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c» hat. (Leb- Indene« Gniude zu erfahren, weshalb nicht die 1 sächsischen Firmen berücksichtigt worden sind. Die Blausarbenwerke in Dresden und die Sächsischen Hüttenwerke m Freiberg sollen durch Gewährung weiterer Mittel unterstützt werden. Sie wissen aber alle ganz genau, daß die Regierung gegenwärtig eine Denkschrift/ ausarbeitet, um zu der Ertenntcis zu kommen, ob es richtig ist, diese staatlichen Werke überhaupt aufrecht zu erhalten. Was die übrigen Wünsche unter b und e anlangt, so sind sie sehr weit gefasst. Sie stellen eigentlich ein Pro gramm dar, über dessen Einzelheiten mau sich nicht hier, sondern im Ausschuß unterhalten muß. Sie werden mir sagen, Kritik ist sehr schön und gut und auch billiger als positive Borschläge. Ich werde eilten einzigen positiven Vorschlag machen, über den Sie wahrscheinlich erstaunt sein werden. Vorhin wurde ver sucht, die allgemeine Wirtschaftslage in Deutschland rosiger hinzustcllcn, als sie meiner Ansicht nach ist. Wen» man eine Wirtschaftslage beurteilt, so muß man unbedingt j den ganzen Komplex der Volkswirtschaft in Betracht ziehen. Es ist ungemein schwierig, mit Hilfe der Statistik, die immer nur einzelne Gruppen in der Gcsamtwirtschaft ausschneidet, zu irgendwelchen Resultaten zu kommen. Man kann mit der Statistik machen, was man will. Sicher ist eines, daß man nicht von einer Kapitalver- mehrung in Deutschland sprechen kann. Wenn Cie die Sparkonten betrachten, allein herausgeschnittcn, so wissen Sie ja gar nicht, wo die Sparkonten Herkommen. Ich versichere Sie, aus den Kreisen unserer Leute, die früher mit der Sparsamkeit beinahe allen anderen Volksgenossen vorangcschritten sind, weil sie gespart haben, und ich möchte sagen, aus einem StandeS- bewußtsein heraus, aus den Kreisen stammen die Er sparnisse nicht. Wenn ein Beamter heute sein Gehalt am Ersten auf die Bank bringt und legt es vorüber gehend, um ein paar Zinsen noch mehr zu haben, auf der Sparkasse, oder irgendwo anders an, so bedeutet diese Einlage, die am nächsten Ersten wieder ver schwunden ist, keinen Kapitalzuwachs. Wenn Sie nm» denken, daß das in der deutschen Wirtschaft in Form von Aktien angelegte Kapital sich vermehrt hat, so täuschen Sie sich. In den letzten acht Tagen schätze ich persönlich den Bcrtull, der durch den Bcrlust des Ver trauens gekommen ist, unserer deutschen Gesamtwirt schaft auf mindestens zioci und eine halbe Milliarden M. Es ist auch ohne Zweifel, daß die Landwirtschaft zu nächst durch die Inflation leidlich hindurch gekommen ist und daß sie durch die Inflation eine starke Entschul dung durchmachen mußte, die natürlich zunächst eine Erleichtcruirg der landwirtscimftlicheu Lasten war. Auf der andern Seite ist nickt zu leugnen, und ihre Theo retiker und Statistiker wissen das ebenso wie die uu- scren, daß in den letzten Jahren 7—8 Milliarden M. in diclLandwirtschaft hincingcpumpl worden sind, um sie rentabler zu macken, um sie, wie man es so nennt, zu ratiorwlisierew Ter Erfolg ist gleich Null. Eie sehen, rein volkswirtschaftlich betrachtet, an Stelle der er hofften Vermehrung des Produttionswertes eine katastrophale Verminderung dieses Prvduktionswertes. In der gegenwärtigen Lage in Deutschland nmß irgend etwas geschehen, was dem ganzen Volke den Glauben an sich selber wieder gibt; sonst hat das Leben, wie so oft gesagt wird, in Deutschland keinen Sinn urehr. Es wird Sw interessieren, daß im Juni 1928 16330000 Krankenkasseumitgliedcr vorhanden gewesen sind, im Juni 1929 16793000, also 463000 mehr. Es ist aus