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Beilage zu ^7 57 des DvtKdner AvUrNttls. Freitag, den 10. März 189S, abends. Deutscher Lrichstag. 62. Sitzung vom 9. März. Um BundeSratStische: Staatssekretär v. Boetti« cher, Preußischer KriegSminister v Kaltenborn u. a. Die Sitzung wird bei schwach besetzten Bänken ,12 Uhr eröffnet. Zur Beratung steht der Etat für die Heeresverwaltung. Zum Ordinarium, Kapitel: „Kriegsministerium" Titel 1, nimmt daS Wort Berichterstatter der Budgelkommission Abg. v. Keudell r Die Beratung in dec Kommission üb r die ordentlich-.n Eia- „ahmen und Ausgaben des Mttitäetels ist in diesem Jahre eußerordenilich friedfertig verlausen Selb» die wenigen vor- genommenen Abstriche sind in vollkommener Übereinstimmung beschloßen worden. ES kam in den Verhandlungen auch die im vorigen Jahre gesoßte Resolution wegen Gebrauchs der Schußwaffen bei den Posten zur Sprache Seitens de- Regier- mgsvettreterS wurle mrtgeteilt, daß hier die Ihunlichfte Ein- schränluag ringetre en sei, nur die Poften vor den Straf rnstatten erhiel'en scharfe Munition. Abg Buhl (nat lib ): Ich muß hier aus den Offiziers- ver-in zu jprrchen kommen. Soweit es sich um seine Stellung alS Konsumverein handelt, gehört die Krage ja nicht hierher. ES muß aber alles vern ieden werden, was als Druck ausgelegt werd n könnte. Am schreiendsten find die Zustande bei der Marineverwaltung. Bei der Beratung dcs Marinee'atS war ich noch nicht im Besitz teS detieffendtn Materials; ich will deshalb hervorhrben, daß nach einer Bermgung des Ober kommandos aus dem Jahre 189» die Kadetten verpflichtet wurden, ihre AuSiüstun,, vom Lsfizierk verein in Berlin zu beziehen. Beim Bureau der 3Z. Division wurden serner Be stellungen sür den Osfizierwrttn entgegengenommen. Wer die Militäibehörden kennt, weiß, daß ein Wunsch derselben soviel gilt wie rin Beseht Dadurch werden die seßhastrn Bewerb« treibenden außer Nahrung gese.t, und ich möchte um eine AusllLrung seitens der Militärverwaltung bitten. Beneralmajor Frhr. v. Funck: Es entspricht der Aulsassung der Militärverwaltung, daß jede Beein flussung der Militärverwaltung dahin, beim OjfizierS- verein zu lausen, zu vermeiden ist. Eine vor zwer Jahren vorgenommene Umsragr, ob Beeinflussungen in dieser Richtung ftatlsändrn, ergab ein völlig negatives Resultat. Der Vorfall in der SS. Divrfivn, in deren Bureau seuenS eines EchreibcrS Aufträge für den Osfizierverein gesammelt wurden, war ein' ganz vereinzelter; eS ist die- mein s Wissers jetzt auch abgestellt. Über die Bersügung der Marineverwaltung bin ich nicht unter richtet. Abg. LingenS (gintrum): Wir haben srüher eine Reso lution angenommen, in welcher wir die Forderung ausstellten, daß dem Soldaten, soweit der Dienst eS gestatte, die Gelegen- cheit zum Kuchenbesuch geg-ben werden solle. Ich weiß nicht, welche Folgen die Resolution gehabt, eS rst mir aber bekannt, daß gcgen eine Ausdehnung de- Kirchenbesuchs gellend gemacht wird, daß gerade am Sonntage eine Revision in den Kasernen statlfindc. Ten Jaientionen an höchster Stelle entspricht eS durchaus, daß Denjenigen, welche das Bedürfnis Haden, in die Kirche zu gehen und das sind hauptsächlich Katholiken, die- er möglicht werden soll. Ich möchte an die Militärverwaltung die Bitte richten, sür eine möglichste Befriedigung des religiösen Bedürfnisses in dieser Beziehung zu jorg-n. Die jetzt am Sonntag übliche Revision könnte am Sonnabend Abend vor genommen werden. Auch möchte ich bi len, daß seilens des Bezirkskommandeurs bei der Einstellung der Relruten aus die kaiholischen Feiertage Rücksicht genommen werde. Mir rst aus Glatz bekannt geworden, daß dort die Rekruten am l. November, dem Tage Allerheiligen, eintreffen mußten Ferner möchle icy noch eine anderwcite Vorbereitung der katholischen Rekruten aus die Vereidigung anregen. KriegSmimper v. Kaltenborn: Nach den Bestimmungen über diese Malene, welche in den Garnisonoorschristen ent halten sin», soll dosür gesorgt werden, daß jeder evangelische wie katholische Soldat, abgesehen von den hohen Festtagen, im Lause des Monats mindestens einmal zum Sonnlagsgottesdienst geführt wird. Der unerläßlich notwendige Dienst an Sonn- und Festtagen fall so eingerichtet werden, dag