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Im Blickpunkt: Wahlen zu den örtlichen Volksvertretungen am 20. Mai Auch für KMU-Angehörige gilt: Mit erfüllten Plänen zur Wahl UZ: Genosse 1. Prorektor, wenige Tage trennen uns noch vom 20. Mai, dem Tag der Wahlen zu den ört lichen Volksvertretungen. Wie beur teilen Sie als Leiter des Wahlstabes der Karl-Marx-Universität den ge genwärtigen Stand der Arbeit der Sektionen in Vorbereitung dieser Wahlen? Prof. Stein: Die Wahlen zu den Kreistagen, Stadtverordnetenver sammlungen und Gemeindevertre tungen am 20. Mai liegen auf direk tem Wege zum 30. Jahrestag unserer Republik. So ist es natürlich, daß in der politisch-ideologischen Arbeit zur Durchführung der Wahlen ne ben der Beantwortung aktuell-poli- tischer Fragen und neben der Er läuterung der sozialistischen Wahl gesetzgebung Zwischenbilanz gezo gen sowie künftige Aufgaben' in Er ziehung, Ausbildung und Forschung präzisiert wurden. In Rechenschafts legungen, Wahlversammlungen, Jungwählerforen, in Aussprachen und Fragestunden in den Studien jahren und Seminargruppen ver- band sich also die Bilanz der eige nen Arbeit während der zurücklie genden Wahlperiode mit der Bilanz der Entwicklung während des 30- jährigen Bestehens der DDR. Dabei nahmen in einer Vielzahl von Ver anstaltungen die Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung und für die Stadtbezirksversammlung Gelegenheit, sich unseren Studen ten vorzustellen. UZ: Heißt das, daß die wahlvor bereitenden Aktivitäten in den Sektionen nun mehr oder weniger abgeschlossen sind? Prof. Stein: Gehen wir allein da von aus, daß über 2000 Studenten zum ersten Mal in ihrem Leben an die Wahlurne treten, so muß wäh rend der verbleibenden Tage das Hauptaugenmerk darauf gerichtet sein, das in allen Seminargruppen begonnene persönliche politische Gespräch fortzusetzen und jeden Studenten, egal welchen Studienjah res. in die Auswertung des 10. Ple nums des ZK und in den Klärungs- In Vorbereitung der Wahlen zu den örtlichen Volks vertretungen sprach UZ mit Prof. Dr. sc. Horst Stein, 1. Prorektor prozeß anstehender Fragen einzube ziehen. Zweitens. gehen wir davon aus, daß die Studenten der Karl- Marx-Universität einheitlich und ge schlossen ihren Willen / bekunden, den erfolgreichen, unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxi stisch-leninistischen Partei beschrit tenen Weg unbeirrbar fortzusetzen. Ich bin sicher: Unsere Anstrengun gen in Erziehung und Ausbildung werden sich auch darin widerspie geln, daß die Studenten ihr Bekennt nis zur Politik von Partei- und Staatsführung bereits in den Vor mittagsstunden des 20. Mai ablegen. UZ: Jeder Student ist im Besitz seiner Wahlbenachrichtigung, und er weiß somit, wo er seinem Wahlrecht und seiner Wahlpflicht nachkommen kann; dennoch: wo befinden sich die Wahllokale? Prof. Stein: An der KMU sind 14 Wahlbezirke, dementsprechend auch 14 Wahllokale eingerichtet worden. Alle Studenten wählen im Seminar- gebäude, in dem für eine Sektion, mitunter auch für zwei Sektionen, je ein Wahllokal vorhanden ist, mit Ausnahme des Bereiches Medizin mit 3 Wahllokalen in der Liebigstraße und mit Ausnahme der Sektion TV mit einem Wahllokal in der Johan nisallee. Die Wahllokale werden be kannterweise um 7 Uhr geöffnet. UZ: Gibt es Hinweise zur Be schleunigung des Wählablaufs? Prof. Stein: Ja, Personalausweis und Wahlbenachrichtigung zur schnelleren Auffindung der Namen in den Wählerlisten sind mitzubrin gen. Abschließend lassen Sie mich an einen Gedanken von Genossen Erich' Honecker auf dem 10. Plenum des ZK der SED erinnern: die Devise, mit erfüllten Plänen zur Wahl zu gehen, hat den Charakter einer Massenbewegung angenommen. Stu denten wie alle Angehörigen der KMU sehen es als ihre Pflicht an, gemäß der an sie gestellten konkre ten Anforderungen in gleicher Weise zu verfahren und damit weitere Voraussetzungen zu schaffen für eine würdige Rechenschaftslegung zum 30. Geburtstag unserer Republik. Anna-Katharina Tiedeke, Medizin Die Medizinstudentin im ersten Studienjahr, Anna-Katharina Tiede ke, wurde von ihrer Partei, der NDPD, für die Stadtverordneten versammlung Leipzig vorgeschlagen. Sie kandidiert zum ersten Mal. Ent sprechend ihrem zukünftigen Beruf, Wo sie sich gerne auf Kinderneuro- logie spezialisieren würde, möchte s ie in der Ständigen Kommission Gesundheitswesen tätig werden. Da bei wird ihr auch ihre abgeschlos sene Ausbildung als Kinderkran kenschwester helfen, einen richtigen Einblick in die Arbeit des Gesund heitswesens im Wahlkreis 19, in Gohlis-Nord, zu nehmen. Anna-Ka tharina Tiedeke ist sich im klaren, Welche verantwortungsvolle Auf gabe ihr bevorsteht, und sie hat sich vorgenommen, sie mit der gleichen Gewissenhaftigkeit wie ihr Studium zu lösen. Gabriele Rexhäuser, Med. Fachschule Als Erstwähler wurde die 18-, jährige Gabriele nun auch gleich vom Kreisvorstand Leipzig-Stadt des DFD für die Stadtverordnetenversamm lung vorgeschlagen. Der Wunsch der Studentin des 2. Studienjahres: in der Ständigen Kommission für Ju gendfragen. Kultur und Sport mitzu arbeiten. Dort kann sie am besten ihre Tätigkeit als Abgeordnete mit ihrem künftigen Beruf verbinden. Sie studiert in der Fachrichtung Krippen pädagogik. Da Gabriele großes Interesse am Sport hat, will sie sich verstärkt um die sportlichen Belange der, Einwoh ner im Wahlkreis 36 (Stadtbezirk Nordost), kümmern. Sie wird sich auch dafür einsetzen, die Arbeit in ihrer FD J-Gruppe durch ihre Tätig keit in der Ständigen Kommission zu bereichern. Bärbel Horeizky, Sektion Phil./WK Mandatsträger von Genossin Bärbel Horetzky ist der FDGB. Die Abge ordnetentätigkeit in der Leipziger Stadtverordnetenversammlung ist für Sie nicht mehr neu. Bärbel arbeitet bereits vier Jahre in der Ständigen Kommission für Verkehr, Nach richtenwesen und Energie mit. Sie hat den Wunsch, wieder in dieser Kommission mitzuwirken, weil sie sich hier schon gut eingearbeitet hat, das heißt, die Probleme und Sorgen ihrer Wähler hier, schon am besten kennt. Gerade in einem so großen Neubaugebiet, wie es Leipzig-Grünau ist, gibt es in der Zukunft eine Menge zu tun. Vorgeschlagen wurde die Studentin der Soziologie im 2. Studienjahr von ihrem ehemaligen Betrieb, dem VEB Fernmeldewerk Leipzig. Fotos: UZ/Möbius D ie unmittelbare Begegnung Kandidat—Wähler stellt in der Zeit der Wahlvorbereitung den Wohnparteiorganisationen echte Bewährungsproben. Die Ausschüsse der Nationalen Front sind zu unterstützen, genügend Wahlhelfer zu gewinnen, Haus versammlungen zu organisie ren ... Die Palette der Aufgaben ist umfangreich und wichtig. Für jedes Mitglied und jeden Kandidaten unserer Partei muß es eine Selbstverständlichkeit sein, in dieser Zeit besonderer' gesell schaftlicher Aktivitäten im Wohn- Zeit der Bewährung gebiet mitzuarbeiten, die WPO- Leitungen zu unterstützen und die Präsenz unserer Partei zu verstärken. Das ist eine im Statut unserer Partei festgelegte Aufga benstellung. Wir haben uns in der Partei gruppe einen Überblick ver schafft, welche Genossen im Rah men der WPO Aufgaben übernah men. Vor allem unsere jungen Genossen fragten wir: „Kennst Du Deinen WPO-Sekretär? Wie kannst Du im Wohngebiet in Vor bereitung der Wahlen mitarbei- ten?