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* r >t»m w«rn-, «»MdI. „^»Spre"! vel «b»°lun, In d« «u^ab-st-ll-n m°n°UIch» «- Zustellung durch Voten »nd Poft fiel In» Hau» monatlich »Ui» M., vlertelWrllch 10.S0 M. «"^nummern »v Pkg-, mit.LrMler- »» Pfg. vestellunarn werden von den Voten und Midgadestellen In Stadt und Land, lowle von alle« vostanstalten angenommen. IpoMch^tontai Lei»,Ig-s,oi. «emeindeairokontoi Fnmkender« L. AemtfP recht er: »i. ikeiegramiue: Tageblatt grantendcrgsachsen. Frankenberger Tageblatt I «ngelaeaprei«» Die 3« nw> breite eüih-Mz« PetitteN« I I«, d» j I amtliche» Teile die »33 nun »reite Zelle » tu M., Anaelantt u. Reklame» I I im Redaltloniltelle die «o mm »reit, Zeile t M. hur «ntllndigunaen I I <m» dem «miegerlchitbciirk Frankenberg betrage» die Preil» 8» Pfg-, I I 8.80 M. und «.«0 M. kleine »n,eigen sind bei «lufgade p« bejadlen. I ü Für Nachwei» und Vermittelung »0 Pia. Eondergebllhr. Für schwierige g I Sadarten und bei Pladdorschristen «usschlaa, filr Wiedrrdolnngtaddnnl I ErmLjtgung nach feststehender Staffel. ' - > viele, vlatt enthüll dle amtlichen Bekanntmachungen der ^khauptmann^ W Frankenber«, sowie sonstiger Staats- und Gemeindebehörden für oen Amwoezm vramenverg. Verantwortlicher Redaktem: Ernst RoßbeM sen. in Frankenberg t. Sa. Druck und Verlag von C. G. Rokberg, Frankenberg L S«, Sonnabend den 28. Mai 1821 nachmittags 8». Jahrgang 122 Entwurf eines Grundstseuergesetzes Der heute zur Beratung Finanzminister Heldt: der den Vorlage, den betreffend. des den auf die europäischen Städte werde zur Aufbesserung Finanzlage von besonderer Wichtigkeit sein. Immer neue Teüung;pla»e Alle Kreise, denen das Recht nicht der Gegenstand Feilschens ist, müssen mit steigender Entrüstung von »er Leipziger ?rorek Die Verhandlung gegen Hauptmann Müller. Umeriba i» bsnaeltlreibeit mit sei, lrüber ttimMcde« Start« Paris, 27. 5. Das amerikanisch« Staatsdepartement teilte gestern abend mich datz alle Einschränkungen des Han dels mit Ken sriWron Feinden für sämtliche Bürger der Ber einigten Staaten aufgchoben find. Nur dürfe sich der Handel nicht auf jene Besitzungen erstrecken, die im Verlaufe des Krieges sequestriert worden wären. ! ! Harding konferiert mit amerikanischen Bankiers. Paris, 27. 5. Züm ersten Male seit der Präsidentschaft von Roosevelt hat Präsident Harding jetzt eine Gruppe ameri kanischer Bankiers in das Weitze Haus geladen. Der Schatz- selretär Melone und der Handelsminister Hoover wohnten der Besprechung bei. Sie drehten sich! hauptsächlich um die Zeich nung ausländischer Anleihen. Präsident Harding erklärte den Bankiers, daß er prinzipiell keinen Widerspruch erheben würde, wenn solche Anleihen gezeichnet werden, datz aber alles ge schehen müsse, damit der amerikanische Handel geschützt werde. Präsident Harding lietz den Bankiers keinen Zweifel, datz er auf der Durchführung der genannten beiden Programm- puntte bestehen mutzte. Die Bankiers drückten ihre Bereit willigkeit aus, mit der Regierung in diesem Sinne zusammen zuarbeiten. Ein endgültiges Projekt wurde noch nicht auf gestellt. Doch sollen derartige Konferenzen in rascher Folge stattfinden, wobei alles geschehen soll, um die Interessen Les Handels und der Industrie mit denen der Banken