Volltext Seite (XML)
- Landtags-Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Ms 7^r m« I« »-fr-« »»-,,«» I« D«,»««.' 1918» 37. ordentlicher Landtag. 1. Kammer. Fortsetzung der Sitzung vom 1b. Mai 1918. Punkt 4 der TageSordnBlg: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über -ap. 16 ves ordentlichen Staatshaushaltsplanes für 1918/19, Staats- eisenbahnen betreffend, und über die hierauf bezüg lichen Petitionen. (Drucksache Nr. 178.) Berichterstatter Wir«. Geh. Rat vr. Mehnert, Exzellenz: über Kap. 16 ist in der Zweiten Kammer ein ausführlicher Bericht von 60 Druckseiten erstattet worden. Unsere Geschäfts- läge verbietet eS von selbst, ausführlich hier im Plenum über daS u» sängliche Kapitel unserer Staatseisenbahn zu berichten. Ich beschränke mich daher auf einzelne Stichworte und verweise im übrigen aus das, was rn dem Druckberichte der Zweiten KamnE gesagt worden ist. Des längeren ist in der Zweiten Kammer beraten worden über Reichseisenbahnen, über das Zweiklaffen-System, über die ost schon ventilierte Frage der Einführung der kaufmännischen Buchführung und Finanzgebarung. Ich be schränke mich lediglich darauf, hier zu fagen, das die berichterstat tende Deputation Ihrer Kammer nach wie vor unbedingt gegen Reichseisenbahnen ist. Auch die künftige Besoldungs- vrdnung hat bei der Beratung der jenseitigen Kammer eine große Rolle gespielt. Unseie Auffassung hierzu haben wir bei früheren Landtagen fchon zur Genüge kundgegebe >. über die Aushebung von vielen Zügen ist mehrfach geklagt worden, während man doch anerkennen muß, daß die Minderung der Fahrgelegenheit für die bürgerliche Bevölkerung nur eine Folge der dringenden Notwendigkeiten des Krieges ist. Daß diese Notwendigkeiten auch die Wagengestellung und Wagen- Verteilung für den inneren Wirtschaftsverkehr beeinträchtigen müssen, versteht sich von selbst. Die Errichtung einer Ladegesellfchast in Dresden durch die Deut che Bank und die Allgemeine Deutsche Ereditanstalt und die gleichzeitige Entziehung de» dem bisherigen Konzessionsinhaber übertra enen Ladegeschäfts ist in der Zweiten Kammer besonders behandelt worden. Ihre Depatatron hat -ein Urteil in dieser An gelegenheit nicht abgegeben, hofft aber, daß selbstverständlich die J-i- Haber der neuen Ladegesellschaft nicht etwa durch vollständigen Ein blick in alle Verfrachtungen eine nach Lage der Verlehrs verhältnisse unzulässige Einsicht in die private Güterbeförderung unseres Unternehmertums und unseres Handels erhalten. Einen breiten Raum haben in den Verhandlungen der Zweiten Kammer die vorliegenden Pet tionen der Le pziger Handelskammer und der Piauenschen Handelskammer zum Personenverkehr ein genommen. Auch Ihre Deputation hat unbedingt anerkennen , üssen, daß vor allem Leipzig im Verkehr zwischen Berl n und Frankfurt und den südwestlichen Bundesstaaten äußerst ungünstig behandelt wird (Sehr tüchtig t), weit die Zü e über Halle—Corbctha laufen und Leipzig nur mit BerbindungSzügen — vielfach s gar nur Personenzügent — erreichen können. Ebenso wird Leipzig von Schlesien noch Westen zu umgangen, obwohl die Linie Eilen burg—Delitzsch—Halle—Corbetha um 16 Kin länger ist als Vie Linie über Eilenburg - Leipzig—Eorbetha. Eine solche doch allein Anschein nach absichtliche Umgehung Leipzigs läßt sich gegenüber der Bedeutung dieser Stadt nicht rechtfertigen, und man muß der Zweiten Kammer zugestehen, daß man von einer durch greifenden Anwendung des bekannten und vielfach erörterten Artikels 42 des Reichseisenbahngesetzes, nach welchem die Bundes regierungen sich