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Retqsbanrpräsidenten erklärte der Reichskanzler, bah die Regierung dein Memvrandum mit Befremden gegenüber- stche. In dem Memorandum Schachts handelt es sich im wesentlichen uni Punkte, die unsere Sachverständigen schon bet den Pariser Verhandlungen beschäftigt haben, und bet denen cs auch ihnen nicht gelungen fit, den Erfolg zu erzielen, den sie gewünscht hätten. Nach den Darlegun gen Schachts soll Deutschland auf der Haager Konferenz auf einen fünfmonatigen Ueberschub von 400 Millionen verzichtet, die ungeschützten Annuitäten erhöht und mit dem deutsch-belgischen Markabkonnncn eine zusätzliche Be lastung auf sich genommen haben. Rach dem Wortlaut des N»ungplanS kann Deutsch land den Ueberschutz von 4«« Millionen nicht ohne weite re» für sich beanspruche». Tie Reichsregicruug teilt das Schicksal der Sachverständigen, die in dieser Frage gleich falls keine günstigere Regelung erzielt haben« Bezüglich der Erhöhung des ungeschützten AnnuitätcnteilS ist fest- zustellrn, daß tatsächlich die jährliche Belastung völlig gleich bleibt. Der Kanzler verteidigte dann weiter das Markabkom- men und das deutsch-polnische Abkommen. Ueber die Saarfragen wird zur Zeit ein deutsch-französisches Einvernehmen gesucht. Diese Erörterungen sind nicht auf den Noungplan gegründet. Zur Frage der Finanzreform führte der Kanzler dann u. a. aus: Tas Jahr 1929 wird trotz aller starken Drosselung der Ausgaben mit einem Fehlbetrag abfchlicßen, der inehr als 3«« Millionen beträgt. Tic durch den Noungplan für 1928 eintretende HauShaltöentlastung wird gerade aus reichen. um die Fehlbeträge aus 1828 und 1829 a^u» decken. Auch für 1830 wird ein erheblicher Teil der Ent lastung durch den Noungplan zur Balanzierung deS Haus halts verwendet werden müssen. Für das Haushaltsjahr 1930 werden aus dem Uoung- plan noch 350 Millionen zur Entlastung der Wirtschaft zur Verfügung stehen. Für diesen Zweck glaubt die Reichs regierung außerdem noch etwa 400 Millionen Mark benöti gen zu müssen. Diese sollen durch Erhöhung der Bier steuer um 180 Millionen und der Tabaksteuer um 220 Millionen erzielt werden. Insgesamt würden dann der Wirtschaft 750 Millionen zur Verfügung stehen. Nach dem Fluanzprogramm der ReichSrcgierang soll das steuerfreie EinkommenSteil heraufgesetzt werden, weiter sollen die Kinderermäßigungen verbessert und der Tarif teils herabgesetzt, teils auseinandergezogen iverden. Die Einkommensteuerreform wird so auch der minderbe mittelten Bevölkerung zugute kommen. Die Zuckersteuer, der sich auch der Aermfte der Armen nicht entziehen kann, soll völlig beseitigt weroen. Ferner soll die Gewerbesteuer um 20 Prozent, die Grundsteuer um 10 Prozent gesenkt werden. Die Aufbringungslast für die Industrie-Obligationen soll allmählich aufgehoben werden, ebenso die Rentenbankzinsen. Berücksichtigt man noch die Senkung der Gesellschaftsstcuer und der Wertpapiersteuer um die Hälfte, so liegt ein Steuersenkungsprogramm von genau 915 Millionen für 1930 vor. Der Kanzler kündigte dann konkrete Gesetzes- Vorlagen über die einzelnen Maßnahmen, insbesondere auch über den Einbau eines beweglichen Faktors in das Ge meindesteuersystem Hie Kopfsteuer!) an und erklärte zur Frage der Arbeitslosenversicherung, daß die Re gierung die Erhöhung der Beiträge um ein halbes Prozent beschlossen habe. Zur Frage der Behebung der Schwierigkeiten beim Kasscnbedarf teilte der Kanzler mit, daß das