dadurch k«in Soldat am Kirchenbefuch verhindert wird. Dasselbe gilt sür alle katholischen Feiertage und er sollen auch in einzelnen Landerteilen gellende k rchliche o ebräuche berücksichtigt werden. Buh die jüdischen Sollaien soll n an jüdischen Feiertagen möglichst vom Dienst besreil werden. Darin ist wohl alles ent halten, was verlangt werden kann. We,«ergehend. Forderungen sind mit dem dienstlichen Interesse wirklich nicht vc:t nbar. So ist eS nicht durchsüvrbar, baß den Mannschaften, die zum Ma növer auSgerückl sind, jeder Sonntag zum KirLeubtjuch srei- gegeben wird Gerade nn Manöver wird der Mann au den übi'gcn Tagen so in A- sprach genommen, daß er am Sonntag ermüdet ist und es muß auch daraus Rücksicht gekommen werden, daß er an diesem Tage ftme Kleidung, seine Waffen und seinen Körper wieder in len Zustand versetzt, daß sie die Strapazen der Woche ertrage» lönnen. In oen jetzt gellenden Bestimmungen sind alle Garantien grbotcn, daß der Knchen- bejuch der Mannschaften möglichst unterstützt werde. Sollte kiesen Bestimmungen nicht überall Rechnung getragen werden, so wird cs der Verwaltung erwünscht sein, von drn betreffenden Vorfällen unttr Angabe der Personen Kenntnis zu rlbaltcn Ich stelle auch anheim, sich an den betreffenden kommandierenden General zu wenden. Was die Vorbereitung der Relruten zur Vereidigung be trifft, so kann ich bemerken, daß auch L-ejenige der kalholuche» Mannschaften durchaus im Einverständnis mu dem katholischen Feldprobste der Armee ftatifinvct. Sollte gewünscht werden, daß oie Vorbereitung eine noch intensivere w rd, jo würde ein dahin gehendes Gesuch deS katholischen Feldprobfles von der Brrwoliung erwogen we.dcn. Laß dem Kaiser nicht das Recht genommen werden kann zu besetzten, daß in seiner Gegenwart die Rekruten voib-rettet werd n solle» und daß der Kaiser selbst ihnkn den Eid abnimmt, brauche ich wohl nicht erst zu sogen. Abg. Richter (deutsch f.eis.): Ich möchte die Anjrage an den Hrn Kne^Smiaiper na len, aus welchem Titel die um- sangi eiche Agitation sür die Militärvorlage bistritten wird. Einige Hunderi Kreitblätter werden sortwährend mit Artikeln üler die Militärvorlage versorgt, auch Amtsblätter ra Sachsen und Baden. Die Artikel »ragen Überschriften wie: Ganze Ar beit sür unser Heer, Die Milttäivo.lage, Lehrreiche Ereignisse Rekruienmuiier und Landwehrfrauen, da n gab eS einen Weih nacht » un- einen NeuiahiSaritkel, beide mit einer Empsehiu-g der Militärvorlage schtteß-nd. Artikel mit der Über;christ: Kosten der Landesverteidigung, Hohe und röchl e Zeit u. s. w. Natürlich sind die Aitikil von einer Miliiärpcrjo» rnj der Zen trale ge>chrieben Wetter wird ein Flugblatt vcrbreiiet: Wie viel kostet uns Deutsche die Verteidigung deS VateilandeS ? Ebens» eine Broschüre über dir Mittlärvorlagen. All dies wird unentgeltlich angedolen, auch als Beilage sür Zeitungen durch cine bekannte Militärbuchhandlung in Berlin, oie sonst nichi gerade als besonder- billig bekannt ist. Auch vieKr.eger- vercine verbreiten diese Schriften fchon, ebenso z B in Ham burg Vic Postbeamten. Ich möchte nun fragen, wee die Ver antwortlichkeit für diese Agttanon tiägt und woher die Kosten destrttien werde» KnegSmitttster v. Kaltenborn: Ich kann meine Er» wider»ng sehr kurz fassen. Seitens der Heeresverwaltung ist zum Zwecke der Agitation auch nicht ein Nickel auegegeben wo.den Abg. Richter: Ich frage nunmehr, ob es wahr ist, daß Major Keim dem Auswärttgen Amt attachiert worden ist. E» wäie da- dann eine geheime Unterstützung der Agitation. Ich nehme an, baß die geheimen Fond» dazu benutz! werden, und eS gereicht mir zur gioßen Eenugthuung, daß ich im vor-gen Jahre gegen die geheim-n Fonds gestimmt habe. Damms ver trat der Hr. Reichskanzler noch die Ansicht, Laß die gehe,men Fond» für geheime Zwecke uns für Zwecke d,« Auswäriigen Ami« verwendet würde» Jetzt wird wohl die mfiztöje Preff« au» diesen Fonds unterstützt ES enjprin.t die- daraus daß die Regierung sich nicht «ehr im Einklang mit der öffentliche» Meinung befindet. Je mehr man eS nulernmm», gegen den Strom z» schwimmen, umsomehr b aucht man die Schwimm blase» der offiziösen Press,. (Heiterkeit) Li wird hier gegen die RrichStagsmojorttät gekämpft, waS würde