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— - W ÄNZW« 81. Jahrgang Dienstag den 1. November 1932 nachmittags Nr. 28« Wichtige Entscheidungen der mit der kommissarischen Leitung t^«Vereinf^ng und Zusammenfassung der Der-! ist anninehmen, daß die'alte preußische waltungen im Reich und in Preußen stattfmden. Regierung die sogenannte „tzoheitsregierung", Ueber die gegen diese Neubesetzung Einspruch erheben wird,! Heber die Darlegungen des Reichskanzlers ebenso wie gegen die Auflösung des preußische» hielt AbrIIstlinqsoerha!idllln«en der englischen «Mnetts Posten als deutscher Gesandter in Belgrad anzu- treten. Beim Eintritt Deutschlands in den Völ kerbund mar Deutschland lediglich die Leitung der Abteilung für die Leistrge Zusammenarbeit übertrage» worden. —, Dr. Popth hat sich mit den Problemen der "er- mneren Reform in der letzten Zeit sehr stark Die Reichs- und Wahlresorm AnNarheiten iider die ZnsaWmmen - Bayern gegen Aushöhlung der LSnderrechte preußischen Ministerpräsidenten Braun . ... öffentlicht. Darin wurde gesagt, daß Anden-! und ilt mit wissenschaftlichen Arbeiten über bürg erkliirt habe, es müsse beiderseits der loyaleren Tman--sqlei-b hervorgetreten. Die SteN- Dersncht gemacht werden, § Protest der alten Regierung? ! Montag mittag hat der ReichSkaiizler in seiner Woblfahrtsmmlsleriums In Berliner politischen Kreisen rechnet man sogar mit einem zweiten Prozeß vor dem Leipziger Staatsgerichtshof. Ob dieser allerdings im Sinne der dann klagenden Parteien auslaufen würde ist eine andere Frage. Denn man könnte sich oenken, daß bei einer geschickteren Vertretung der Interessen desNeiches der Ausgang des Prozesses ganz anders wäre, als nach der vorigen Verhandlung. In Preußen werden demnächst noch größere Personalveränderungen vor sich gehen. Die kom missarische Regierung scheint entschlossen zu sein, die notwendigen personalpoWschen Maßnahmen zur Säuberung der Verwaltung Zug um Zug durchzuführen. Bram uud Popitz als Reichsminifter vereidigt Die neuen Minister in Preußen vr. Bracht Reichsminister ohne «eschiistrberelch Mzer Tagesspiegel In Berlin wurde am Montag di« Ernen nung der neuen kommissarischen Preu- ßenregierung bekanntgegeben. Dr. Bracht und Dr. Popitz sind zu Reich Ministern ohne Geschäftsbereich ernannt und vom Reichspräsidenten am Montag vereidigt worden- Generalsekretär Drummond hat nach einer amtlichen Meldung aus Genf am Montag den Staatssekretär a. D. Dr. Trendelenburg zum deutschen Untergeneralsekretär des Völkerbundes ernannt. Wie die „Bayrische Staatszeitung" mitteilt, ist es noch am Sonnabend zu einer längeren fern mündlichen Unterhaltung zwischen dem bayrischen Ministerpräsidenten und dem Reichskanzler wegen de» bayrischen Protestes zu den Maß nahmen in Preußen gekommen. Im Rahmen des Wahlkampfes spra chen der bayrische Ministerpräsident Held in Cann statt und Stuttgart, Adolf Hitler in Gummers bach, in Betzdorf und in Limburg, Goebbels in Stettin, Oberfinanzrat Dr. Bang in Dresden, Prälat lllitzka in Gleiwitz, Dr. Brüning in Reck linghausen, Staatsminister a- D. Dr. Schreiber in Stettin, Severing in Frankfurt a. M., Abg. Stampfer in Berlin und andere mehr. Das