Kasse,tdefizit Ultimo Dezember 1,7 Milliarden be tragen wird. Hinzu kommen noch 150 Millionen, die in den ersten Monaten des Jahres 1930 für die Arbeitslosenversicherung aufgeweudet werden müssen. Dem Nltimo-V^arf von 1700 Millionen stehen Deckungsmittel im Betrage von 1370 Millionen gegen über. Die Reichskasse benötigt also zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen Ultimo Dezember einen Kredit von 330 Millionen. Von dem Kassendefizit von 1700 Millionen sollen rund 500 Millionen durch die im Zusammenhang mit dem Zündholz-Monopol stehende Anleihe abgedeckt werden. Der noch verbleibende ungedeckte Teil des Extraordinariums soll durch Tilgungszuschüsse aus dem ordentlichen Haus halt abgedeckt werden. Für all« außerordentlichen Aus gaben wird ein langfristiges Programm festgelegt. Da die Entlastung erst allmählich eintritt, werden für eine Uebergangszeit noch Ueberbrückungskredite notwendig sein. Im Hinblick auf diese Uebergangszeit hält die Reichs- regicrung zwei Sondermaßnahmen für unbedingt erforder lich: die sofortige Erhöhung der Beiträge zur Arbeits losenversicherung nm ein halbes Prozent nnd die sofortige Erhöhung der Tabaksteuer. Ter Kanzler bittet dringend, diese beiden Vorlagen am 1. Januar in Kraft trete» zu lassen. Durch dieses Sofort-Programm, so fährt er fort, fließen der Reichskasse jährlich 360 Millionen zu. Die Reichs regierung erhofft auf Grund dieser Maßnahmen mit Zu versicht, daß es ihr gelingen wird, den für den Ultimo bedarf noch erforderlichen Kassenkredit von 330 Millionen durch besondere Kreditmaßnahmen flüssig zu machen. Zum Schluß forderte Ser Kanzler den Reichstag auf, sich mit großer Mr- rheit zu den Grundlagen dieses Regier»,wsprogramms zu bekennen. Wenn die Reichsregierung nicht im Besitz eines klaren Ver trauensvotums des Reichstages sei, wäre der Zu sammentritt »er Haager Schlußkonferenz ernstlich in Frage gestellt. Wenn die Finanzschwierigkeiten des Reiches bald über wunden werden sollen, müssen alle Fraktionen ihre Beden ken zurückstellen. Auch die Reichsregierung hat sich unter Zurückstellung gegensätzlicher Auffassungen einmütig auf das Programm geeinigt. Nur so kann das Aufbauwerk der letzten Jahre vor schweren Störungen bewahrt und und erfolgreich weitergeführt werden. Hierzu braucht die Reichs« regterung das Vertrauen des Reichstags. Die Ausführungen des Kanzlers wurden oft von lebhaften Zwischenrufen, namentlich der Flügelparteien, unterbrochen. Am 'Schluß sand der Kanzler bei der Mehrheit Beifall, in den sich Geaenkundaebungen der Nationalsozialisten und Kommunisten mischten. Englische Räumung beendet. Niederhol»»» »er britische» Flagge vom Hauptquartier tu Wiesbaden. — Wi eSbaden, 13. Dezember. Am Donnerstag wurde vom Hauptquartier der Lttglischon Besatzunastruppen in Wiesbaden die bri tische Flagge, das Wahrzeichen der englischen Besatzung, niedergehmt. Nach der Niederholuna der Flaaae mar« lauerte das letzte britische Kommando der "dritten Rheinlandzone*nach dem Bahnhof, um über Ostende nach England heimzukehren. Tas Schauspiel der Ricdcrholmlg der britischen Flagge vollzog sich genau elf Jahr« «ach dem Tage, an dem die ersten französischen VesatzungSsoldaten in Wiesbaden eingerückt waren. Ter feierlichen Zere- , monie wohnten ver kommandierende englische Gene, ral Twaites und die leitenden Beamten der Rheinlanv- kommissio» bei, ,mtcr ihnen der vbcrkommissar Tirard. Aus Mai,,z war Ge«cral G»illaumat mit seinem Gc- ncralstabschef