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Bevölkerung hat kein Vertrauen zur Rechtsprechung, und ich meine, eine mit den höchsten Rechtsgarantien versehene Justiz ist auch für die Kolonien nötig. Staatssekretär Dernburg: Ich kann ein Verfahren nicht aus den Kolonien wegnehmen und in Berlin ein neues an« bängig machen. Zu Ungesetzlichkeiten kann ich mich nicht herbei lassen. Nach einer weiteren Bemerkung des Abg. I)r. Ablaß wurde die Weiterbcratung aus Mittwoch nachmittag 2 Uhr vertagt. (Außerdem erste Lesung der Fernsprechgebührenordnung.) * Dem „Berl. Tgbl." zufolge arbeitet das Schatzamt auf Ver langen der Subkommission eine neue Branntweinsteuer vorlage aus. Die bisherige Maischraumsteuer wird gänzlich beseitigt, die Verbrauchsabgabe höher normiert und die bisherige Brausteuer um etwa 3 M. auf den Hektoliter erhöht. Verden a. d. Aller, 2. März. (Amtliches Wahl ergebnis.) Bei der im Wahlkreise 6 Hannover am 26. Februar stattgefundenen Neichstagseriatzwahl wurden 22 714 gültige Stimmen abgegeben. Hiervon entsielen auf v. Dannenberg (Welfe) 6317, auf vr. Heiligenstadt (nl.) 5883, auf Henke (soz.) 3898, auf Harries (sreikons.) 3453, auf vr. Lewin (frs. Vp.) 3163. Die Stichwahl findet am 8. März statt. Aus dem preußischen Abgeordnetenhaufe. Berlin, 2. März. Das Haus setzte die Beratung des Etats des Ministeriums des Innern fort und erledigte ohne erhebliche Debatte mehrere Kapitel. Bei dem Kapitel „Landrätliche Be hörden" beschwerten sich die Redner der Polen und des Zentrums über unzulässige Wahlbeeinflussung von seiten der Landräte. Abg. Seyda behauptete auch, daß das Reichsvereinsgesetz, namentlich in Oberschlesien, in illoyaler Weise gegen die Polen gehandhabt werde. (Redner wurde wegen seiner Äußerung, daß das Vorgehen der Polizeibeamten unmoralisch, unanständig und ehrlos sei, zur Ordnung gerufen.) Unterstaatssekretär Holtz erwiderte, der Vorwurf, daß das Vereinsgesetz gegen die Polen illoyal gehandhabt werde, sei unbegründet. Die geheime Polizei könne man so lange nicht entbehren, als es in Preußen Vereine gäbe, welche die preußische Staatsidee bekämpfen und die öffentliche Ruhe und Ordnung ge fährden. Minister des Innern v. Moltke erklärte, eine Anweisung an die Landräte, Antizentrumspolitik zu treiben, sei nicht er gangen. Die gegen die Amtsführung der Landräte erhobenen Vorwürfe seien überhaupt nicht gerechtfertigt. Die Landräte wirkten so segensreich für ganz Preußen, daß man mit Stolz auf sie blicken könne. Im weiteren Laufe der Debatte äußerte Frhr. v. Zedlitz (sreikons.) unter Zustimmung der Rechten und Nationalliberalen, wenn das Zentrum in Posen die Polen unterstütze, so sei dies eine Verräterei an der deutschen Sache. Vom Zentrum wurde heftig dagegen protestiert. Hessen. (W. T. B.) Darmstadt, 2. März. Bei der fortgesetzten Budget beratung kam Finanzminister vr. Gnauth auch auf die Reichsfiuanzreform zu sprechen. Eine Reichsein- lommen- und Reichsvermogensstcuer müsse für unannehm bar erklärt werden. Der Antrag der Abgg. Gamp und Herold würde für Hessen einen Zuschlag von 18 bis 20 Proz. zu den direkten Steuern bedeuten. Dieser An trag würde nichts anderes zur Folge haben, als aus der Reichsfinanznot eine solche der Bundesstaaten zu machen. Er würde ferner auch die politische Selbständigkeit der Bundesstaaten beeinträchtigen und den föderativen Cha rakter des Reiches nicht fördern. Dem Abg. Molthan müsse er recht geben, wenn er gesagt habe, daß im Reichstag zum großen