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«scheiden tzte nach dem Gesetz eintzefiW» Kredit- MMtz. Ve Negierung LOv. da» Kinanzmkristerium l)abe» Oho Einerlei Einfluß aus die finanziellen^Wdsitione» der Staatsbank. V^veit ich »der de« Kall Rasmussen oeientiert bin, hat die Staatsbank da-halb eingegriffen, um einen Ber kaus der Werke an amerikanisches Kapital zu unterbinden. Ich glaube, daß sie also gerade in diesem Falle im Interesse der sächsischen Wirtschaft gehandelt hat und daß schwerwiegende Auswirkungen aus einer Über fremdung auch dieser Werke in Sachsen dadurch ver mieden worden sind. (Bravo! b. d. Wirtjch.) Wirtfchaftsministcr vr.Krug v. Nidda: Zu der An frage Nr. 198 ist folgendes zu erklären: Die Regierung hat in der Landtagssitzung vom 21. Februar 1929 auf die Anfrage Nr. 1106, die einen ähnlichen Gegenstand wie die Anfrage Rr. 198 betraf, eine ausführliche Erklärung abgegeben, in der im ein zelnen dargelegt wurde, durch welche Maßnahmen die Regierung bemüht ist, die nachteiligen Folgen der steigenden Erwerbslosigkeit in Sachsen zu bekämpfen. Diese Bemühungen find in der Zwischenzeit fort gesetzt worden und haben in einer weiteren Anzahl von Fällen zu dem Erfolg geführt, daß die Abwanderung und Stillegung von Betrieben verhindert und durch Heranziehung neuer Industrien Arbeitsmöglichkeilen geschaffen »verden konnten. Die Regierung wird im Ausschuß darlegen, daß sie durchaus nicht still zugesehen und die Entwicklung hat kaufen lassen. Sie ist mit den Anfragestellern der Meinung, daß dem Gegenstand der Anfrage die ernsteste Aufmerksamkeit zu widmen ist und daß alle Parteien des Landtags mit der Regierung zusammcnarbeiten müssen, um schwere Schädigungen der sächsischen Wirt schaft und des sächsischen Arbeitsmarktes fernzuhallen. Da verfchiedene Verhandlungen mit den beteiligten Kreisen noch in der Schwebe sind, würde es die Re gierung begrüßen, wenn der Landtag einen Ausschuß bestimmen würde, in dem die Regierung zunächst ein gehend Bericht erstattet und mit dem sie dann den ge samten für die Wirtschaft Sachsens besonders bedeut samen Fragenkomplex praktisch weiter behandeln kann. Abg. v»»gt (D. Bp ): Der Antrag Rr. 186 von der Sozialdemokratischen Partei enthält eine so große Anzahl von Vorschlägen und Forderungen, daß, wenn nur ein Teil von ihnen Erfüllung finden könnte, in absehbarer Zeit eine wesentliche Erleichterung der Arbcitsmarktverhältnisse herbeigeführt sein würde. Frei lich Forderungen lassen sich schnell formulieren und An träge leicht stellen, schwerer ist die Erfüllung. Der Herr Finanzminister wies ja soeben darauf hin, daß der Schtverpunkt der Dinge beim Herrn Reichsarbeitsminister und beim Herrn Reichsfinanzminister ist, und wir möchten glauben, die Sozialdemokratische Fraktion auch im säch sischen Landtage wird es nicht daran fehlen lasten, ihre Parteifreunde, die ich eben nannte, auch auf direktem Wege auf die besondere Notlage in Sachsen aufmerksam zu machen, um sie zu gewinnen für die erforderlichen Maßnahmen. Ein Teil der gestellten Punkte in dem vorliegenden Anträge ist doch ctivas abwegig. Der Bau der Elb- brücke in Kaditz z. B. dürfte doch als Sache der Stadt Dresden bekannt fein, und ich glaube nicht zu irrren, daß die Stadt Dresden sich schon seit ge raumer Zeit mit diesem Projekt beschäftigt. Problematisch scheint mir auch die aufgestellte Forderung in Punkt 7, Mittel zu bewilligen und den Ausbau des Blaufarben Werkes in Oberfchlcma weiter zu betreiben. Im Haus- hattausfchuß L namentlich hat schon vor Jahren die Re gierung Zweifel geäußert, ob cs richtig sei, fernerhin Mittel in dieses staatliche Werk hineinzustecken. Bekannt