man sagen, wenn diese Majorität da» Reichstageburean beauftroate, diese Artikel zu rrwidernl Bisher haben allerdings diese Attikel im Land« mehr Veiwunderurg, al» Überzeugung heivorgerufen. Krlegtminiper v. Kaltenborn: Buch au- den geheimrn Fond- deS Kne,-Ministeriums ist nicht ein Nickel sür die Agi tation au-gegeben worden Zugeben muß ich, daß Major Keim zum Autwärtigen Amt obkommandicrt ist, zu welchem Zwecke, we ß ich nicht (Heiterkeit links.) Abg Bebel (Soz -Dem.): Buch uns ist eine große Masse Zuschriften zugegangen, in denen wir aus die Agitation der Mili'ärvoilage ausmeikjam gewacht »erden. Die Heiterkeit aus unserer Seite bei den letzten Worten deS Hrn. Kriegsminister« zeig», wie wir über den Ursprung der Attikel denkm. Ich möchte heute die Art und Weise hervorhrben, wie die Zugrhörig- ke t von Militärpflichtigen zur Sozialdemokratie fengepellt wird. Mir liegt ein Schreiben deS Bürgermeisters in Lennep an das LandrolSamt vor, welchem ein Bericht deS Polizei« wach mr'fters beigefügt ist über die Zugehörigkeit von Militär pflichtigen zur Sozialdemokratie Ähnliches ist in anderen Städten nachweisbar. Es g'ebt also in der deutschen Armee eine jchwarzi.- Liste über die Gesinnung de, einzelnen Leute. DaS steht mit Gesetz und Vcrsassung im Wider pruch. Wenn Sie ein Gesetz erließen, jeder Sozialdemokrat »erwirkt da» Recht, Soldat zu weiden, dann könnten wir vielleicht dafür stimmen; aber gegen ein solches heimliches Vcrsahren müssen wir uns aus das Entschiedenste wehren. Sie können heute ohne die Sozialdemokraten nicht mehr auskommen; Sie müßten die besten Arbeiter aus Ihren Werkstätten entlassen (Widerspruch rechts.) Die Militärverwaltung duldet ja in den Werkuätlin keinen Arbeiter, der sich nicht in einem Revers von der Sozial- demokrttie lossagt und läßt sogar die Liesera»tcn einen ReverS unlerzeichnen, daß sie keinen Soz aldemokraten beschäftigen werden. Tiner drr größten Arbeitgeber in Köln, d-r selbst zu den Sozialdemokraten gehört, hat mir ein Schriftstück vorgrlegt, in dem ihm eine solche Verpflickttung auserlegt wurde. Er hat eS unterzeichnet, aber ruhig weiter unsere Purtti'affe mit evoo bis 6000 M jährlich unterstützt und gar nicht danach gefragt, ob er unter seinen Arbeitern Sozialdemokraten hatte oder nicht. So unterschreiben auch die Arbeiter die Reverse; das ist ganz richtig Ja, sie werden Heuchler, aber daS Hal die Behörde zu verantworten, die ihre Macht gegenüber dem Arbeiter in solcher Weise mißbraucht Wenn ich Minister wäre und müßte der- ar.ige Maßregel« anwenlen, ich wüide mich meiner Stellung schämen. (Bravo! tei den Sozialdemok aten.) Abg. Roefike besprick t die Praxis der Mil tärbehörden, den So.dalen den Besuch solcher Wir» chaslen zu verbitten, in denen Sozialdemokraten verkehren oder Versammlungen ab- halten. Die Wirtschaften würden dadurch in das Dilemma ge bracht, entweder aus die Mtliiärmusik zu verzichten oder dem Boykott der Sozialdemokraten zu Versalien. Ter KriegSmin per möge aus eine Milderung jener Praxis hinwirken KriegSministir v. Kaltenborn: In Bezug eus die AuS- sührungcn deS Hrn. Avg. Bebel über die Arbeitsordnung in den militärifchcn Fabriken muß ich erllärcn, daß die alten Arbeitsordnungen das Verbot der v eschäst-gung solcher Arbeiter enthalten, welche Vereinen r on Sozialdemokraten angehören und für d»ren Bestrelungen werben, Beiträge zu leisten und zu sammeln bereit sind. Bravo! rechts.) ES ist aber zuzugeben, daß gemäß 8 134 der Gewerbeordnung in der Fassung vom 1. Juli ISS» die Arbeitsordnung keine Bestimmung enthalten dars, welche da» Verhalten der großjährigen Arbeiter außerhalb des Betriebs regelt. Dieser gesetzlichen Bestimmung entsprechend sind die Arbeit-ordnungen in den militärischen Fabriken um- gearbeitit worden und die neuen Arbeitsordnungen werden dem nächst zur Au-gade gelangen. (Abg Bebel: „Demnächst!") Tie älteren sind aber bereits seit dem Oktober v. I. entsprechend abgeändti». Überall ist das Bestreben der Militärverwaltung vorhanden, und es wird aus das Bestimmteste verjoigt, diese Bestimmuugen der Arbeitsordnung in Einklang mit der Gesetz gebung zu bringen. Im übrigen aber muß ich erklären: die Heeresverwaltung hält daran sest, daß Arbeiter, w:lche der