Teil mit wenig Sachkenntnis das Verhältnis Preußens zu Hessen in der Eisenbahngemein schaft geschildert worden sei. Wenn ein Abgeordneter von der Bedeutung und der Kenntnis des Abg. Frhrn. v. Heyl ganz offen erklärt, daß eine Revision dieses Ver trags für Hessen unter allen Umständen ungünstig aus fallen müsse, so wäre es töricht, noch eine solche Revision anzustreben. Oldenburg. (W.T.B.) Oldenburg, 2. März. Der Landtag lehnte in seiner heutigen Sitzung die Vorlage betreffend Wohnungs geldzuschuß der ZivAstaatsdiener und Volksschullehrer ab. Ausland. Österreich. Reichskriegsminister Frhr. v. Schönaich hat wie das Wiener „Fremdenblatt" erfährt, aus Anlaß des hundertjährigen Jubiläums des preußischen Kriegsministeriums namens der österreichisch-unga rischen Armee an den preußischen Kriegsminister v. Einem ein Glückwunschtelegramm gerichtet, auf das aus Berlin nachstehende Antwort eintraf: „Ew. Exzellenz danke ich mit bewegtem Herzen namens des Kriegs ministeriums für Ihre warmen Worte aus Anlaß unseres Jubiläums. Gott schenke unseren verbündeten Armeen weiter treue Waffenbrüderschaft. Gez. v. Einem, General d. Inf., preuß. Kriegsminister". (W.T.B.) Wien, 2. März. Die tschechisch.kle rikalen und die tschechisch.agrarischen Parteil führer, die für heute nachmittag zum Ministerpräsidenten Frhrn. v. Bienerth geladen sind, hielten eine Vor besprechung ab, in der sie beschlossen, dem Minister- Präsidenten mitzuteilen, daß ihre Parteien die Staats- Notwendigkeiten so lange nicht durchgehen lassen werden, als der Ministerpräsident nicht seine Demission gegeben habe. — Im Zusammenhang damit tauchten nn Ab- geordnetenhause heute vormittag die verschiedensten Ge rüchte über einen Ministerwechsel auf. Der türkische Minister des Äußern Rifaat Pascha ist heute nachmittag nach St. Petersburg abgereist. England. (W.T. B.) London, 2. März. Unterhaus. Auf eine An frage Ashleys (kons.), ob von England, entweder selb- ständig oder im Verein mit anderen Mächten, Schritte getan worden seien, um eine friedliche Regelung de Streitfragen zwischen Österreich-Ungarn, Serbien un Montenegro herbeizusühren, erwiderte Staatssekretär Grey es seien in letzter Zeit zwischen den Mächten, Englan eingeschlossen, verschiedene Mitteilungen ausgetauscht worden, um eine friedliche Regelung herbeizuführen. Auf eine weitere Anfrage Ashleys, ob Grey, ohne auf die Verhandlungen ungünstig einzuwirken, dem Hause mitteilen kpnne, welchen Fortgang diese Verhandlungen nähmen, erwiderte dieser in verneinendem Sinne. Die Verhandlungen zwischen den in Frage kommenden Mächten seien notwendigerweise informatorischer Natur, »ei dem gegenwärtigen Stande der Dinge glaube er, darüber keine Mitteilung machen zu dürfen. In Be- autwortung einer Anfrage bezüglich der Rede des Kriegs ministers Haldane über das Reichsheer am 20. v. M. erklärte Ministerpräsident Asquith: Was Haldane be züglich der Landesverteidigung vorgeschlagen hat, war nur, dem Material eine geeignete Organisation zu geben, das schon lange bestand und das sich aus Frei- willigenkorps zusammensetze, die nach vom Parla ment gebilligten Grundsätzen gebildet waren. Eine Einmischung in die vollständige Bewegungsfreiheit der Kolonien war nicht beabsichtigt. Haldane hat nur vor geschlagen, das ins Werk zu setzen, was von den Premier ninistern der Kolonien in der Reichskonferenz im Jahre 1907 beraten und gebilligt war. Aus eine Anfrage be züglich Persiens teilte Grey mit, daß der Erlaß einer Amnestie einen Teil der Anregungen bildete, über die beraten wurde, um die Pazifikation Persiens zu sichern. Bei der heutigen Jahresversammlung der Ber. einigung der Handelskammern wurde die Resolution der Belfaster Handelskammer beraten, in der es heißt, )as Land solle sich selbst von dem starren System des Freihandels befreien, in der ferner eine Ausbreitung )er Grundlage der Besteuerung und eine Reform des Finanzfystems befürwortet werden. 