englische Kabinett hielt am Mon tag eine viele Stunden dauernde Kabinettssitzung ab, in der über die Abrüstnngsfrags beraten wurde. Es kam übereinstimmend die Auffassung zum Ausdruck, daß Deutschlands Rückkehr zur Abrüstungskonferenz erleichtert werden müßte. Der Spinnerstreik k« der englische» B au mw o llin d ii st ri e setzte am Montag kn vollem Umfang ein und umfaßt bereits 200 000 Arbeiter. Don dem über dem Aer melkanal ver unglückten deutschen Postflugzeug konnte bisher keine Spur gefunden werden. Während der Wahlrundreise des amerikanischen Präsidenten Hoover wurde in Ohio «in Anschlag entdeckt, der dem Zug des Präsidenten gegolten haben soll. In Schweden wird «In Motorboot mit 18 Insassen vermißt, das wahrscheinlich in der Nacht zum Montag in einen starken Stur», geraten und untergegangen ist. „Mder mit NanlrM" Madrid, 31. 10. Der französische Mi nisterpräsident Herriot ist heute hier zum Bo- such der spanischen Regierung eingetroffen. Das Publikum hat Hm einen mehr als kühlen Emp fang bereitet Studenten und andere junge Leute zogen durch die Straßen mit den Rufen: „Tod für Herriot! Nieder mit Frankreich! Nieder mit dem Imperialismus! Wir wollen keine Kriege!" Polizisten mit Kraftwagen säu berten die Straßen. Der Besuch Herriots beim Präsidenten Zamora dauerte etwa 20 Minuten. Herriot überreichte dem Präsidenten das Großkreuz der Ehrenlegion. Es folgte ern Besuch bei dem Präsidenten der Spanischen Kammer, Besteire, und dein Mi nisterpräsidenten Azana Die Unterredung de* französischen mit dem spanischen MlnNervräff- denten dauert eineinhalb Stunden. Besteire er klärte nach dem Besuch Herriots den Vertretom der Presse, Herriot habe sich für die in Spanien akuten Fragen interessiert, namentlich für die Agrarreform. Herriot habe einzig von allge meiner Politik (!) gesprochen und darauf be standen. daß man seiner Reise keine geheimen Zwecke beilegen möchte. Er wünsche, daß man seine Reise als freundschaftlichen Besuch anslege, den die französische Republik der spanischen Re publik schuldig sei. '«gleich hervorgetreten. Die SteN- . . . „ . «ine praktische Zu-s veriretuna im preußischen Landwirtschaftsmini- sammenarbeit zu ermöglichen. Braun habe gesagt «erium übernimmt Reichsernährungsminister Frei- die Befugnisse des Reichskommissars fokltm, wenn , o Braun. Für die Verwaltung des sie überhaupt noch nötig seien anf solche Maß-Aschen Kultusministeriums ist der frühere nahmen beschränkt werden, dke zur Aufrechter- s derLschnationa'e Landtagsabqeordnete, Unkoersk- haltung der Ruhe und Ordnung notwendig seien; E-mrofessor Dr Kähler bestimmt worden. Das mit den personellen Veränderungen solle auf- i IM^ministerium bleibt weiter in der Hand des gehört werden, dann könnten Verhandlungen über Staatssekretärs Dr Hölscher. Rotationsdruck u. Bering: C. G. Robberg (3nh. Emst Robbers) in Frankenberg. Verantwortlich sur die Heoamon, nan liegen, ürnmenoerg Zwischen Sonnabendmittag und Montag ist in, ---- . -Berlin ein« Reihe wichtiger Entscheidungen ge- Eigenschaft als Reichskommissar für das Land Hoffen worden, die sich aus Preußen erstrecken, s Preußen die Minister en besetzt D Man kann jedoch nicht