“ Die Kenntnis über den Ein satz im Wohngebiet ist deshalb wichtig, weil wir unsere Kräfte effektiv einsetzen müssen, haben wir doch an der KMU einen eigenen Wahlbezirk, in dem un sere Studenten wählen werden. Natürlich haben wir den Ehrgeiz, gut im Rahmep der KMU abzu schneiden. Doch darüber dürfen wir die eingangs von mir genann ten Aufgaben nicht aus dem Auge verlieren. Wie sieht es z. B. in meiner WPO (Wohngebiet) aus? Wir hat ten im März eine Aktivtagung, an der in der Mehrzahl ältere Genos sen teilnahmen, die, im Wohnge biet organisiert sind. Der Über blick über die noch arbeitenden Genossen ist sehr lückenhaft. Die Veteranen der Arbeit können die Aufgaben nicht allein bewältigen, also ist es unsere Aufgabe, schnellstens einen Überblick über die noch möglichen potentiellen Kräfte zu gewinnen. Das geschieht bei uns in Hausversammlungen, persönlichen Gesprächen und muß vor allem dann bei der Aus händigung der Wahlbenachrichti gungskarten erfolgen. Um unsere WPO dabei zu un terstützen, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, dabei ent sprechend meiner Möglichkeiten mitzuarbeiten. Ich werde in einer Hausversammlung, als Wahlhelfer in der Vorbereitung und am Wahltag im Wahlvorstand mitar beiten. In dieser Zeit habe ich in den zahlreichen Gesprächen mit unseren Bürgern die Möglichkeit, die Politik unserer Partei- und Staatsführung zu erläutern, die Meinungen und Sorgen unserer Mitbürger zu erfahren und wei tere Genossen für die Mitarbeit in der WPO zu gewinnen. Gleich zeitig sammle ich durch diese Tä tigkeit Erfahrungen zur weiteren Aktivierung meiner Parteiarbeit in unserer GO. Franz Teichmann, Sektion Phil./WK Bereits am 2. Mai wählten die Studenten, die sich am Wahlsonntag im Prakti ¬ kumsort befinden, im Sonderwahllokal der KMU. Foto: Dathe Am Wahltag: Klares Bekenntnis zu den Kandidaten des Volkes Höhepunkt der Wahlbewegung, einer -Zeit intensiver politisch-ideo logischer Arbeit, ist die Wahlhand lung am Wahltag. Sie erfolgt durch die Stimmabgabe jedes Wahlberech tigten in dem für seinen Wahlbe zirk zuständigen Wahllokal. Voraus setzung für die Stimmabgabe ist die Eintragung der Wahlberechtig ten in die Wählerliste, von deren Exaktheit sich die Bürger vor der Wahl überzeugen können, da sie in den Gebäuden der Räte der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden zur öffentlichen Einsichtnahme ausliegt (§ 26 Wahlgesetz), In den letzten Wo chen wurde an allen Sektionen und Bereichen der Universität eine um fangreiche Arbeit geleistet, um die Voraussetzungen für die Erstellung der Wählerlisten zu schaffen, in die die Studenten der Universität ein getragen werden, um ihr Wahlrecht am Hochschulort ausüben zu kön nen. Damit wird auch die Verant wortung jedes Studenten deutlich, durch sofortige Information über Veränderungen zu seiner Person beizutragen, die zur Wahldurch führung erforderlichen Dokumente zu erarbeiten. Mit der Stimmabgabe für die Kandidaten der Nationalen Front am 20. Mai 1979 werden durch die wahlberechtigten Bürger der DDR wichtige Entscheidungen ge- troffen: 1. Die örtlichen Volksvertretungen in den Kreisen, Städten. Stadtbezir ken und Gemeinden werden gewählt, d. h. die Organe der sozialistischen Staatsmacht der Arbeiter und Bau ern, die unter Führung der Partei der Arbeiterklasse auf der Grund lage der Gesetze und anderen Rechtsvorschriften in ihrem Terri torium in enger Verbindung mit den Werktätigen und den gesellschaft lichen Organisationen die Staats politik der Arbeiter-und-Bauerri- Macht der Deutschen Demokrati schen Republik