in Einklang zu bringen. Die Bankiers gaben dein Präsidenten unzwei deutig zu verstehen, datz es für die Finanzlage von beson derer Bedeutung sei, datz Europas Wirtschaft wieder auf- geholsen wird. Die finanzielle Not Europas sei autzerordent- lich akut und eine Ausdehnung des amerikanischen Erportes stehende Entwurf einer Grundsteuer dürfte neben dem zu erwarteten Entwurf einer Gewerbesteuer zu den einschlagend sten Vorlagen gehören. Es ist nickst daran zu denken, datz wir mit den jetzigen Steuern auskommen oder den Etat balancieren können. Der Weg neuer Anleihen dürfte bei der Ueberfüllung des Anleihemarttes nicht angängig sein, so bleibt nur die Suche nach neuen Steuern übrig. Es wäre schlietzlich noch möglich, mit den Einnahmen auzukommen, wenn nicht täglich neue Bedrückungen Deutschlands erfolgten. Wenn bei der Entente in vieler Hinsicht keine Umkehr erfolgt, ist der Zusammenbruch nicht aufzuhalten. Vor einigen Tagen ist zwar eine Mitteilung durch die Presse gegangen, datz wir von der Neichseinkominensteucr mehr erhalten hätten, als wir zu beanspruchen haben. Aber der hinkende Bote kommt insofern nack-, als uns die zuviel erhaltene Einkommensteuer im Rechnungsjahre 1921 gekürzt wird. Wir mutzten also zu neuen Matznahmen kommen. Die neue Grundsteuer soll im Gegensatz zu dem alten Gesetz beweglicher gestaltet werden. Das 'Aufkommen der Steuer ist auf 140 Millionen Mark geschätzt worden. Dazu tommen noch die Zuschläge für den Wohnungsbau. Nun liegt dem Reichstag noch ein Miets steuergesetz vor, aber wir können nickst länger warten, wenn uns nicht die nötigen Summen für Tilgung und Verzinsung der Baulosle» verloren gehen sollen. Außerdem ist die An nahme des Mictssteuergesetzes im Reichstag fraglich, weil daran schwerwiegende soziale Vergünstigungen geknüpft sind, die eine Erhebung der Mietsteuer beinahe unmöglich machen. Die Einsetzung von Stcuerausschnssen war nötig, weil oas Reich es abgelelM hat, den Laudessinanzämtern wegen Ueb»r- lastung die Veranlagung und Einhebung der Grundsteuer zu übertragen. Hier zeigt sich wiederum deutlich, datz es ein großer Fehler war, den giltfuiilkionicrenden Steuerorganismus der Länder zu zerschlagen, so datz das Reich nunmehr die seiner Finanzverwaltung über tragenen Arbeiten nicht leisten kann. (Zuruf rechts: Wer ist daran schuld?) Wir meinen, datz es doch wieder zu einer De zentralisation der Steuerverwaltung kommen mutz. Dj? Versteigerung in Niederwiesa Montag den 3ü. Mak 1S2I vormittag» 1v Uhr sollen in Niederwiesa «v«l LüotM»«»» gegen Barzahlung öffentlich versteigert werden. - ---- Sammekort: Hastyof „Zur Linde". - - Frankenberg, den 27. Mai 1921. Der Gerichtsvollzieher. Sächsische Volkskammer Dresden, 27. 5. Präsident Fräßdorf eröffnet die 52. Sitzung vormittags 9 Uhr. Auf der Tagesordnung steht als einziger Gegenstand die erste Beratung der Neglerungs- i Zahlungsweise, wie das „B. T. hort, letzt Beschluß gefaßt Worden ist. Darnach gehen am Freitag 20 Schatzscheine nach Paris km Betrage von ze 10 Millionen Dollar ab, ' deren Gesamtwert rund 850 Millionen Goldmark entspricht, s Den Londoner Bedingungen gemäß tragen sw das Jndofsa- j ment anerkannter deutscher Banken und sind teils in London, teils in Paris, teils in Newyork zahlbar Die