Volltext Seite (XML)
»VIN Auslands zu mackcn, UN» duck die Möglichkeit gebe» wird, aus die Prcisg^staltui»g des Weltmarktes eiueu Einfluß auszullden, die Bildung von Trusts und Monopole'« zu ver hindern, unsere Industrie und Landwirtschaft und damit unsere Weltwirtschaft und unsere heimische Versorgung sichcrzustellen. Mkerle über üss neue Vününir Das Ungarische Tclcgr.-Korr.-Büro meldet: Im ung. Abgeordnetenhaus antwortete Ministerpräsident Dr. Wekerle auf verschiedesje Anfragen des Grasen Michael Karvlyi, häufig unterbrock>en von lebhaftem Beifall rechts und im Zentrum, Lärm und Bewegung auf der äußersten Linken, etwa folgendes: Die Besprechungen anläßlich des Besuches Seiner Mas. führten zu dem Entschluss daß das zwischen uns bestellende Bundesverhältnis verlängert werde, und zwar auf län gere -Zeit, und vertieft werde. Die Verhandlungen werden demnächst eingeleitet werden und ich glaube, das; es nur der all gemeinen Zustimmung der ganzen öffentlichen Meinung in Ungarn entgegenkommen wird, das; das unseren Interessen so sehr entsprechende und in der letzten Zeit sich so sehr be währte Bundesverhältnis verlängert und vertieft werde. Es wurde auch die militärische Frage erwähnt. Wir kön nen das noch nicht eine Militärkonvention nennen. Aber Ls ist sehr natürlich, daß auch gewisse militärische Vereinbarungen zustande kommen weroen. Auf einen Zwischenruf des Grafen Michael Karvlyi erwiderte der Ministerpräsident, auch im Kriege könne es Vereinbarungen geben, welche sich auf das gleiche Vorgehen und die Rüstungen beziehen, und fuhr dann fort: Daß eine wirtschaftliche Annäherung wünschens wert und auch möglich ist, das leugnet wohl niemand, aber ich wiederhole: ohne das; unser selbständiges Lntschließungsrccht in irgend einer Beziehung berührt wiro. In bezug auf diese wirtschaftlichen Fragen wird die Wichtigkeit der Vereinbarun gen von der Entschließung des Hauses abhängcn. 'Es ist sehr natürlich, daß, nachdem Oestrrreich-ilngarn und das Deutsche Reich gemeinsam berührende politische Fragen Gegenstand der Besprechungen waren, auch bezüglich der polnischen Frage ein vollkommen einvernehmendes Vorgehen festgestellt werden wird. Kriegsziele wurden jedoch nicht besprochen. Unser gan zes Bündnis mit allem Zubehör ist ein F r i e d c » s bündnis und ein Verteidigungs bündnis, das aber in keiner Weis« ein Hindernis sein wird, mit anderen Völkern auch auf wirt schaftlichem Gebiet in Berührung zu treten oder uns einem so genannten Völkerbund anzuschlicßen. Auf die Frage' des Interpellanten betreffend den B ries des M o n a r che n an den Prinzen Sixtus stellt der Ministerpräsident fest, daß die durch den Privatbrief Seiner Majestät insbesondere in Deutsch land hervorgerufene Unruhe nach der Feststellung im Abge ordnetenhaus«, »daß dieser private Brief zum Teil vollkom men ent st eilt wiedergegeben wurde, völlig verschwunden ist. Va» französische Kopfzerbrechen über die Beschlüsse der beiden Kaiser pd „L'Oeuvre" schreibt: Für uns ist jetzt die Hauptsache zu wissen, ob die Beschlüsse der beiden Kaiser die Gefahr der deut schen Armee für die Entente vergrößert. Sembat bemerkt bitter in der „Lanterne": Die neuen militärischen Vereinbarungen Kien zwar geheimgehalten, aber man würde die nur allzu- schnell kennen lemen. Oberst Ruessel befürchtet eine Rückwirkung auf die italienische