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Sächsischer Landtag. Das Gesetz über die Handels- und Gewervekammern. — Beginn der Haushaltsberatung. — Dresden, 14. März 1S2S. Den einen Beratungsaegenstand der heutigen Landtags- schnng bildete der Gesetzentwurf zur Aenderung deö Gex sctzeS über die Handels- nnb Gewerbekammern. Abg. Frucht <DVP.j empfahl als Berichterstatter die An nähme der Ansschubanträge. Abg. Kuntzsch (Dnat.) erklärte als Mitbcrichterstatter, die Handelskamniern würden den Gewinn aus dem Gesetz habe», wenn alle Gewerbetreibenden mit einem Einkvmmen von über MO Mark de» Handelskammern angcgliebert würden. Abg. Ferkel ITvz.s meinte, das; nach Trennnng nach dem Einkommen eine proletarische Kammer geschaffen werbe. Alle Gewerbetreibenden gehörten in diese Kammer. Am besten wäre cs, die beiden Kammern ganz zu beseitigen und in eine reine ArbcitSkammer zu verwandeln. Abg, Nenner iKom.s lehnte die Vorlage ab. Abg. Kastner tDem.s befürchtete, das; die Entscheidung über die Zugehörigkeit zu der einen oder der anderen Kam mer große Lchwierigtciten nnd Unannehmlichkeiten mit sich bringen werde. Der Gesetzentwurf wurde darauf in der AnSschubfassnng angenv in in e n. ES folgte die Beratung deS Kapitels 35 des ordent lichen Haushaltsplanes lNeichöversichcrnngsordnung «Nb Neichsvcrsorgnngß Den Bericht erstattete Abg. Müller- Mittweida tLoz.l. Er erwähnte u. a., daß die Ortskranken- kanen gegenwärtig so überlastet seien, das; sie entweder zu einer Herabsetzung der Leistungen oder Erhöhung der Bei träge geben müßten. Als Fraktionsredner kritisierte er die soziale Nechlsprechung der Versorgnugsgcrichte und Obcr- versichcruugSämter. Abg. Kaiser iWirtschi gab aus Anlaß der Beratung der ersten EtatSkapitel die Erklärung ab, seine Partei werde jeder etwa beantragten Höherztehung bei, irgendwelchen Kapiteln ihre Zustimmung versagen. Die Einstellungen zeigten das Höchstmaß, was gegenwärtig zu vertreten sei. Vielleicht ließen sich sogar Abstriche von fünf bis zehn Prozent machen. Abg. Gelfert tDnat.j trat der Ausfassung entgegen, als betrachte die Negierung ihre Aufgabe darin, den Versor gungsberechtigte» so wenig wie möglich zu gewähren. Natürlich mime eine objektive Prüfung der Verhältnisse stattfinden. Hierauf wurde das Kapitel cntsprechnd den Ausschuß- aiilrägeii angenommen, abgelchnt wurde dagegen der Antrag, de» Vorsitzenden der Spruchkammern die Unabhän gigkeit der Richter zn verleihen. In gemeinsamer Beratung wurden dann die Kapitel „VandeSsiUsorgeverba b nu- Wohlfahrtspflege" nnd „Werte- schaffcnde Erwerbslosensürsorge" bchauhelt. Auch hier fanden die AuSschnßanträge Annahme, während die Anträge der Vinken zur Linderung der Erwerbslosigkeit nicht die nötige Mehrheit fanden. Zum Schluß genehmigte bas Haus noch die Bereit stellung von Mitteln für eine Reihe von Erweiterungs- baute», u. a. den letzten Teilbetrag für das Deutsche Hygicnc'anseum in Dresden, nnd vertagte sich dann aus DicnStag, den 19. März. Sas Ergebnis der Leipziger Messe. „Das Geschäft befriedigend." Die Leipziger Frühjahrsmesse 1929 hat am 13. März ihren Abschluß gefunden. Ueber das geschäft liche Ergebnis gibt das Leipziger Messeamt folgendes bekannt: Mit 10030 Ausstellerfirmen, gegen 10106 Aus stellerfirmen