verwirklichen (§ 1 Abs. 1 des Gesetzes über die örtli chen Volksvertretungen). Die örtlichen Volksvertretungen leiten und planen die politische, ökonomische, soziale und geistig kulturelle Entwicklung in ihrem Territorium mit dem Ziel, das ma terielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der so zialistischen Produktion, der Effek tivität, des wissenschaftlich-techni schen Fortschritts und der Steige rung der Arbeitsproduktivität zu erhöhen. So z. B. liegen 73 Prozent der Bauproduktion der DDR, 37 Prozent der , Konsumgüterproduk tion, die gesamte Landwirtschaft und der Dienstleistungsbereich in der Verantwortung der örtlichen Volks vertretungen. Die Erfolge unserer Entwicklung hängen so auch we sentlich davon ab, wie es die ört lichen Volksvertretungen verstehen, die Initiativen der Werktätigen auf die Erfüllung der gesamtstaatlichen Aufgaben zu richten. 2. Die Wähler geben am Wahltag ihre Stimme den Kandidaten ihres Wahlkreises. Sie wählen ihre un mittelbaren Vertreter als Abgeord nete in die Volksvertretung ihres Territoriums. Das damit begründete politische und staatsrechtliche Vertretungs verhältnis zwischen Abgeordneten und Wählern ist. ein echtes Ver trauensverhältnis für eine 5jährige intensive Zusammenarbeit, (im Be zirk Leipzig wählen im Durchschnitt 108 Bürger einen Abgeordneten in eine örtliche Volksvertretung), das die Verantwortlickeit und die Re chenschaftspflicht der Abgeordneten gegenüber den Wählern einschließt. Dem Wesen der sozialistischen Ab geordnetentätigkeit entspricht, daß die Abgeordneten selbst Werktätige sind und in ihrer täglichen Arbeit unmittelbaren Kontakt zu anderen Werktätigen haben. Das wird vor allem auch dadurch unterstrichen, daß in den letzten Jahren die Zahl der Abgeordneten, die in der mate riellen Produktion tätig sind, we sentlich erhöht wurde. Das Vertre tungsverhältnis ist so charakterisiert durch Beziehungen echter Kamerad schaftlichkeit. Dazu heißt es im Wahlaufruf der Nationalen Front: „Der Erfolg der Arbeit unserer künf tigen Abgeordneten hängt in hohem Maße davon ab, wie wir sie auf allen gesellschaftlichen Gebieten unter stützen.“ Aus der Einheit von Bevölkerung und Staat in den sozialistischen Staaten resultiert eine hohe Wahl beteiligung und das klare Bekennt nis zu den Kandidaten des Volkes. Dr. Bernd Kaden PARTEILEHRJAHR aktuell zu Thern ^eT MonatS I n den ersten Tagen des Jahres 1979 begingen wir den 30. Jahrestag der Gründung des Rates für Gegen seitige Wirtschaftshilfe. Gemeinsam mit der UdSSR und den anderen Bruderländern verwirklicht die DDR im RGW die sozialistische ökono- mische Integration. Unsere Partei betrachtet die weitere Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration als „eine entscheidende Bedingung für die stabile ökono mische und soziale Entwicklung der DDR“. 1 ) Die sozialistische ökonomi sche Integration ist ein Wesenszug der weiteren Gestaltung des ent wickelten Sozialismus. In ihm tritt das internationalistische Wesen des Sozialismus zunehmend hervor, ent faltet sich die fortschreitende Ver gesellschaftung von Produktion und Arbeit. Die Arbeiterklasse und ihre marxistisch-leninistische Partei füh ren diesen Prozeß, geleitet vom so zialistischen Internationalismus. Das internationalistische' Wesen des Sozialismus tritt hervor, weil - die sozialistischen Produktions verhältnisse gesiegt haben, — die materiell-technische Basis des Sozialismus errichtet wurde — und auch im Überbau stabile Einrichtungen der Arbeiterklasse so wie sozialistische Beziehungen her ausgebildet wurden. Die Bedeutung der sozialistischen ökonomischen Integration zeigt sich besonders bei der Erhöhung der volkswirtschaftlichen Effektivität. Sie potenziert die ökonomischen Mög lichkeiten jedes Mitgliedslandes des RGW und durch sie wird „planmä ßig das Wirtschafts- und Wissen schaftspotential der sozialistischen Staaten vereint“.