sagen, daß die gesamte 4'^ ^tung des preußisch I Dr Frage damit gelöst wäre, denn die Meinungs- ^1^^ wahr. Er ist gleichzeitig für die Dauer Verschiedenheiten bestehen in mehreren wichtigen, Kommissariats zum Reichsminister ohne Ee- Punkten fort. j schäftsbereich ernannt worden. Das gleiche gilt Zunächst wurde am Sonnabendnachmrttag eine, Hx ^n Staatssekretär z. D. Professor Dr. amtliche Mitteilung über die Unterredung! der mit der kommissarischen Leitung des Reichspräsidenten von Hinde»-! preußischen Finanzministeriums betraut wird, bürg mit dem Reichskanzler und dem! De Vonckk bot kick mit den Problemen der Das MjhsHmenminlflerivm VoN die „Zusatzstimmen" -er Wahlreform Berlin. 31. 10. Hinsichtlich der Zusatzstim men, dr« der Reichsinnenminister dreser Tage in feinen Ausführungen über die Wahlreform an- gekündigt hat, sind Auffassungen aufgetaucht, die — wre von zuständiger Stelle mitgeteilt wird — dicht mit den Tatsachen übereinstimmen. So ist U. a. gefragt worden, ob beabsichtigt sei, die Arbeitslosen zu entrechten. Da» Reichsinnenmini sterium erklärt ausdrücklich, daß von einer der artigen Absicht nicht di« Rede sein könne. Die ZusaWrmme, die die Familie erhalten soll, ist kür denjenigen gedacht, der für die Familie zu sorgen hat. Das ist im allgemeinen der Mann. Wenn der Mann tot ist geht diese Zusatz- pnnm« ohne weiteres auf sie Frau über. Unter ..Familie" wird im Zusammenhang hiermit Mann Lnd Frau und mindestens ein Kind verstanden. Menn die Kinder heranwachsen und selbst Ver- drener werden, wird trotzdem die Stimme nicht lenizogen werden. Der Begriff des „Kriegsteil- Mshmer," — Kriegsteilnehmer erhalten bekanntlich ebenfalls «me Zusatzstiinm« — wird später noch Mher umrilsen. Es wird aber schon jetzt am gekündigt^ daß der Begriff Kriegsteilnehmer" nicht kleinlich ausgel«gt werden soff. Ein Kriegs teilnehmer, der gleichfalls Familienvater ist, soff Sw« Zusatzstimmen erhalten. —-—- Die Bankenfrage vor dem SabMett Berkin, 1. 11. Das Reichskabinett wird, wie der „Lokalanzeiger" erführt, Mitte der Woche die Verhandlungen über die Bankensrage fort setzen. Es wird sich besonders mit der Regelung der Gehälter leitender Beamter in den subventio nierten Betrieben und den Aufgaben des Banken- kommissars beschäftigen. VerfaffmgsWWud des NeWuMs am 3. November Berlin, 31. 10. Die preußische Staatsregie rung Braun hat der Absicht der Reichsregkerung, den Reichsrat erst in d«r nächsten Woche zuscrnr- mentreten zu lassen, widersprochen. Auf ihren Antrag ist nunmehr «ine Sitzung des Ausschusses für Verfassung und Geschäftsordnung bereits auf Donnerstag, den 3. November, anbevaumt wor den, um di« durch da» dreimonatig« Ruhen aller Sitzungen entstand«»« Geschäftslage zu besprechen und die weiteren Sitzungen vorzuberetten. V« bayrWe WMerrMdeA - gegen die Nefomen Regensburg, 31. 