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2334 bewirk! nun ei Kirche mit sie und di bekannt folge v Gchuhr nun di andern werden gegen I der« w unschnli wolle, i und An -en tra B neuer Landes lichkeit, mir sch Anlaß - wenn n waren I die wed politisch kehrende der Herr nur eiw mittelba des Jah oder doi damals volution tische B ment ge der Spi ihrer Gi ponenten Seite m entgingei damals Kniebeus sistorium und «ine dcrwahl Andern war eine scssion, darum n ches gew — Dei „Dit jüi das Ter Gcnehmi consistori, ausgegeb! veröffcntl schweige nerS; sie spräche s< so gehalte Oe Kreisen r genheit u Dänemar lich, das hat, dan nehme, Ui bindung dieser Be den seien, europäisch sein, in 1 a»S Anla vor da- darüber z haben. R Monaten und zwar im Hinkst Dänemärt zu dürfen, lichenfallS mit oder ohne ständische Zustimmung umzubilden, bis sie dem für alle Bundesstaaten aufgestellten Grundsatz entsprechen. Soweit geht Pflicht und Recht der Regierung, aber nicht weiter. Zweckmäßigkeit, Leichtigkeit, Alles, waS man in den Bereich der NühlichkeitSgründe und Ansichten ein» reihen kann, darf hier keine Beachtung finden. Wenn der Grundsatz des Bundesrechts gerettet ist, soll alles Andere nur Gegenstand freier Verein- barung zwischen Regierung und Ständen sein, und was ohne Beschädigung des erwähnten Grundsatzes in vereinbarten Berfassungen fortbestchen kann, dies muß den Bundesregierungen alS heilig gelten, dies ist ganz und gar ihrer einseitigen Verfügung entzogen und hat auf den Bundessckutz, als in Geltung und anerkannter Wirksamkeit bestehend, Anspruch. Nach diesen Principicn ist das Verfahren der königlich hannoverschen Regierung hinsicht lich deS Finanzcapitcls, soweit wir es bisjeßt kennen, und wie wir cs in weiterer Entwickelung erwarten, zu beurtheilen. Das Reckt ist gleich für beide Theile: die Satzungen deS Bundes bilden die Schranken für Willkür nach beiden Richtungen. Der BundcSbeschluß vom 23. Aug. 1851 hat keine andere Grundlage und kein anderes Ziel. Es ist ein großer Jrrthum, wenn man darin einen Freibrief erblickt, die Verhältnisse nach administra- tiver Bequemlichkeit, oder nach einer dem deutschen Berfassungsrccht un bekannten Omnipotenz deS StaatS zu gestalten. Gelüste dieser Art sind zu allen Zeiten ausgetreten. Die Schranken, welche das Recht setzt, sind im- mer unbequeme. Eben deshalb hat die Presse Recht und Pflicht zu war- nen Die Nichtbeachtung der fremden Rechtssphäre schadet den Regierun- gen am meisten, die Opferung deS Recht- an die Convenienz erschüttert allen Glauben und alle Pietät, und man hat volle Ursache, im Interesse der öffentlichen Ordnung, des wahren ConservatiSmuS, seine Stimme da gegen zu erheben." Preußen. ^-Derlin, 18.Nov. Hr. ».Scheele hat sich, Wieman aus Kopenhagen erfährt, wieder an England und Frankreich und na- mentlich auch an Rußland mit der Klage gewandt, daß Preußen und Oesterreich sich in die inner» Angelegenheiten Dänemarks einmischen woll ten. Hr. v. Scheele hat Dasselbe bekanntlich schon im verflossenen Sommer, nach dem Eintreffen der ersten Vorstellungen Preußens und Oesterreichs, gkthan, und darum kann jetzt die Wiederholung dieses Manövers umsowe niger überraschen, als man an Hrn. v. Scheele eine große Erfindungsgabe zum Auffinden von Auswegen und Ausreden überhaupt gewohnt ist. Sehr auffallend ist es indessen, daß jetzt von Wien aus berichtet wird, Rußland sei wieder der Fürsprecher der dänischen