geschlossen, daß dieser Zugang nur aus der Jugend kommt, die langsam in die Arbeit hincinwächst, es muffen frühere Selbständige dabei sein, die ihre selbständigen Betriebe aufgegcbc» haben, die jetzt also ins Abhängig- kcitsverhältnis kommen. (Zurus links: Damit bestätigen Sie die Proletarisierung!) Das nennen Sie Proletari sierung, und es ist vielleicht auch Proletarisierung, wenn sie unter Prolctarisierung nur verstehen den Verlust der unabhängigen Stellung; aber die Proletarisierung, die Sie meinen, bedeutet den Erwerb einer gewissen Ge sinnung. Die Leute von uns, die in abhängige Stellungen hcruntersinkcn — wir bedauern das außerordentlich —, werden damit noch lange nicht glatte Gefolgsleute Ihrer marxistischen Gesellschaft. Ich sagte, daß irgendetwas geschehen nmß, was das Vertrauen des deutschen Volkes zu sich selber wieder stärkt. Deshalb hätte ich in den letzten Tagen, wo sich in Berlin die Verhältnisse kata strophal zugespitzt haben, von dem Herrn Reichsfinanz- ninistcr irgendetwas erwartet, was das Vertrauen der Wirtschaft wieder zu ihm und zur Reichsfinanzgebarung stärken und heben kann, es ist aber nichts geschehen. Ich hätte gedacht, daß tatsächlich die Reichsregierung durch seinen Mund irgendein Programm der Steuern, der Finanzreform veröffentlicht; denn mag man Anhänger des Uoung-Plans sein oder nicht — ich bin persönlich keiner —, eins ist doch sicher, daß jeder, der diesen Wechsel unterschreibt, seilte Einlösung nur dann garan tieren oder wünschen kann, wenn eine grundsätzliche Ver änderung unserer Verhältnisse und unserer Finanz- verhältnisse mit nach der Einführung kommt; und m dieser Beziehung hätte man ein Programm erwartet. Wir haben erwartet, daß ein Steuerreform- und ein Finanz reformprogramm veröffentlicht wird, in dem folgende Punkte berücksichtigt werden: Ermöglichung der Wirtschaft, wieder aus sich selbst Kräfte zu sammeln und zu arbeiten; allo Entlastung der Wirtschaft, Ermöglichung der Kapital» budung in Deutschland, Verhinderung der Kapitalflucht mm end auf die Aufnahme von Anleihen wirken. Deshalb ist das Ersuchen au die sächsische Regierung, beim Reiche auf Vermittlung von Anleihen hmzuwirke«, höchstens ei« frommer Wunsch, dessen Erfüllung wir uns nicht ohne iveiteres verspreche» Kimen. Was dann weiter die Bereitstellung von Mitteln für die produktive Erwerbslosensürsorge für de» Wohnungs bau, für Hochbauten und Berkehrsarttage» aulangt, so weist der Antragsteller und die antragsteüende Fraktion ja, daß es sich auch hier um Reichsnüttel handelt, die angefordert werden sollen. Aber das Reich kann, wie vorhin Herr Finanzminister uns erklärt und aus dem G<iaudnchaHst»ericht vorgetragen hat, einfach nichts ge währen. Wir wissen, daß der Reichstag üO Millionen Mittel für die produktive ErwerbslosenfüHorge gestrichen hat. Wir wissen, daß der sächsische Arbeitsminister mit allen seinen Versuchen, in Berlin wenigstens einige Millionen zu erlangen, gescheitert ist Wir wisse», dar über hinaus noch, daß das Reich nicht uur nicht neues Geld, und neue Mittel nach Sachsen bringen will, sondern daß cs 12 Millionen mit Hartnäckigkeit zurückfordert (Hört, hört! b. d. Wirtsch), dw früher unter dem sächsischen Finanzminifwr vr. Reinhold von» Reiche für derartige Zwecke als Darlehen gewährt worden sind. Auf der anderen Seite ist wichtig, »vas vorhin bereits vom Abg. Voigt erwähnt worden ist: Sachsen leidet an einer Blutleere. Tie Tatsache, daß in Berlin die großen Be hörden sitzen, erzwingt es, daß auch die Gelder nach Berlin gezogen werden, und alles Bitten und Flehen und alle Anträge