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88. Mrzanz Donnerstag den r». Dezemder M7 nachmittags 302 !Se-M Eine Berliner Mittagszeit,^ teilt imt, das; MN« von gut unterrichteter Seite verlautet, bezog sich die Unterredung auf eine baldige offizielle Wie- emp- don Wie und Schneestürme ge rn Guatemala gelandet. wurde eine neue Verschwö- und Spanien auch Italien zu den Verhandlungen herangezogcn werde» soll. de; Berichtes bekannt gegeben worden. Voraus sichtlich wird jedoch dis ganze Angelegenheit bei der Beratung des Wehretats im Haushaltsaus- schütz wie im Neichstagsplenum sehr eingehend zur Sprache gebracht werden. Aus diesem Grunde dürfte es nützlich sein, schon jetzt, ohne dem ja noch nicht bekannt ge wordenen Ergebnis dec Untersuchung im min desten vorgreisen zu wollen, einige Tatsachen anzuführsn, die der weiteren Oeffentlichkeit bis her wohl noch nicht bekannt geworden sind. Die vielgenannte Phöbus-Gesellschaft besitzt in Berlin ein Lichtspieltheater, „Das Capitol", das aller- dtngs zu den grötzten Ki ros der Neichshauptstadt gehört. Die Filme, die dort gespielt werden, stehen durchweg auf sehr hohem, künstlerischem Niveau und tragen nicht den geringsten milita ristischen Charakter, was ja auch sehr merkwürdig wäre, da der noch sehr junge Geschäftsführer der > Phöbus, der auch für die Auswahl der Filme zuständig ist, überzeugter Demokrat ist. < In Odessa ist der italienische Vizekonsul Ermordet aufgefunden worden. gebung von Odessa die völlig unbekleidete Leiche des italienischen Vizekonsuls Kotier gefunden wor- neue Unwetter Meldet. Lindbergh ist , In Portugal ^nng aufgedeckt. DIplomatenweiW? (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 29. Dezember. Der zoll Phoebus (Eigener Informationsdienst.) Berlin» 39. Dezember. Schon vor Beginn des parlamentarischen Re gierungssystems standen die' Budgetverhandlun gen stets im Mittelpunkt der Beratungen des Reichstages, da das Recht, Steuern und Ausi- gaben zu bewilligen, schon von alters her das wichtigste Vorrecht einer Volksvertretung gewesen ist. Von Jahr zu Jahr mehr hat sich nun die Sitte eingebürgert, bei den Etatverhandlungen alle die Wünsche und Beschwerden vorzubringen, die sich an den Chef des betreffenden Ressorts richten und von dessen Antworten gegebenenfalls die Bewilligung abhängig zu machen. Durch diese Methode sind dis Beratungen über den Haushalt aus ihrem ursprünglich finanziellen Geleise immer mehr auf das Gebiet der hohen Politik hinüber geschoben worden. Wirtschaftspolitische Gesichts punkte kommen eigentlich nur noch bei der Aus sprache über bei» Gesamthaushaltspkan zur Gel tung, während dis Debatte über die Etats der einzelnen Ministerien eins rein politische Ange legenheit geworden ist. Ohne »rotz« Propheiengab« kann man vorau»- srgen. dah d « d!crmV!gen Aussprachen einen über aus stürm scheu Verlauf nehmen werden. treten sollte. Bel der ausienpolitischen Debatte wird Dr. Strese mann voraussichtlich wegen der rumüniiche» Greuel» taten interpell ert werden, während eine Debatte über dl« RheinlandrSumung dieses Mal nicht zu erwarten ist. Der Hauptansturm der Opposition wird sch gegen die Re chsmMister Gehler, Hergt und von Keudell richten. Bei Hergt dürfte der „Fall Hölz" aufs Des Kampf um den Etat Das wichtigste Vorrecht einer BoNsregiernua — Stürmischer Derians der Aussprachen? — Gehler «nd Stresemann Der itslisnWe NWoM I» Mssa ermüdet K o w n o, 28. 12. Wie aus Moskau geme.det wird, ist in der vergangenen Nacht in dec Unü Der spanische Botschafter bei Briand Paris, 29. 12. (Funlspruch.) Briand fing im Laufe des gestrigen Nachmittags spanischen Botschafter Quinones de Leon. An,kiaEr»i»! Ler «rundpreio für die mm breite einspaltig« w,„,.,ilr betrügt 20 Äoldpsennig, siir di« i«7 ww breite amtliche Z-Il« 80 wowpsennig, Ilir die 7i mm breit« Zelle Im Redaktlonsteil« «0 woldbiennla. Meine Anzeigen sind bei Uusgab« zu bezahlen. Mir Nachweis und iliermittluna I Zell« «ondecgibUhr. — gllr schwierige Satzarten and bet Platztwrschrlsten Aufschlag. Bei griheren Austrügen und Im wieder. holungSabdruct «rmlitlgung nach feststehender Staffel. «eine ItalienW-zriechischen BertrszsadMen Paris, 29. 