sozialdemokratischen Partei angehören, nach wie vor in militärisLen Betrieben nicht beschäftigt werden dürfen. (Lebhafter Beifall rechts) Es muß jedem Arbeitgeber über lassen bleiben, diejenigen Bedingungen zu stellen, unter denen er Arbeiter annehmen will. (Sehr richtig! rechts.) Bei ankerer Gelegenheit rst einer Bestimmung Erwähnung gcihan worden, wonach Arbeiter, wenn sie älter als vierzig Jahre seien, aus dem Betriebe hrnausgewor en würden Tos ist niemals ge schehen und eine solche Bestimmung hat niemals bestanden. Tann ist in ziemlich jckarser Weise zur Sprache gebracht wor den, daß sogenannte schwarze Listen bestehen, durch welche den Truppenkommand.uren die Sozialdemokraten in ihrem Truppen- tii e namhast gemacht weiden. Ich habe in dieser Beziehung >u bemerken, daß die polnische Gesinnung keinen Anlaß zum Einschreiien giedt, baß aber allrrdings die Btthätigung dieser Gesinnung innerhalb der Armee mit der größten Energie zu bekämpfen ist. (Beifall rechts) Es muß mit äußerster Ent schiedenheit vcrhinoert werden, daß in der Armee der sozial- dkmolratijche Geist V rbieilung findet. (Bravo! rechts - Icy bemerke übr-gens, daß die Mitteilungen, die voi polizeilicher Leite ai die Heeresverwaltung g-macht werten, zu einem V,r- ftvß gegen Gesetze, so viel ich weiß, nicht e.esührt haben. End lich in zur Sprache gebracht word-r, daß Truppenlommandeure den Soldaten den Besuch von Lokalen verbieten, in denen sozral.'emakratische Versammlungen staitfindrn. Hieraus muß ich b merken, daß die- lediglich Sache der Befehlshaber ist, dre sür die D Sziplin ih-er Truppe verantworttich hnd (Bcijall rechts.) Tast sic natürlich nicht der Ansicht sein können, der junge Lljährige Munn werde in den Versammlu. gen Ler Sozial demokraten rnd in Lokalen, wo sie verlehren, viel Nützliches lernen, brauche ich nickt erst binzuzusügen. (Beifall recht».) Abg. Ulrich (Soz.-Dem.) jühil darüber Beschwerde, daß in der Dttmstäcter Garnison die Rekruten aus Offenbach als „Offenbacher Sozialdemokraten" mit Schimpsnamcn belegt und systematisch geschuhriegelt würden. Tas sei geradezu ein Sport, der von den Lsfiziereu aus die Unteroffiziere übergegange» sei. Di Soldaten würden dadurch zur Verzweiflung gebracht; man könne sich nicht wundern, w.nn sie aus de» Geba le» kämen, sich das Leben zu nehmen und dabei ih e Peiniger mit- zunehmen. «ktegsminifter v. Kaltenborn: In »er Sache ist nur etwas zu machen, wenn bestimmte Per,önlichkeiten b zeichnet werden, die sich dieser vorschriftswidrigen Behandlung ihrer Unter gebenen schu big gemach» haben Ist der Vorredner dazu bercil, so bin ich auch meiner,eiis gerne bereit, die bezüglichen Nach- sorfchungen anstellen zu lassen. Abg Frhr. v. Frlesrn (kons): Ich muß im Namen meiner Partei irklären, daß wir m Bezug aus dre Belchäsl.gung von Lozialdemokiaien ti: grö.te Vorsicht als geboten erachten. Die Armer hat den hohen und eurenvollen Berus, das Valcr- lanv zu vetteidige^. (Ab Bebel: Man benutzt uns auch dazu!) Tie Mttttärvrrwaltung muß die Armee sür diesen Berus er halt« n und all:s Störe, de emftrren und unschädlich machen. (Bei,all reltS.) Ich gebe zu, daß alle politischen Parteien gleich behandelt werben müssen; die konservativ- Partei ist in Ler letzten Zeit nicht ganz unparteiisch b.handilt worden (Hefter- kett) Die Unpatteilick keil findet ob r ihre Gienze. Schreibt eine Patte» aus ihre Fahne den Umsturz der bestehenden Besell- schaslsverhälinisse, jo lann sie nicht den Anspruch machen, ebenso avge,ehen zu werben, wie dre übrig?», welche diese Verhältnisse anerkennen, ^ir Regelung Hal sich diesen Bestrebungen mit einer mir unveisländlichen Langmut gegenübe-gesteltt, um so mehr ist es die Veipfl chtung der Militärverwaltung, da- Heer seinem hohen Beruft zu erhalten gegenüber den Bestrebungen der Umpurzpmlri. (Lebhafter Bcisall rcchis.) Abg. Ahlrvardt iAnttjemit): Die Armceverwaltung begeht in Bezug aus die jozia dimolrattschen Arbeiter große Fehler Im Teulsche» Reiche müßie rS unmöglich fein, irgend jemand wegen seiner Zugehörigiett zu irgend einer Parier biottos zu machen oder zu verfolgen Auch die Sozialdemokraten sind gleichderechiiote Stao tbürger und muffen auch al« solche be handelt werde i. Ich habe mich aber wegen etwa- anderem