llebergabe dieser Schatzanweifungen wird wahrscheinlich am Sonnabend erfolgen. Damit sind die Bedingungen des Artikels 5 des Zahlungsplanes der Neparationskommlssion restlos und ,n der vorgeschriebenen Frist erfüllt. > > Meldestelle für Verauftaltungeu von Versammlungen, Bereinsvergnüge«, Konzerten, Vorträgen und dergl. Bel der unterzeichneten Behörde besteht eine Meldestelle der oben bezeichneten Art. Diese bezweckt, das häufig vorgekommene Zusammenfallen verschiedener Veranstaltungen arff einen Tag zu verhindern. Im Rathaus (Zimmer Nr. 6) liegt deshalb eine Liste aus, in die alle geplanten Veranstaltungen (Ort, Zeit und Art derselben) eingetragen werden sollen und wo vor Festsetzung einer Veranstaltung Einsicht genommen werden kann. Alle Beteiligten werden deshalb ersucht, von dieser Einrichtung ausgiebigsten Gebrauch zu machen und die geplanten Veranstaltungen rechtzeitig in die Liste eintragen zu lassen. Stadtrat Kankenberg, am 27. Mai 1921. ObstbaumfebädUnge Den Besitzern von Obstbaumen km hiesigen Stahtgebket wird hiennit aufgegeben, soweit es noch nicht geschehen ist, bis zum 15. Junk os. Js. zum Zwecke der Bekämpfung der Obst- baumschädlinge alle Obstbaume mit Fanggürteln zu versehen. „ Wer da» Anlegen von Fanggürteln unterläßt oder nicht rechtzeitig bewirkt, hat eine Geld strafe bis zu 180 Mark, ersatzweise entsprechende Haftstrafe, zu gewärtigen. Stadtrat Frankenberg, am 27. Mai 1921. — Unmittelbar an die Verkündung des Urteils gegen ersten Kriegsbeschuldigten schloß sich der zweite Kriegsbcschul- digten-Prozeß. Er richtete sich gegen den Hauptmann der Landwehr a. D. Rechtsanwalt Emil Müller aus Karlsruhe in Baden wegen Gefangenenmißhandlung. Der Angeklagte war von Anfang April bis Anfang Mai 1918 Kommandant des englischen Gefangenenlagers Flavy le Martell. Der Präsident hielt dem Angeklagten vor, daß ans de» Akten zu ersehen ist, datz sich im Lager Vorgänge ereignet haben, die als furchtbar bezeichnet werden müßten. Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, daß er vom April bis Mai 1918 durch mehrere selbständige Handlungen vorsätzlich eng lische Kriegsgefangene gestoßen, geschlagen oder auf andere Weise mißhandelt habe. Weiter wird der Angeklagte be schuldigt, einem Diphteritis-Kranlen mit Gewalt den Mund aufgerifsen zu haben. Der Angeklagte gibt sodann ein Bild von den mangel haften Verhältnissen und den unzureichenden sanitären Ein richtungen im Lager. Durch die grauenhaften Zustände im Lager, so bemerkt der Präsident, sollen fünf bis sechs Per sonen gestorben sein. Der Angeklagte erwidert, es sei nur ein einziger Mann gestorben, und der sei mit allen militärischen Elfren begraben worden. Gegen den Vorwurf der Leichen- schändung verwahre sich der Angeklagte sehr entschieden. Die englischen Zeugen, die sodann vernommen wurden, schildern die überaus schlechten Gesundheitszustände in dem Lager, die schlechte Ernährung, die große Verlausung und die überaus mangelhaften hygienischen Einrichtungen. Ein sehr ungünstiges Bild entwerfen sie von dem Angeklagten, der sie vst geschlagen habe und selbst Kranke mit Stockschlägen zur Arbeit getrieben habe. st Ententeplänen hören, in Oberschlesien den Friedensvertrag zu sabotieren. Der Graf Sforza spielt bei den Plänen über