46 Handelskammern timmten für und 31 gegen die Resolution, 32 enthielten ich der Abstimmung. Der Vorsitzende erklärte, da keine Zweidrittelmajorität vorhanden sei, könnte in der Sache nichts weiter getan werden. Rußland. (W. T. B.) St. Petersburg, 2. März. Tie Finanzkommis, ion der Reichsduma begann die Prüfung des Gesetz- mtwurfs über die Maßnahmen, die gegen den Andrang der Chinesen und Koreaner im Amurgebiet ergriffen werden sollen. Tie Kommission fand es für zweckmäßig, die Wirkung dieses Gesetzentwurfs auf alle Ausländer auszudehnen. Frankreich. (W. T. B.) Paris, 2. März. Der Präsident der Republik empfing heute nachmittag den deutschen Botschafter Fürsten Radolin, der ihm den Dank für die ihm durch die Verleihung des Großkreuzes der Ehrenlegion zuteil gewordene Auszeichnung aussprach. Fürst Radolin stattete sodann aus dem gleichen Anlasse dem Ministerpräsidenten Clemenceau einen Besuch ab. In dem heute abgehaltenen Ministerrate hielt der Minister des Äußern Vortrag über die äußere Lage und über den Stand der Verhandlungen derMächte. Ministerpräsident Clämenceau und Finanzminister Caillaux erklärten, sie würden unter Stellung der Vertrauensfrage in der Kammer die Ablehnung des von Magniaude zum Ein kommensteuergesetz gestellten Abänderungsantrags ver langen, nach dem jedem Steuerpflichtigen, dessen Ein kommen nicht über 15 000 Frcs. beträgt, für jede Person, die er zu unterhalten hat, ein Nachlaß von 10 Fres, gewährt werden soll. Im weiteren Verlaufe der Sitzung legte der Finanzminister einen Gesetzentwurf betreffend die Steuerzuschläge der Departements und der Gemeinden zur Genehmigung vor; Unterrichtsminisier Doumergue legte den Erlaß zur Zeichnung vor, durch den Abbe Loisy zum Professor für Religionsgeschichte an: College de France ernannt wird. Die Deputiertenkammer lehnte heute bei Weiter beratung des Gesetzentwurfs über die Einkommensteuer nach der Erklärung des Ministerpräsidenten, daß die Re gierung die Vertrauensfrage stelle, den von der Regierung bekämpften Abänderungsantrag Magniaude mit 291 gegen 185 Stimmen ab. Bei der weiteren Beratung des Gesetz entwurfs über die Einkommensteuer nahm die Kammer eine Zusatzbestimmung an, nach der jedem Steuerpflich tigen, dessen Einkommen 12 000 Frcs. nicht übersteigt, für jede von ihm zu unterhaltende Person ein Nachlaß von 8 Frcs. gewährt werden soll. Heute nacht begaben sich nach einer unter dem Vor sitze des Royalistenführers Andrs Buffet abgehaltenen Versammlung zahlreiche Mitglieder des hiesigen royalisti« schen Jugendvereins „I^es eamelot« cku Roi" nach dem be nachbarten Städtchen Suresnes und versuchten dort, das Zoladenkmal zu zerstören. Die Polizei verhinderte das und nahm mehrer Verhaftungen vor. Serbien. (Meldung des Wiener K. K. Telegr.-Korresp.