zum Wort gtmettet. Es wurde mir vor einig«» Tagen mttgciritt, daß L,zuglich eine» Bucke«, da- ich vrröffen licht habe, und eine» Prozesse», in dem ich gewesen «in, hier Bemer.ungen gr» sollen stad, die mich persönlich verletzt haben. Der Reicht- taazler soll bezüglich »er Judenflinten da« Won „Verleumder" hobln sollen lasten. Ich bring« dot dadurch mit dem Miliiär- «at in Verbindung daß ich nachher versuche, nachzuweise», daß die Behi-uptungen, die ich üler dir schlechten Waffen avS- grfprochca habe, begiündet find, und daß ich drr Militär« vrrwaklung vo werft, b züglich drr Bewaffnung drr Arm<e ge- wisten Licjerantrn gegenüber nicht mit drr i öt gen Vorsicht v«- sahrrn zu frin. (Gioße vrwegung. Heiterkeit links) ES wurde mir vor Jahre-frist durch eine große Zahl von Arteitern bekannt, daß in einer hiesigen Fabrik Gewehre für die Armer ong-ferligt worden feien und daß diefr Erwehre so schlecht und so ohne genüge de Kontrolle angrftrttgt worden seien, daß sür den Fall eine? Krieges die größt« Gefahr entstehen muß. E« waren ja schließlich weit über i vv Ari etter die alle diese Sachen bestätigten und die bereit waren, >S zu bee den ES ist sest- gestklli worde», daß diese Fabrik Gewehre zu einer Zeit ge macht hat, wo die staatliche Fabrik nicht mehr voll beichästtgt war. Es ist seftgeslellt worden, daß diese Fabrik bedeute d höhere Preise erhalten ha«, als >hr nach ihre» Selbstkosten be willigt werden mußten. ES ist seftgeslellt norden, da Dinge vorgekommen sind, die bei «imm so wichtigen Dinge, wie es ein G,wehr ist, nicht hätten voikommrn dürsen. Von einer F rma in So ingen sind LS se gelftseit worden, welche von Ler i aliknischen Regierung bereits zurückgewtesrn waren (Lache») Alle möglichen Kleinigkeiten werden hrer ernst behandelt, sür eine Sache aber, die wi-klich einst ist, ist nur Gelächter vor- h uden. Man will damit d>e schützen, von denen man glaubt ich würde si« heule a grei rn, das werde ich allerdings nicht thun (Ruse Warum nicht ?) Es ist jestgestellt worden, daß die Läuse gedrückt woiden sind, daß sie geschmirgelt woiden sind, daß dar geicheh n ist mit W sscn des Direlto s K> hne und unter feinem wohlwollenden Schutze Es ist sestgestellr normen, daß mancherlei onde e Tinge dabei vorgelommen sind Lie den Ge brauch der Waffe beeinträchtigen Und nach dem Prozeß ist noch etwas viel Schlimmere« jestgestellt wo.den Durch Zeugnis anges«lener Personen wurde seftgeslellt, daß die beiten Favri- kanien mtt b«m Besitzer einer Eisengießerei in England in eimm hiesigen Lokal über Lieferungen verhandel« haben. Gias Hohen- thal hatte dnvon im Krieg Ministerium Meldung gemacht, die auch angenommen, aber sicherlich nicht bis zur Allerhöchsten Stelle wettergegeben worden ist. Die Fabrik, die dort das Eisen lieserte liejerte es auch an die Firma Eckert. Nun gingen mir nichi weniger wie 40 neue eid.sfta tliche Aussagen von Arbeiiern zu daß dieses Material so schlecht gewes-n ist, daß sic die Solbaten bedauerten, die diese Teile bekommen h-ben. Daß die Militärverwaltung sich nicht absichtlich hat täuschen lassin, ist zweifellos. Ich muß ihr den Vorwurf machen, daß ihre Kontrolle nicht ein: genügende ist, und daß gewiffe» Fabriken gegenüber eine größere Kontrolle statifinden muß Ich halle es sür meine Pflicht, das zu veiöff-ntttchen im Interesse des Vaterlandes. Ich glaube, die Gewehre wüide» am besten drr beneffenden Fabrit zu«ückgegeben werden. Ich muß dagegen protestiere», daß ich verleumdet habe Aus die Einzelheiten des Prozesses will ich mich y er nicht näher einlassen, dazu wird sich späier noch Gelegenheit stt-den. Abg Grtllruberger (Soz.-Dem): Die Militärwerk- stättcn feien zu zwei Drittel mit Sozialoemokraten besetzt, wenn sie auch nichts davon merken ließen. Durch eine ausnahmsweije Behandlung der Soldalcn. welche Sozialdemo kraten seien, werde keine Versöhnu: g mit 'en Arbette«n an- gebahnt, sondern nur die Softaloemokratie immer mehr in die Armee hineingetragcn. Abg Vollrath (deutsch - sreis ) klagt über die Konkurrenz, welche den Civilmusikern von Len Mili ärkapellen gemacht würde. Abg. Ulrich bemerkt, »cm Verlangen, Namen zu nennen, könne er nicht Nachkommen, da dies den Soldaten, von denen er die betreffende» Fälle «rsahren, wohl übel bekommen würde. Könne er sich überi«ugen, daß die Namensnennung keinerlei Nachteil sür Lie Sott aten wäh-end ihrer Dienstzeit haben würde, so wäie er bereit, Namen zu nennen. Für die Militär verwaltung sei is auch leichi, sich in Darmstadt von der Wahr heit seiner Worte zu überzeugen. Damit schließt die Dlskussion. Das Gehalt des KriegSministers wird bewilligt, ebenso die Kapitel „Miluärkassenwesen", „Militärintendanturen", „Militärgeistlichkeit". Hierauf tritt das Haus in die Beratung des Titels „Militärjustizverwaltung" ein. Abg. v. Marquar-scn (nat.