die Teilung Oberschlesiens eine überaus zweideutig« Rolle, die sich unvorteilhaft von dem rückhaltlosen Eintreten der Italiener in Oberschlesien für Recht und Ordnung abhebt. Der italienische Außenminister kennt offenbar nur eine Sorge und das ist die, in Paris und in Warschau sich lieb Kind zu machen. Nach einer französischen Meldung soll er den Polen 45 Prozent der Stimmen anrechnen wollen. Was heißt das? Die Polen haben in Oberschlesien 38 Prozent der Stimmen erhälten, und heute ist sich jeder Mensch der die Dinge kennt, darüber klar, daß dieses Resultat nur durch einen unerhörten polnisch«» Terror erzielt werden konnte. Dennoch stellt sich Deutschland auf den Boden der gegebene» Zahlen. Danach hat Oberschlesien wie auch in besonderen das Industriegebiet ein« klare deutsche Mehrheit. Wenn der Graf Sforza mit rechnerischen Kunststückchen diese Tatsachen aus der Welt zu spielen sucht, so würdigt er das italienisch« Ansehen aufs Empfindlichste herab. Eine amerikanische Mel dung will wissen, das Graf Sforza auf der Boulogner Kon ferenz Le» Plan der Schaffung eines unabhängigen Ober schlesiens einbringen werde. Danach sollen einige klein« In dustriegebiete an der polnischen Grenze den Polen und meh rer« von den größeren Städten mit deutscher Mehrheit Deutsche land zugeteilt werden. Das Hauptindustriegebiet aber soll «inen unabhängigen Staat unter der Hoheit des Obersten Rates oder des Völkerbundes bilden. Von allen solchen Konstruktionen weiß der Friedensvertrag nichts, und es wäre wirklich an der Zeit, datz man in Italien dem Grafen Sforza einmal klar macht, wie dieser Kämpf gegen das klare Recht und den Sinn des Friedensvertrages die italienische Politik blosstellen muß. Außerdem sollte der Gedanke einer weiteren Atomisierung Mitteleuropas endlich aufgegeben werden. Die künstlich konstruierten Freistaaten "sind in keiner Weise lebens- fälhig und die oberschlesische Wirtschaft vor allem müßte für den Wiederaufbau der Welt verloren gelstn, wenn ncht die geordnete deutsche Führung dort sch in Zukunft betätigen kann. , s . Vie mir SoiamiMsrck« MrigeoM sbgelielett Di« R«parallonskommisflou hatte verlangt, daß dle als erste Anzahlung auf die eine Milliarde Goflmmrk von der deutsschfin Regierung angebotenen 150 Millionen Goldmark statt in verschiedenen ausländischen Devisen in Dollar bezahlt werden. Wie verlautet, ist der Umtausch jetzt durchs- geführt amd di« 15V MMonrn Goldmark sind in Dollar vollständig an die Federal-Reserve-Nank abgeliefert worden. Vor Ablauf der 25tägigen Frist sollte bekanntlich die Zahlung von 850 Millionen Goldmark erfolgen, über deren Lenin; neue MtttcdnltrpsiM Reval, 27. S. Am 17. Mai ist in Moskau der Kongreß der Allrussischen Gewerkschaftsverbände mit 3099 Delegierten und am 18. der Allrussische Kongreß der Wirtschaftsräte mit 549 Delegierten eröffnet worden. Am 23. Mai ist das Zentral- erekutivkomitee zu einer Tagung zusammengetreten. Zur Beratung und Beschlußfassung stehen die neuen Grund sätze Lenins über die Wirtschaftspolitik der Sowjetrepublik, ins besondere über die Naturalsteuer. Eine bedeutende Erweiterung des neuen Revisionsvrogramms steht in Aussicht. Mit Hilse der Naturalsteuer soll unverzüglich ein staatskapitalistisches System als Uebergang zum