10. Am Sonntag hielt der bayerische Ministerpräsident Dr. Held in Würzburg eine 2Vsstündig« Rede in einer Ver sammlung der Bayerischen Voffspartei, in der er nach dem Bericht des „Regensburger Anzei gers" u. a. sagte: Wer heut« unter d«m Deckmantel des Kampfes gegen die Parteien den Parlamentarismus und die Volksvertreter selbst angreife, der sei in Wahrheit ein Feind des Vaterlandes. Das ganze Volk sei es, das bei der Schmälerung d«r Rechte der Volksvertretung die Rechnung zu bezahlen habe. Was das Vorgehen des Reiche» in Preu ßen betreffe, so schaffe die Aushöhlung der Län derrechte dieselbe verderbliche Hnerpolitische Span nung wie eine Verpreußung des Reiches. Der Reichskommissar habe mit der Besetzung von preu ßischen Ministerien mit Reichsministern die Grenze seiner Befugnisse nach der Entscheidung des Staats- gerichtshoses bereits überschritten. Die Entschei dung des Staatsgerichtshofes habe den bayerischen Standpunkt voll und ganz gerechtfertigt. Als erste und vordringliche Notwendigkeit einer Ver fassungsreform sei festzustellen, welche Grenze der Artikel 48 in seiner Anwendung habe. Eine Reichs- reform, wie sie jetzt bereits betrieben werde, sei Berfassungsbruch. Man könne nicht opportuner Föderalist sein, sondern man müsse es aus Ueber- zeugung sein. Bayern wolle eine genaue und feste Umreißimg der Zuständigkeiten von Reich und Ländern und eine Finanzhoheit der Länder mit eigenen Steuern. Staatsrat Schäffer kündigt einen bayerischen PlM zur Rtichsreform an vr. rrendelenblir- Merasneral- seketilr der Böllerbundes Genf, 31. 10. Generalsekretär Drummond hat, wie amtlich mitgstM wird, am Montag den Staatssekretär a. D. Dr. Trendelenburg zum deutschen UntsrgeneralsekrEr des Völkerbundes er nannt. Die Ernennung bedarf noch der formalen Zustimmung des Völkerbundsrates, die auf der am 14. November beginnenden außerordentlichen Ratstagung erfolgen ivird. Der neu« Untergeneralsekretär wird, wie ver- lautet, seinen Posten bereits in nächster Zett an- ""d beabsichtigt, vor der Amtsübernahme zu einer privaten Unterredung mit Drummond zusammerqutreffen. Nach dem Beschluß der Völ- kerbundsversammkung ist dem deutschen Unter- gen«ralsekr«tSr di« Oberleitung über die Mnanz- und Wirttchaftsabtoilung de« Völkerbundes über tragen worden. I Millimeter höhe «i>^paltig "uv breit) 7'/, PfenM. im RedaUionateil 72 mm breit) L» Pfennig. 'Mine Anzeigen find bei Ausgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Bermiiilnng Mennia Sondergebühr. — Für schwierige Satzarten, bet Antun- bMungen mehrerer Auftraggeber «n einer Anzeige und bet Platzvor- ,/ris,en Ausfchlag. Bet größeren Aufträgen und tm Wiederholungsab- " " druck Ermäztgung nach feststehender Stosset. teilt die amtliche Veröffentlichung folgendes mit: „Der Reichskanzler erklärte zunächst, daß die Neichsr«gierung die persönliche Integrität des preußischen Ministerpräsidenten und sci.ierAmts- kollegen nie angezweifelt habe und daß nur staats politische Erwägungen zu ihren Maßnahmen ge führt hätte». Er legt« dann seine Auffassung der Lage dar und betonte, daß der Reichskommissar sich nicht darauf beschränken könne, nur für den Schutz von Ruhs und Ordnung zu sorgen, sondern weiterhin die gesamte Erekutioe «Hheitlich in der Hand behalten müsse. Daraus ergebe sich ohne weitere» die Verpflichtung, die als notwendig er kannte Reform der preußische» Berwaltung durch- -uführsn und damit eine spätere endgültige Sie gelung dies«r Frage durch dis gesetzgebenden Kör perschaften vorzubereiten. Personelle Verände rungen seien nur aus fachlichen Gründen vorge- pommen worden. Der Reichskommissar werde der Preußischen Staatsregierung die Möglichkeit gebe», die ihr zuerkannten Rechte auszuüben. Eingriffe in die Amt^befugnisse des ReichskommMär^ aber picht dulden." Politische Zusammenstötze ln Hamborg Hamburg, 1. 