-lib): Im vorigen Jahre haben wir eine Risolution angenommen, welche sich auf die Dringlichkeit der Reform unserer Militärsttafprozeßoidnung be zog. Der Hr. Reichskanzler erklärte, die Resorm fei in Vor bereitung Ich hab' den Wunsch, cag die Militärverwaltung möglichst balv eine Reform der Militärstrasprozeßoidnung em- trelen läßt, da diese sich nicht mit Len Anjchauu gen verträgt, wir sie in der c-vili rrten Well über das Reck-tsveisahrcn dcsttht. Wir Haden damals angeknüpst an die Berhnlung von Mißhandlungen. L idrr sind diese noch immer nichl g?schwulvtn. Ich glaube, d e Freunde der Militäivoriagc zu bcnen auch ich gehöre, können der Vorlage keinen besseirn Vor spann stiften, als wenn sie die Regierung bestimme», die Re sorni bald vo zuneh» en oder doch wenigstens d<e Grundsätze bekannt zu geben, nach kenen sie zu erwarte» »ft. Im ganzen Großen hoffen wir aus eine ähnliche Prozeßordnung, wie sie in Bayern begeht, wir eiwarlen di' Öffentlichkeit und Müns- lichftit des Verfahrens vor selbstständige» Gerichten, wie in bürgerlichen Rechtsst-nigketten (Bravo!) G-nerattieiuenant v. Spitz: Dcr Militärverwaltung ist cs Ernst mit Ler Resorm, die sie, fo v.el an ihr liegt, vor den Reichttag br ngen will Nach Möglichkeit soll die Prozeß- »ldi ung in ihren wtlemlichen Teilen dem bürgerlichen Rechts- vcrsahren enlftnechcn. Den Wenjch, die R«jorm schon in nächster Session vorlegen zu können, haben wir auch. Ich er innere Lie aber daran, daß auch die Eivilprozeßolknung viele Jayre in Anfpiuch nimm». Jetzt erst sind wieder vec chieLene Fragen in der Kommifsion in Fluß gckommen. Tie MUttär Verwaltung möchte sih gern au die Civilprozeßordnung an- lehne». »es wird dies aber der Länge der Zeit wegen kaum möglich sein. Die Schwierigkeiten sind so groß, weil der militärische Gthoisam etwas gan, aad-res ist, al« der Gchor- fam, den Lie Bürger dem Gesetze jchultig sind. Auch ij! eine weit raschere Handhabung der Rech^kpfleoe nötig. ;.Scyr wahr! rechts.) In der Armee würde die Verschleppung eine? Sache von giöL«lM Nachteil sein. Tann sind auch die Rcchtkmiit I, die zu gewähren sind, sehr zu überlegen In einem besceundeten Nachda,stoale ist man auch mit einer neuen Mttitärsiraspcottß- ordnnng beschäftigt. Man ist jetzt b-i dem zeh-ten Entwurs angekommen. Ich wiederhole, daß es dcr Miliiä.v rwallung vouständiger Ernst mit tcr Resorm ist. Abg Kunert (Soz Dem ) sühri unter Nennung von Namen eine Anzahl von Fälle tarier Bestcasungen an, die Mannschaften, auch solche des Beurkaubtenstandes, wegen Achtung-Verletzung und Gchorsamverwe g«rung erlitten haben und bezeichnet die selben als rinen jurckibaren DraloniSmus. Cha,alerte hmge- en würden sür Biutaltt stn, die sie sich bei Mp handln, g ihrer Uniergebrnen erlaubten, nur milde bestraft. Redner fuhrt einen Fall an, wo ach ein Sergeant feinen Leuten scheußliche unsi't iche Handlungen anbrsoyle» hat, einen ankeren, wonach ein Sergeant eimm Manne besohlen habe, den Mund zu öffnen, und dann hine>ngtspien habe. Lolche Schurkereien hingen mit dem System zusammen und siien, wenn auch n cht das System seilst, so doch ein iniegricrender Teil desselben. Wer cs 'n d:n militärischen Strasanstatten zugehc, w sie man. Generallieulenaiit v. Tpitz: Ter Vorredner hat an der Hand einer Menge ett zelner Fälle über d'e Mttuärrich'rr ein ganz tcndenziöseS Urteil grsäü». Die Militärverwaltung glaubt, daß kein gewissendasttr und gerechter Mann aus Giund de- Materialt, LaS der Perr hier vorgebracht hat, die Ansick t da rüber sich bilden kann, baß von diesen Richle n in allen diesen Fällen gegen die Gesetze gehandeli sii. Lie Militärverwaltung ist naiürlich nicht