Politik, und der dortige russische Gesandte, Hr. v. Budberg, habe mit dem Grafen Buol bereits eine Un terredung gehabt, in welcher er von der beabsichtigten „Einmischung in die inner» Angelegenheiten Dänemarks" abgerathen habe. Wir möchten diese Mittheilung kaum glauben, wenn wir uns andererseits nicht sagen müßten, daß Rußland ebenso gut Rußland wie Dänemark Dänemark bleibt, und daß darum, nach dem früher» Auftreten Rußland- in dieser Sache zu ur- kheilen, eine große Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der gegenwärtigen Nachricht sprechen dürfte. Billig muß man aber über da- Auftreten Ruß lands jetzt, wo es für seine dünkelhafte Omnipotenz und seine ewige eigene Einmischung in die inner» Angelegenheiten anderer Staaten eine so derbe Lehre bekommen hat, sich mehr wundern al- früher. Daß eö sich hier um keinerlei Einmischung in die innern Angelegenheiten Dänemarks, sondern blo- um die einfache Wahrung der von Dänemark ohnehin schon so sehr geschmälerten Rechte Holstein- und des Deutschen Bundes handelt, braucht wol nicht erst noch besonder- nachgewiesen zu werden. Auch weiß man dies russischerseit- sehr gut, und wenn es jetzt gleichwol wieder auf seine alten Wege in der deutsch-dänischen Angelegenheit zurückkehrt, so handelt es sich, unter Vorschiebung eines unwahren und falschen Worts, nach wie vor auch eben nur wieder nm die Verfolgung speciell russischer Zwecke in Dänemark. Auf die Mittel, mit welchen Rußland seine politischen Zwecke verfolgt, kommt eS ja überhaurt nie sehr genau an. Bei sich selbst übt es den ent- schiedcnsten Absolutismus, in den Donaufürstenthümern spricht es dem Con- stitutionalismus aufs eifrigste das Wort, in Dänemark geht cS Hand in Hand mit der Demokratie. Durch Rußland- Schuld und Einrede ist cs mit den deutschen Hcrzoglhümern nördlich der Elbe leider so weit gekommen, wie es nun mit ihnen gekommen ist; jetzt soll der dänischen Demokratie nun auch in der völligen Vernichtung des letzten Restes der Rechte der Herzogthümer und Deutschlands hülfreiche Hand geleistet werben. Daß dieses Uebermaß der Ueberhebung sich nun vollends schon jetzt wieder zeigt, jetzt, wo es kaum ein halbes Jahr her ist, daß Rußland sich um einen empfindlich theuern Preis den Frieden wiedererkauft hat, das übersteigt in der That fast alle Grenzen. Wenn man indessen auf ruf- fischer Seite noch nicht vergessen hat, daß die alte russische Omnipotenz nichts mehr gilt, so wird man die-, wic wir hoffen, doch wenigstens in Deutschland nicht vergessen haben, und man wird eS daruni nicht blos da bei bewenden lassen dürfen, daß man, unbeirrt von der russischen Einmi schung, nach wie vor auss energischste gegen Däneniark thue was recht ist; sondern man wird der russischen Diplomatie auch geradezu sagen müs sen, daß man sich jeden weitern Einmischungsvcrsuch in die deutsch-dänische Angelegenheit auf das allerentschiedenste verbitte. — Aus Neapel erfährt man, daß die Gnadenacte deS Königs, zwar einzeln und mit Auswahl, doch successive ihren Fortgang haben. Auch spricht man von einem mögli- cken Wechsel des Ministeriums, da man sich in den höchsten Kreisen der Partei deS Generals Filangieri zu nähern scheine. Zur Herbeiführung einer Verständigung war man, ehe die neapolitanischen Gesandten in London und Paris ihre Pässe erhalten hatten, seitens der Diplomatie äußerst thätig. I» Betreff der Paßzustellung hat Frankreich England zuletzt nun zwar