nützen einfach gar nichts. Deshalb ist auch das, >vas unter o verlangt wird, eben nur ein Wunsch, dessen Berechtigung wir anerkennen. Wir wünschen, daß die Sozialdemokratische Fraktion, die ja jetzt besondere Beziehungen zum Rcichsfinanzminister hat, alle ihre Mittel anwenden möge, um eine für Sachsen günstigere Stellungnahme zu erlangen. Was »vetter die Wünsche unter v anlangt, daß die Reichsbahn zur baldigen Fertigstellung der begonnenen Bahn- und Bahnhofsumbauten veranlaßt »oerden sott, so möchte ich dazu folgendes sagen. Sachsen tut in dieser Beziehung, »vas es kann, aber das Reich hat für alle diese geradezu flehentlichen Bitten taube Ohren. Was die Elektrifizierung der Reichsbahn anlangt, so möchte ich dazu sagen: Kein Mensch wird sich der Tat sache widersetzen, daß allmählich die Reichsbahn elektri fiziert werden muß. Aber auf der anderen Sette darf nun» nicht verkennen, daß die Elektrifizierung notwendiger weise schädigend aus den Kohlenbergbau einwirken muß. (Abg. Günther: Sehr richtig!) Sie machen sich gar keinen Begriff, »vas man von sächsischen Industriellen alles hören kann. Die Leute kommen »rach Berlin und erbitten'Aufträge, um Arbeits einstellungen, um Betriebsstillegungen, um Verminderung der Belegschaft zu vermeide». Sie finden kein Gehör. Wie war es beispielslveise früher mit der Heeresverwal tung? Wenn ich in Sachsen oder in Dresden einen Auftrag haben wollte, ging ick) ins Arsenal und hatte den Auftrag eine Stunde später in der Tasche. Heute fährt der Betreffende nach Berlin und kommt mit einer hohen Spesenrechnung, aber lvstimmt ohne Auftrag vou Berlin zurück. Wir sind ans den Gründen, die ich eben dargelcgt habe, bereit, den Antrag unter Ick, Einwirkung auf die Reickspostocnvaltunq im selben Sinne, sogar noch zu crrvcitcrn, indem wir weiter anzufügcn bitten. desgleichen aus die Hecresvertvaltung. Was die Bereitstellung der Mittel für den Bau des Lüdflügels des Mittellandkanals nnlangt, so muß gesagt werden, »vas da schon für Tinte geflossen ist, das würde beinahe den Kanal, »venu er fettig ist, ausfüllen können, aber cs wird nicht angefangen. Soweit man wünscht, daß die sächsische Regierung beim Reiche auf die Ersül lung Ihres Antrages hinwirkt, halben Sie aus der ganzen Linie die Gesolgschaft der Wittsrhaftspartei. (Zuruf b. d. Soz.: Aber mit Energie!) Was nun die Anträge unter II des Antrages Rr. 186 anlangt, so handelt es sich zunächst um das Wohnungs bauprogramm. Es werden 30000 Wohnungen pw Jahr gefordert Auch da stößt man offene Türen ein. Das bisherige Wohnungsbauprogram sah die Erstellung von jährlich 25 000 Wohnungen vor. Man wollte in diesen» Jahre, irre ich nicht, auf 28000 Wohnungen kommen, aber es fehlt gegenwärtig überall an Mitteln, den Woh nungsbau so zu fördern, wie es uns allen am Herze» liegt. Es fehlt vor allen Dingen an der Finanzierung der Zwismenhypotheken. Die Tatsache, daß nicht gespart werden kann, daß die Sparkaffen nicht den Kapttal- zugang haben, wie sie ibn früher hatten, hat zur Folge, daß keine erste Hypothek gewährt wird. Zwijchenhypo- theken können die sächsischen Finanzen nicht aufbringen. Borhin ist erwähnt worden, daß die Landcsversicherungs- anstalt mcht weniger als 17 000000 RM in Schatzwechseln hat übernehmen müssen. Sie sehen, daß diese Dinge die Flüssigkeit der Anstalt verwinden», und das wirkt fick selbstverständlich im Wohnungsbau aus. (Sehr richtig! b. d. Wirtsch.) Der Wohnungsbau ist zum Teil unwirt schaftlich finanziert worden. Das hat zur Folge gehabt, daß Wohnungen im Wege der öffentlichen Bezuschussung erstellt »vorden sind, die so teuer sind, daß sie kein Mensch mehr beziehen kann. Die Inangriffnahme des Talsperrenprojektes wird auch von uns mit allen Mitteln gefördert, aber auch hier bedarf es des Steins der Weisen, die Erfindung des Herrn Tausend ist ja noch nicht so fruchtbar geworden, daß inan mit dessen Gold arbeiten könnte. Auch hier bedarf es eben der Gelder. 