12. (Funkspruch.) Dec Korre spondent der „Volonte" in Rom entwickelt im Zusammenhang mit dem kürzlichen Besuch des griechische» Aussenministers in Nom die Auffas sung, das; Mussolini vorläufig nicht an den ^lb- schluß weiterer Sonderverträge denke. Mussolini möchte vorher das Ergebnis der Verhandlungen mit Frankreich abwarten, um sodann weitere Ver- tragsabmachungm »ach diesem Ergebnis einzu stellen. Die Reise des griechischen Äutzmministers habe daher vor allem den griechischen Anleihe- plänon gegolten. Reichsmehrministeriums erschienen, die M'andnm'Uqirke^ Mischm tO^und vom Reichspräsidenten gegeugezeichnet wurde. Nach 10 v. h. bewegt. Ein grosser Teil der Bcvöl- ttm^die Er^n^"d-^'^ Zeltungsdienstes kerung lebt bereits von Baumrinde und Spreu. H^es bei den Wehr. Der schlimmste Pimlt ist noch nicht erreicht. Früher kreiskommandos. Als Werbe,tellen sind ,edvch die wohlhabende Bauern verschleudern ihre Viebbe- suchung ist im Gange. Die italienische Botschaft hat sich bisher zu der Angelegenheit noch nicht geäußert. kommen, wahrscheinlich auch der Arbeitsminister Brauns, falls nicht noch eine Verschärfung ter Lage im rheinisch-westfälischen Arbeitskampf ein- neue zur Sprache gebracht werde», mährend gegen den Reichsminister des Innern und den Neichs- wehrminister schon seit Monaten von der Oppo sition Material gesammelt wird. Es scheint, als ob sich der Angriff dieses Mal weniger gegen Herrn v. KeudeN als gegen Herrn Getzler richten wird, gegenüber dem man eher auf einen Erfolg rechnen zu können glaubt. Diese Hoffnung wird danrit begründet, datz Getzler bekanntlich zur Zert keiner Partei angehört und beispielsweise die Volksparte! Aussicht hätte, nach seinem Abgangs einen ihrer Vertrauensleute, etwa den Adnnraü Brüninghaus, zum Wehrminister ernannt zu sehmt Cs wird auch darauf hingemiesen, datz zwischen Gehler «nd Stresemann persönlich« Differenzen bestehe», die noch aus! die Zeit zurückzuführen sind, da der Außenminister durch seinen Einspruch die Präsidentschaftskandidat»! Geßlers als bürger licher Sanimelkandidat verhindert hat. Daß diese Differenzen bestehen, ist eine unleugj- bare Tatsache. Wir haben aber nicht gebindert, daß beide Minister bisher sachlich nebeneinander gearbeitet haben, wenn es auch nicht ganz ohne Reibereien abgegangen ist. Sie glauben nicht, daß die Volkspartei augenblicklich grotzen Wert darauf legt, den Wehrministerposten mit einem der ihren zu besetzen, da man allgemein di« Umbildung de» Kabinetts im letzten Jahr der Legislatur periode nicht für zweckmäßig hält. Truppenteile anzusehen. Sie dürfen, um Frei willige zu ermitteln, nichtpolitische Vereine ustd andere gemeinnützige Einrichtungen benutzen. Die Wehrkreiskommandos sollen beim Veröffentlichen von Werbeaufrufen Blätter aller Richtungen, so weit sie nicht die bestehende Staatsform ablehnend gleichmäßig berücksichtigen. Jedoch sek der Kreis der Blätter, in denen bezahlte Aufruf« erscheinet können, aus Kostengründen beschränkt. Dis Werbungen sollen in der Regel zum 1. Januar und zuins 1. Juli für den jeweils nächste» Einstelkungstag (1. April und 1. Oktober) be endet sein. Don der Werbung ist u. a. ausge- schlossen, wer an Bestrebungen teikgenonimen hat, die auf eine Aenderung der verfassungsmäßigen! Zustände mit unerlaubten Mitteln gerichtet waren; es wird ein polizeiliches Führungs- und Leu mundszeugnis verlangt, in dem die Behörde»! feststellen, ob der Bewerber sich in versassungs- feindlichem Sinne betätigt hat. Das Ein iehe» von Erkundigungen bei Personen, die in politischen Vereinen führend tätig sind oder die staatsfeind lichen Parteien