-Bureaus.) Belgrad, 2. März. Bei der gestrigen Hoftafel zu Ehren der neuen Regierung kündigte der König die Begnadigung sämtlicher politischer Verbrecher in einer Rede an, in der er zunächst die Annäherung zwischen den politischen Parteien Serbiens, aus denen die gegen- wärtige Regierung hervorgegangen sei, als Serbe und als Herrscher begrüßte. Die Verhältnisse, fuhr der Köni( fort, seien zweifellos schwer. Er und fein ganzes Vol blickten aber vertrauensvoll in die Zukunft, da sie die Führer des Volkes geeinigt an der Leitung der Staats- geschäfre sähen. So, wie alle Serben in dem gegen« wärtigen schicksalsschweren Augenblicke alle Beleidigungen und Angriffe der Vergessenheit überwiesen, so verzeihe er, der König, alle ihm und seinem Hause zugefügten Beleidigungen. Möge, sagte der Körny, von jetzt an unter uns jede Uneinigkeit schwinden, möge unsere Bruf nicht mehr von Haß und egoistischen Wünschen erfüll sein, damit wir alle wie ein Mann, von gleich großer Liebe zum Paterlande getragen, uns für ferne bedrohte Zukunft zur Wehr setzen. Ich bin überzeugt, daß die aus anerkannten Patrioten zusammengesetzte Regierung in der Lage und gewillt sein wird, die m sie gesetzten Hoffnungen zu rechtfertigen. König Peter schloß mit Hochrufen auf die Serben und das Serbentum. Minister präsident Nowakowitsch erwiderte mit einer Dankeerede, die in begeistert aufgenommenen Hochrufen auf den König und das königliche Haus ausklang. Bulgarien. (Berl. Lokalanzgr.) Sofia, 2. März. Die Polizei glaubt Anhaltspunkte zu haben, daß der berüchtigte Mörder Sarawows, der Bandensührer Panitza, sich den letzten Tagen hier aufgehalten hat und einen Mord, anschlag gegen den Fürsten Ferdinand beabsichtigte. Zu den Ballanfragen. Der Wiener „Neuen Freien Presse" zufolge, wird an informierter Stelle als unrichtig bezeichnet, daß Serbien bereits in Wien eine Erklärung abgegeben habe, daß es auf jede Forderung territorialer Zugeständnisse verzichte. Ter „Pester Lloyd" meldet aus Wien bezüglich der neuerdings wieder angeregten Orientkonferenz: Falls Serbien in Befolgung des Rates der Mächte oder des alleinigen Rates Rußlands die von Österreich - Ungarn geforderten Zusagen im Interesse des Friedens gemacht laben wird, dann ist Osterreich-Ungarn bereit, mit Serbien direkt sich auseinanderzusetzen. Wenn zwischen hnen eine Vereinbarung zustande kommt, so wird dies Europa mit oder ohne Konferenz zur Kenntnis nehmen, ebenso wie die Verständigung mit der Türkei und die erhoffte Verständigung der Türkei mit Bulgarien. (W.T. B.) Bukarest, 2. März. Die „Agence Nou« maiue" bezeichnet offiziell die Meldung ausländischer Blätter über die Mobilisierung eines Armeekorps sür unrichtig; die Regierung hatte keinerlei Anlaß, solche Maßregel auch nur ins Auge zu fassen. (W.T. B.) Konstantinopel, 2. März. „Jkdam" zufolge hat die Pforte auf telegraphisches Ersuchen der Mohammedaner von Gusinje und anderen Grenzorten um Verteilung von Waffen geantwortet, zwischen der Türkei und Montenegro herrsche aufrichtige Freundschaft; deshalb seien derartige Maßnahmen unnötig. (Meldung der „Agence Havas".) Parrs, 2. März. Tie Meldung, daß der Minister des Äußern während der Nacht benachrichtigt worden sei, Serbien habe infolge der russischen Note auf territoriale Eutschädigungen Ver zicht geleistet, ist unrichtig. Bis zur heutigen Mittags tunde waren Meldungen über die Haltung Serbiens nicht eingegangen. Unter Hinweis auf die Wiener Meldung über tue Vorbedingungen sür direkte Verhandlungen Österreich- Ungarns mit Serbien drückt der „Temps" sein Bedauern darüber aus, daß Osterreich-Ungarn eine so wenig ent gegenkommende Haltung Serbien gegenüber beobachte, md sagt: Österreich-Ungarn möge bedenken, daß es heute sür den