30 Mill. RM. werden ge braucht, uni das Talsperre nprojekt mit Erfolg in Angriff zu nehmen. Aber das kann Sachsen aus eigenen Mitteln einfach nicht macken. Die Regulierung der Flußläufe wird vou der säch- ffchen Regierung seit Jahren mit den vorhandenen Mitteln betrieben. Auch in diesem Etat sind 1,7 Milli onen eingestellt. Mehr ist nicht zu besckaffen, und diese Flußregulierung, die selbstverständlich produktiv sär die Arbci nehme». Vorwürfe etwa gegen die Arbeitslosen, dach sie arbeitsscheu feien, helfen ja nicht. Man noch mit helfe», daß jeder Arbeitslose auch einmal Gelegenheit erhält, an eme Arbeit heraugeführt zu werden. Das kann nur durch das Sffentlicke Arbeitsamt geschehen. (Anruf b. d. Soz.: Das muffen Sie Ihren Gensfseu sagen!) Ich l»be ja gesagt, ich wende mich an die ArveNgeder groß, und Sein. Ein großer Arbeitgeber ist ». B. der Konsumverein Vorwärts Dresden. Es wird so erreicht, daß vor allem langfristige Arbeitslose wieder einmal an eine Arbeit angefetzt werden können. Die vorzüglichen Birkungen einer solchen Entwicklung sind unverkennbar, namentlich auch die psychologischen Wir- knngen. Bor allen Dingen wird durch solche Meldungen auch die Arbeitswilligkett der Arbeitslosen geprüft »verden können. Und »oena sich daun ergibt, sie sind toirklich nicht arbeitswillig, dann wäre der Vorwurf der Arbeits scheu voll bercchtrgt. Ich möchte zum Sckluß darauf Hinweisen, daß wir es verschmähen, die Rot der Erwerbslosen und die zu nehmenden Schwierigkeiten etwa zu billiger Agitation zu benutzen. UnS kommt es lediglich auf objektive förder liche Arbeit an, und die sehen wir am besten gewähr leistet, wenn unser Antrag, der vorhin vorgeilogt und von mir mit begründet wurde, Annahme fiudet, damit in den Haushaltausschüssen die Angelegenheit ernstlich weiter bentten werden könnte. (Bravo! b. d. D. Vp.) Hierauf wird zunächst die Tagesordnung der nächsten Sitzung festgesetzt. Die nächste Sitzung findet Dienstag, den 29. Oktober 1929, 13 Uhr statt. Auf der Tagesordnung für diese Sitzung steht u. a die Frage der Revolutionsscicrtage. Abst. Kautzsch (Soz.) erhebt Widerspruch dagegen, daß diese Frage darauf gefetzt wird, zumal zurzeit die Beratung darüber im Rechtsausschuß noch gar nicht ab geschlossen ist. Mit 42 gegen 4» wird beschlossen, diese« «egeu- fl««d am Dienstag nicht z« behandel«. Hierauf unrd in der Aussprache fottgefahren. Abg. ve. Wilhelm (Wirtsch ): Die Wittschaftspartei fühlt sich veranlaßt, zu den Problemen, die besonders im Anträge Nr. 186 der Sozialdemokratischen Fraktion berührt werden, Stellung zu nehmen. Es ist gar kein Zweifel, daß die Tagesordnung des Landtages, die gestern und heute verhandelt worden ist, die Existenz fragen des deutschen Volkes behandelt. Die Reparations- vcrpflichtungen mit ihrer Grundlage des Versailler Friedensvertrages, des Dawes-Plans und des kommenden Bomig-Planes hängen mit der Frage der Unterstützung der Ertverbslofen mnig zusammen; denn die Tatsache, daß wir Erwerblose in solchem Ausmaß haben, ist im wesentlichen auch auf die fortgesetzte Kapitalentziehung aus der deutschen Wirtschaft zugunsten unserer Reparation» gläubiger znrückzuführcn. Die Handlungen, die der Herr Reichsfinanzminister vorgenommen hat, beweisen