Front. Kaiser Karl soll seine Zustimmung m diesem Abenteuer gegeben haben. Wenn dies sich bestätigt, so stehen wir am Vorabend großer Ereignisse. In Erwartung der Wiederaufnahme der österreichischen Operationen pdk Amsterdam, 17.5. Aus Rom wird dem „Temps" ge meldet: Die Presse erwartet, daß das Resultat der deutsch-öster reichischen Konferenz eine baldige Wiederaufnahme der öster reichischen Operationen sein wird. Vie Wrr«»g ürr vroiration Das Kriegsernährungsamt in Berlin teilt amtlich mit: Die Entwickelung der Getreidezufuhrrn aus der Ukraine gestatten cs leider nicht, unsere Brotgetreideversorgung m den letzten Monaten des Erntejahres auf diese unsicheren, im voraus nicht genau zu übersehenden Einkünfte zu gründen. Wir sind daher, wenn wir sicher gehen wollen, für den Rest des Wirtschaftsjahres in der Hauptsache auf die Deckung durch die deutschen Jnlandvorräte angewiesen. Die zur Ver fügung stehenden knappen Vorräte machen eine Einsazränkung des Verbrauches notwendig. Demgemäß l-at das Kuratorium der Reichsgetreidestelle in seiner Sitzung am 11. d. M. unter Zustimmung des Direktoriums mit Wirkung vom 16. Juni d. I. ab folgendes beschlossen: Die tägliche Mehlmenge wird für die Vcrsorgungsberech- tigten von 200 auf 160 Gramm herabgesetzt. Die bisherige Zulage an e-chwer- und Schwerstarbeiter bleibt bestehen. Die vom Selbstversorger zu verbrauchende Getreidemcnge, die bereits mit Wrrkung vom 14. April herabgesetzt ist, erfährt keine weitere Aenderung. Die Wiederherstellung der alten Ration wird erfolgen, sobald genügende Zufuhren aus der Ukraine in den Händen der Reichsgetteidestcllc sind, spätestens aber, wenn der Frühdrusch aus der heimischen Ernte 1918 die Bestände der Reichsgetreidestellc aufgefüllt . hat. Für den Ausfall an Mehl wie im vergangenen Jahre Ersatz an Fleisch zu geben, ist diesmal ausgeschlossen. Nach der starken Verringerung unserer Schweinebestände bewirkt die jetzige Fleischratton bereits einen derartigen erheblichen Eingriff in unsere Rrndviehstapel, daß eine weitere Inan- spruchnahme die Milch und Fettversorgung auf das schwerste gefährden würde. Ein Mrsatz wird jedoch durch reichliche Ausgabe von Zucker gewährt werden, ebenso wird die Ver teilung vgp Nährmitteln in den Wochen der Brotverkürzung eine Verstärkung erfahren. br Berlin, 17. Mai. Zu der notwendigen Herabsetzung der Brotration sagt die Berliner Volkszeitung: Das ist sirr die Veikrauckzcr ein sehr schwerer Schlag, der die am härtesten trifft, oie in keiner Weise in der Lags sind, für dies herab gesetzt- Nahrungsmittel sich irgendwie Ersatz zu beschaffen. Vom Klicgsernährungsamt muß gefordert werden^ daß es alle Energie anwende», damit die in Aufsicht stehende Zeit der Verkürzung der "Brotration sobald wie irgend möglich ein Ende nimmt. In der Germania heißt es: Als wir unseren letzten Wiitschastsplan für das laufende Jahr aufmachten, kvmtten mir die berechtigte Hoffnung hegen, insbesondere von der Ukraine größere Mengen zur Ergänzung unserer hei mischen Vorräte zu erhalten. Wir konnten die ausbedungenen Mengen auch nicht annähernd erhalten. Es hat nicht an dem guten Willen der Ernährungsbehörde gefehlt, die Ration auf recht zu erholten, und das Durchhalten leichter zu machen. Die Rassische Zeitung schreibt: Allem Anschein nach sind die Ernteänssichlen günstig: und wenn die