Sozialismus geschaffen, die Rück ständigkeit der kleinbürgerlichen Produktionsbetriebe durch den Ausbau von staatskapitalistischen Großbetrieben bekämpft und der staatskapitalistische Einfluß auf die Großbetriebe durch die Konzessionspolitik gesichert werden. Die durch die Naturalsteuer geschaffene Entwickelung des Kapitalismus soll in die Bahn des genossenschaftlichen Kapitalismus der Kooperative gelenkt, für den staatlichen An- und Verkauf sollen Kapitalisten gegen Provision als Händler herangezogen werden und die Verpachtung staatlicher Unter- nehmungen an Kapitalisten nach den bei der Erteilung von Konzessionen geltenden Grundsätzen stattfinden. Es wird angenoinmen, daß die Grundsätze Lenins trotz der Opposition eines Teiles der Delegierten angenommen werden. iltwerSMen« Lage i» Oberredlerie» Di« Trausportlini« der englifchsen Bataillone für Oberfchlesien. Die Truppentransporte der vier englischen Bataillone für Oberschlesien haben am Freitag früh begonnen. Im ganzen sind 10 Sonderzüge vorgesehen. Täglich sollen 1 bis 2 Züge abgelassen werden, so daß also in 5 Tagen die Transporte erledigt sein würden. Die. Transporte nehmen den Weg von Mainz über Bebra, Erfurt, Leipzig, Sagan, Breslau noch Oppeln, wo bereits Nachtquartiere für die Truppen angefordert sind. Lloyd George hat im Unterhause erklärt, daß die Kosten der britischen Truppen im oberschlesischen Abstimmungsgebiet diesem Gebiete zur Last fallen würden. Der Lagebericht. Breslau, 27. 5. Am Donnerstag und auch in der Donnerstagnacht wurde wieder ganz in der Nähe von Oppeln, bei Malapane gekämpft. Die Insurgenten versuchten trotz schwerer Verluste in die deutschen Kreise vorzustoßen. In der Nacht nahmen die Gefechte an Heftigkeit zu. In der Gegend von Landsberg haben die Polen ungeheure Zerstörungen und Beschädigungen angerichtet. Bei Stanisch haben die Polen die deutsche Verteidigungslinie mit weit überlegen«» Kräften angegriffen, sind aber nach heftigem Nahkämpf abgewiesen worden. Die Verluste auf deutscher Seite sind leiöer sehr beträchtlich. In Kattowitz selbst stehen die Polen fast mitten in der Stadt. ! Ausgabe von Zuckerkarten - Ervaesch°b?VW - Montag den 39. Mai 1921 von 8—3 Uhr durchgehend 1. Bezirk Dkenstaa ,, 31. „ „ „ 8-3 „ „ 2. Bezirk Mittwoch „ 1. Juni „ „ 8-3 „ „ 3. Bezirk Donnerstag ,, 2. „ „ „ 8-3 „ „ 4. Bezirk Dte Hanshaltnngsliste ist vorzulegen. Die Ausgabezetten sind yünkttich.einzuhalten. Nachzügler erhalten ZuSerkarten erst ab Freitag den 3. Juni gegen Entrichtung einer Gebühr von 50 Pfg. . Frankenberg, den 28. Mai 1921. Der Stadttat. Der Generalstabshauptmann o. Bieber sagt aus, daß sich die Gefangenen, als er das Lager revidierte, über die Verpflegung beschwert hätten. Der Zeuge Dr. H i r schi-Sel- burg hatte als Divisionsarzt das Lager revidiert. Die char gierten gefangenen seien gut genährt gewesen, während die gewöhnlichen Gefangenen, die arbeiten mutzten, seht abge magert waren. Von Mitte Mai ab kainen täglich Todes fälle vor. Die Aerzte Dr. Kesselen-Wanne und Dr. Staedti- tänder-Wünstorf wiesen daraus hin, datz damals die Er nährungslage in ganz Deutschland sehr schleckt war. Unter den damaligen Verhältnissen konnten die samtären Verhält nisse in den Lagern nicht ausreichend verbessert werden.