nachgegeben; aber e- war dieser Act, wie wir sofort auch bereit- angedeutrt haben, französischerseitS von Formen begleitet, welche reckt gut erkenne» lie- ßen, daß die Lage der neapolitanischen Frage in kein« Verschlimmerung ge- treten sei. Wie man nun jetzt au- Pari- erfährt, ist die bereit- festgesetzt gewesene Abreise deS Marchese Antonini nachträglich wieder um einige Tage verschoben worden. Sollte die- mit jener einlentenden Politik, die wir vorhin aus Neapel gemeldet haben, nicht etwa in einer gewissen Verbindung stehen? Auf jeden Fall wird man sich, wenn die Abreise des Marchese Antonini von Paris, die der Form wegen wol nicht gut mehr zu umgehen sein mag, auch erfolgt, nicht der schlimmsten Conjectur hinzugeben brauchen. — Die Protest« der „Ritterschaft" gegen die ihnen vom Minister dc-Innern angesonnene Leistung der Dienste der Polizeianwaltschaft oder Bezahlung eines für die betreffenden Dienste von StaatSwegen zu stellenden Substi- tuten mehren sich fast von Tag zu Tag. Die Verlegenheit ist groß, und die Kreuzzeitung gibt sich in einem mit der Elle ausgemesscnen Artikel alle er denkliche Mühr, einen Weg der Vermittelung aufzufinden. Die Kreuzzei tung ist auch, freilich mit Winden und Drehen, so glücklich, einen solchen Weg zu finden, aber leider bedarf es auch hierzu eines neuen Gesetze-. In ihrer gegenwärtigen Gestalt kann die Sache unmöglich liegen bleiben, «nd da auch nicht anzunehmen ist, daß der Minister des Innern die von ihm so warm vertretene Wiederherstellung der gut-herrlichen Orts- und Polizei- obrigkeit wiederaufgcben werde, so wird nichts übrigblcibcn, al- eben ein neues subsidiarisches Gesetz an die Lande-vertretung zu bringen. Dann aber wird es wieder neuen Lärni geben. DaS Dilemma, in welchem der Mi- nister des Innern sich hier befindet, ist schlimm. Wir müssen abwarten, was er thut; soviel steht aber schon jetzt unzweifelhaft fest, daß die „Nie derlage", welche die Linke im verflossenen Jahre bei der Debatte über das fragliche Gesetz erlitten hat, sich nachträglich in einen Sieg verwandelt hat, über welchen die gute Kreuzzeitung arge Leibschmerzen haben dürfte. — Zu unsern neulichen Bemerkungen über falsches Geld, welches jetzt häufig cursirt, ist nachträglich noch hinzuzufügen, daß die Fälschung sich auf Coupons von Staats - und sonstigen Creditpapieren erstreckte. Das interessirte Publicum hat darum wohl auf seiner Hut zu sein. Von einer Entdeckung der Fäl- scher verlautet noch in keiner Beziehung etwas.— Das landwirthschaft- lichr Ministerium hat eine sehr dankenswerthe Einrichtung getroffen. Um nämlich die bedeutende landwirthschaftiiche Bibliothek sowie die zahlrei chen landwirthschaftlichen Zeitschriften, welche dieses Ministerium und das Landesökonomiecollegium besitzen und halten, allgemein nutzbar zu machen, ist die Errichtung eines öffentlichen LesecabinctS beschlossen worden, in wel- chem die unentgeltliche Benutzung des erwähnten bedeutenden Materials einem Jeden frcisteht. — Am 13. Nov. hatten sich in Berlin die Inhaber der polizeiobrig- keitlichen Gewalt in dem Kreise Nieder-Barnim (Landrath Scharnwe- ber) zu einer vertraulichen Besprechung der in Betreff der Organisation der Polizeianwaltschaften ergangenen Reskripte versammelt. Nach längerer aus führlicher Besprechung des Gegenstandes kamen dieselben zu einer ganz an- der» Auffassung als ihre Standesgenossen in den Kreisen Grünberg, Stern- berg