Bevölkerung die Uebeizcugung hat daß die leitende Stelle mit Nachdruck dnrän- geht, alles notwendige durchzusetzen, wird ihr auch das Durch halten leichter werden. In 5er Norddeutschen Allgemeinen Zeitung wird ausge führt, daß, ohne irgendwie etwas beschönigen zu wollen, ge sagt werben dürfe, die Verminderung der Brotration werde, wenn sie auch schmerzlich empfunden werde, unser Durchhalten nicht gefährden. Wenn unsere Gegner den nahenden Zu- sainmenbruch der deutschen Vvlkskraft aus der Verkürzung der Brotration herauslesen sollten, dann würden sie denselben Fehler wiederholen, den sie seit Beginn des Krieges schon so oft gemacht haben. Das Ausland möge daran denken, daß Hindenburg rum Entzücken der Feinde eines Tages große G.bietsstreijen preisgab, dre später wieder glorreich zurück geholt wurden. Aehnlich würden wir auch im Innern die Notwendigkeit einer vei minderten Brotmenge für einige Zeit erttagen in der Hoffnung, daß die Tage nicht mehr fern und, in denen die Entsagung belohnt werden würde. Auch der Vorwärts, der daraus hinweist, daß die physische und mora lisch? Kraft zum Ertragen von Entbehrungen im vierten Krrcgs- jahr nicht stärker sei als im dritten oder zweiten, spricht sich ruh'g und beruhigend aus. ^äcdliscder Landtag Erste Kammer Dresden, 16. Mai- Präsident Oberstmarschall Graf Vitzthum von Eckstüdt eröffnet die Sitzung um 12 Uhr. Unter den Eingängen befindet sich das Dekret betreffend Vertagung des Landtages am 17. Mai. Es folgen Mitteilungen und Beschlüsse über die Ergebnisse des Vereimgungsversahrens. Ueber Kapitel 76 (Forstakademie von Tharandt), zu dem die Zweite Kammer einen Antrag auf Erörterung über die Aufhebung oder Angliederung der Akademie an die Technische Hochschule an genommen hatte, ist keine Einigung zustande gekommen. Zum Königlichen Dekret Nr. 21 (Gewährung von Teuerungszulagen usw.) ist die Erste Kammer den Be schlüssen der Zweiten Kammer beigetreten. Es erhalten danach auch Gehaltsklassen von 7800 bis 13 000 Mk. die Zulagen- Ueber Kapitel 7 ((„Leipziger Zeitung"), das l die Zweite Kammer gestrichen hatte, ist eine Einigung dahin zustande gekommen, daß für diesmal die Einstellung genehmigt wird, daß sich aber die Regierung verpflichtet, die „Leipziger Zeitung" zu verpachten und dem nächsten Landtage auf Grund des abzuschließendcn Pachtvertrages eine anderweitige I Vorlage zu machen, andernfalls aber auf. die Einstellung ! zu verzichten. Zu Kapitel 59 a (Technische Staatslehran- I stalten in Chemnitz) hat sich ckn Deputation der Zweiten I Kammer entschlossen, im Einklang mit der Ersten Kammer I eine neue Stelle für Vermessungskunde zu bewilligen. Zu I Kapitel 64 (Gewerbe- und Dampfkesselaufsicht) ist kerne Eini- I gung zustande gekommen. Die Zweite Kammer hält an ihrem I Antrag auf Errichtung eines Landesgewerbeamtes fest, lieber I die Anträge betr. Abänderung von Verfassungsbestimmungen I ist keine Einigung erzielt worden hinsichtlich des Z 41 (Schaf- I fung eines verantwortlichen Ministerpräsidenten). Zu H 152 I (Entscheidung über Verfassungsänderungen durch einen Land- I tag) empfiehlt die Deputation,, dem Beschluß der Zweiten I Kammer beizutreten. Das Haus lehnt dies jedoch ab. Von I den 38 anwesenden Mitgliedern stimmen nur 21 dafür, so I daß die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wird. I lieber das