein An-klnna: Wgkrus urckersr Tan«. Am Douv-rsiaa blelicn dann die Mit- alied-r des Missions'.^reins «ine Stiftunasseier im Ctraribchause ab. Oheps!udienrat KeKme nalm auck an dieser Versammlung teil und erzählte anschaulich von einem Sonntag in einer indischen Millioes- e-meinLa. Das Miss-onsopfer bei d-bdsn Feiern betrim 158,70 Mk. Der Mission.'verein kommt all« 14 Tae« D-nn-rstaas abends 8 Uhr Im Strcu'chshaille zusammen. Die nöcksi« Versammlung findet a-n 4. Bnveiwber statt. Fra'-en unsrer Gewende, die »in Herz Iir Li« Million staben, finden ln dem Verein Anschluß und christlich« Gs- mein-lckaft, L^nlk. 23. Okt. Ds steckt in uv« Deutschen und besoicke-s In d-m Dr,aebira«r «in Stückch-n von Geales Waansr, der sich am ql'"cklickst»n dünkt, wenn cr bei freundlich brennender Kampe „rin würdig Vergamrn* eu!roO«n dark. Aster schließlich ist es ganz aleich, wie es d'« Büchereien damit batten wollen, w-un sie nur ibren Zweck «rrttcken, «in , mltrimepB'w ßnirltns* zu bilden, wie es Friedrich der Grob« in nicht eben klallischam La le'n verlangte und wenn K«. dem Wunsck'« L«r Alten aemäll, eine ,.Hofstätt« d«r S--le* uns bieten binnen. Uvd da" woll-n dock alle Volks st iblin- tbeken. Co birgt unstre Stadt künf solcher Geleaenl'eiten. sein Willen zu ergänzen, am Astend nach des Toaes Bünde in warmer StiLe, die Psels« mit rauchbarem Knaster gespeist, B-rud-guna Ler Bennen In elnsm guten Ducke zu finden. Auch d'e b'-stge städtische Dalksbibliotsvk soll zu neuem Leben erweckt und besser zimängttck denn bieder gemacht we-den. Ein In lctier S^gdtnsrordnetensttzung do»u »nn^äbltsr Auskcknill beVlgb dg^er, dl« Bücksrcl vom 1. La» nnar 1921 v-n Ler Sckul« nack L-r srüder-p L«b«na-nlttrlauegabe- stcst« zu v-rs«g«n »vd al, Gcststäftatg^ Mitt-ngch s«stiust''cn von g-'-cnbs fsg bis fs7 Uhr, ein Lese--rld k"r Docke und Werk von ig cvf" e'"»usi"8-'«n: für MIudrrb«mttttlte sollen auf Verlangen vom Stadtrat Freikart»»» ausa«Leben «erden, ym «VMwmny E« «iMeMNWY 5», «««M moqi, d« vmepch Willigkeit ht«sig«r Volk»fr«und« »tutreden, »>« wir dl- ln s» herztger Welse von Zwickau lesen. Dl« Vereinigung diesiger Zweck» blbliodheken will man ln di» Weg« leiten, um «ln groß«», stüdtisch«, Institut slir Volksbildung zu sclmffen, und da» ist sicher etwa» Er» strebene-wertesl Ein Katalog soll baldigst entworfen werden und so oen Umfang und Inhalt der Bück-erei, di« wi«chishcr auch weiterhin von Gewerbelehrer Schumann verwaltet wird, in Hau» und Familie tragen. Lauter, 23. Okt. Der Tapezierer Rudolf Epperl«tn hat di, Meisterprüfung bestanden. Zschorlau, 23. Okt. Ein Erprcssungoversuch wurde an dem Gas- meister B. verübt, der vor seiner lm Vemcindogaswerk gelrgencn Wohnung «inen Zettel sand mit Ler Aufsorderung, bis Montag abend an Ler Latcrn« 15 000 Äiark nieLerzulcgen, widrigeusalls Lee Qastbohülter in die Luft gesprengt werden würde. Unterzeichner war der Zettel mit „Das Komitee N. K.