angehören, ist zu unterlasse». Als Annahmeoffiziere sind ältere Offiziere, min destens Oberleutnants, auszumählen, die Merk schenkenntnis besitzen und alle einschlägige» Be stimmungen kennen. Dem Bewerber ist zu er öffne», daß er binnen 10 Tagen nach seine» Anstellung den Eid auf die Reichsverfassung ab zulegen hat, widrigenfalls die Einstellung nichtig! ist- Außerdem ist bekannt, datz der Herr Reichs präsident gerade zu einer Demission Geßlers seins Zustimmung nur sehr schwer geben würde. Aus diesem Grunde ist nicht anzunehmen, datz dr« deraufnahnie der französisch-spanischen Verhand- Vorstötze gegen den Reichswehrministor bei der ,ungvn über ein neues internationales Statut Beratung seines Etats zum Erfolg führen wer- Tanger. Zwischen England und Frankreich den, aus überaus erregte Verhandlungen aber gesteht die Vereinbarung/datz nach Zustande- kann man sich jetzt schon oorbereiten. ' kommen einer Verständigung zwischen Frankreich auf dein Gebiete der Schaffung und Handhabung eines modernen Bemntenrechts, einschlietzlich Dienststrafverfahren und Beamtanvertretung. Mes das gehört aber naturgemäß an die Zen tralstelle, die für den Aufbau und das reibungs lose Funktionieren des Staatsorganismus ver antwortlich ist, das ist das Ministerium des Innern. Schieck sucht berechtigter Weise »och Sicherungen gegen zu große Ausgabefreudigkeit des Para ments und verlangt, daß gegen einen neue Aus gaben erfordernde» Beschluß des Landtags der Einspruch der Regierung möglich ist und über diesen Einspruch mir mit qualifizierter Mehrheit hinwsggegangen werden darf. Das klingt mi sich sehr wirkungsvoll, scheitert aber daran, daß dec Landtag ja jede ihm durch einen solchen Einspruch unbequem werdende Ne gierung mit einfacher Mehrheit stürzen kann. Tie nächste Zukunft schon wird zeigen, ob Negierung und Landtag tatsächlich den omschie- denm Willen zu einer wirklichen Reform auf- bringen. Die Denkschrift von Schieck hat eine vorbehaltlich der kritischen Prüfung von Einzel heiten doch in: allgemeinen außerordentlich wert volle Grundlage zu einem entsprechenden gesetz geberischen Vorgehen geschaffen; nunmehr ist die Lösung des Problems in erster Linie ehre Frage des politischen Wollens. Mzer Tagesspiegel Das Reichs wehrministerium hat eine Mu« Verordnung erlassen, die die Heeresergän- Mingsbestimmnngsn neu regelt. Die Gesamtzahl der unterstützten Ar beitslosen ist in der ersten Dezemberhälste '»erneut um eine Viertelmillion auf rund 1100 000 tzestiegen. Nach einer Meldung der „Neuyor- stör Staatszelt ung" erklärte der Verwalter wes ehemalige» feindlichen Eigentunis in Amerika, A>ah der deutsche Privatbesitz gegen amerikanische 'Eingriffe vollkommen gesichert sei, selbst wenn Deutschland seine Dawesverpflichtungon nicht mehr 'erfüllen könne. Die deutsche Fraktion des lettlän- dischen Parlaments hat die Negierungs- tbildung übernommen. Zu Verhandlungen mit den Gewerkschaften wird der Direktor des internationalen Arbeitsamtes, Thomas, im Januar nach Dberschlesim reisen. Poincar 6 hat neue Bemühungen unter- mommm, ein gemeinsames. Wahlprogramm der ökonzentrationsparteien zu ermöglichen. ' Zwischen Frankreich und Italien find Verhandlungen über eine Luftverkehrskon vention ekngeleitet ivorden. l Ileber Polen und Frankreich ist eine neue Kältewelle hereingebrochen. dis Ergebnisse der Untersuchung über die Be ziehungen des Reichswehrministeriums zu der Phöbus-Mmgesellschaft vorläufig nicht der Oef- fsntlichkekt übergeben werden sollen, da die Reichs- regierung davon geschäftliche Nachteile für die Phöbus-A.