zur Leipziger Frühjahrsmesse 1928, und 191300 Rechnungsmeter Ausstellungsfläche, gegenüber 186 983 Rechnungsmeter Ausstellungsfläche iM Vor-; jahre, war sie die größte Messe der Welt. Sie hatte unter der ungünstigen wirtschaftlichen Konjunktur Deutschlands zu leiden, so daß das Jnlandsgeschäft nicht in allen Branchen befriedigte. Es trat auf diese Weise das Exportgeschäft sehr fühlbar in den Vorder grund. Diese Beobachtung, die von fast allen Aus stellern der auf der Messe vertretenen Branchen gemacht wurde, ist von ausschlaggebender Bedeutung für die Beurteilung des wirtschaftlichen Wertes der Leipziger Frühjahrsmesse. Sie war stark von Aus ländern besucht, und aus diesen Umstand ist auch das trotz der widrigen Verhältnisse verhältnismäßig zünstigeErgebnisder Leipziger Frühjahrsmesse zurülrznführen. Man beurteilt in den Aussteller- kreisen das Geschäft durchgehend als befrie digend. Die Leipziger Frühjahrsmesse brachte für einzelne Branchen besonders gute, für andere Bran chen weniger befriedigende Resultate. Wer ist zuständig in Schnlsragen? Eine Entscheidung des Oberverwaitnngsgerichts. Eine für das gesamte Schulwesen wichtige Ent scheidung fällte dieser Tage das sächsische Obcrvcrwal- tungsgericht. Es drehte sich dabei in einem Falle um einen Streit zwischen dem Stadirat nnd den Stadt verordneten zu Leipzig wegen der Errichtung von Kindergärten. Die Leipziger Stadtverordneten erstreben die Unterstellung der Kindergärten unter das Schulamt und die Umwandlung der Kindergärten in Schul-Kindergarten. Dagegen will der Stadtrat die Unterstellung dieser Kindergärten — wie seither üblich — unter das Jugendamt beibehalten. Die Stadtverordneten beschlossen: „Kindergärten im Sinne von 8 3 -es Uebergangsschulgesetzcs und 8 5 Abs. 2 der Ausführungsverordnung dazu einzurichten und die hierfür erforderlichen Mittel im Haushaltsplan ein zustellen." Der Stadtrat hat diesen Beschluß bei der Kreis hauptmannschaft Leipzig als Vcrwaliungsgcricht an gefochten, und diese hat der Klage stattgegebcn und den Beschluß als gesetzwidrig aufgehoben, indem sic ihre verwaltungsgerichtliche Zuständigkeit zur Ent scheidung bejahte. Die Leipziger Stadtverordneten haben daraufhin die Eutschcid»ug des Oberver waltung sg c r i ch t s augerufen, und dieses hat nun — ohne auf eine sachliche Entscheidung einzugchen — folgendes Urteil gefällt: Ans die Berufung der Beklagten wird das Urteil der Kreishauptmannschaft als Berwal- t«ngsgericht aufgehoben nnd die Klage des Ttadt- rats wegen Unzuständigkeit der Berwal- tnngsgerichte abgewiese«. In der Begründung dieser Entscheidung wird kurz gesagt, daß in Schulsachen — soweit durch bas Verwal- tungsrcchtspflegegcsetz nicht die Zuständigkeit der Berwaltungsgerichte gegeben sei — die Schulauf sichtsbehörden allein, das sind das Bezirksschul amt und als oberste Instanz das Volksbildungs- Ministerium, zu entscheiden habe. Krisis in der Regierung? Das Schnländerungsgesetz im Ausschuß abgelehnt. Der Nechtsansschuß des Landtags nahm die Ab stimmung über das Schuländerungsgesetz 1929 vor. Dabei wurden die sozialistischen und kommunistischen Abünderungsantrüge zu dem Gesetz von den Regie rungsparteien abgelehnt. Ebenso wurde der demokra tische Vermittlungsantrag abgelehnt. Schließlich