Königlich« Dekret Nr. 15 (Gesetzentwurf über-! Wohlfahrtspflege) ist eine Einigung dahin erzielt! worden, daß die erste Kammer die geforderte Zugehörigkeit I eines Geistlichen zum Pflegeausschuß ausgibt, anderseits aber I auch die Vorschrift über die.Zugehörigkeit des Bezirksschul inspektors unb Gewerbeinspektors bescittg'l und lediglich die Mindestzahl der .Mitglieder der betreffenden Gruppe ent sprechend erhöht wird. Hierauf wird Kapitel 77 (Bergakademie zu Freiberg) nach Bericht und Anttag des Prinzen Georg bewilligt. Dem Antrag Hettner (Natl.) auf Unterstellung des ge samten Strafvollzugs unter das Justizministerium schließt sich das Haus an. Der zweite Nachttagsetat für 1916 und 1917 wird nach Bericht und Antrag des Kammerherrn Dr. Sahrer von Sahr-Dahlen genehmigt. Derselbe Berichterstatter berichtet über den Ergänzungsetat für 1917 und 1918 und beantragt Bewilligung. Oberbürgermeister Dr. Hübschmann (Chem nitz) bedauert, daß das neue Forschungsinstitut für die 'Textil industrie seinen Kitz nicht in Chemnitz, dem Premipunkte der Textilindustrie, erhalten soll, sondern in Dresden. Oberbürgermeister Blüher verbreitete sich besonders über die Ausgestaltung der neuen 3. Abteilung im Mini sterium des Innern, der auch die Lebensmittelversorgung mit unterstellt werden soll. Ls müsse besonders berücksichtigt wer den, daß Sachsen Zuschußland sei, weshalb er das Ministerium des Innern bitte, sich die Zusammensetzung dieser Abteilung nochmals zu überlegen. Zum Schlüsse erörterte der Redner nochmals die Auflassung der Staatsregierüng über die Be aufsichtigung im Straßenbahnwesen. Der Ergänzungsctat wurde schließlich einstimmig ge nehmigt. Auf Antrag des Rittergutsbesitzers Dr. Becker, Koette- ritzjch, bewilligte die Kammer noch Titel 41 der Ergänzung zum außerordentlichen Staatshaushaltplan auf die Jahre 1918 und 1919 in Höhe von 385 000 Mk. bett, den zweigleisigen Ausbau der Linie Zeitharn-Elsterwerda. In gleicher Weise wurden 61 000 Mk. zur Herstellung eines Ueberholungsgleises aus dem Bahnhofe Neumark und zur Kürzung der Block strecken zwischen diesem Bahnhofe und dem Bogendrcicck bei Werdau bewilligt. Zum Schlüsse bewilligte die Kammer noch auf Antrag des Rittergutsbesitzers v. Hüttner, Pirk, einige Uebcrschrei- tungen bei Kapitel 16 des Rechenschaftsberichts über den Staatshaushaltplan 1914/15 betr. Staatseisrnbahnen und er teilte der Staatsregierüng Entlastung über den Rechenschafts bericht für 1914/15. Zweit« Kammer Nor der Tagesordnung gibt Abg. Wirth (Soz.) eine Erklärung ab, in der er den gegen ihn erhobenen Vorwurf I gewissenloser Ehrabschneiderei zurückweist. Das Stücklohnsystcm I in den Eiseilbahnwerkstätten führe zum Betrug, und dieser I muß vlcki den Beamten gedeckt werden. Man möge mir I bei diesen selbst nachfragen. Präsident Dr. Vogel gibt dar- I auf ein Schreiben des Finanzministeriums bekannt^ in dem I die sozialdemokratischen Abgeordneten Wirch und Müller I (Zwickau) aufgefordert werden, die Namen der betreffenden I Beamten zu nennen. Das Finanzministerium werde dann I eine genaue Untersuchung einleiten. Hierauf tritt das Haus in die Tagesordnung ein. Zu- ! nächst steht zur Erörterung der Gesetzentwurf über Abände- I rung der Landtagsordnung. Staatsmimster Graf Vitzthum I von Lckstädt bezeichnet es als erfreulich, daß über eine I große Anzahl Punkte Einigung