lich ist es jahrelang ein Zuschußbetrieb gewesew Erst in neuerer Zeit haben sich die Verhältnisse dort geändert. Ob der erfreuliche Zustand ein Dauerzustand sein wird, steht noch ganz dahin. Wir hätten die Pflicht, ohne daß es zu sozialen Härten für die jetzt noch in Ober- schlema im Blaufarbenwerk beschäftigten Arbeitnehmer kommen foll, auf einen gewissen Abbau hinzuwirken und schließlich auf einen Abbruch des Blaufarbenwerkes zuzukommen, denn das, was dort produziert wird, kann im benachbarten Riederpfannenstichl leicht mit her gestellt werden. Es wäre dabei zu erwägen, ob nicht ein Teil der Gebäude des Blaufarbcnwerks, namentlich der neueren, mit dem neuentstandenen Radiumbad in Verbindung gebracht werden könnte, um die dringend notwendigen Erweiterungen dieser Badeeinrichtungen zu ermöglichen. In einen Komplex großer Schwierigkeiten führt die Anfrage Rr. 198. Es fchien, als wollte Herr Abg. Graupe, der diefe Anfrage begründete, gegen die sächsische Re gierung Vorwürfe erheben, als habe sie nicht genug getan, die Abwanderung von Industrien und die Still legung von Industrien rechtzeitig zu unterbinden. Ich glaube, Vorwürfe sind hier nicht am Platze. Es liegt doch vielmehr in der gesäurten wirtschaftlichen Konstruk tion unseres Landes begründet, daß wir in solchem Zu- fammenhange besondere Härten und Unbilden aufzu- weiscn haben. Ein Land mit besonders stark ausge prägter Industrie ist solchen .Erschütterungen viel leichter und in viel höherem Grade ausgesetzt als ein Land, das eine so starke Industrie, wie wir sie in Sachsen haben, nicht besitzt. Bei der Betrachtung dieser Dinge wird man daun auch immer wieder hingewiesen auf den Umstand, daß man in Sachsen allmählich durch die Zentralisierung der öffentlichen Gelder in Berlin in ein ungünstiges Ver hältnis gedrällgt worden ist. Wenn von der Eisenbahn und der Post und namentlich von den Reichssteuerbehörden darauf gedrungen wird, daß in kürzester Frist alle dort einlaufcnden Gelder aus dem Reiche nach Berlin kon zentriert werden, und wenn bekannt ist, daß die Aus strahlungen durch Hergabe von Krediten und Darlehen in eHer Linie erfolgen unter dem Gesichtspunkt der Berliner Bedürfnisse und der benachbarten Bedürfnisse, o kann es nicht anders fein, als daß nur unter er schwerenden Umständen und unter teurem Preise Kredite in da, fächstsch- «RschaftM-D« geleitet werden. Wir kommen da in Sachen in besondere Nachteile, denn aas« Bedarf an Kredite« ist eben auf ber große» Industrie lwer de» Durchschnitt groß. Wir begrüßen daher die Anregung, die der Herr Wirtschaft nninistcr auHprach und möchte» als bürgerliche Parteien den Antrag stellen, der Hausbaltausschuß v möge alsbald in Beratungen über die infolge von Konzentrationen und ähnlichen Maßnahmen in Sachsen beobachteten Betriebsab- waiiderungen, Stillegungen und Einstellungen ein- trcten und die zur Hebung des Arbeitsmarktes im Jnterclle des sächsischen Wirtschaftslebens erforder- uchen Maßnahmen vorberellen. Nun einige Worte zu dem Antrag Rr. 197, den der Abg. Müller begründet hat! Abg. Müller hat feine Be gründung mit einer sehr heftigen parteipolitischen Polemik in Zusammenhang gebracht. Er hat sehr starke kritische Äußerungen über den bürgerlichen Angestelltenverband gebracht, und das alles in einer Zeit, in der die Angestelltenverbände, die hier beteiligt find, ein gemein sames fachliches Arbeiten sehr nötig haben. Es hat sich bei feiner Begründung überhaupt gezeigt, in welchen Zwiespalt der Sozialdemokrat als Gewerk schaftler immer wieder kommt. (Zuruf links: Ah!) Er hat fehr scharf gegen die heutige Wirtfchafts- und Gesellschaftsordnung