wurde das gesamte Gesetz mit den Stimmen der S. P. D. und der beiden kommunistischen Fraktionen unter Unter stützung der Demokratischen Partei abgelehnt. Für das Gesetz stimmten die übrigen Regierungsparteien. Würde der Landtag dem Nechtsausschuß beitreten, so müßte automatisch das Schulbedarfsgesetz von 1923 in Kraft treten, das die Pflichtstundenzahl der Volks schuttehrer unter 45 Jahren auf 28 Stpnden wöchent lich herabsctzt. Finanzminister Weber hat den Re gierungsparteien gegenüber erklärt, daß die ent stehende Mehrausgabe von 6^ bis 7 Millionen RM ! untragbar sei, namentlich auch mit Rücksicht auf die angekündigte Kürzung der Reichsstcuerttberweisungen. Sollte der Auöschußantrag dennoch im Plenum An nahme finden, so müßte er die Konseqnenzen daraus ziehen, h. von seinem Amte zurttcktreteu. Inzwischen ist der interfraktionelle Ausschuß zusammenberufen worden, der versuchen soll, eine Einigung herbei- , zuführen. c Das Weis bei Dresden schwindet. Sämtliche ElbÜbergänge eingezogen. ' Nach einer ergänzenden Meldung ist das Eis, das am Mittwoch von der Dresdner Augustusbrücke bis zum Albert-Hafeu noch stand, am Abend abgeschwom men und hat sich bei Niederlommatzsch festgesetzt. . Dadurch ist der Elbstrom von Oberschöna bis . Postelwitz und von Obervogelgesang bis Nieder lommatzsch unterhalb Meißen eisfrei geworden. Die Eisdecke auf der sächsischen Elbstrecke steht noch von Postelwitz bis zum Struppenbach bei Obervogelgesang und von Niederlommatzsch bis nach Preußen hinein. Auf der Oberelbe, in Böhmen, hat noch kein Eisgang eingesetzt. Bei Meißen schob sich am Mittwoch das Eis mit lautem Gepolter über- und untereinander. Die Elbe bot auf einer Strecke von etwa 400 Metern einen seltenen, polarähnlichen Anblick. Die riesigen Schollen standen teilweise meterhoch über dem Wasserspiegel. Die Freiberger Strafkammer tagt in Leipzig. Eine Verhandlung in vierter Instanz. Im August 1927 hatte der Rittergutsbesitzer Dr. Siegfried Crusius aus Sahlis bei Frohburg mit seinem Auto nachts in Leipzig einen Dentisten tödlich überfahren und war daraufhin vom Schöffengericht Leipzig wegen fahrlässiger Tötung zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Die Berufung des Dr. Crusius hatte den Erfolg, daß er von der Strafkammer des Leipziger Landgerichts freigesprochen wurde. Das Oberlandesgericht in Dresden hob jedoch das Urteil der zweiten Instanz auf und beauftragte die Straf kammer in Freiberg mit der neuen Verhandlung der Angelegenheit. Weil die Abhaltung eines örtlichen Termins in dieser Angelegenheit unumgänglich erschien, mußte die Strafkammer vou Freiberg nach Leipzig zur Durchführung dieser Verhandlung über siedeln. „Graf Zeppelins" nächste Fahrt. Die Flugstrecke. — Wer fährt mit? Der nächste Flug des „Graf Zeppelin", der ein Mittelmeerflug sein wird, soll am 24. März in den Morgenstunden beginnen und bis zum Karfreitag, den 29. März, dauern. Die Reise geht über Frankreich hinweg, das Rhonetal entlang zur italienischen Küste, um gegebenen falls Rom und Neapel einen Besuch abstatten zu kön nen. Wahrscheinlich werden Korsika und Sardinien überflogen werden. Dann soll die Fahrt über Sizilien hinweg nach Afrikas Küste gehen. Kreuzfahrten über das Mittelländische Meer bringen das Schiff