verpflichten, dre deutschen Eisenbahnen im Interesse des allgemernen Verkehrs wie ein einheitliches Netz zu verwalten, nicht gerade viel merkt. Die Staats regierung hat erllärt, daß sie alles tun werde, um der Stadt Leipzig bessere Verbindung zu rerschaffen, daß aber freilich die Hauptursach? der ungünstigen Behandlung von Leipzig nicht auf. sächsischer, sondern auf preußischer Seite zu suchen sei. Nur ein Beispiel: Die Stadt Halle hat täglich mit Berlin zwölf Verbindungen mit durchgehenden Zügen, für die Fahrt von Leip zig nach Berlin stehen dagegen nur zwei durchgehende Züge zur Verfügung. (Hört, börtl) Dabei hat Leipzig reichlich dreimal foviel Einwohner wie Halle, ganz abgesehen von der anerkannten groben Bedeutung Leipzigs als Handels- und Industriestadt in der ganzen Welt. Die sonstigen Wünsche der Handelskammer Leipzi-, die sich auch auf Verbindung nach Polen, nach Galizien und Rumä nien, nach Kurland und Litauen, nach Bremen, Hamburg, Warne münde—Dänemark, nach Wien usw. beziehen, müssen ebenfalls vielfach als berechtigt anerkannt werden. Die Petition der Plauener Handelskammer beschäftigt sich in der Hauptsache mit der Geradelegung der Linie Plauen—Hof durch den Bau der . Strecke Weischlitz—Pirk—Feilitzsch und der hierdurch zu gewinnen den Abkürzung der Linie nach München um 1b km und mit der dadurch herbeigesührten Zeitersparnis von rund 20 Minuten. Auch dieser Angelegenheit ist größte Aufmerksamkeit von unserer Regierung zu schenken. Besonders auch ist dre Einführung einer besseren Zugverbindung von Plauen nach der Reichshauptstadt gewünscht worden. Auch hierzu hat man allenthalben eine durch- aus wohlwollende Stellung in der berichterstattenden Deputation Ihrer Kammer eingenommen.— Auf dem Personalgebiet ist bei den jenseitigen Beratungen, ebenso wie in Ihrer Deputation, die oft ventilierte Frage der BeförderungSverbältnisse der Techniker gegenüber den Juristen wiederholt in Erwägung ge zogen worden. Eine angebliche Petition — ich sage mit Willen »angebliche" — der technischen Oberräte soll der StaatSregierung zur Kenntnisnahme überwiesen werden. Bom Königl. Ministerium der Finanzen wurde allerdings bemerkt, daß ihm von einer solchen Petition nicht» bekannt sei, daß vielmehr nur einige Tabellen mit einer bildlichen Darstellung über die Alters- und Beförderungsverhältnisse der Oberräte unter der Hand ver- tei t worden seien. Der Berichterstatter hat bemerkt, daß i h m dagegen persönlich ein Schreiben au» den interessierten-reisen Übermittelt worden fei, ebenso wäre eine Deputation aus den beteiligten Kreisen bei ihm vorstellig geworden, sodaß er es für angebracht gehalten habe, diese Sache mit zur Beratung zu riehen. Ebenso wurden erörtert die Gesuche der Sächsischen Bahnmeister um Beseitigung von Nachteilen in Einkommen»- und Rangverhältnissen, da» Gesuch der Fahrdiensibeamten, eine Regelung der Besoldungsordnung betreffend, das Gesuch der Materialausgeber, Nnreihung in eine andere Besoldungsgruppe und Änderung des Diensttitel» betreffend, da» Gesuch der Rotten- führer, Besoldungsangelegenheiten und Gewährung einer Ent schädigung für üb rstunden betreffend, da» Gesuch de-Sächsischen E.senbahnverbande» um Erhöhung de» Endgehalte» für die Rottenführer und Bahnwärter von 1500 auf 17 0 M., eine auS- fühiliche Eingabe der Sächsischen Eifenbahnbediensteten mit einer großen Anzahl von Wünschen, die auf dem Gehalt»-, Lohn- und Dienstgebiete liegen, eine weitere Eingabe de- Deutschen Eisen- bahnerverbande» mit 16 verschiedenen Wünschen, die auf S. 21 de» Bericht» der Zweiten Kammer