hergestellt fei. Allerdings I beständen noch Meinungsverschiedenheiten über die Zulassung I der klcin-n Anfragen und die Ablehnungsgründe für Be- I schwerden Von den kleinen Anfragen könne die Regierung I sich keine Gefchästsvereinfachung versprechen. Sie müsse es I überhaupt ablehnen, sich sestzulegen, ehe sie nicht aus der! neuen Geschäftsordnung erkennen könne, wie weit.das Recht der Regierung nach der alten Landta^sordnung aufrechterhul- ten bliebe. Die Landtagsordiutng ward darauf in der von der Deputation vorgcfchl'agenen Fassung einstimmig angenom men. Es folgen Mitteilungen und Beschlusse über das Ergeb nis des Btrcinigungsoersahrens. Zunächst belichtet Abg. Dr. Böhme (kons.) über das Kvhlemegalgesetz und empfiehlt die in der Ersten Kammer angenommene Fassung des Ve^einigungsversahrens. Nack» längerer Aussprache werden die Beschlüsse des Vereiyigungs- verfahrens gegen die 3 Stimmen der Unabhängigen Sozml- demolratc.i angenommen'. Finanzminister von Seydewitz dankt allen Beteilig ten, Deputation, Berichterstattern und Kommissaren, für dir bis zu». Zustandekommen des Gesetzes geleistete Arbeit. Er meist daiaus hin, daß alle, auch die Negierung, nachgeben müssen. Nun sei aber auch das Ziel erreicht und die Kohle der Willkür skrupelloser Spekulanten entzogen. Die übrigen Mitteilungen über das Verrinigungsver- fahren sind dieselben wie M der Ersten Kammer. ver Aellkneg Deutsch« Heeresbericht« wtb Berlin, 16. Mai, abends. (Amtlich.) Von den Kriegsschauplätzen nichts Neues. Tagesbericht de« Admiralstabe» wtb (Amtlich.) Berlin. 16. Mai. Unser« Mittelmecr- I Unterseeboote vernichteten über 25 OVO Bruitoregistertonnen I stindlich.il Sch'ffsraÄM. Den Haupiautell au diesen Erfolgen I hatte das vor Kapitänleutnant Marschall befehligt« U-Boot. I Die englischen beladenen Dampfer Kut Sang (4895 Brt.) und. I Conway (^003 Brt.» wurden aus gesicherten Geleitzügen her- ausgeschossen. Ter'große neue, mit zwei Hilfsmotoren ver sehene amerikanische Viermastschoner City of Penscola (705 Brt.) wurde durch Sprengpatronen versenkt. Der Ehef des Admiralstabes der Marin«. Wie der U-Bootkrieg keine feindlichen Erwerbszweige verschont, dafür dient folgender Bericht über dir chemisch« Industrie Englands als Beleg: Der Markt stagniert seit I Iahrbeginn vollständig. In normalen Zetten zpürde man mit Beginn des Frühjahrs ein großes Geschäft in Dünge mitteln gemacht haben, doch sind diesmal einige Artikel, z. B. Ämmonium-Sulfat, kaum aufzutreibcn. Die Ausfuhr ist gleich Null. Die Einfuhr durch die Schifssraumnöte sehr behindert. In Chile häufen sich riesige Vorräte von Salpeter an, in Moride (Vereinigte Staaten) solche von Superphos phaten. Auf Hilfe von den Vereinigten Staaten ist nicht zu rechnen, da die Regierung aus Mangel an Schiffen nur Artikel herausläßt, die für die Kriegführung unerläßlich sind. Kali salz für technische Zwecke war im März etwas reichlicher zu haben; eine Ausnahme bildete Aetzkali, das vom Markt verschwunden ist. Sodiumsulfat ist für dir meisten Handels schiffe nicht mehr erhältlich. Um dre britische Erzeugung zu steigern und die deutsche Konkurrenz, besonders das deutsche Aspirinmonopok nach dem Kriege zu brechen, ist dem Parla ment der Entwurf zu einem neuen Patent- und Warenzeichen gesetz zugegangen, das aber in den Kreisen der englischen Han delskammer auf heftigen Widerspruch stößt. Westen w Zürich. 