dann nach Kreta und Palästina» weiter nach Konstantinopel und möglicherweise nach Bukarest, Saloniki, Athen, Nisch und Belgrad. Budapest und Wien werden bestimmt überflogen. Die Liste der Fahrgäste steht noch nicht endgültig fest, doch dürften folgende Persönlichkeiten daran teilnehmen: Dem Reichstags präsidenten wurden drei Plätze zur Verfügung gestellt; wahrscheinlich werden außer Löbe und zwei Herren des Reichstags der preußische Ministerpräsident Braun, die Ministerialdirektoren Badt und Küsgen, vielleicht auch der Reichspostminister und der Luftfahrtreferent, Ministerialrat Knipfer, teilnehmen. Ebenfalls sind der württembergische Staatspräsident Bolz, der württem- bergische Landtagspräsident Dr. Pflüger und Mini sterialrat Steiger für die Fahrt gemeldet. Ferner wollen drei Damen mitreisen, die Reichstagsabgeord nete Frau Sender, Gräfin Brandenstein-Zeppelin und Lady Drummond Hay, oie englische Journalistin. 75 Köpfe wird der Zeppelin an Bord haben. Diese Mittelmeerreisc soll der Auftakt zu vielen ' weiteren Fahrten des Sommers werden. So ost als » möglich will Dr. Eckener das Luftschiff aufsteigen lassen, um mit der alten Mannschaft zu trainieren und neue i Kräfte auszubildcn. i Zwei «merikafahrten stehen bereit» fest. Der erste «merikaftart dieses Fahre« findet am 10. Mal statt. Des öfteren-wird der Zeppelin auch Berlin ansteuer», wird Grönland und Jsländ besuchen nnd im Spätsommer die große Weltreise antreten, die von Friedrichshafen zunächst nach Japan, dann nach Kali fornien, weiter nach Lakehurst und dann wieder nach Friedrichshafen durchgefiihrt wird. Motorrad rast in einen Tranerzug Ein Toter, mehrere Verletzte. In Kirchhörde bei Dortmund ist der Pfarrer Stockmann gestorben. Dem Verstorbenen, der nach Münster übergeführt wurde, gab die Gemeinde das letzte Geleit. Auf der Landstraße Dortmund—Hagen raste ein Motorradfahrer, der offenbar dis Gewalt über die Stenerung verloren hatte, mit unheimlicher Geschwin digkeit von hinten in den Trauerzug Hinei». Das Rad stürzte um und begrub mehrere Leidtragende sowie den Motorradfahrer und seinen Begleiter unter sich. Der 58 jährige Invalide Brinkmann aus Kirch hörde erlitt einen Schädelbrnch und eine» Bruch der Wirbelsäule und war auf der Stelle tot. Mehrere an dere Leidtragende trugen mehr oder weniger schwere Verletzungen davon. Sehr schwer verletzt wurde auch der Besitzer des Motorrades, der auf dem Soziussitz saß, während der Führer nur leicht verletzt wurde. Auf der Nskordfahrt in den Tod. Der Rennfahrer Lee Bible, sein Begleiter nnd ein Photograph tödlich verunglückt. Der amerikanische Automobilrennfahrer Lee Bible ckt bei dem Versuch, auf der Rennbahn in Dayton Leach den von Vein E.^ncwer Maior scgeave auj- zestellten Rekord zu brechen, mit seinem Mitfahrer tödlich verunglückt. Ein Photograph namens Tracy Matthewson wurde gleichfalls getötet. Bible hatte schon eine Geschwindigkeit von 225 Stundenmeilen erreicht, als sein Wagen eine nasse Stelle des Ufersandes überquerte und dadurch gegen einen Sandhügel flog. Der Wagen überschlug sich sofort und rollte den Hang hinab. Vorher erfaßte der Rennwagen noch den Photographen u»d zerschnitt ihn in zwei Teile. Das „Unschuldslamm". Nobile findet die Sprache wieder. — Er will sich