mitget ilt sind. Der Bericht erstatter der Zweiten Kammer hat zu den vorliegenden Gesuchen bemerkt, daß nach den wiederdolt erfolgten Teuerung«znlagen und der stark verteuerten Lebenshaltung im Kriege ein Eingreifen in die Besoldungsordnung zurzeit nicht angebracht ei scheine, da sich nicht übersehen lasse, wie sich die Lebenshaltung nach dem Kriege gestalten werde. Au» diesem Grunde hat die Deputation der jenseitigen Kammer und später da» Plenum alle vorliegenden Petitionen der Königl. StaatSregierung alsMaterial für eine künftige Besoldungsordnung überwiesen. D e Deputation Ihrer Kammer ist zu dem gleichen Entschluß ge kommen Insoweit die Petition deS Deutschen Eisenbahner- verbande» sich nicht auf die Besoldungsordnung bezieht, wurde sie der StaatSregierung zur Erwägung übergeben. Ich beschränke mich auf diefe kurzen Darlegungen in der Hoffnung, daß noch einmal ein Landtag kommen möge, in dem über das wichtige Kaptel der Eifenbahnen in der Zweiten-ammer wesentlich früher el» in den letzten Tagen einer zu Ende gehenden Session Bericht erstattet werde, damit wir die Ruhe und Zeit finden, auf Grund der Verhandlungen der Zweiten Kammer alle die wichtigen An gelegenheiten, welche diese» Kapitel betreffen, auch von unS auS in Beratung zu ziehen. Heute beschränke ich mich darauf, der hohen Kammer zu empfehlen, folgenden Antrag anzunehmen: Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschlichen: I. bei Kap. 16, Staatseisenbahnen, die Einstellungen nach der Vorlage zu genehmigen; II. die Petitionen der Leipziger Handelskammer und der Plauener Handelskammer zum Personenverkehr der Königl. St atsregierung zur Kenntnisnahme zu überweisen; ferner die Petition der technifchen Oberräte zur Kenntnisnahme, die Pe tition des Deutschen Eisenbahnerverbandes, soweit sie sich aus die Besoldungsordnung bezieht, der Königl StaatSregierung als Material für eine künftige Besoldungsordnung, im übrigen zur Erwägung zu überweisen; die übrigen im Bericht Nr. 248 der Zweiten Kammer zu Titel 7 unter 2 bi» 7 aufgeführten Petitionen (siehe Anlage) der Königl. StaatSregierung al» Material für eine künftige Befoldungsordnung zu überweisen. Etaatöminister v. Seydewitz (nach den stenographischen Niederschriften): Meine sehr geehrten Herren i Bei der Geschäftslage des hohen Hauses will ich Sie nicht mit längeren Ausführungen aufhalten und nur wenige» im Anschluß an den Bericht de» Hrn. Referenten bemerken. Wenn er angeführt hat, eS seien Klagen darüber laut geworden, daß unsere Industrie mit Kriegslieferungen nicht derart bedacht worden sei, nne es Wohl zu erwarten gewesen wäre, so liegt mir eine Zusammenstellung vor, aus der hervorgeht, daß in manchen Artikeln die Beteiligung unserer Industrie an Kriegs- lieferungen das prozentuale Verhältnis, das hier maßgebend ist, wesentlich überschritten hat. Unsere Vertreter in Berlin, ins besondere die mil tärifch. n unter Leitung des Kriegsministeriums, l abcn sich außerordentlich, und wie ich schon andeutete, mit Erfolg bemüht, unserer Industrie große Aufträge zuzuwenden. W»nn das nicht überall in dem Maße hat geschehen können, wie es viel leicht angemessen gewesen wäre angesichts de» Umstande», daß unsere sächsische Industrie unter dem gegenwärtigen Kriege viel fach schwerer leidet als die Industrien anderer Länder, da die unserige in der, Hauptsache auf die Ausfuhr angewiefen ist, die jetzt fast ganz unterbunden ist, so liegt das eben daran, daß bei uns die Textilindustrie bei weitem vorwiegt, und e» gerade dieser Industrie schwer ist, sich auf Kriegslieferungen