uns, daß auch er die Fragen der Patteipolitik zurücksctzeu muß gegenüber den Notwendigkeiten der allgemeinen Wirtschaft. Wir müssen aber auch sagen, wie die Tinge liegen, und daß Anträge allein nicht imstande sind, die Erwerbslosigkeit zu beseitigen, wett das Grundproblcm, nämlich das Problem der Kapitalbeschaffung das Wesent liche ist. Ich pflichte dem bei, was der Herr Finanz- ministcr vorhin über diese Frage ausgefühtt hat. Wir stimmen der Zielrichtung des Antrages Nr 186 in vollem Umfang« bei. Wir wünschen, daß das Erfolg haben möge, was in den Punkten I a bis o des Antrages von der Reichsrcgierung verlangt wird. Wir sehen aus dem Anträge, daß die Sozialdemokratie durchaus darüber im klaren ist, daß tue Kernfrage der Arbeitslosen- sürsorge gegenwärtig nicht in Sacksen liegt, sondern im Reiche. Wenn auf der anderen Seite hier unter rr gefordert wird, aus die Neichsregierung dahin cinzu- wirkcn, daß durch Vermittlung von Krediten und durch Genehmigung zur Aufnahme von Anleihen Abhilfe ge schaffen wird, so müssen wir sagen, »venn Anleihen ge lucht werden, so müssen auch Kapitalgeber da sei» Daß der Kapitalmarkt ini Inland erschöpft ist, haben die letzten Fehlschläge bei verschiedenen Anleihen bewiesen. Die Versuche größerer Kommunen,Anleihen zu erlangen, find ebenfalls mit Mißerfolg ausgegangen. Das Aus land-kapital ist in der letzten Zeit ebenfalls außerodent- tich vorsichtig und zurückhaltend geworden. Das Aus land, besonders Amerika, braucht infolge der veränderten wirtschaftlichen Verhältniffc sein Kapital selbst. Auf der anderen Seite aber find d-ic deutschen Verhältnisse gegen wärtig nicht geeignet, Vertrauen zu erwecken. Darüber find wir uns doch alle klar. In Deutschland ist niemals die Uneinigkeit des Volkes größer gewesen als jetzt. (Lebhaftes Sehr richtig! b. d. Wirtsch ) Die drei sozi alistischen Gruppen, die hier im Landtage gesprochen haben, haben jede einzelne die Verhältniffc vcrsckieben beurteilt. Und auch auf der bürgerliche« Seite war Einigkeit lffnsichtlich des ?)oung-Planes doch gewiß nicht vorhanden. Wir müssen auch bekennen, daß die außerordentlich hohen Zinssätze, die in der letzten Zett für Anleihen gewährt werden »mißten, gefährlich sind. Wir wissen, daß K ommunal anleihen aufgelegt worden sind, bei denen bis 1l»H Proz. Zinsen geboten werden. Das Angebot von so hohen Zinsen bedeutet immer ein Zugeständnis der Unsickerhett der Anleihe oder der Unsicherheit der Einlösung oder dauernden Verzinsung der Anleihe. (Sehr richtig! b. d. Wirtsch.) Wir dürfen ferner nickst verkennen, daß wir die bedauer lichen KorrnptionMlndale der letzten Zeit dvch nicht ab- leugne« können, die z. V. gezeigt haben, daß dre Berliner Stadtverwaltung schon fett Jahren sich in eurem Sumpf ohnegleichen befindet. Auch ii» dieser Frage wollen wir niemand eine Scholtz zufchiebe», das steht adenren Be- über de» Va» der desckloffexen Frauenklinik j» Plaues und de« Lrroettcrungsbau bei der Staatlichen FtvLV^ Asiat in Ehemmtz ist scho» jo viel gesprochen worde»- daß ich hier nicht darauf einzu gehen brauche. Wichtig« ist es, einzugehen auf den Bau der Elbbrücke bei Kubitz, der hier verlangt wird. Tatsächlich ist dieser Dau eine reme Dresdner Stadta»gelegenhett. Er ist auch bereits von, der Stadt m Angriff genommen worde». Wie ich aber aus mir bekannten Jndustrü kreisen weiß, hat die Stadt Dresden hier nicht sächsische Firmen mit den wesent lichen Aufträgen bedacht, sondern die Hauptaufträae sind an die ja allen bekannte Augsburg-Nürnberger Metall- warensabrik gefallen. Es »väre vielleicht interessant, die