Tronsson nach Wiesbaden gekommen. Die Zugangsstraßc» „ach »cm Hotel Hohenzoller«, »em Sitz des englischen Hauptquartiers, waren im weiten Umkreise sbgcspcrrt. Trotzdem hatten sich viele Hun derte eingesunden. Gegen 1 Uhr marschierte di« Ehren kompagnie durch die Stadt zum Hotel „Hohenzollern", ! wo bereits eine französische KavallerieeSkadron aus ' Mainz Ausstellung genommen hatte- Nach »en Ehren bezeigungen der Truppen gab General Twaites ein Zeichen, «nd langsam senkte sich unter »en Klängen der englischen Nationalhymne Vie britisch« Flagge am Fahnenmast. Die Bevölkerung der Stadt Wiesbaden sah dem Abzug der Engländer aus der dritten Zone — die bekanntlich erst bis zum 30. Juni 1930 geräumt zu werden braucht — mit einem gemischten Gefühl zu. Leider brachte der Abmarsch der Engländer der Be völkerung noch nicht die heißersehnte Freiheit; Wies- > baden bleibt nämlich bis zum Schluß der Räumung Sitz der Nheinlandkommisston, zu deren Sicherheit eine „Schutzgarde" in die Stadt gelegt wurde, die mit den Zivilangehörigen der Besatzung immerhin etwa 500 Köpfe zählt! Weihnachtsferien in Preußen. Beginn am Freitag. — Verabschiedung des Wupper- Gesetzes. — Fortsetzung »er Haushaltsansprache. — Berlin, den 12. Dezember 1929. Nach den Beschlüssen des Aeltestcnrates wird sich oer Preußische Landtag am Freitag bis zum 21. Ja nuar vertagen. Die Verabschiedung des neuen Et»,« wird bis zum 1. April 1930 erbo»» "" Der Aeberbrückungskredit. Verhandlungen mit dem Reichsbankpräsidenten. Am Donnerstagabend verhandelte Reichskanzlei ! Müller mit den Parteiführern erneut über das So- s fort-Programm. Der Widerstand der Volkspartei ins- ! besondere gegen die Erhöhung der Beiträge für di« ! Arbeitslosenversicherung war noch nicht schwächer ge- ! worden. Schließlich einigte man sich aber doch dahin, i zunächst mit dem Reichsbankpräsidenten wegen des i Ueberbrückungskrcdits zu verhandeln. Deutsche Banken j sollen bereit sein, diesen Kredit in Höhe von 400 ' Millionen zu einem Zinssatz von 8 Prozent zu ge- j währen, falls die Reichsbank die Summ« rediskondiert. ! Der Reichsbankpräsident soll aber die weitere Kredit- j gewährung davon abhängig machen, daß die Reichs einnahmen noch in diesem Jahre um 400 Millionen : erhöht werden. j Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, hat I inzwischen Reichsbaukpräsideut Dr. Schacht, »ie Reichs- . regierung wissen lasse«, daß »as Sofortprogramm nicht genüge, um die Kreditfähigkeit des Reiches wi«dcrher- i zustcllen. Nötig sei i,»sbeso,tdeve auch die sofortig« ' Erhöhung der Biersteuer. ! * Zustimmung der Demokraten. Die demokratische Reichstagsfraktion beschäftigt« j sich nach der Plenarsitzung mit der durch die Regie- i rungserklärung geschaffenen Lage. Sie brachte zum - Ausdruck, daß bei der gegenwärtigen wirtschaftlichen ! Lage eine Regierungskrise katastrophale Folgen habe» j müsse. Die demokratische Fraktion wird daher dem j von der Negierung gewünschten Vertrauensvotum zu stimmen, ebenso den Jnrtiativ-Anträgen, die zur Er ledigung des Sofort-Programms eingsbracht werden sollen. 