* Versuche den Erpresser zur fraglichen Zeit zu fassen, blieben erfolglos. Hundohübel, 23. Okt. Am 21. Oktober fand im Gemeindeamt die 13. öffentlich« Eemcindcratssitzung unter Vorsitz des Gemeinde- vorstandss Lippold statt. Es wurde folgendes beraten und be schlossen: Die Ortsnctznachrcchnung des Elcktrizitäiswerkes ,^Obcr« erzgebirg* in Schwarzenberg auf das 2. Vierteljahr 1920 wird dem Nechnungsausschuß zur Prüfung übertragen. In der Schank- konzcssionssache Bretschneider (Gasthof zur Linde) wird die De» dürsnisfrage bejaht und das Gesuch befürwortet. Nach Vorschlag dir Dczirkspreisprüsungsstclle Schwarzenberg wird die Bildung ein:: örtlichen Preisprüfungskommission beschlossen und in diesslb's folgende Herren gewählt: als Warenerzeugsr Landwirt M. Lindner, als Gewerbetreibender: Schuhmacher Bruno Wappler, als Arbciter- vcrtreter: Fabrikarbeiter Ernst Leonhardt, als Angcstellteuver« trctcr: Lehrer Fritz Grafe. An Stell« des von der Wahl zurückg> trsteuen Vermicteroerlreters wird Hr. Max Fröhlich in den Wob» nuwgsausschuß gewählt. Der Wahlnurschuß sür di« LandtngswopI am 14. November 1920 wird in derselben Zlcsammenssizung belassen wie bei der letzten Ncichstagswahl. Desgleichen wird auch als Wahllokal der Gasthof „zum golden Hirsch* belassen. Zu einer anr 24. Oktober 1920 statisiwdenden Spar- und Dirokassenbcamlensitzung wird der Jkatsvorstand abgcovdnet. Nach Verhandlung mit der zu» ständigen Stell« ist es gelungen, Lie Eemeindekosten zur Durch führung der Ouäkerspeisin'.g etwas zu verringern. Demzufolge h t die Verteilung der Speisen in der kalten Jahreszeit nicht im Koch» lokal, sondern in d:r Schule zu «rsolgsn. Eine von Paul Hcraert in Ebicago vrrnnttelte Liebesgabe in Höhe von 307.SO Mark wi.d wunschgemäß verwendet. Desgleichen kommt ein« Zuweisung von Neichswar« nach Maßgabe Ler Bedürftigkeit zur Verteilung. DuN Kanlpchemücktervercin Hunds-Hübel wird zu seiner am 14. Novemb o 1920 siattsiadenden össentlick-n Ausstellung ein Gemsindcehrcnpre.ck in Höhe von 20 Mark bewilligt. Einem Gesuch der Ortsgruppe der Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen um erhöhte Berücksichtwung bei Ler Berieilung von Armenholz kann nicht entsprochen werden, da nach den bestehenden Bestimmungen die Verteilung nur an arm«, alte Personen crsolg-n kann, Lenen ein Holzlcsen selbst nicht mög lich ist. Der Vorwurf der Benachteiligung von Brennmaterial seitt,« des bestehenden Ausschusses wird vom letzteren als unbegründet zu- rückacwicsen. Die Kosten für eine Untersuchuna der Kinder zu« Quükeripeisnng durch Dr. mcd. Bartling in Kirchberg am 3. Sev- temücr 1920 wcrdm bewilligt. Kenntnis wird genommen: a) von der am 19. Oktober 1920 ersolgicn Unterbringung eines schwach» sinnigen Kindes in di« LairKeserziebunasausialt Lhemnitz-Altendor', bl von der beschränkten Dienstzeit des Eemcindeamlcs vom 25. dir 27. Oktober 1920 wegen Renovierung dieser Räume, a) von der Bewilligung von Vnidilscn für Heiz- und ,Brennmaterial an dir bttügen Kriegshinterbliebenen