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Bücherschau. Stahl und Eisen. 745 15. Juni 1905. Soll die Staatsgebühr für Patente nach dem daraus erzielten Gewinn berechnet werden, und ist die Patentdauer über 15 Jahre hinaus zu verlängern? Vorschläge zur Änderung des Patentgesetzes von Georg Nenmann, Patentanwalt in Berlin. Berlin W. 1905, Georg Siemens. 1,20 . Der Verfasser befürwortet eine Erweiterung des Schutzes für neue Erfindungen bis annähernd zu dem Umfange, wie er Literaturwerken gewährt wird. Er erörtert die Gründe für seinen Vorschlag und zeigt einen Weg für die Zahlung der Patentgebühren, der mit Rücksicht auf unbemittelte Erfinder eine jähr liche Erneuerung des Patentschutzes ermöglichen soll. Die Inhaber gewinnbringender Erfindungen sollen verpflichtet werden, Zuschlagsgebühren zu ent richten, die sie selbst — mit 3°/ des Gewinnertrages — zu berechnen hätten, oder die nach dem heutigen Gesetze zu bestimmen wären. Um für den ersten Fall richtige Angaben zu erzielen, soll ein Verfahren ein geführt werden ähnlich dem, das zurzeit für die Selbst einschätzung des Einkommens in Preußen besteht. Für Patente, die infolge versäumter Gebührenzahlung ganz oder zeitweise erloschen sind, schlägt der Verfasser vor, dem ursprünglichen Inhaber durch den neuen Benutzer 3 °/o der Nettoeinnahme für die Dauer des gesetzlichen Maximalschutzes gewährleisten zu lassen. Jahresbericht des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Oberbergamtsbezirk Dortmund für das Jahr 1904. I. (Allgem.) Teil. Ausgegeben im Mai 1905. Essen 1905. Druck von Thaden & Schmemann. Mit gewohnter Promptheit ist der vorstehende Jahresbericht erschienen, der diesmal ein außergewöhn lich großes Interesse für sich in Anspruch nehmen darf, weil in ihm der Bergarbeiterausstand von 1905 eine eingehende, anziehende und, wie wir gleich hinzu fügen wollen, an der Hand tatsächlichen Materials durchaus objektive Darstellung findet. Produktion und Marktlage, Verkehrswesen, Gesetzgebung und Ver waltung sowie die inneren Angelegenheiten des Vereins finden in gewohnter Weise eine ausführliche Be handlung, und so gestaltet sich dieser Jahresbericht zu einer Quelle wertvollsten Materials für die Be urteilung des gesamten niederrheinisch - westfälischen Kohlenbergbaues und seiner Bedeutung. Die Redaktion. Funke und Hering: Buch der Arbeiterver sicherung, Verlag von Franz Vahlen, Berlin W., 1905, Mohrenstraße 13/14. Geb. 6 •6. In der deutschen Industrie nimmt die Arbeiter versicherung eine derart gewichtige Stelle ein, daß die Kenntnis der einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Entscheidungen usw. zum unbedingten Erfordernis für die Leiter industrieller Unternehmungen gehört. Das vorliegende „Buch der Arbeiterversicherung“. bringt in einem handlichen Band und in übersichtlicher Weise den Inhalt der Arbeiterversicherungsgesetze des deutschen Reiches, einschließlich des Unfall fürsorgegesetzes für Beamte usw.; auch die einschlägigen Ausführungsbestimmungen werden inhaltlich hierin be kannt gegeben. Mit einiger Ausführlichkeit sind ferner Gegenstände von allgemeiner Bedeutung oder solche, welche bei der praktischen Handhabung der Gesetze von Wichtigkeit sind, aufgenommen, so z. B. Statistisches aus der Arbeiterversicherung, Umfang und Gegenstand der Versicherung, Aufbringung der Mittel usw. Die drei großen Versicherungszweige Krankenversicherung, Unfallversicherung und Invalidenversicherung werden nach einheitlichen Gesichtspunkten der Reihe nach getrennt behandelt. Den Schluß des Buches bildet der wichtige Abschnitt über die Kosten des Fest- stellungs- und Streitverfahrens, darunter die gericht lichen und außergerichtlichen Kosten. Der Charakter des Buches als Nachschlagebuch wird durch ein gründlich durchgearbeitetes Sachregister gewahrt, während in einem besonderen Anhang die Gewerb lichen sowie die Land- und Forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, die Versicherungsanstalten, be sondere Kasseneinrichtungen, die Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung, die Schiedsgerichte für zu gelassene „Besondere Kasseneinrichtungen“ und die Landesversicherungsämter namentlich aufgeführt wer den. Da das Werk außerdem das neueste Material enthält und mit Erläuterungen und Beispielen reichlich versehen ist, so ist das Buch allen, die mit Arbeiter versicherung zu tun haben, sehr zu empfehlen. E. W. Das neue deutsche ZoVtarifrecht. Ein Leitfaden von Dr. Erich Trautvetter, Rat der Senatskommission für das Zollwesen in Ham burg. Berlin 1905. Verlag von Julius Springer. 4 6. Die Zeit ist nicht mehr fern, daß die neuen Handelsverträge mit den sieben bekannten europäischen Staaten in Kraft treten. Den beteiligten Kreisen, also namentlich den Industriellen, wird es außerordentlich erwünscht sein, sich über den Inhalt dieser Tarife, insonderheit über die Zollbehandlung der für sie speziell in Betracht kommenden Waren zu orientieren. Der vom Verfasser eingeschlagene Weg, die Hauptziele und den Inhalt der neuen Handelsverträge und die Neugestaltung unseres Tarifwesens an den hauptsäch lichsten Unterschieden des neuen und alten Rechts zustandes zu behandeln, muß als ein sehr glücklicher bezeichnet werden. Es ist dieser Weg um so an gebrachter, als ja unter Zugrundelegung des Zolltarif gesetzes vom 25. Dezember 1902 die nun zum Ab schluß gelangten Handelsvertragsverhandlungen geführt wurden. Das an sich etwas spröde und trockene Material ist meisterhaft zu einer anregenden Lektüre verarbeitet, trotzdem die Betrachtungen, mit einer einzigen Aus nahme, streng objektiv durchgeführt sind. Die einzige Ausnahme findet sich in dem durch den historischen Überblick und die Entwicklung der deutschen Tarif politik so überaus interessant geschriebenen Kapitel. Die Behauptung, daß „dafür, daß damit (nämlich mit den Grundsätzen, die die Regierung bei den Handels vertragsverhandlungen leiteten) das Richtige getroffen wurde, spricht, daß die Vorlage von der überwiegen den Mehrheit der Volksvertretung angenommen ist“, wird nicht alle überzeugen. Das klingt wie eine Tat sache und ist doch tatsächlich keine. Aber, wie schon oben gesagt, ist in allen anderen Kapiteln das vorliegende Buch durch seine ganze Art geeignet, Belehrung und Anregung zugleich allen inter essierten Kreisen zu geben. Als eine stets willkommene Beigabe ist auch hier ein sehr gut und ausführlich gehaltenes Sachregister zu betrachten. E. W. Als Arbeiter in Amerika. Unter deutsch-amerika nischen Großstadt-Proletariern von Alfred Kolb, Regierungsrat. Berlin 1904, Verlag der Hofbuchhandlung Karl Sigismund. 3 Ji. Der vielversprechende Titel „Regierungsrat Kolb als Arbeiter in Amerika“ auf dem Umschlag dieser Broschüre läßt eigentlich etwas anderes dem Inhalte