1 Politische Rundschau. — Berlin, den 13. Dezember 1929. — Der Reichsausschuß der deutschen Jugendverbände beschloß einstimmig, bei der Reichsbahn dahin vorstellig zu werden, daß die Teilnehmerzahl bei Jugendpflegefahrten von 10 auf 5 herabgesetzt wird. — Der deutsch-finnische Handelsvertrag, der eine Er höhung des deutschen Butterzolls vorsieht, ist dem finn ländischen Parlament unterbreitet worden: man erwartet die Annahme des Vertrages. .: Oberfohren »«utschnationaler Fraktionsvorsitzen, vcr- Als Nachfolger des Grafen Westarp wählte die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartei den Abgeordneten Dr. Oberfohren durch Zuruf ein stimmig zum Vorsitzenden. Dr. Oberfohren wandte sich in seiner Begrüßungsansprache zunächst an den Gra fen Westarp und hob die nie versagende Arbeite- und Opferfreudigkeit des Grafen Westarp hervor. Er dankte ihm für die hingebungsvolle Arbeit, die er stets für die Fraktion geleistet habe. Stellvertretende Vor sitzende wurden die Abgeordneten Koch und Berndt. ! Infolge einer Erkrankung des Marschalls Ptlsudskt soll die Neubildung der polnischen Regierung erst nach Weihnachten erfolgen. k Der frühere französisch« Ministerpräsident Boin- arct hofft die Klinik, in der er sich seit seiner Ope ration befindet, am WeihnachtStag« verlassen zu können. Klamrnkrawall in »«r belgischen Kammer. k In der belgischen Kammer kam eS zu einem drama tischen Zwischenfall. Der Sozialist Hubtn äußerte, in der Wallout« habe man dieientaen, die es „mit dem Feind« ge ¬ halten hätten", zum Schweigen gebracht, tN Flandern seien sie Abgeordnete geworden.- Als der Flame Ward Her- j manS den Redner unterbrach und fragte: „Wen meinen Sie?" antwortete Hubin: „Sie." Die Folie war ein un- beschretblicheS Durcheinander. Der Präsident hob di« Sitzung auf und ließ die Tribünen räumen. Niederlage Macdonalds im Oberhaus ! Das englische Oberhaus nahm nach längerer Debatte 13 Stimmen eine Entschließung an, die von Lord Salisbury eingcbracht worden war und die feststeklt, die Aeayptenpolitik der englischen Arbeiterregierung ge fährde die Sicherheit der Verbindungslinie nach den brkti- schen Ueberseebesitzungen. Nach der Annahme des Antrags Lord Birkenheads gegen die Wiederherstellung der divlvma- tischen Beziehungen zu Moskau ist das das zweite wichtige außenpolitische Gebiet, auf dem das Oberhaus die Regie- rung scharf zensiert. Aus Stadt und Land. Zu der Verhaftung in der Düsseldorfer Mordau- aeiegenheit. Am Mittwochnachmittag ist der Knecht Georg Nistroy, der in einer Herberge in NowaweS sestgenommen worden war, von Kriminalkommissar Braschwitz eingehend vernommen worden. Die Ver- nehmurm hat ergeben, daß Nistroy an den Tagen, an denen Maria Hahn und Gertrud Mbermann ermor det worden sind, in Düsseldorf geweilt hat. Damit ist jedoch seine Täterschaft nicht bewiesen. Skandal im Prager Stadtbauamt. Wie das Blatt des Prager Bürgermeisters Bara, des „CzeSko Slovo" berichtet, ist im Stadtbauamt in Prag ein Skandal aufgedeckt worden. In Prag-Weinberge wurde soeben ein sechsstöckiges Haus fertiggestellt. Die amtliche Bau bewilligung lautete aber nur auf fünf Stockwerke. Zwei Beamte des Bauamtes, ein Jurist und ein Ingenieur, hatten den amtlichen Bauplan „berichtigt" und da durch die Bewilligung zur Errichtung eines sechs stöckigen Hauses erteilt. Die Stadtgemetnde hat eine Untersuchung eingeleitet und den Auftrag zur Ab tragung des nichtbewilligten sechsten Stockwerkes ge geben. Revolver gegen Regenschirm. In Sen Nachmit- tagsstunden des Mittwoch durchhallten plötzlich Re volverschüsse die Räume des Justizpalastes in Paris. Der 57jährige frühere Direktor einer Pariser Zei tung, war mit einem Prozeßgegner vor Beginn des Prozesses im Flur des Justizaebäudes zusammenge troffen und hatte ihm, ohne ein Wort zu sagen, drohend einen Revolver vorgehalten. Es entspann