11. (Funkspruch). Die Ham burger Polizeibehörde teilt mit: „Als H der vergangenen Nacht gegen 2t Uhr Angehörige des Reichsbanners, die von einer Zusammenkunft heimkehrten, durch den Kirchenweg gingen, traten aus einem Verkehrslokal der NSDAP National sozialisten aus dis Straße und es kam zu Zusam menstößen, in derem Verlauf auch Schüsse abge geben wurden. Der 22jährige Nationalsozialist Zyranka erlitt einen Bauchschuß, und müßte in ei» Krankenhaus geschafft werden. Ob »och wei tere Verletzungen zu verzeichnen sind, steht noch nicht fest. Einschreitende Polizeibeamte nahmen drei Personen fest, die jedoch mit aller Entschie denheit bestreiten, an dem Zusammenstoß beteiligt gewesen zu sein. Waffe» wurden bei ihnen nicht gefunden. In der Nacht gegen VeS Uhr wurden in der Mittelstraße drei Angehörig« des Reichsbanners von etwa 15 Nationalsozialisten aygefallen. Hier bei erlitt einer der Reichsbannerleuts durch Schläge mit «Her Radsahrkett« erhebliche Schulterver- ketzungenn. Als Polizeibeamt« hinzu eilten, flüch teten die Täter und entkamen." London, 1. 11. (Funkspruch.) Zu der Satzung des englischen Kabinetts kn der die Nb- rüstungsfrage behandelt wurde, berichtet dke „Tk- , mes". daß hauptsächlich die Richtlinien erörtert Der bisherige Unrergenevalfekretär Dufour- wurden, dl« Außenminister Skmon au«gearbei>st Fsron« verlaßt in dksen Tagen Gens, um seinen ' habe. Dre Zeit seit der Vertagung der »» München, I. 11. (Funkspruch). In einer Regierung die sogenannte „Hoheitsrecperung", l Wahlversammlung der Bayrischen BolksnÄrtei in gegen diese Neubesetzung Einspruch erheben wird,! Bad Tölz wandt« sich Staatsrat Schäffer, der ' ' " "" Parteivorsitzende der Deutsche» Dolkspartei, gegen de» „durch die Regierung Papen heraufbe schworenen Verfaffnngskmnpf" und erklärte, bei einer Verwaltungsünion Reich—Preußen kämen dis Länder ins Hintertreffen. In diesem Zusam menhang sprach Staatsrat Schäffer von einem neuen Plan der Initiative Bayerns im Kampf der Länder um ihre Selbständigkeit. Der Pla» werde dem Landtag nach den Wahlen vorgelegt werden. Im Kampfe Bayerns um seine Rechte müsse unbedingt Einigkeit erzielt werden. Dem neuen Landtag komme fast die Bsdentuüg einer Nationalversammlung zu. Berkin, 31. 10. Der Reichspräsident hat am Montag die durch das Reichsinmistergesetz vorge- schriebens Vereidigung der neuemamiten Reichs- Minister ohne Geschäftsbereich, Dr. iizg. e. h. Bracht und Dr. Popitz vorgenommen. Da» Daaebratt erschau,« an I«d«m Warttag, tzRonate-BtznaSpr««« > 1.00 Mt. vet «bhol««« In den Autaabestestcn de» Landgediete» s w Pfg. mehr, bei SutragniA Im^Stadtaediet i» Pfg., Im Landgebiet «oqenlarten »« Psa., Einzelnummer 1«Psg., «onnabendnnmmer L« Pfg. ' choftsch««o»ro: Leipzig 2SAN. Aemetudegirokomo: Fronvnberg. Uermiprechrr »1. — Telegramme! Tageblatt Frankenbergsachfen.