in d«, Loge, aus alle dttse einzelnen Fälle eiazugehco Ta der Herr aber Namen genannt hat, jo wird sie sich später damit beschäftigen können. Lann muß ich noch aus zwei Behauptungen Les «oer dner» komme» Er jagte, daß bejonder» gegen den Soldaten hrrle Urteile gesollt weiden, während gegen den Porges tzten minder harte Urteile ge- svroch-n werben (Zustimmung bei den Soz aldemokraten.) Der Herr scheint in diesem Falle nicht zu erwägen, daß die Richter dem Gesetze gemäß Rech« sprechen und daß natürlich da» Mililärgefttz Fälle von Verletzung der Subordinatian von Soldaten schärser «h. de«, al« da» sonst geschieh« Dann sag« der Loiredner, daß e» in den Militärprasanstallen schlimm zu- gehe. Ter Vorredner r> kennt damit an, daß er gar kein« Kenntnis von diesen Etrasanftalt n hat Die Militär, erwallung glault serade aus ihre StrasvollzugSanstallen stolz sein zu können. Wer sie st ht, wird, so weit man da überhaupt von „angenehm" sprechen kann, rinen durchaus angenehmen Ein druck davon haben und besriedigt davon sein. Ec wird er staunt sein über d e Reinlichkeit und gesunde Pflege, und da:über, wie die Leiwa tung allrs daraus verwendet, um be sonder- da- erziehliche Moment zu heben. Es ist merkwüidig, was sür ein guter Geist in d n Leuten ist. Ich reile säst jährlich in der ganzen Monarchie h-rum und sehe diese Anstalten an, und zwar biS aus das lctzie Tüpsclch-n sehr ich da hinein. Es wird von de» Vorgej« tzten streng daraus gehalten daß gerade diesen Leuten gegenüber nicht ung setzl ch vcrsahren w rd. Sie dürsen prengir behand-lt werden, wenn sie sich der Ordnmg nicht sügen, eS wird aber gerade hier aufs strengste darauf gesehen, daß diesen Leuttn gegenüber ncht g'schlt nird. Mängel gi bt eS bei jeder mensch'ichen Emnchiung. Aber die Re- juliate, die erzielt sind, sind durchaus guie, die Leute selber wenden sich später vielfach an Lie strafanstaltcn und an dir Jnsprttenttn. Mitteilungen von Geistlichen und OrtSvoist Hern darüber, war aus den Leuten geworden ist, zrigen daS recht gute Resultat, waS dort erzielt ist. Die ttnterweiiungtti der Geist Uchen, «in verständ-grr Schulumerricht und gute Leklüre gehen dabei Hand in Hand. Diesen Eindruck wird jeder haben, der diese Anstalten bejucht. Freilich muß gesagt werden, es sind auch unverbesserliche Taugeuicktje daran er, gegen welche di: schäi fiten Mittel in Anwendung gebracht weiden müssen, die abgesondert werden müssen und denen d-e verkehtten Lehren, Lie sie ausgervinmen, nickt ausgemcrzt werde» können. Daß ba aber Gesetzlosigkeit voikomme, ist eine unbegründ re Behauptung. Schluß HU Uhr. Nächste Sitzung Freitag l Uhr. (Fortsetzung dieser Beratung) * In der Militärkommission des Re-chNags schlug gestern der Vorsitzende Frhr. v. Mantells sei vor, die srüher beatsichtigte Pauie nach Erledigung der Di kuffion über die Formauoncn nicht eintreien zu lissen, vielmehr erst nach der Abstimmung, zwischen der eisten und zweiten Lesung «ine etwa achttägige Pause zu machen. — Abg Buhl-rhebi Widerspruch, da jewe politischen Freunde Zeit znr Abänderung »h e: Vor schläge brauchen. Die übrigen Mi glieder erklären sich sür den Vorschlag des Lorfttzend n, welcher daraus zur Annahme ge langt. — Die Beratung über dir KriegSsormationen wird dar aus ohne erhebliche Diskussion zu Ende gejührt. Es sRgt die Diskussion übrr die Stämme für Refervejocmauoncn, un) zwar zun:chst über s neue ReseivestammeSkadrons. — Abg v d Schulenburg befürwortet di«fe Fo d ru»g, namentlich mit Rücksicht aus die schlechte Fütterung der Bau-rnpserde und die Erleichterung der Landwirtschaft. — Abg. Richter: Im Plenum waren die Konscraattv-n entjck ieden gegen diese Posi tion. Gegen den erste i Anprall der russische i Kavallerie könnten die ReservecSkadrons überhaupt teme Verwendung finden Wenn die Ag aiier mit dem Ausleihen von 40» Pferden besriedigt würden, so könnte man all-r)ings versucht sei i. die Forderung zu bewilligen. Aber dazu sei nicht d e geringste Aussicht — General v Goßler begründet die Position mit Rücklicht auf eimn eventuelle» elften ruffischen Kavallttieangrlff; hiergegen se« es tie zweckmäßig e und wohlfeilste Maßnahme — Abg Hinze: La nacy seiner Ü erzeugung diese Be ratungen zu keinem positiven Ergebnisse