-) Sie stärkt den Sozialismus im ökonomischen Wett bewerb mit dem Imperialismus. 3 ). Das wirtschaftliche Wachstum der DDR kommt vor allem in ihrem Endprodukt zum Ausdruck. Endprodukt = Nationaleinkommen plus Amortisationen oder = gesellschaftliches Gesamtpro dukt minus Materialverbrauch Die sozialistische ökonomische Integration beeinflußt das Endpro dukt einerseits über die Produktion und Verwendung des Nationalein kommens: — Import von hocheffektiven Pro- In RGW-Gemeinschaft für ein hohes Endprodukt Dieser von Prof. Dr. Werner Maiwald, Sektion Wirtschaftswissenschaften, verfaßte Beitrag beschäftigt sich mit der Problematik, die in den Themen 8 der Zirkel „Studium von Grundproblemen der Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR und der sozialistischen ökonomischen Integration" und „Theorie und Politik der weite ren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR“ des Par ¬ teilehrjahres behandelt werden. duktionsmitteln und Ergebnissen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts; — eine effektivere Volkswirtschafts struktur wird möglich; — wissenschaftlich-technische Zu sammenarbeit. Andererseits wird das Endprodukt über die Einsparung von Material und 'anderem Produktionsverbrauch beeinflußt: — Primärverarbeiturig der Roh stoffe am Standort ihrer Gewin nung; — Spezialisierung und Kooperation; — koordinierter Ressourceneinsatz mit hohem Nutzen. Aber auch umgekehrt leistet die DDR durch ein hohes verteilungs fähiges Endprodukt ihren Beitrag zur sozialistischen ökonomischen Integration. Dazu gehört vor allem — Erfüllung der Exportverpflich tungen (Termin, Sortiment, Quali tät); — materielle Sicherstellung der In vestitionsbeteiligung (1976 — 1980 8 Mrd Mark); — wachsende Verflechtung und ge genseitige Abhängigkeit der Volks wirtschaften. Aus der Wechselwirkung zwischen sozialistischer ökonomischer Inte gration und verteilungsfähigem 1 End produkt ergibt sich die Bedeutung des Gebrauchswerts. (Qualität und wissenschaftlich-technisches Niveau bei Import und Export, Gebrauchs wertstruktur des Imports und des Exports, z. B. für Investitionsbeteili- gung). Nur durch Beachtung der Rolle des Gebrauchswerts können außen wirtschaftliche Belastungen in' der Volkswirtschaft bewältigt werden. Preisindex 1970 — 100 1977 Rohstoffe insgesamt 341 dar. mineral. Rohstoffe 454 Erdöl 748 Demgegenüber haben sich die Preise für Fertigerzeugnisse nur verdoppelt. Diese Belastungen blei ben: — Aufwand für Förderung ein heimischer Rohstoffe steigt. Bereits einfache Reproduktion er fordert wachsende Investitionen. — Kapitalistische Weltmarktpreise werden auch nach 1980 weiter stei gen. — Die RGW-Vertragspreise sind niedriger als die Weltmarktpreise (Beispiel 1979 Weltmarktpreis für Erdöl = 100 RGW-Preis = 76) Sie steigen aber etwa parallel zu den Weltmarktpreisen. Zu lösen sind diese Probleme nur in unserer Pro duktion: — Produktion von Erzeugnissen, die Weltsland bestimmen. — Zuverlässige Lieferung in Quali tät und Termin — Senkung des spezifischen Ver brauchs an Energie und Material — Nutzung einheimischer Rohstoffe und Sekundärrohstoffe — Erhöhung der Effektivität des Außenhandels. Fußnoten: 1) Programm der SED. In: Protokoll der Verhandlungen des IX. Partei tages der SED, Berlin 1976, Bd. 2, S. 230. 2) Ebd. 3) Vgl. Ebd.