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Deutsches Reich. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 13. November 1908. Auf der Tagesordnung steht die Interpellation des Grafen Hompesch (Z.), betreffend Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit, in Berbindung mit der Interpellation der Abgeordneten Albrecht und Gen. (soz), betreffend Maß nahmen gegen die Folgen der wirtschaftlichen Krisis. Zur Begründung der sozialdemokratischen Interpellation führte Abg. Molkenbuhr (soz.) aus: Bisher kam die Arbeits losigkeit alle Jahrzehnte einmal vor, jetzt sind aber erst sechs Jahre verflossen. Das ist eine Folge der von den Kapitalisten angestrebten Regelung von Produktion und Konsum, denn das Trustwesen hat meistens eine Arbeitseinschränkung und somit Arbeiterentlassung zur Folge. Zu der daniederliegenden Gewerbe-, Industrie- und Bautätigkeit kommt das Stilliegen der Seeschiff fahrt. Die Klagen der Hamburger Reeder sprechen deutlich hier für. Aus den Angaben des Reichsarbeitsblattes ergibt sich, daß die Zahl der Arbeitslosen sich gegenwärtig auf rund 420000 be läuft. Tatsächlich dürfte diese Zahl erheblich höher sein. Eine Arbeitslosenversicherung ist dringend nötig. 1900 betrug die Zahl der Besucher der Bodelschwinghschen Wanderarbeitsstätten 20000, 1907 bereits 38000 Arbeiter, die nicht arbeitsscheu sind, sondern Opfer der wirtschaftlichen Verhältnisse. Seit August dieses Jahres haben die Getreide-, Fleisch- und Futterpreise bei rückgängigen Löhnen eine steigende Tendenz. Derartige Zustände sind eine schwere Anklage gegen die gesetzgebenden Körperschaften. Leider durchkreuzt die Regierung das Streben der Arbeiter, sich zur Hebung ihrer Lage zu organisieren. Die Arbeitslosenzählung hat gezeigt, daß eine Reichs-Arbeitslosenversicherung sehr wohl möglich ist. Bekommt jeder von den 420 000 Arbeitslosen pro Tag 2 M., so würden 220 Mill, jährlich erforderlich, und diese könnten sehr gut aufgebracht werden. Die gegenwärtige Zeit wäre besonders günstig zur Einführung des Neunstundentags. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg: Die gegen wärtige wirtschaftliche Krisis hat im wesentlichen internationale Ursachen; sie beruht aus einer wirtschaftlichen Depression, die sich in allen Staaten geltend macht. Die Lage des Arbeitsmarkts ist bei uns in Deutschland durchaus keine einheitliche, so daß nicht leicht ein richtiges Bild gewonnen wird. Am wenigsten günstig sind die Verhältnisse in der Roheisenerzeugung, den Stahl- und Eisengießereien, dem Baugewerbe, der Kleider- und Wäscheindustrie. In den meisten Gewerbezweigen scheint eine Besserung der Arbeitsverhältnisse bevorzustehen. Ich habe den Eindruck, daß ein großer Teil der Krisenursachen in der Abschwächung begriffen ist. Die nach der Präsidentenwahl in Amerika eingetretene Be ruhigung wird auch bei uns nachwirken. Unsere Geldverhältnisse haben sich zweifellos gestärkt. Im Auslande sind die Zahlen der organi sierten Arbeitslosen erheblich höher als bei uns. Die Verhältnisse in der Landwirtschaft liegen doch praktisch anders, als Abg. Molkenbuhr meinte. Die Saisonarbeiter sind, da die Industrie die Arbeiter an sich gezogen hat, meistens Ausländer. Im Forstwesen herrscht für die Winterarbeiten sogar ein sehr großer Arbeitermangel. lHört, hört! rechts.) Eine regelmäßige Arbeitslosenstatistik halte ich für schwierig und wenig zweckmäßig; liegen die Zahlen schließlich vor, dann haben sich die Verhältnisse längst geändert. Ausführbare Vorschläge für eine Arbeitslosenversicherung sind noch nicht ge macht worden. Da sind so viel Schwierigkeiten zu überwinden, daß wir heute oder morgen noch nicht dazu kommen werden. (Ruf bei den Sozialdemokraten: Dann übermorgen!) Die Sache dürfte doch für solche Zwischenrufe zu ernst fein. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Die Ausgestaltung der Wanderarbeitsstätten und Verpflegungsstationen wird im wesentlichen Aufgabe der Einzelstaaten sein. In den Reichsressorts haben Arbeiterentlassungen nicht stattgefunden. In der preußischen Eisenbahn-, Bau- und Forstverwaltung liegen die Verhältnisse durchweg günstig. In den Bergrevieren Oberschlesiens und in der Saar besteht sogar noch ein Arbeitermangel. Die Vergebung der von den Ver waltungen für 1909 vorgesehenen Arbeiten wird beschleunigt werden. Sowohl in der Reichs- wie in der preußischen Ver waltung sind Maßnahmen zur Linderung der Arbeitslosigkeit ge troffen worden, bevor der Reichstag dazu die Anregung gegeben hat. Für gewisse Arbeiten sind inländische Arbeiter gar nicht zu bekommen. So sind beim Bau des Großschiffahrtswegs Berlin— Stettin Berliner Arbeiter nach kurzer Zeit wieder davon gegangen, so daß die Bauverwaltung gezwungen war, ausländische Arbeiter zu beschäftigen. Ein spezielles Mittel, den gewerblichen und industriellen Stockungen, und damit der Arbeitslosigkeit zu steuern, gibt es nicht. Es gehört zu einer richtigen Politik, daß wir in erster Linie die Industrie und die Arbeiter in ihrer Leistungs fähigkeit erhalten. Unsere Wirtschaftspolitik ist bezüglich unseres Außenmarkts bemüht, dies Ziel durch günstige Handelsverträge zu erreichen, unsere Jnlandspolitik ist bestrebt gewesen, den inneren Markt zu heben. Wenn wir an diesen Grundsätzen festhalten, dann werden wir die Wirkungen solcher Krisen abschwächen. (Beifall.) Auf Antrag des Abg. Singer (soz.) wurde die Besprechung der Interpellation beschlossen. Abg. Stresemann (nl.): Ich bezweifle, daß wir eine all gemeine dauernde Krisis haben. Die Handelsverträge haben zur Hochkonjunktur geführt, und auch die Arbeiter haben ihren Vorteil davon gehabt. Hätten wir nicht die Flotten- und Heerespolitik getrieben, so würden es die Arbeiter heute wohl noch mit einer ganz anderen Krisis zu tun haben. (Sehr richtig!) Nach 1892 hat der verstorbene Liebknecht von der Arbeitslosenversicherung als . von einer Träumerei gesprochen; spotten Sie daher doch nicht über unsere Sozialpolitik. Abg. Carstens (frs. Vp.): Eine Hochkonjunktur wird stets durch langsameren Geschäftsgang abgelöst. Wir wünschen eine Arbeitslosenversicherung, wenn auch die Schwierigkeiten sehr groß sind. Für stetige wirtschaftliche Verhältnisse ist vor allen Dingen Stetigkeit in der auswärtigen Politik notwendig. Abg. Henning (kons.): Bei einer richtigen Arbeiterverteilung unter den einzelnen Ortschaften, zwischen Stadt und Land, würde von einer Arbeitslosigkeit nicht zu reden sein. Vor einer Reichs versicherung warne ich. Die Gründung von Notstandskassen ist zu empfehlen. (Beifall links.) Abg. Gothein (frs. Vgg.): Der bedeutendste Faktor auf dem inneren Markte ist nicht die Landwirtschaft, sondern die anderen Erwerbszweige, und diese leiden am meisten unter der Teuerung der Nahrungsmittel. Ein Anziehen der Konjunktur ist jetzt in Amerika nach der Präsidentenwahl nicht zu verkennen. Es ist die Pflicht aller Reichs«, Staats- und Kommunalbehörden, die Not der Arbeiter durch Beschäftigung in ihren Betrieben zu mildern. Darauf wird die Fortsetzung der Besprechung auf Sonnabend vormittag 11 Uhr vertagt. Außerdem Petitionen. * Dem Reichstage ist ein Antrag Albrecht u. Gen. zuge gangen, ein verfassungsänderndes Gesetz zu