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27. Januar 1909. Patentbericht. Stahl und Eisen. 147 bau von Geleisen mit Schienen Form 15 entsteht eine Minderausgabe von rund 115 000 -. Die Kosten für die Beschaffung ganzer Fahr zeuge sind im einzelnen wie folgt veranschlagt: 560 Stück Lokomotiven verschiedener Gattung 38 800 000 JI, 750 Stück Personenwagen verschie dener Gattung 16 200 000 • 7900 Stück Gepäck- und Güterwagen verschiedener Gattung 25 000 000 Jt Die Gesamtkosten im Betrage von 80000000 * übersteigen die wirkliche Ausgabe des Jahres 1907 um rund 15 000 . Diese Mehrausgabe findet ihre Begründung darin, daß besonders wertvolle Lokomotiven und Personenwagen beschafft wer den müssen. Patentbericht. Deutsche Patentanmeldungen.* 14. Januar 1909. Kl. 18b, M 34 271. Kippvor richtung für Roheisenmischer, bei welcher die Kipp bewegung durch am Umfange des Mischers angrei fende Stangen bewirkt wird. Märkische Maschinen- bauanstalt Ludwig Stuckenholz, A.-G., Wetter a. d. R. Kl. 18b, Z 5440. Verfahren zur Herstellung von Stahl im Kleinkonverter. Franz Niederhausen, Char lottenburg, Kantstr. 84. Kl. 24 e, J 9900. Schachtgenerator für backende Kohle. Asmus Jabs, Zürich. Kl. 314, S 26 546. Doppelgabel für Handgieß pfannen. Fa. C. Senßenbrenner, Düsseldorf-Obercassel. 18. Januar 1909. Kl. la, B 48 724. Kreisel rätter mit Exzenterantrieb. Josef Böltner, Dortmund, Lünenerstraße 65. Kl. 48d, C 15 566. Verfahren zur Erzeugung einer gegen Rost widerstandsfähigen Schicht auf Eisen- oder Stahlgegenständen. Thomas Watte Cos- lett, Birmingham, Engi. Priorität der Anmeldung in Großbritannien. Kl. 49 f, M 34446. Schmiedefeuer, bei welchem in den Windzuführungskanal vor dem Eintritt in den Feuerraum fein verteiltes Wasser eingeleitet wird. Josef Merk, Karlsruhe, Leopoldstr. 15. Gebrauchsmustereintragungen. 18. Januar 1909. Kl. 18a, Nr. 361682. Ab sperrvorrichtung für die Windleitung von Hochofen düsenstöcken. Gesellschaft für Erbauung von Hütten werksanlagen G. m. b. H., Düsseldorf. Kl. 31c, Nr. 361 662. Kernnagel aus einem Stück Blech oder Flachmetall gestanzt für Gießereien. Martha Heilmann, Tempelhof. Oesterreichische Patentanmeldungen.* 15. Januar 1909. Kl. 18 b, A 610/08. Ver fahren zur Herstellung von Stahl. Bismarckhütte, Bismarckhütte. Kl. 19 a, A 7824/07. Schienenstoßverbindung. Alexandre Ambert, Lyon. Kl. 24e, A 2701/07. Gasgenerator. Johann Gottlieb Leberecht Bormann, Charlottenburg. Kl. 24 e, A 1371//07. Regenerativofen. Friedrich Brocke, Charlottenburg. Kl. 24 e, A 6810/07. Verfahren zur Hintanhal tung von Verstopfungen der Rekuperatorkanäle bei Rekuperativfeuerungen. Fa. Josef Riedel, Polaun (Böhmen). Kl. 31a, A 1229/08. Einrichtung zum Entfernen des Kernes aus gegossenen Hohlkörpern. Hermann Koehler, Krefeld-Bochum. * Die Anmeldungen liegen von dem angegebenen Tage an während zweier Monate für jedermann zur Einsicht und Einspruchserhebung im Patentamte zu Berlin bezw. Wien aus. Deutsche Reichspatente. KL 31 b, Nr. 198552, vom 6. April 1906. Joseph Marie Pignarre in Angleur, Belg. Maschine zur Hers'ellung von Formen und rohrförmigen Kernen für zylindrische Grußkörper, insbesondere Röhren, bei der die Verdichtung des Sandes mit rohrförmigem, Stampffüße tragendem, drehbarem und längsverschiebbarem Stampfer ausgeführt wird. . Im Gegensatz zu den bisherigen Maschinen er folgt die Verdichtung des Formsandes nicht durch auf und nieder be wegte Stampfer, sondern durch Drehen von ge nügend beschwerten Füßen mit schräger Druckfläche, die sich in folge der schrauben flächenartigen Gestalt in der Sandmasse empor arbeiten und sie hierbei zusammenpressen. Auf die Röhrenform a ist oben ein Ring b auf gesetzt, der i n einer Ring nut c mittels Kugeln ein zweites Ringstück d trägt, das durch den fest stehenden Motor e ge dreht werden kann. Die ses hat einen mittleren rohrartigen Ansatz f, der dem Rohre g, das unten die Füße h trägt, zur Führung dient und nur eine Längs- Verschiebung desselben gestattet. Mit dem oberen Ring d ist ein Trichter i für den Formsand ver bunden, der durch mittels Schieber k regelbare Oeffnungen l in die Form a gelangt und hier durch die im Kreise sich herum bewegenden Füße h ver dichtet wird. KL 49g, Nr. 199922, vom 11. April 1907. Emile Lelong in Brüssel. Vorrichtung zum Entfernen des an Ringen beim Schmieden oder Schweißen ent ¬ stehenden Grats. Der Ring a ruht im Untergesenkbund wird durch die Walzen c ständig oder absatz weise im Pfeilsinne um gedreht. Hierbei ent fernen die am Unter gesenk angebrachten Messer d und e den an der Innen- und Außen seite des Ringes be findlichen Grat. Das Entfernen des Grates wird auf diese Weise schneller und unter größerer Schonung für das Werkstück als bisher bewirkt.