rc. Sie einigten sich zu folgender Erklärung: Wenn seitens Ler königlichen Ministerien jetzt von den Inhabern der polizei- obrigkeitlichen Gewalt auf dem platten Lande verlangt wird, daß sie für die Wahr nehmung der polizeianwaltltchen Functionen in ihren obrigkeitlichen Bezirken, die bis her der Staat bestritten hat, fortan selbst und auf ihre Kosten sorgen sollen, so wollen ! wir cs dahingestellt sein lassen, ob sich gegen die gesetzliche Begründung dieser Anso- derung nach Maßgabe der bestehende» Gesetze nicht vielleicht Zweifel erheben lassen. Denn wir glauben darin mehr eine auf Stärkung und grundsätzliche Belebung der gutSherrlich-polizeiobrigkeitlichen Gewalt gerichtete Maßregel zu erblicken. Nachdem den Polizeiobrigkeitcn zuerst durch das Gesetz vom 14. Mai 1852 eine gewisse Stras- besugniß, durch das Gesetz vom 26. März d. I. ein Anspruch auf die dadurch auf- kommeuden Strafgelder wieder eingeräumt Horden, und endlich durch das Gesetz über die ländlichen Ortsobrigkeiten in den sechs östlichen Provinzen vom 14. April d. I. die polizeiobrigkeitliche Gewalt überhaupt, die seit der BerfassungSurkunde vom 31. Jan. 1850 eigentlich nur noch eine interimistische war, wieder die volle gesetzliche Anerkennung ihrer althergebrachten staatlichen Berechtigung erlangt hat, können wir eS nur als ein ferneres, in derselben Richtung liegendes Zuaestäudniß der königlichen Staatsrcgierung anschen, wenn jetzt auch die Polizeianwaltschaft in eine naturgemäße und grundsätzlich richtige Beziehung zur gutSherrltchen Polizetgewalt gebracht wird. Bon diesem Gesichtspunkt aus erklären wir uns bereit, auf die Absichten der Staats regierung in der Weise einzugchen, daß wir die Functionen des Polizetanwalts für unsere obrigkeitlichen Bezirke einem Vertreter in unserm Namen übertragen. Da in dessen die uns zur Regulirung dieser Angelegenheit gesetzte dreiwöchentliche Frist über aus kurz ist, so sprechen wir die Erwartung ans, daß wir in dieser und jeder ander» Beziehung für die Modalitäten der Ausführung auf die Willfährigkeit und Nachsicht der hohen Staatsbehörden rechnen dürfen. Wir präsentiren daher hiermit als unser» Stellvertreter in der Polizeianwaltschaft denjenigen Polizeianwalt, der in dem betref fenden Gerichtsbczirk zur Zeit als Staatspolizeianwalt fungirt, mit der Maßgabe und Bedeutung, daß er fortan für unsere obrigkeitlichen Bezirke kraft unserS Mandats und des mit ihm von uns zu schließenden EontractS als Polizeianwalt sungirt. rc. Naumburg, 1-1. Nov. Im hiesigen Kreisblatt hat sich ein Streit zwischen dem katholischen Pfarrer Haselhorst und dem Superin tendenten Jahr entsponnen. Der Erstere erklärte öffentlich: da hier in jüngster Zeit von der Kanzel rin zu erneuernder Kampf gegen die katho lische Kirche angekündigt und solcher in sehr verletzender Weise zur Auf führung zu bringen versucht worden, so erkläre er: daß »S einer christlichen Kanzel unwürdig, dieselbe zu misbrauchen zu Schmähungen von Lehren und Institutionen einer andern christlichen Confession; er weise einen solchen An griff mit Indignation zurück und werde seinerseits nur fortfahren, die Wahr heiten der christlichen Religion vorzulegen und zu erklären. In der Erwi- berung auf diese Erklärung, welche der Superintendent auf seine die-jäh- rigc ReformationSpredigt bezieht, stellt Letzterer die „Schmähungen von Leh- rcn und Institutionen einer andern christlichen Confession" in Abrede und