erlassen, durch das die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers in folgender Weise geregelt werde: Der Reichskanzler ist dem Reichstage für alle politischen Handlungen und Unterlassungen des Kaisers verant wortlich und auf Erfordern des Reichstags zu entlassen. Der Reichstag kann Anklage gegen den Reichskanzler erheben, die vor einem Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich verhandelt und entschieden wird. Dieser besteht aus 24 Mitgliedern, die vom Reichstage bei Beginn der Legislaturperiode ernannt werden. Die Verhandlung wird vor 12 von diesen Richtern geführt, die durch Ablehnungen des Reichskanzlers oder durch Auslosung aus jenen 24 ausgesondert werden. Die Strafen sind Verlust des Amtes und dauernde oder zeitweise Unfähigkeit zur Bekleidung eines öffentlichen Amtes. Das Begnadigungsrecht darf nur auf Antrag des Reichstags ausgeübt werden. Außerdem kann vor den ordentlichen Gerichten wegen Etatüberschreitungen u. gegen den Reichskanzler aus Schadenersatz geklagt werden. Das Zentrum ersucht ebenfalls in einem Antrag die Re gierungen um Vorlage eines Gesetzentwurfs, der die Verant wortlichkeit des Reichskanzlers (Reichsverfassung, Artikel 17) und der Stellvertreter des Reichskanzlers (Reichsgesetz vom 17. März 1878, betreffend die Stellvertretung des Reichskanzlers, R.-G.-Bl. S. 7), sowie das zur Geltendmachung dieser Verant wortlichkeit einzuhaltende Verfahren regelt. Nachklänge zu ver Veröffentlichung ves „Daily Telegraph" Unter der Überschrift „Ein letztes Wort in ernster Stunde" veröffentlicht die „Konservative Korre spondenz" folgende parteioffiziöse Kundgebung: Mit Beklemmung werden unsere Gesinnungsgenossen im Lande den Reichstagsverhandlungen der letzten Tage gefolgt fein. Und wahrlich, es handelte sich um viel! Ein trauriges Bild, den Träger der Kaiserkrone so vor aller Welt kritisiert und bloßgestcllt zu sehen. Das hat Deutschland seit seiner Wiedergeburt noch nicht erlebt, und das kann und darf nicht wieder vorkommen, wenn wir eine Kaisergewalt behalten wollen, die mehr ist, als die im alten Deutschen Reiche. Gott sei Dank, daß wenigstens von konservativer Seite sich bei aller freimütigen Beurteilung der Sach lage, die unsere Redner schon gegeben, doch noch im letzten Moment auch eine Stimme persönlicher Anhänglichkeit und Treue erhob! Warum sprach nicht auch der Kanzler noch ein Wort? Hätte er nicht, wenigstens den Übergriffen gegen über, den Schild vor die Person des Kaisers halten sollen? Vielleicht dachte er, daß es, um des Endeffekts willen, psycho logisch besser sei, das Gewitter, die elektrische Spannung sich ganz entladen, das ungeschminkteste Urteil sich hervorwagen zu lassen — als dazwischen zu treten. Mag sein, daß er diese gute Absicht hatte; mir wollen darum keinen Stein auf ihn werfen. Er muß wissen, was er jetzt will. Das muß nun aber auch in die Tat umgesetzt werden! Es war kein gutes Anzeichen, daß man dem Kaiser nicht schon riet, in diesen schweren Tagen für die Monarchie, statt in fremden Gegenden in der Mitte seines Volkes, zur Seite seiner amtlichen Berater zu weilen. Auch solche Dinge dürfen nicht sSin, wenn wir auf eine wirkliche Besserung der Lage ver trauen, tvenn wir dessen gewiß sein wollen, daß diese Berater vor ihm auch alles Weitere, was anders werden muß, mit dem Nach druck und Ernst der kritischen Stunde vertreten werden. Wir wollen es aber hoffen, denn wir wollen nicht mutlos werden; wir dürfen es nicht. Wir wollen hoffen, daß der edle, gerade und offene Sinn des Kaisers auch selbst die Bedeutung dessen er kennen wird, was dahinter