einzustellen. M. H! Um so mehr ist e» anzuerkennen, daß unsere Ver treter es erreicht haben, unserer Industrie gleichfalls erhebliche Aufträge zuzuweisen. Die Ziffern kann ich Ihnen leider nicht mitteilen, sie sind mir nur ganz vertraulich zur Kenntnis ge worden. Wegen der die Fahrplanfrage betreffenden Petitionen der Städte Plauen und vor allem auch Leipzig darf ich auf das Bezug nehmen, was ich in ausführlicher Werle am 6. Mm d. I. in der Zweiten Kammer ausgeführt habe. Es wird aller dings eine der wicht gste» Aufgaben unserer Verwaltung sein, hier Wand.l zu schaffen, wenn schon, m. H., das muß man doch zugeb.n, eine gewisse Schwierigkeit darin liegt, daß die Stadt Halle, auf deren Bevorzugung immer h «gewiesen wird günstiger gelegen ist a s Leipzig. Halle liegt eben ohnehin an mehreren Schnellzugslinien; es wäre geradezu unmöglich, diese Stadt von d esen Linien auszuschalten, während Leipzig weniger günstig liegt und meist gewisse Mehrleistungen nötig sind, um Leipzig zu erreichen. Dabei hat der neue Hauptbahnhof in Leipzig, der allgemein als ein höchst gelungene» Bauwerk anerkannt wird — er erfreut jedes Auge, das Auge des Praktikers wie das des Künstlers —, doch den nicht unbedeutenden Nachteil, daß er Kopfstation ist,' und damit durch dessen Berührung einige Minuten Zeit verloren gehen, eine Zeitdifferenz, die bei Schnellzügen unter Umständen ausschla; ebend sein kann. Indessen die preußische Eisenbahnverwaltung erkennt die Be deutung von Leipzig vollständig an, wie auch die Bedeutung der südlich von Leipzig liegenden sächsischen Städte. Der Hr. Minister der öffentlichen Arbeiten hat im Reichstagsausschusse noch im vorigen Jahre ausdrücklich dargelegt, daß er sich der Bedeutung des Leipzig—Hofer Weges wohl bewußt fei vor allen Dingen, we l er da» industriereiche Sachsen durchziehe uny^an ihm namhafte Städte, an ihrer Spitze Leipzig, liegen. Ich habe die Hoffnung, daß eS unferer Regierung gelingen wird, hier von Preußen das zu erreichen, was es irgend mit seinen Interessen vereinbaren kann. Und wenn wir in dem vom Hrn. Referenten unterstellten Sinne de» Artikels der Reichsverfassung in Deutschland wirklich ein völlig einheitliche- Netz, wenn wir also eine Leitung von Berlin aus hätten, so würde das hier wenig ändern; wir würden auch dann, wie jetzt, auf die Ent schließung der Berl ner Stelle angewiesen sein, würden also auch dort vorstellig werden müssen. Ich habe aber nicht drn gering sten Zweifel, daß der preußische Minister uns gegenüber min destens ebenso entgegenkommend sein wird, wie e» eventuell eine Reichsstelle in Berlin sein würde. J> dies.m Zusammenhang möchte ich noch mit wenigen Worten auf da» Reichseifenbahnprojekt zu sprechen kommen, da» der Hr. Rescrent zu meiner großen Genugtuung mit ebenso kurzen wie bestimmten Worten abgelehnt hat. Unsere Eisen bahnen sind ein so wertvoller Besitz, daß auf sie da- Land unter keinen Umständen verzichten kann. Wir würden nicht nur materiell, sondern auch an Ansehen verlieren. Wenn aber gegen wärtig die Einnahmen der Eiienbahnen nicht besonders günstig sind — die so außerordentlich gestiegenen Ausgaben tragen übrigen» noch mehr dazu bei —, daß jetzt der Ertrag der Eisenbahnen in der Tat zu wünschen übrig läßt, so wäre jetzt gani gewiß der allerungünstigste Zeitpunkt, um an eme Abtretung der Eisenbahnen an da» Reich heranzut eten, weil natürlich der gegenwärtige Ertrag zum Maßstabe der Ent schädigung genommen werden würde, welche die Einzelstaaten unbedingt zu beanspruchen hätten. Ich habe in der Zweiten Kammer in längerer