polemisiert. Er muß aber als Gewerkschaftler innerhalb dieser Gefellschafts- und Wirt schaftsordnung seine praktische tägliche Gewerkschaftsarbeit treiben. (Zuruf b.d.Soz.: Als ob das ein Widerspruch wäre!) Ich denke in diesem Zusammenhang an Legiens Buch, das wahrscheinlich Herr Kolleye Müller noch nicht kennt. Legien hat vor 15 Jahren cme Schrift heransgegeben, in der er sich gegen den sozialdemokratischen Vorwurf, Gewerkschaftsarbeit hebe nicht die Lage der Massen, sie versänken immer tiefer und würden immer stärker proletarisiert, ernstlich wehrt, und beantwortet die Frage, ob Gewerkfchaftsarbeit wirklich nur Sisyphusarbeit sei, mit einem glatten Rein. Der Antrag Rr. 197 scheint mir auch in etwas ab wegig zu sein, wenn er fordert, bei der Reichsregierung vorstellig zu werden, daß die Gewerbeaufsichtsbehörden nachdrücklich angewiesen werden, daß sie das tun. Die Gewerbeaufsichtsbehörden sind Einrichtungen des Landes. Dieses kann die Gewerbeaufsichtsbeamten anweifen. Der Antrag ist aber auch rein inhaltlich überholt, er kommt völlig post keotum. Am 27. September wurde die Fusion der beiden Banken, die hier genannt sind, der Disconto-Gesellschast und der Deutschen Bank, be kannt. Die Angestelttenvcrbände, darunter auch der, dem der Herr Abg. Müller beruflich dient, sind sofort in Berlin beim Reichsarbeitsministerium vorstellig geworden und haben dort gebeten: reicht uns helfend eure Hand. Am 8. Oktober hat das Reichsarbeitsministerium mit den Führern der Angestelltenverbändc verhandelt und die Forderunge»«, die dabei eben von den Führern der Organisationen, dein Deutschen Bankbeamtcnverein, auf gestellt worden find, sind auch in der Öffentlichkeit genannt worden. In zwölf Gruppen sind sic eingeteilt und ver langen alles, was bei eurer solchen Fusion, Angestellten abbau und dergleichen, geeignet fein sollte, die Not der Angestellten zu lindern. Es haben nun Ende der ver gangenen Wockre zwischen dem Ncichsarbeitsministerium und den Bankleitungen in Berlin Verhandlungen statt gefunden. Die Bankleitungen haben es unternommen, den« Rcichsarbeitsministerium in absehbarer Zeit Richt linien bekanntzugeben, nach denen sie alle die beregten Dinge durchzuführcn gedenken, und es steht nichts ent gegen, daß drcse so hoffnungsvoll eingcleitcten Beratungen dort mit Aussicht auf Erfolg wcitcrgeführt werden. In Sachsen aber glaubten die Angestellten nicht warten zu sollen, bis der Antrag der SPD. von« 16. Oktober komme, sondern hier war eine Deputation des Deutscher» Bankbeamteuvcreitts in» Arbcits- und Wohlfahrtsmini sterium, und zwar bereits am 2. Oktober, mit der Bitte, beim Reichsarbeitsminister auch von hier aus das Er forderliche zu tun, um von vornherein zur rechten Zeit alles einzulciten, was geeignet ist, Schlimmes abzuwenden. Die Anregungen, die wir dort vorbrachten, wurden zu- gefagt und sind inzwischen erfüllt. Ich möchte an dieser Stelle denr Arbeitsministerin»»» für feine erfolgreiche und schnelle Arbeit Dank sagen. In diesen» Zusammenhänge muh sestgestellt werden, daß gesetzliche Mittel, cinzugreifen und die Bankleitüngcn zu irgend etwas zu zwingen, nicht bestehen. Parteimäßige Apostrophierung, wie sie vorhin voi» Herrn Müller er folgte, kann hier wenig nützen; denn wir müssen darauf Hinweisen, daß an der Spitze aller jener Maßnahmen, die hier zuletzt und zu oberst helfe,» können, der Partei freund des Herrn Müller, der Herr Reichsarbeitsminister Wissest, steht, und wenn Parteifreunde zu apostrophiere,» wären, so müßte das immer wieder hcrausgestellt werden. Aber das hilft doch nicht. Ich will darauf Hinweisen, daß in den drei sächsischen Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz nicht weniger als 10000 kaufmännische Angestellte zurzeit arbeitslos sind. (Hört, hört! rechts.) Aber nicht nur die von der Stellenlosigkeit direkt Betroffenen stehen in bitterer Rot, der Abba,» namentlich beim Bankgewerbe geht ja schon seit Jahren, und keiner, der heute noch sich fest auf den» Posten fühlt, weiß, ob er nicht morgen feine Kündigung erhält. Wir wissen, daß außerdem viele Angestellte, namentlich auf gehobenen Posten, noch verschmähen, sich bei dem Arbeitsamt zu melden. Eine falsche Scham, aber sie ist da. Viele haben inzwischen Arbeitsstellen annehmen müssen, um vor bitterer Rot bewahrt zu bleiben, die ihrer Vorbildung keineswegs entsprechen. Rationalisierung! Wer könnte sich dagegen wenden, daß die Vernunft stärker in den menschlichen Arbeitsprozeß eingeschaltet wird? Ta sie der Schöpfer den» Menschen gegeben hat, wird es richtig fein, daß sie bis zuletzt ausgcdacht und angewandt wird, diese Vernunft auch im Arbeitsgany, aber diefe Rationalisierung nmß doch ein Ziel haben. Wir denken sicher: das ist Dienst der Wirtschaft am Menschen. Die Angcstclltcncrsatzlasse für das Bank- und Bankier gewerbe aber legt in chrem Jahresbericht für 1928 Zahlen vor, aus denen deutlich d»e Folge folcher Maschinen- arbeit zu lefen ist Im vergangenen Jahre sind rund 1500 Heilverfahren von dieser Kasse durchgeführt worden, Jedenfalls erwarten wir von allen berufenen Stellen, daß sie diesen Entwicklungen gegenüber die erforderliche Wachsamkeit und den richtigen Weitblick anwenden und Mittel und Wege aufspüren, die Hilfe vermitteln und sie sicher»» können. Das beste gegen die Not der Ar beitslosigkeit ist, Arbeitsgelegenheit zu schaffen. Kürzlich wurde im Landtag mitgeteilt, es fehlen uns jetzt 17 Mil lionen, die die Sächsische Landesversicherungsanstaft sonst in Form von Darlehen zur Verfügung stellte im Jahre, um Wohnungen bauen zu können. Jetzt kann sie das nicht mehr machen. Warum? Weil das Reich durch den Reichsfinanzminister Baugelder nicht mehr überweist, sondern Schahanweifungen, und mit Schatzanweisungen kann man nicht den Wohnungsbau unterstützen. Die Bauindustrie ist eir» Schlüsselgewerbe: wird mehr gebaut, so Werder» fast alle Handwerker mit Aufträgen gespeist; und so stehen wir vor einer Entwicklung, die äußerst ab träglich ist, namentlich in unserem Lande, und die uner trägliche Konkurrenz des Auslandes wird immer heftiger, und ich denke, sie ist voll begründet in Sachsen, namentlich in» Blick auf die Textilindustrie und im Blick auf die Lederindustrie. Ein wachsendes Angebot von Auslandswaren am deutschen Markt! Die bimgere Auslandsware hat den Vorzug. Ich nenne den tschechischer» Schuhkönig Batia, von dem berichtet wird, daß er künftig auch in Deutschland so raffiniert sein auf Kosten der Arbcitergesundbeit und des Arbeiterlebcns und -Wohles gehendes Schuhproduktionsfyfiem ausbreitcn will. Ich erinnere mich genau der Äußerung in der sozialdemokratischer» Presse im letzten Jahre, daß man von einer vollendeten Ausbeutung der Arbeiter bei Batia in der Tschechoslowakei reden könne. Wenn ich daneben die Tatsache stelle, daß organisierte Arbeiter in Deutschland in den Konsumvercinen gerade diese Produkte von Batia in erster Linie nehmen und an die Käufer heranbringen, dann sehe ich darin eine Regel widrigkeit und Gedankenlosigkeit lich und zuletzt eine Schädigung unserer deutschen Arbeit und unserer deut schen Arbeiter. Zur Textilindustrie wäre noch zu sagen, daß, wenn sie minder beschäftigt ist, natürlich auch unsere große Metallindustrie ii» Sachsen, die in hohen» Grade Textil maschinen herstellt, darunter leidet, und daß die