17.5. Nach einer Meldung des „Züricher Tages anzeigers" beträgt die Stärke der italienischen Verbünde an der VogelenFront vier bis fünf Divisionen. In Italien stehen augenblicklich nur eine französische und englische Division, wah rend die Reserven in der Hauptsache au» Besatzung«- und Etappentruppen bestehen sollen. Meta« psNMbe tt-cdrlebre« Vertragsentwurf für die Personalunion Sachsen-Litauen pd Berkin, 17. 5. Wie die „T. R." schreibt, ist bereits ein Vertrag entworfen worden, der als Grundlage für die Personalunion Sachsen-Litauen dienen soll. Kein Verzicht auf Teile Elsaß-Lothringens , vd Dl« „Nordd. Alla. Zlg." meldet: In einein holländischen I Blatt wird im Anschluß an einen Bericht über die Berhand- ! lungen der französischen Kammer in der Angelegenheit Demen- I ceau-Czernin behauptet, im Frühzahr 1917 sei von deutscher I Seite die Bereitwilligkeit ausgesprochen worden, auf «inen be- I deutenden Teil Lothringen» zu verzichten, wenn der Krieg da- i durch sehr bald zu Ende gebracht werden könnte. Wir stellen I auch dieser neuen Behauptung gegenüber fest, daß niemals ein l derartiges deutsches Angebot gemacht worden ist. Dl« Vermögenssteuer in Bayern pd Der Steuerausschuß des bayrischen Landtage» hat den Gesetzentwurf über Einführung einer Bei Mögenssteuer in Bay ern angenommen. Die von den Sozialdemokraten verlangte Steuerpflicht de» Königs wurde abgelehnt. Die übrigen Mit glieder de» königlichen Hauses haben Vermögenssteuer zu zahlen. Sächsisch? Lb-nsmittel für Deutsch-Böhmen ,pö Prag, 16. Mai. Der Obmann des deutschen Volks rates Dr. Tito erhielt vom Lebensmittelamt in'Dresden auf Grund seiner Vorsprachen ein Telegramm folgenden Inhalts: Ausfuhrgenehmigung vorausgesetzt, 1000 Zentner Suppen- mehl, bestehend aus Nährhefe, Hülsenfrüchten, Trockengemüse und Kartofselwalzmehl, Preis per Zentner 185 Mark ab Versandstation. ' Dr. Tito hat bei seiner letzten Anwesenheit in Wien auch mit maßgebenden ungarischen Persönlichketten verhandelt, um von dort aus für Deutsch-Böhmen Lebensmittel zur Ver fügung zu erhalten. Es wurde ihm versichert, daß Ungarn selbst kaum bis zum 15. Juni auskomme. Doch wurde ihm nahegelegt, ein Ansuchen an den ungarischen Ernährunas- minister Prinz Windischgraetz zu richten, wodurch es möglich sei, vielleicht wenlkgstens «Kien TeMerfolg zu erzielen. pd Berlin. 17. 5. Der „Berl. Ztg." zufolge wird der Bundesralsausschuß für Auswärtige Angelegenheiten am 22. d. M. sich versammeln. O«sterr«ich-U»yarn pö Wit», 16. 5. Der Kaiser und die Kaiserin sind heute vormittag nach Sofia und Konstantinopel gereist, um den Zaren der Bulgaren und dem Sultan ihren Antrittsbesuch abzustatten. DK Deutsch-Böhmen wehren sich! pö M«n, 16. Mai. Die Blätter melden aus Prag: In de: gestrigen Sitzung der erweiterten Präsidialkommission der Deutschen Fortschrittspartei wurde folgende Kundgebung beschlossen, dic an den Ministerpräsidenten und den. Minister des Innern gerichtet -wurde: - Uns zugekommene zuverlässige Nachrichten lallen uns er kennen, daß die angekündigte Verordnung über dic Kreishaupt mannschaft mit der Preisgabe der großen bodenständigen und für den Staat überaus bedeutsamen deutschen Minderheit Pilsens verbunden fein soll. Die Deutsche Fortschrittspartei in Böhmen legt schärfst« Verwahrung gegen diesen verhäng-