Volltext Seite (XML)
Rr 14« S5. Mai 1848 Donnerstag Deutsche Allgemeine Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» tlbe ab- Ng* j1925j Statibor > Stettin -ahn druckerei). Preis ftir da« Viertel^ jayr 2 Thlr. — Insertion-Gebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. andtag Hm in für die Donnerstag inden gan- welche bei Der Preis r das halbe )is ultimo sm, nach funf- imz Bcr Ltipfi». DieZeimn, erscheint tätlich Abend«. Zu beziehen durch alle, Postämter de« In- und Auslandes. Deutschland. ** Frankfurt a. M.» 22. Mai. Die heutige Sitzung der Con- stituirenden Versammlung begann mit Verlesung der Einläufe, unter welchen wir vorläufig hcrvorhebcn: einen Antrag des Abg. Ei senmann: daß alle bis zum I. Mai d. Z. in allen deutschen Staaten aufgenommenen Staatsschulden von der Versammlung garantirt wer den ; einen Antrag desselben Abgeordneten: daß vor Allem die Rechte und Freiheiten der Bürger feftgcstellt und dann erst die Frage dcrNer fassungSform für Deutschland erledigt werde; Anträge vvm Abg. Hol landt und Andern, auf Beseitigung aller Zollschranken im Innern Deutschlands, Einführung eines gemeinsamen Zollsystems und Schutz der deutschen Arbeit; des Abg. Eisenstuck auf Ernennung einer Com mission von »0 Mitgliedern zur Berathung über die Auflhülfe der zer störten Volksarbeit Und des Handels. Abg. Venedey protestirt gegen Aufnahme eines poscnschcn Abgeordneten in die Constituirende Ver sammlung. Von Nürnberg geht ein Protest vieler Bürger gegen den Verfassungsentwurf der XVkl Vertrauensmänner, von Lichtenstein ein solcher gegen die Kaiserwürde, von Kirchheimbolanden gegen das Se paratprotokoll vom 4. Mai, von Anhalt-Dessau gegen die dortigen Wahlen ein. Eine Glückwunschadresse an die Constituirende Versammlung trägt die Unterschrift: „Siegfried Justus. Gegeben in unserer Burg Zion." Die Tagesordnung führt zur Berathung über den Antrag von Raveaux wegen des Zusammentreffens des preußischen Constituirenden Landtags mit der Constituirenden Versammlung. Abg. Ravcaux als Antragstel ler erklärt: sein Antrag bezwecke, Kollisionen zu vermeiden, welche zum Bruche führen könnten, und Bruch sei Bürgerkrieg. Nicht aber habe Roßplatzc ends 8 Uhr hnjährigen jchei', hcinungen. !l. fI9I4s Bericht erstatten. Frankfurt a. M., 21. Mai. Der in der Constituirenden Versammlung gemachte Vorschlag (Nr. 14») des Abg. Wcscn- donk zur Bildung einer vorläufigen Ccntralgcwalt lautet: Die deut sche Constituirende Versammlung beschließt: h. 1. Es wird ein vorläu figer VollziehungsauSschuß von neun Mitgliedern gebildet. Diese neun. für dringend erkläre. Abg. Eisenmann beantragt eine Commission, welche die verschiedenen Amendements prüfen und wo möglich vereinigen soll«. Dadurch werde die Berathung vereinfacht. Abg. Gumbrecht bemerkt, daß der jetzige Antrag von dem früher» abwciche. Er beschränke sich nicht mehr auf Preußen, sondern umfasse alle Staaten Deutschlands. Abg. Biedermann: Es handle sich nicht mehr allein darum, daß die Constituirende Versammlung den preußischen Abgeordneten rathen solle, was sie zu thun hätten; eS handle sich von dem großen Princip einer Col- lision zwischen den einzelnen constitutionellen