Rede ausieführt, daß da» Reich selbst von einer Bereinheitl chung der Eisenbahnen einen wirklichen dauern den finanziellen Gewinn gar nicht haben würde und daß e» daher leineSweg» zu empfehlen wäre, wenn da- Reich die Eisenbahnen erwerben wollte. Was die Vereinheitlichung überhaupt in bezug auf Verbilligung leisten kann, da- ist bereit- ausgeschöpft, und da» Reich wü.de Kn vieler Rücksicht teuerer wirtschaften, w.il das den einzelnen Landesteilen oder einem Teile des Personals Zu- gestandene auch den anderen Teilen zugebilligt werden müßte, sodaß auf diese Weife der ganze Betrieb wieder wesentlich ver teuert werden würde. v übrigens sind die Einnahmen unserer Staatsbahnen, die, wie Se. Exzellenz Hr. Wirkl. Geh. Rat Vr Mehnert daraelegt hat, in der letzten Zeit recht ungünstig gewesen sind, im Monat März wieder erheblich gestiegen. Im Februar d. I. haben wir, verglichen mit dem Vorjahre, im Personenverkehr zwar eine er hebliche Mehreinnahme, im Güterverkehr jedoch eine, wenn auch geringe, Mindereinnahme (von 0,21 Proz.) gehabt; gegenüber dem letzten Friedensjahre 1914 aber stellte sich die Minder einnahme auf mehr als 10 Proz. Im März hatten wir im Personenverkehr eine Mehreinnahme von 45 P oz. und im Güterverkehr eine solche von 9,70 Proz. zu buchen; noch wichtiger ist, daß im Vergleich zum letzten Friedensjahre 1914 im Personenverkehr ein Mehr von 38 Proz. und im Güterverkehr ein solches von 8,15 Proz. erzielt worden ist. Unsere Eisenbahnen unterliegen eben einem starken Wechsel, weil unser Land in hervorragender Weise In dustrieland ist und der Verkehr sich naturgemäß dem Auf- und Abstieg der Konjunktur anschließt. Können wir die Hoffnung hegen, daß unsere Industrie nach dem Kriege wieder aufblühen wird, können wir annehmen, daß unsere betriebsame Bevölke rung auch diese schwere Kriegszeit und ihre Folgen überwinden wird, so dürfen wir auch annehmen, daß auch unsere Eisenbahnen sich wieder heben und damit dem Lande wieder reich? Erträgnisse zusühren werden. Spätere Zeiten werden Ihnen und der Regierung Dank wissen, daß wir ohne Wanken dabei geblieben sind, diesen wertvollen Besitz fest in unserer Hand zu behalten. Oberbürgermeister Lehmann-Plauen dankt dafür, daß die Deputation die Petition der Handels kammer der Stadt Plauen wohlwollend behandelt hat und auch die Petition der Handelskammer zu Leipzig, deren Berücksichtigung ja mittelbar die Verkehrsverhältnisse der Stadt Plauen mit fördern würde. Ich möchte dann dringend bitte n, daß der Bau der Abkürzung»- linie Weischlitz—Pirk-Feilitzsch, der seit Jahren von den zu- ständi en Stellen des VogtlandeS gewünscht worden ist, doch möglichst ^ald in Bearbeitung genommen und zur Ausführung gebracht werde. Die Kammer beschließt hierauf einstimmig antragsgemäß. Punkt 6 der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der dritten Deputation zu Kap. 76 und 77 des Rechenschaftsberichts über den Staatshaushalt auf die Jahre 1914 und 1915, Forstakademie zu Tharandt, Bergakademie zu Freiberg. (Drucksache Nr. 177.) Berichterstatter Rittergutsbesitzer v. Hüttner spricht beide Kapitel im einzelnen durch und beantragt: Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer die vorgekommenen Überschreitungen nachträglich ge nehmigen. Die Kammer beschließt einstimmig demgemäß. Punkt 7 der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der dritten Deputation über den mittels Königl. Dekrets Nr. 11 vorgelegten Geschäftsbericht der Landes-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1914 und 1915. (Drucksache Nr. 149) Berichterstatter