durH ein Buch verteidigen. In einer Unterredung mit einem Pressevertretei über seine Verabschiedung, wies General Nobile u. a darauf hin, daß ihm keine Gelegenheit gegeben worder sei, von der amtlichen Untersuchungskommission übe: das „Jtalia"-Unglück gehört zu werden und die Be schuldigungen wegen fehlerhaften Manövrierens dei „Italia" oder der fehlerhaften Zusammensetzung dei Mannschaft zu widerlegen. Wenn ihn die Kommis sion über diese Fragen vernommen hätte, hätte er di Anschuldigungen „richtigstellen" können. Die Angelegenheit sei noch nicht abgeschlossen In den» Buch, an dem er arbeite, werde er „die ganz, Wahrheit über die Expedition" erzählen. Er hab viele Gründe, die zu eiuem Zweifel au der Nnpav teilichkeit der Mitglieder des Untersuchungsausschus ses. berechtige. — Faule Ausreden! Aus Stadt und Land. Eine Mühle niedergebrannt. In Einbeck ist die Eickesche Mühle abends niedergebrannt. Der Brand soll durch Kurzschluß entstanden sein. Ungeheure Ge treidevorräte, sowie die inneren Einrichtungen der Mühls verbrannten. Der freiwilligen Feuerwehr ge lang es, mit. Hilfe der Kreismotorspritze wenigstens das durch eine Brandmauer getrennte Wohnhaus un ter denkbar schwierigsten Löscharbeiten zu löschen. Beerdigung eines Opfers von Wöhrden. In Albers Hof fand die Beerdigung des bei den Wöhr dener Kämpfen getöteten Nationalsozialisten Otto Streibel statt. Zu der Beerdigung hatten sich ungefähr 500 Mitglieder der nationalsozialistischen Sturmabtei lung in Uniform sowie etwa 800 Teilnehmer in Zivil eingesunden. Vom Krankenhause aus wurde die Leiche in geschlossenem Zuge nach dem Friedhof geleitet, wo nach Vornahme der kirchlichen Handlungen Adolf Hitler an dem offenen Grab das Wort zu einer An sprache nahm, in der er u. a. sagte, daß das Opfer nicht umsonst gefallen sein dürfe. Er selbst übernehme die Verantwortung für den Tod des Gefallenen. Zu Zwischenfällen ist es nicht gekommen. Wiederaufnahme der Seedampferfahrten auf dem Rhein. Die Eisschwierigkeiten auf dem Rhein sind so weit überwunden, daß die Seedampfer ihre Fahrten wieder aufnehmen können. Die Dampfer „Frankfurt" und „Köln" der Hamburg-Rhein-Linie sind am 13. März von Rotterdam stromaufwärts nach Köln gtt fahren und Dampfer „Mannheim" derselben Reederei hat Köln mit der Bestimmung Hamburg verlassen, Heriugssegeu bei Skagen. Ein reines Elderado des Heringssanas sind in diesem Jahre die Gewässer von Skagen. Vor Eintritt des Frostes konnten btt reits reiche Fänge erzielt werden. Sie stehen jedoch weit zurück hinter den Fängen der letzten Tage. Dieser große Schlag, der seinesgleichen kaum seit 1912 biÄ 1913 hat, gelang in der Gegend von Skagen einer schwedischen Hcringsflotte, die an einem Tage etwa »I Millionen Kilogramm fing, die einen Wert von zirka 100 000 Kronen haben. Der Fang war so grost, daß es an Heringkisten gebrach und diese erst nm Mühe herangeholt werden mutzten. Drei Sonderzüge züge von je 25 Wagen mußten eingesetzt werden, um die Ausbeute dieses Rekordfanges avzufahren. Tragödie im Taunus. Der Schlosser Emil Lie bich aus Lorsbach im TannuS wurde auf der Eisen bahnstrecke zwischen Lürsbach und Eppstein neben den Gleisen tot aufgefundcn. Wie die Polizeilichen Er mittlungen ergaben hatte L-ehich in der Nacht feine