Versammlungen und der Constituirenden Nationalversammlung; dabei komme zugleich der zweite große Staat in Deutschland (Oesterreich) in Betracht. Abg. Raveaux: Er habe keinen neuen Antrag gestellt; waö man Preußen gegenüber aussprach, sei für ganz Deutschland ausgesprochen. Abg. Venedey: Seit vier Tagen seien wir versammelt, und hätten noch nichts gethan. Solle man nun noch einmal vertagen, während bereits in Berlin gehandelt werde? ES frage sich, ob hier der Reichs tag fei oder in Berlin; ob Preußen deutsch sein oder Deutschland preu ßisch werden solle? „ES gibt, ruft der Redner aus, nur Eine Natio nalversammlung, das ist die unsrige!" Abg. Eiscnstuck: Der Präsi dent habe selbst proclamirt, daß nur dieseVersammlung beschlußkräf tig für ganz Deutschland sei; wenn die Constituirenden Versammlungen der Einzelstaatcn über Verfassungsfragen beriethen, dann sei die VolkS- souverainctät nicht vorhanden. Abg. Fürst LichnowSky: Wenn ein Be schluß der Versammlung noch eine Aendcrung herbeiführen könnte, so würde er unbedingt für alsbaldige Berathung stimmen; allein wenn man auch jetzt von Berlin dictiren wollte, wäre es doch zu spät. Aber die Frage sei ernst; man möge daher die Amendements erst prüfen und dadurch statt Spaltung eine Einigkeit erzielen. In einigen Tagen werde die Sache reifer sein, in keinem Fall aber gefährlicher stehen. Abg. Welcker findet ebenfalls keine Gefahr im Verzug. Der preu ßische Landtag sei ein besonderer für Preußen und der Gemeinschaft lichkeit mit ganz Deutschland untergeordnet. Treffe er Bestimmungen, die mit den unsrigcn in Widerspruch ständen, so würden diese gewiß aufgehoben werden. Diese Widersprüche aber würden nickt so groß sein; denn man wisse jetzt so ziemlich, was der Reichstag wolle. Abg. Wirth (von Wien) warnt vor Conflicten mit den Volksvertretern der einzelnen Staaten; solche Conflicte wären das Gefährlichste, was ge schehen könnte. Abg. Wescndonk spricht lebhaft gegen jeden Aufschub. „Täuschen wir nicht die Erwartungen des Volks; begnügen wir uns nicht mit der gerühmten deutschen Gründlichkeit. Nicht wir regen Con flicte an; wir wollen Conflicte vermeiden; aber cs ist Gefahr vorhan den, daß sie von anderer Seite angeregt werden." Hierauf werden die Amendements verlesen. Sie tragen theils auf eine Erklärung an, daß konstitutionelle Versammlungen der einzelnen Staaten vor vollendetem Verfassungswerke für Deutschland unstatthaft seien, theils verlangen sie motivirte Tagesordnung, im Vertrauen, daß keine, der Einheit Deutsch lands nachtheilige Beschlüsse in den Einzelstaaten gefaßt werden. ent bezogen er beabsichtigt, den Regierungen das Recht zu nehmen, zu ihrer mora lischen Kräftigung gegen Anarchie die Stände um sick zu versammeln. Sie könnten immerhin Landtage cinbcrufen, um Gesehgebüngs - und andere laufende Geschäfte zu erledigen, nickt aber, constituirende Ver sammlungen zur Erledigung von Verfassungsfragcn, ehe die Verfassung für ganz Deutschland festgestcllt sei. An diesem Grundsätze müsse man fcsthaltcn, besonders nachdem in der hannoverschen Kammer von einem Minister Grundsätze und Ansichten ausgesprochen werden, die mit den unsri gcn in direktem