liegt und in der Zukunft sein muß, wollen hoffen, daß kein Schmeichler- und Höslingswort ihn hindert, die Wahrheit zu erkennen. Dann kann es sein, daß diese schweren Tage dem Volke und Reiche noch zum Segen werden! , ; Güterwagengemeinschaft. Die Münchner „Korrespondenz Hoffmann" weist in einem längeren Artikel darauf hin, daß die zwischen den deutschen Staatsbahnverwaltungen seit längerer Zeit ge führten Verhandlungen über die Güterwagen gemeinschaft demnächst zu einem erfolgreichen Abschluß zu gelangen scheinen, und zwar in der Art, daß auch Bayern, Sachsen, Württemberg und Baden dem preußi schen Staatsbahnwagenverband beitreten. Die geplante Gemeinschaft werde die Leerläuse der Wagen wesentlich herabmindern und den Betrieb und die Abrechnung er leichtern. Bayern werde aus finanziellen, vor allem auch aus wirtschaftlichen Rücksichten der Gemeinschaft nicht fernbleiben. Es hat, als Preußen sich bereit erklärte, den anderen deutschen Staatsbahnen den Anschluß an den preußischen Staatsbahnwagenverband zu ermöglichen, ein derartiges Zusammengehen in ernster Arbeit stets zu fördern gesucht. Die mitunter noch auftretende Meinung, als ob Bayern und die übrigen Bundesstaaten nur einem Drucke Preußens nachgegeben hätten, beruht auf falscher Annahme. Als sich die Vorschläge Württembergs auf Errichtung einer Betriebsmittelgemeinschaft undurchführbar erwiesen, habe gerade Bayern die Güterwagengemeinschaft in Anregung gebracht. U rheberrechtskonferenz. (W. T. B.) Berlin, 13. November. Die Urheberrechtskonfe- rfenz hat heute ihre dritte Plenarsitzung abgehalten. Bei Eröffnung der Sitzung richtete der Präsident der Kon ferenz Etzellenz v. Studt namens der Konferenz an die französische Delegation Worte der aufrichtigen Teilnahme aus Anlaß des Todes von Victorien Sardou, der ur sprünglich an der Konferenz teilnehmen sollte. Nachdem Exzellenz v. Studt dann die Arbeiten der Kommission eingehend gewürdigt hatte, wurde das neue Vertrags- instrument Artikel für Artikel zur Abstimmung gebracht. Nach einstimmiger Annahme dieses neuen Textes der Berner Konvention wurde auf deutschen Vorschlag hin als zukünftiger Konferenzort Rom gewählt, wofür namens der italienischen Delegation der italienische Botschafter Pansa den Dank der italienischen Regierung übermittelte. Hierauf richtete Exzellenz v. Studt, in Vertretung des abwesenden Staatssekretärs v. Schoen, namens der deut schen Regierung an die fremden Delegierten die Bitte, ihren Regierungen den Dank der Reichsregierung dafür zum Ausoruck zu bringen, daß sie so hervorragende Per ¬ sönlichkeiten zur Konferenz entsandt und diesen so ent- gegenkommende Instruktionen mit auf den Weg gegeben haben. Der französische Botschafter Cambon antwortete, indem er zunächst für das Belleid dankte aus Anlaß des Todes von Victorien Sardou, und dann der Trauer Ausdruck gab, welche die Konferenz empfinde bei der Nachricht von dem schrecklichen Grubenunglück in West falen. Hierauf sprach er Sr- Majestät dem Kaiser, der deut schen Regierung, Deutschland und der Stadt Berlin den Dank der fremden Vertreter für die freundschaftliche Auf nahme aus, die ihnen zuteil geworden sei. Nach Hervor hebung der Verdienste, die sich die deutsche Delegation schon bei der Vorbereitung der Konferenz und während der Verhandlungen erworben hätte, überreichte Hr. Cam- bon namens der fremden Delegationen dem Präsidenten der Konferenz eine künstlerisch ausgeführte Gedenkplatte, die dieser unter Tankesworten annahm. Der Präsident dankte außerdem noch für die Worte der Trauer aus Anlaß des Grubenunglücks in Westfalen. In der