Standesherrschaftsbesitzer vr. pbll. Raumann: In der Zweiten Kammer ist der Bericht in der 26. Sitzung vom 11. Februar 1918 zur Besprechung gekommen. Den Herren wird geaenwä tig fein, daß der Abg. vr. Löbner in einem ein gehend begründeten Vortrage einen Antrag auf Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Haftung der Landes-Brand versicherungsanstalt in der Gebäudeversicherungsanstalt für Schäden bis zur Höhe des erforderlichen Wiederherstellungsauswände» auch bei vorliegender Unterversicherung begründete. Ihre Depu tation stellte sich auf den Standpunkt, daß man Mittel und Wege zu fuchen habe, um die Unterversicherung der meist unter versicherten Gebäude zu beheben, weil anders der R alkredit, be sonders in den großen Gemeinden, und der Hausbesitzerstand, dessen Lage an und sür sich keine rosige ist, schweren Schaden erleiden. Nur erscheint der Deputation der von Hrn. vr. Löbner vorgeschlagene Schritt als zu weitgehend, der geeignet wäre, die gesunde finanzielle Grundlage der Anstalt ins Wanken zu bringen. Die Regierung hat inzwischen der Tendenz des Antrages durch Vorlegung de- Dekrets Nr. 39 entsprochen. Dieses trägt in etwas unseren Be denken Rechnung. Die mit dem Kriege verbundenen Schwierig keiten lassen es geboten erscheinen, auch weiterhin an dem ab- cekürzten Schätzungsverfahren festzuhalten. Doch meint die Deputation, daß die unteren Verwaltungsbehörden erneut darauf hingewiefen werden möchten, die Interessenten immer wieder auf das Verfahren und feine Notwendigkeit hinzuweisen. Das, was an Wünschen und Anregungen der Landes-Brand versicherungsanstalt in den gegenwärt gen bedrängten Zeiten mitgegeben werden kann, ist in der erwähnten Sitzung der Zweiten Kammer besprochen worden. Hervorheben möchte ich, daß der Deputation eine weitere vermehrte Herausgabe von Hypotheken im Gegensätze zu der hauptsächlich ren Anlage de» B rmögens der Anstalt in Effekten besonders nach dem Kriege geboten erscheint, dem Grundsätze Rechnung tragend, die Mittel der Anstalt den Kreisen zur Ver fügung zu stellen, au» denen sie geflossen sind. Gegenüber rund 21 Mill. Effektenbestand Ende 1915 besaß die Anstalt nur rund 660 000 M. in Hypotheken. Auch die Frage der Monopolisierung des gesamten Be sicherungswesenS wurde von Ihrer Deputation besprochen. Die lautgewordene Ansicht war die, die Landes-BrandversicherungSanstalt möge zunächst sich immer weitere Versicherungszweige angliedern, wie sie es in der Fährnisversicherungsabteilung b s jetzt mit bestem Erfolge* getan habe. Wenn die Anstalt auf dem Wege der Freiwillig reit erwiesen hätte, daß sie so vorteilhaft für die Versicherten arbeite wie die großen Privatgesellschaften, dann sei d r Zeit punkt gekommen, der Monopolisierung näherzutreten. Auf dem Wege dazu sei es aber nötig, sich ein für die verschiedenen Ber- sicherungSzweige technisch gut vorbereitetes Beamtenpersonal heranzubilden. Es fei nicht gut, der Anstalt ein staatliche» Zwangsrecht zu verleihen und es ihr dann zu überlassen, eine fachmännisch gebildete Beamtenschaft zusammenzustellen. Der weitere Ausbau der Rückversicherung erschien der Deputation notwendig, um gegen größere Schläge gefeit zu bleiben und nm gleichzeitig die finanzielle Grundla,e der Anstalt zu be festigen, sonst sind die sichtbar hohen Rücklagen nur scheinbar. Redner geht dann auf den Inhalt des Dekrets Nr. 11 im einzelnen ein, wozu auf die Landtagsbeilage Nr. 15 S- 58 verwiesen wird. Der Bericht über den Einfluß der durch da» neue Gesetz geschaffenen Verwalt ungSausschülle. in denen die Versicherten