pp. Lurch Los Bezirksamt sür Krieger» sürsorae, d) von der Eenebmigung einer Unterstützung aus Mitteln: des Reiches an einen hiesigen Rentenempfänger. — In gehrimer saud»>, poch zwei Vunkt« Erledi^una. V'e MssvWkekl öes!3ebolMMssk5 !m ZInLl^ arrfZ 733 ss -es M.D.unöLichle einer iMögeriMchen Wche'chm. Don Direktor Illgen, Syndikus, Aue. Am 7. Juli 1920 fällte da» Landgericht 1 zu Berlin ein Urteil, bas, wie es den Anschein hat, in Iiileressenkreiscn noch gar nickst oder, zu wenig beachtet worden ist und Loch in ftiucr Tragweite für jeden Tepottuhaber von hervorragender Bedeutung ist, rin l-rtcu, das die Ungültigkeit des Tcpotzwrngrs ansspricht. girr Ec-schichte Lor Verordnung über Len Depotzwang sei folgende» gesagt: In 8 ? Les Gesetzes gegen die Kapitalflucht vom 8. Sept. 1919 «oird der Neichssinanzminisier ermächtigt, durch Verordnung Maß nahmen zu ergreiscn, die zu einer steuerlichen Erfassung nach Lem Aus land verschobener oder Inc Inland versteckter Vermögen führen. Auf Grund dieses 8 erließ Erzberger am 24. Oktober 1919 die D.'pot- »wairgsvcrordnung. Dieser Verordnung zusolge sollen, von einigen ßlusnnhmcn abgesehen, nur solche Banken das Recht der Einlösung von Zins- oder Gewinnantellschcincn inländischer Wertpapiere haben, Lie entweder das ganz« Wertpapier oder Lie Logen mit Leu lErneucrungsscheinen In Verwahrung, im Depot haben. Dies« Verordnung setzt Len 8 793 Les B.-G.-V., bctr. Schuld verschreibung auf Len Inhaber, außer Kraft. Nach den Be stimmungen des Gesetzes kann ter Inhaber der Schuldverschreibung von dem Verpflichteten gegen Aushändigung der Schuldverschreibung beziehentlich des Zinssch-stnes dis Leistung verlangen, welche Eegcn- smnd der Schuldverschreibung ist. Dieser Anspruch auf Einlösung sst durch die Verordnung ll-b-er -oen Depotzwang außer Krast ge'etzt ivorden. Gleichzeilig wird durch diese Verordnung auch die Der- vfändung von Zinsschelncn unmöglich gemacht. Zn einer Außer kraftsetzung der gesetzlichen Bestimmungen, die einer Abänderung des P.-G.-B. plcichkommt, hatte aber der FinanMinister nicht im vnndestcn das Recht. Der oben angeführte 8 7 des Gesetzes gegen bi« Kapitalflucht vom 8. September 1919 crmäcktiat Len Finenz- viinister nur zu Maßnahmen im Nahmen der beste'enden Ges«!-«, Vie sich aber nicht in Widerspruch zu denselben bewegen dürfen. IGesetze, die auf gesetzmäßiger Weise von den gesetzmäßigen Fok.oren jrrlasscn worden sind, können nur von diesen durch neue Gesetze au'- vehobcn oder obgcändert werden. Zulässig ist cs jadach, daß durch »in ovdentlickes Gesetz eine Verwaltungsstelle di« Drsugni» erhält, Pas Gesetz obzuändern. Ein« solche Befugnis ist aber tn dem er- jwühnten 8 7 des Gesetze» vom September 1919 nicht ausacdriickt. Gegen die Crzbergersche Depotzwangsverordnung hat nun ein KInssckeininhaber in der Form Einspruch erhoben. Laß er Len vreußischcn Etaatsfiskus aus Etnlösuna der fälligen Zinsscksine ver- fflagte. Da» Landgericht I Berlin