europäischen Frieden verantwortlich ist. Ähnlich äußern sich auch andere Blätter. (Meldung des Wiener K. K. Korrespondenz-Bureaus.) Belgrad, 2. März. Es verlautet, die serbische Re gierung werde gegenüber dem Ratschlage, von terri torialen Forderungen abzustehen, die definitive Ent- cheidung darüber den Großmächten überlassen. Tie ser- rische Regierung sei von der Überzeugung durchdrungen, daß ein die tätsächlichen Verhältnisse auf dem Ballan nichtbeachtender Beschluß Europas keineswegs zur Festigung des allseitig erwünschten Friedens beitragen würde. Zur Lage in Marokko. (W. T. B.) Paris, 3. März. Aus Casablanca wird dem „Malin" mittels Funkentelegraph mitgeteilt, daß in Mazagan vr. Tinguezli, Arzt der nortigen französischen Poliklinik, von einem fanatischen Araber durch einen Dolchstoß leicht verwundet worden sei. Der Attentäter sei geflüchtet. Aus Oran wird berichtet, daß in der Ortschaft Dombasle mehrere Araber in der verflossenen Nacht in das Gemeindehaus eingedrungen seien und sich daselbst für einen Aufstand mit Waffen und Munition zu be mächtigen suchten. Ein Gemeindemitglied wurde von einem der Einbrecher durch einen Gewehrschuß schwer verwundet. Die Araber sind geflüchtet. Zur Lage in Persien. (Meldung der St. Petersburger Telegraphen-Agentur.) Urmia, 2. März. Aus Salmas wird gemeldet, daß Seid ul Mamelik, den Sattar Khan zum Gouverneur von Choi eingesetzt hat, um dort die Ordnung wieder herzustellen, in Salmas eingetrosfen ist. Er forderte von dort aus den Gouverneur von Urmia telephonisch auf, er solle in bestimmter Form erklären, ob er sich dem Volkswillen unterwerfen und verpflichten wolle, in der Stadt und deren Umgegend für gesicherte Verhältnisse zu sorgen, andernfalls werde er nach Urmia marschieren. Als der hiesige Gouverneur eine ausweichende Antwort gab, wiederholte Seid ul Mamelik seine Aufforderung, worauf der Gouverneur durch das Endschumen und durch die Führer der Revolutionäre die Bevölkerung davon in Kenntnis setzte, seine Antwort aber noch hinausschob. Die Bitte der Vertreter der Bevölkerung, Maßnahmen gegen die Handlungsweise der türkischen Grenzoffiziere und der Konsularagentur zu treffen, wurde von Seid ul Mamelik erfüllt. Nach einer Meldung aus Choi haben die Revolutionäre die Krieger Maku Serdars zurück geschlagen, wobei dieser zwanzig Mann verlor. Abessinien. (Meldung der „Agenzia Stefani".) Adis Abeba, 2. März. Die Vertreter der fremden Mächte haben bei der äthiopischen Regierung um ernsthafte Bürgschaften für die Sicherheit und den Schutz der Gesandtschaften und der Europäer im Falle eines Thronwechsels nachgesucht. Die äthiopische Regierung ließ durch den Kriegsminister Fitaurari Apte Giorgis eine vollkommen zufriedenstellende Antwort erteilen, in dem sie die Versicherung abgab, daß Ruhestörungen oder sonstige Komplikationen bei einem etwaigen Thronwechsel in Adis Abeba nicht vorauszusehcn seien, und daß die Gesandtschaften und die Europäer auf alle Fälle in wirk- samster Weise geschützt werden würden. Leichter schon könne es in der Provinz zu Komplikationen kommen, doch erklärte die äthiopische Regierung, daß es in ihrer Macht stehe, ihnen die Spitze zu bieten. Bereinigte Staaten von Amerika. (W.T.B.) Washington, 2. März. Konteradmiral Schröder ist an Stelle des zurücktretenden Admirals Sperry zum Chefkommandanten der Atlantischen Flotte er nannt worden. Das Repräsentantenhaus hat die Vorlage be treffend die staatliche Subventionierung der Postdampser abgelehnt.