vierten Plenarsitzung, die heute nachmittag ^47 Uhr stattfinden »soll, wird die Unterzeichnung des neuen Vertragsinstruments vorgenommen werden. Die Schlußsitzung der Konferenz, in der die Prüfung der letzten beiden Sitzungsprotokolle erfolgen wird, wird morgen um 10 Uhr vormittags abgehalten werden. Ausland. Rußland. (W. T. B.) St. Petersburg, 13. November. Der Kriegs minister legte der Duma einen geheimen Gesetzentwurf über Ergänzung der Kriegsvorräte, der Marine ministerdesgleichen einen Gesetzentwurf über unaufschiebbare Bedürfnisse der baltischen Flotte vor. Für Erhöhung der Gehälter der Offiziere des Landheers werden 16 Mill. Rubel gefordert. Tiflis, 13. November. Die Versammlung der zur Wahl des Katholikos erschienenen armenischen De- egierten aus Rußland, der Türkei, Persien, Ägypten, Indien, Bulgarien und Rumänien sandte an den Statt- lalter des Kaukasus ein Telegramm mit der Bitte, dem Kaiser Nikolaus den Dank für den gnädigen Schutz der armenischen Nation auszusprechen. Frankreich. (W.T. B.) Paris, 13. November. Die Kammer nahm heute vormittag das Budget des Ministeriums des Innern an. Ein Antrag, der die Streichung der Geheimfonds for- )erte und vom Ministerpräsidenten Clemenceau, der die Vertrauensfrage stellte, bekämpft wurde, wurde mit 360 gegen 180 Stimmen abgelehnt. Luxemburg. (W. T. B.) Luxemburg, 13. November. Großherzogin Maria Anna ist in der heutigen Kammersitzung zur Regentin ernannt worden. Zur Lage auf Vem Baltan. (W. T. B.) Wien, 13. November. Die von serbischer Seite ge brachte Nachricht, daß sich der österreichisch-ungarische Gesandte in Belgrad Graf Horgach namens seiner Regierung bei der serbischen Regierung wegen des einem serbischen Donaudampfer von dem Befehlshaber der österreichisch-ungarischen Monitor-Flottille erteilten Verbots der Weiterfahrt entschuldigt habe, entbehrt, wie das Wiener K. K. Telegraphen-Korresondenz-Bureau meldet, jeder Grundlage. Im Anhalten des serbischen Dampfers habe keine differenzielle Behandlung gelegen. Der Vorfall sei auf die Unterbrechung der Schiffahrt für sämtliche Schiffe, demnach auch für die österreichisch ungarischen Dampfer, während der Dauer der von den Donaumonitoren veranstalteten Schießübungen zurückzu führen. Wien, 13. November. Das Antwortschreiben des Kaisers Nikolaus auf die Notifikation von der Angliederung Bosniens und der Herzegowina ist heute nachmittag von dem russischen Geschäftsträger dem Ministerium des Aus wärtigen übergeben worden. Zur Lage in Persien. (Telegramm der St. Petersb. Tel.-Agent.) Täbris, 13. November. Im Lager Ain ed Daulehs sind 300 Kosaken aus Teheran mit 6 Geschützen eingetroffen. Vereinigte Staaten von Amerika. (W. T. B.) Washington, 13. November. Der Marinesekretär Metcalf hat aus Gesundheitsrücksichten zum 1. Dezember seine Entlassung gegeben. Der Hilfsmarinesekretär T. H. Newderry tritt an seine Stelle. China. (W. T. B.) New Bork, 13. November. Nach einer Meldung der „Associated Preß" aus Peking wurde ein Kaiserliches Edikt bekannt gegeben, wonach Prinz Chun zum Regenten proklamiert wird. Prinz Chun ist ein Bruder des Kaisers. Der Sohn Chuns, Puwei, ist zum mutmaßlichen Thronerben ernannt. Der sterbende Kaiser wurde heute nachmittag in die Sterbekammer der ver botenen Stadt gebracht. (Meldung des Reuterschen Bureaus.) Peking, 13. November. Die Mitglieder des Großen Rates waren heute im Palast versammelt. Die Kaiserin-Witwe, keks-AMel 28 kiPM Ars88e 28 ^VeitSskenägtze ^u8vvukl in 6ebrunek8- und I^uxn8-I^6<i6r>vLr6n ru billigten kremen. kiMM »Meiikii in vsmolltssoken, Pompadours, vswousürtölll „e.