Widerspruch ständen. Äbg.Hcntges (aus Heilbronn) bean tragt, daß keinem Redner länger als zehn Minuten das Wort gestattet werde. Der Präsident: Dies wäre eine Ausnahme von der Geschäftsord nung, die wenigstens eine halbe Stunde gewähre. Abg. Blum findet eine Beschränkung der Art bei einem Gegenstände, von dem möglicherweise die Spaltung Deutschlands abhänge, unpassend. Abg. Heckscher will .hie Ge schäftsordnung eingehakten wissen, nach welcher der Antrag vorerst an eine Commission zu weisen ist, falls nicht die Versammlung ausdrücklich ihn Abg. Ostcrrieth bemerkt: daß der Antrag von Raveaux nicht ge druckt sei. Abg. Glaß: Wir sind nicht hierher gekommen, um daS Reichökammergericht in Wetzlar mit seinen Kanzleiformcn wieder her zustellen, sondern Beschlüsse zu fassen, die das Volk mit Ungeduld er wartet. Abg. Heckscher mahnt wiederholt zum Festhalten am Reglements obgleich auch er die sofortige Berathung für möglich bält. Bei der Abstimmung wird mit großer Mehrheit gegen sofortige Berathung deß Raveaux'schen Antrags und für Verweisung an eine Commission ent schieden. Abg. Eisenstuck verlangt namentlichen Aufruf, damit das Volk die Männer kennen lerne, die nicht Alics ins Schleppschiff neh men wollen. Der Präsident verweist diese Acußcrung, und Abg. Plath- ncr bemerkt: es werden die Tage noch kommen, wo Jeder von uns zeigen kann, was ihm das Vaterland wcrth ist; aber verdächtigen wir uns nicht gegenseitig! Die Minorität erklärt, ihre Namen zu Protokoll geben zu wollen. Die Comyiission für den Raveaux'schen Antrag wird noch heute in den Abtheilungcn gewählt werden und baldmöglichst Kren n Glausch- usnitz. — rl. Emma jveulsibland. * ^Frankfurt a. M. Die Constituirende Versammlung. Frankfurt a. M. Antrag des Abg. Wesendonk. f-Dresden. Landtag, ck Leipzig. Die Aufrufe für Böhmen, vLeipzig. Vaterlandsvcrein. * Zit tau. Nothstände und "Gefahren. München. Landtag. Von der Do nau. Lesterreichische Geldsendungen. Stuttgart. Die Exccsse. Hr. v. Grüneisen. Darmstadt. Diäten. — Excessc in Mainz. — Die Vor gänge in Schleswig-Holstein. — Die limburgischcn Stände. Helmstedt. Exceffe. Wiesbaden. Höhere Staatsstellcn. Hamburg. Die Freischa- ren. DaS Contingent. Preußen. ** Berlin. Die Parade der Bürgerwehr. Die Abgeordneten. Demokratischer Club, tl Berlin. Die Studenten. Katzenmusiken. Der Berfassungscntwurf. Die Militairverwaltung. Placate. Hr. n. Minutoli. Berlin. Die freiwillige Anleihe, cktissa. Gräuclthatcn. Hergestellte Ruhe. Adresse. Posen. Unsicherheit. Neisse. Dr.Paur.—Der Prinz von Preußen als Abgeordneter. Nesterreich. Salzburg. Ankunft des Kaisers. Innsbruck. Einzug des Kaisers. ^Wicn. Die Arbeiter. Die ComiteS. DaS Militair. Die Schriftsteller, Frauendeputation. DaS Prcßgesctz. Das Theater. Die Cvurse. Die Juden. ^Wien. Petition. — Die Reise des HofcS. Wien. Die Reaktion. Wien. Der Fürstbischof von Salzburg. Ärakau. Bekanntmachung. Lemberg. Die Rekrutirung. pesth. Die Kranken. Agram Die Palatinatzuschriftrn. Widerstand der Kroaten. Wien. Graf Nugent. Der Krieg. Aufhebung der Blockade von Venedig. Botzen. Der Krieg. Handel und Industrie. Ankündigungen. : auf Rit- st Ochcr- izcvnsulenl n. — Hr. us Frank-