Werk- zeugmaschinenfabriken in der Chemnitzer Gegend, im Erzgebirge und im Vogtland davon betroffen werden. Wir spreche»» die Erwartung aus, daß die sächsische Regierung bemüht sein möge, auf dem Gebiete alles Nötige immer wieder zu betonen und zu fordern. Wir denken, die Zollgesetzgebung ist den veränderter» Verhältnissen und den gegenwärtigen Zeitvcrhältnissen anzupassen. In frühe ren Zeiten, wenn man fo etwas in» Landtage aussprach, wehrten sich die Sozialdemokraten dagegen, ich höre erfreulicherweise heute nichts, ick) würde sonst darauf hingewiesen haben, daß vor nicht langer Zeit auch die Sozialdemokratie in der Presse und sonst solche Zoll erhöhungen im Interesse der deutschen Arbeiterwelt zu verteidigen gezwungen war. Es handelte sich damals um den Zuckerzoll, und cs formulierte die sozialdemo kratische Presse: enttveder »vir lassen Auslandszucker, wohl in erster Linie von Ungarn, zu billigeren Preisen nach Deutschland, dann sind jene Arbeiter beschäftigt und unsere arbeitslos, aber erst kommen unsere Arbeiter, darum wenn »vir das mit Erhöhung des Zuckerzolls er reichen können, her damit, wir stimmen dafür, und das täte»» sie mich im Reichstag. Keinen anderen Gedanken- gang vertrete ich jetzt, wem» ich füge: Wir brauchen eine bessere Zollpolitik, das scheint »nir die beste Hilfe gegen Arbeitslosigkeit zu sein. (Sehr gut! b. d. D. Vp. — Zu rufe b. d. Soz.: Das müssen »vir ablehnen!) Ja, für Sie steht über alles das Prinzip, dann erst kommen die Arbeiter. (Lebhafter Widerspruch und Zurufe b. d. Soz.) Ich möchte die Gelegenheit nicht vorübergchen lassen, ohne auch an gewisse Berbraucherpflichten, an eine ge wisse Konsumcntenmoral zu erinnern. Wenn bei gleichen Verhältnissen etwa noch frenrdc Ware bevorzugt würde, so wäre das ja vollendete Gedankenlosigkeit. Es muß der Blick darauf gerichtet werden, und deshalb soll es vor dieser Öffentlichkeit ausgesprochen sein, daß deutsche Ware und deutsche Arbeit unter allen Umständen zu bevorzugen ist. Der Herr Reichsernährungsminister Dietrich hat ja in diesen Tagen eine Schrift »vohl uns alle»» zugestellt: „Ein Jahr Agrarpolitik". Dari»» berührt er auch den Absatz der ländlichen Produkte und führt aus, daß die Grofünnkaufsgefellschaft der deutschen Konsumvereine einen wöchentlichen Bedarf vor» 3000 Zentner Butter habe. (Abg. Ferkel: Das ist ein alter Ladenhüter, mit den» können Sie einpacken! — Zuruf rechts: Stimmt aber noch!) Bon diefen 3000 Zentnern »vürden 2700 Zentner aus dein Auslande bezogen. (Hört, hört! rechts. — Gegen rufe b. d. Soz.) Wenn das alt ist und inzwischen trotz- den» noch so ist, um fo fchlimmer, cs fällt mindestens in dasselbe Kapitel und ist auch ein Beweis dafür, wie hier »«ach dem Rechten auf feiten der Konfumvereine zu fehen ist. (Lebhafte'Zurufe b. d. Soz.) Erhebt mar» die Forderung nach Schaffung von Arbeit, fo wird man auch den Blick auf die Landwirtschaft rich* ter» müssen. Der Leutenrangel auf den» Lande ist ein altes Kapitel. Die Blätter der Deutschen Landwirtschafts- gesellschaft haben kürzlich im Zusammenhang mit der Dresdner Tagung dieser Gesellschaft über Verhältnisse des Arbeitslebens in Sachsen fehr interessante Aus führungen gebracht. Es wurde in jenen Blätter«» der fehr ernst arbeitenden Landwirtschaftsgeselljchaft darauf verwiesen, daß allein in Sachsen an Meliorationen — die werden übrigens in dem sozialdemokratischen Antrag auch erwähnt —, an Vorflutbeschaffung, Wasserlauf regulierung und ähnlichen Arbeiten, jedenfalls zur Hebung der gesamten Bodenkultur in der sächsischen Landtmrt- schaft draußen noch so viel zu tun fei, daß etwa 4 > Mu- lionen Arbeitstage in Frage kommen. Rechnet ma»