-G. befürchtet. Dies« Meldung trifft durchaus zu und ist noch dahin zu ergänzen, daß es noch keineswegs seststeht, ob den Reichstags- abgeordneten bei Wisderzusammontritt des Par laments Kenntnis von dem Inhalt des Berichts gegeben werden wird, den der Sparkommissar Sä- misch über seins Ermittlungen dem Reichskabinett eingereicht hat. Darüber wird die Reichsregierung erst noch Beschluß fassen. Bisher ist jedenfalls imr dm Parteiführern vertraulich der Inhalt an sedem^ürttäg: »«I «lstzolun, In den «usgadestellen der «ladt 1.8« Mt., In den «tusgadt. ft«II<n de» Landbezirkei 1.8« Mk., del Zutragung Im Stadtgebiet I.oo Mt., tel Zutragung Im Randgebiet 2.00 Mt. «karten SOM., ElujelmunmectOPsg., EonnabeudnummertiüPsg. Leipzig «grat. vem»ind,«lr«k»nto > Jranknberg ikprsch«» Ul. Tageblatt Nraukcnderglachpn. M MNÄWWMWM in SMW Von Dr. Külz, Reichsminister a. D. Mit einer gründlichen und ausgezeichneten Denkschrift ist der Präsident des sächsischen Staats- »echnungshofes, Schieck, dem Problem der Ver- pmltungsreform, soweit sie eine Ländersache ist, Puf den Leib gerückt. Wenn seine konkreten Bor- Mäge naturgemäß sich auf speziell sächsische Ver- Mltnisse beziehen müssen, so sind doch seine grund- lätzlichon Erörterungen der allgemeinen Beachtung auch in anderen Ländern wert. I Ziel jeder Verwaltungsreform ist, wie Schieck zutreffend aussührt, eine nach inne» und außen möglichst einfache und übersichtliche Vehördeiiorga- Ansation, die mit den geringsten Mitteln dm grüß ten Nutzen erreicht. Zur Erreichung dieses Zu standes fordert Schieck die Erfüllung folgender »ehr richtiger .Grundsätze: Die Verwaltung ge« chört grundsätzlich in die unteren Instanzen. Di« Aber- und Mittelbehörden sind durch weitgehende Dezentralisierung möglichst von Verwaltungsge- Wiften zu befreien. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit der zahlenmäßigen Verringerung dieser Weyördm. Eine Verringerung der Zahl der Unteren Verwaltungsbehörden ist möglich, wenn plan zu einer Neueinteilung der Bezirke schreitet, cheren Abgrenzung aus einer längst überholten Zeit Nammt. Richtig ist auch der weitere Grundsatz, -atz dort, wo für Aufgaben, dis jetzt das Land -urch eigene Behörden auf seins Kosten erledigen Mt, Reichseinrichtungon zur' Verfügung stehen, das Land sich ihrer in möglichst weitem'Umfange Di bedienen hat. Ferner können Vereinbarungen Mit dem Reiche und auch den größeren Städten tz«troffen werden, durch die das gegenwärtig« Stebeneinanderbestehon völlig gleich gearteter Dienststellen vermieden wird. No» sonstigen Einzelheiten abgesehen, ergeben sich gegenüber zwei Vorschlägen grundsätzliche imd praktische Bedenken. Schieck will das allge- Hieins Beamrenwelen vom Ministerium des In- «evn abtrsmwn und, wie die» beim Reich der Fall », aus das Finanzministerium übertragen. Die »ngekehrte Tendenz ist richtig. Wir müssen auch irim Reich dahin gelange», das Beamtenmesen ianz beim Ntinisisrium des Innern zu zentrasi- Krm. Bisher warm allerdings die Problem« es Beamtenwefonr solch« finanzieller Natur, aber ' ' di« Zukunft und für normal« Verhältnisse di« Beamtenpolitik de« Reiches und der LSn- primär ander« Aufgäben zu erfüllen, sie siegen WMsMMSMMW: S.«.W»Kq Mch.SMftWM«! WZ WkWiM«. gegeben hat, verlautete auch mehrfach, datz ent- weder der Pressechef der Reichsregierung, Ministe rialdirektor Dr. Zechlin oder Geheimrät v. Balk gand zum Gesandte» in Buenos Aires ernannt werden würde. Diese Gerüchte sind »»zutreffend, doch glauben wir, mitteiken zu können, datz Gel- He nkrat v. Baligand, der zur Zeit die Presse-! . . . - stelle des Auswärtigen Amtes leitet, demnächst! MS AWKMÄWl M wieder im Außendienst Verwendung finden wirdUUMNMW Vi:r Millionen Menschen nahe am Verhungern "U der öMeick^n de». Vertreter der italienischen Botschaft und d e es letzt nn diplomatrschcn Korps her russischen Behörden besichtigten den Fund- a-oebe» bat nerGi.i-ts «>.§. ort. Nach Angaben der russischen Behörden soff es sich uni eine» Raubmord handeln. Die Unter- Natürlich werden nicht allo Ressorts gleichmäßig davon betroffen werden. Die Minister Schiele, Schätzel, Koch und Curtius werden ihre , Aus verschiedenen Teilen der Welt werd«» Etats ohne langwierige Debatten bewilligt be-