fällte ein Urteil Im Sinn» der von mir pepcbc n Darleaunacn und fügt» noch hinzu, daß der fckon mehrfach r wähnt« ft 7 des Gesetze» vom September 10ist keigUVtL* PS« Maßnahme» fpricht, wle Ler Lfklagt« preußische LunStagskanütd.Uen dcr Leutsa/u» LoUstmrtrll ! ImWahlkreisDresden: 1. L-berbllrgcnncister Dlüher» DrrsL-eu, 2. G.'ineiichcvorstand Landwirt Dvimch-Oppclodorf, 3. Finanzdirektor Anders, 4. Fräulein Siudicnrat Dr. Hertwig, 5. Psarrcr Oertel, Dorsitzevedsr der evaug. Arbeit'rvrrein«, 6. Industrieller, 7. Zimmecoöcrmeislcr dloack. — Im Wahlkreis Leipzig: 1. Rcichsanwait Bünger, L. Maurcrobermeister Bau- «neistcr Kretzschnmr, 3. Geh. Kommerzicnrat De. Äliethamncer, 4. Privatangestellter Lncke, 5. Schuidirekror, 6. Lisenbahngürervor- stcher Schisfnmnn. — In: Wahlkreis Chemnitz: 1. Obcr- viirgcrmcister Hübschmnun-Lhenuiig, 2. Gesck-äftsinhaber Kaufmann Schmidt-Plauen, 3. Kommerzienrat Meinel-Tannenbergsthal, 4. Prof. Dr. Herrmann-Werdau, 5. Gcwcrkscha-tsvorsitzsnder Voigt-Treede.r (Deutscher Lewcrkschaftsbund), 6. Glascrobermmsier Musihke-Auc, 7. Oberjustizsekretür und Handelsrcgistersührer tlll-brich-Lhemnitz, 8. Fabrikbesitzer Popp-Netzschkau, 9. Landgcrichisrat Änd-re- Lhemnitz, 10. Guls- und Sägewerksbesitzer Löffler-Thalheim, 11. Rentner Docrnert-Mccrcme, ,12. Studicnrat Barthoicmey- ?lnnab:rg, 13. Frau Hirth-Zwiclau, 14. Landwirt und Backcrobcr» meister Ullmann-Macstenbem, 15. Werkmeister Brctsckneiid-.-r-Iwicka'.c, 16. Lehrer Borurmann-Thum, 17. Handlung-gehi-fe Spindler- Werdau, 18. OÄerma;chluist Dathe, Amtsgericht Kirck.derg, 19. Dr. med. Encke-Cchönheid«, 20. Büroangestellt« Fräuleiu Lottes» Chemnitz, 21. Lehrer Bauni-BrunLöbca, 22. Fabrikbesitzer Breitfeld- Frankenberg, 23. Lehrer Seifert-Zwickau, 24. Schuhmachermeister Dietel-Frankenberg. o— — i Äonzerte» Lhsa!2r, VorgnügungLtt. ; ll- - - — — — 3 Sch'-varzenberg, 23. Okt. Auch an dieser Stelle sei hin-wwics n mif den Dortrag, den Herrmann Kutzschbach ron dcr Lande - oper am Montag, den 25. d. Ak. abends 8 Uhr, im Nealschulsaalr halten wird. Wer die Entwicklung L-er Musik als Ausdruckskunst bis in die letzte Zeit verfolgt hat, wird das zeitgemäße TL-ema de; Vortrags: Expressionismus'und Impressionismus in der Musik al; hochinteressant willkommen heißen, bcsonders auch, weil die Münker» Persönlichkeit des Vortragenden Gewähr bietet sür eine fesselnd«, klare und allgemeinverständlich« Darstellung des Sicnfcs. He r Finanz- und Daurat Lehnert, hier, hat für diesen Abend sein« künstlerisch« Mitwirkung dankenswerter Weise zugesogt. Durch da, meisterhafte Klavlcrspiel des jederzeit in uncigcnnützttsier Wett« hilfsbereiten Künstlers wird dcr Vortrag äußerst lehrreich illustriert werden. Charakttristtscks Kompositionen von Ccboistian Bach, Mazart, Fr. Schubert, Robert Schumann, Debussy, A. Sckönberg, Richard Strauß /Tyll Eulenspiegel) wird H. Lchnert spicken. -— Karten zum Preise ron S NLark sind in der Buchhandlung von Helmert zu haben. <