sich ein er bitterter Kampf zwischen den beiden, in dessen Ver laus drei Kugeln abgefeuert wurden. Der Angegrif fene, der ohne Waffen war, wehrte sich verzweifelt mit einem Regenschirm und es gelang ihm, den Re volver beiseite zu schlagen, so daß zwei Kugeln ihr Ziel verfehlten und nur die dritte seinen Anzug durch bohrte. Durch den Lärm herbeigerufen, stürzte ein Po lizeibeamter sich auf den Revolverhelden. Bevor es jedoch gelang, ihn zu entwaffne«, hatte der Angreifer die Waffe gegen sich selbst gerichtet und sich eine Kugel in die linke Brustseite gejagt. Ec wurde sofort in ein Krankenhaus gebracht, wo er lebensgefährlich ver letzt danicderliegt. Schwerer Zusammenstoß zwischen Autobus und Straßenbahn. Am Mittwoch spät abends ereignete sich in der Southbury-Street in Enfield, einem großen Londoner Bezirk, ein schwerer Zusammenstoß zwischen einem Autoomnibus und einer Straßenbahn, wobei fünf Personen getötet und 26 verletzt wurden. Der Autobus wurde bei dem Zusammenprall schwer be schädigt, während sich die Straßenbahn überschlug mit dem Ergebnis, daß fünf Insassen der Straßenbahn auf der Stelle getötet wurden. Etwa 20 weitere In sassen der Bahn erlitten zum Teil ziemlich erhebliche Verletzungen. Der Rest entfällt auf die Reisenden des i Autobusses. Das Befinden eines kleineren Teils der j Schwerverletzten gibt zu ernsten Besorgnissen Anlaß. Ein englischer Zweimaster ausgebrannt. Der eng- s lische Zweimaster „Julia" fing nach Berichten aus Portsmouth, zehn Meilen südöstlich von den Shoals-Inseln Feuer und brannte bis auf die Wasser linie vollkommen aus. Die sechs Mann der Besatzung . suchten Zuflucht in einem Rettungsboot und wurden , später von einem Dampfer ausgenommen. Kleine Nachrichten. * Prälat und Apostolischer Protonotar, Professor Dr. i Josef Felten, der Aelteste der Bonner theologischen Fakul- > tat, ist im Alter von fast 79 Jahren gestorben. j * Nach einer Meldung aus Madagaskar sind die drei französischen Flieger Goulette, Marchesseau und Bourgeois, ! die vermißt wurden, von dem Dampfer „Gallioni" ausge funden worden i * Einer Meldung aus Lowestos zufolge werden dcrt i noch immer 12 Fischkutter mit 60 Man» Besatzung ver mißt. Die Boote sind bereits seit Tagen im Sturm unter wegs, so daß ernste Befürchtungen gehegt werden. * Der Dampfer „Manchester Regiment" traf in Mcr- i sey mit 45 Ueberlebenden des während des Sturmes j am vergangenen Sonntag etwa in der Mitte des Atlantik t im sinkenden Zustand aufgegebenen Dampfers „Volumina" > ein. Die „Volumnia" ist inzwischen gesunken. Die Revolte im Zuchthaus. „Lebenslänglich«" verbarrikadieren sich. — Belagerung mit Bombenflugzeug, Tränengas und Maschinengewehren. Die „Lebenslänglichen", die im Zuchthaus von Aubourn, In dem sich über 1500 Gefangene befinden, in eine Massenmeuterei getreten sind, wurden längere Zett von Truppen belagert. Ein Bombenflugzeug kreiste drohend über der Anstalt, die mit Tränengasbomben beschossen wurde. Nach dieser Beschießung war es gelungen, den Zuchthausdirektor, den die Meuterer in eine Einzelzelle gesperrt hatten, zu befreien. Nachdem »er Aufruhr »ann niebergeschlagen un» »i« Ordnung wiederhergcstcllt zu sein schien, ist eS- A»er Gruppe von Zuchthäuslern, »er man offenbar richt genügen» Aufmerksamkeit geschenkt hatte, geln«. »en, einen Teil ihrer Mitgefangene« erneut aufzuwie. An «n» zum AttSharreu zu bewege«. Etwa 26» Rann haben sich zur Zeit im Tübwestflüge« »e» Ge. chubeS verbarrikaviert.