sühren können, so werke er sich aus insvimator sche Anfragen beseh Snken. Er frag? j -tzt an, ob nicht außerhalb Ler orckrv <l» ttutuillo noch weite e Laorlleriedivisionen aujgesteltt werden solttn. — General v Goßler erwidert daß nur dufe Divisionen aus der orckrv äs battillls hcrausgenomnien werken sollen. — Abg. v Keudell: D'e Gegner der Vorlage unterschätzen auch bei dieser Forderung Lie große Gesahr des seindttchen Angriffs in der Gegenwart. — Tie folgenden Posiiionen betreffen di« Forma ivn von t9 Abteilungen zu fahleude» Batterien. — Major v. Wachs: Die gesordetten Batterien sind säu-tlich m ttlcren Etats. Stämme werden nach Ansicht der Heeic- verwattung zur unbedingten Notwendigkeit gerade sür kie Feld- aitilleiie. Abg Richter bekämpft die Positionen an dcr Hand der Übersichten der Heeresverwaltung seit t»9«-. — General v Goßler berichtigt in einigen Punkten die Angaben des Vor redners, wenn er auch an ikcnnt, daß sür Lie Ariillerie, dank der Bewilligung des Reichstages, sehr viel geschehen ist. Aber e« bleibe doch noch ri'e Vermehrung der Stämme zu wünschen. — Abg Richter weist daraus hin, daß Frankreich bei seiner geringen Pseidezuchi viel mehr Pserde im Frieden einftellen muß — G,n ral v. Goßler und Major v Wachs antworten unter Ansührung neuer vertraulicher Ziffer» und Thatsachrn Tie Psildezucht in Frankreich sei im Begriff, einen bcdcutensen Ausschwung zu nehmen — Abg. v Fries-n: Teutjch'.a d im portiere m.hr Pftrdr, als es exportiere, was für Frankreich nicht zutttsse. Seeignete Reitrse d: gebe es uUrrdings >n letzl:rem Lande wcniger. Abg Richter Der srühcre »triegs- mlnistcr v Kamele sei ein enljckiedener Gegner dc Perm hrung Ler Aiiillerie gewesen, w il dadurch die Lchlachtlinie - v.rlängert winden; seiid m habe eine solche um ein Dutisl üattgcjun^en. — Major v Wachs: Nicht all in aus die Zahl der Gcjchüyc komme es an, sondern auch aus die Mam-schaftn und Pserde — General v Goßler: Durch Lie gcsordettcn Siümme würden die Schlachttil ien und Marschkolonnen richt v.rlänge t — Reichskanzler Gras v Caprivi: Es h nd.le sich nicht um Ver mehrung der Arttllene, smdern um Verbesserung dtl Rejerve- divistoiien, mit Rücksicht a -s kie Notwendigkeit für un«, nach zwei Fivnten zu sechttn. Tie Arnlle ie habe neuerdings für die Osse« sioe eine erhöhte Bedeutung erlangt Bei Leni Abschnitte: „Sonstige Verstärkungen" g>ebl Major v Wachs aus Auslage des Abg. Hinze Auskunft über die Giünde dcr Verstärkung von Jägcr- Balarllonen. — Zu den Positionen, betreffend Verstärkung von Kavallerieregimentern b merli Abg. Buhl, daß iür diese ei» Zujammenhang mtt der zweijährigen Dienstzeit nicht bestehe. - Major Wachs- Die Vorlage bezweckt nichl nur die Emsührung der zweijährige» Dienstzeit, sondern auch Lie sonstig: Verstärkung dcr Armee au« anderen GründeReLnrr begrünen dre vor- licg'nden Forkeiungen für die Kavallene in spezieller Tar- legung — Abg Richter: Liefe Forderungen seien zur Er leichterung des FrikdtiiSdienste' gestellt und sührten zu einer Vermehrung der dreftährig Dienenden. — Dre solgente» Posi tionen veranlassen keine wesenilich« Debatte Damit ist die eru« Lesung der Formationen beendet. Am Freitag vormiliog wird die Brraiung fortgesetzt, und zwar soll zunächst die Abstimmung über tz 2 erfolgen. * Jv der Reichstag« ko mmiffion für die ,1er Heinze" erhielt gestern dcr mu beantragte tz 16» des Stras- gesetz'uckS in zweiter Lesung solg-nde, von Le» Beschlüssen der ersten Beratung mchrsaL abweichende Fassung: .Bei tec Ver urteilung zur Zuchthaus- oder »eiängnwstrasr, w.grn Ver- brichen oder Vergehen wider die Sittlichkeit, wiLec das Leben oder wider de persönlich-: Freiheit, wegen Körperverletzung, Raubes, Erpkiffung oder Sacht»schäd gung, oder wegen gemem- gisährlicher Veibrcchen vier Vergehen lann wenn die Thal von besondrer Roher», BoSheft ocec ehrloser Gesinnung de- Thoiers zrug», aui Verjchäisung Ler Straft bis aus die Lauer der eisten ü Woäen erkanni werken. In erster Lesung: „auf die ga ze Dauer oder einen Teil derselben ") Tie Verjckäis- ung der -traft besteht darin, daß der Verurteilte eine harte Lagcrftätle und nls Nahrung Wasser und Bist erhält. Die Bcrjchärsungen lö ncn riazeln oder vereinig an.eorLnet wer den und kommen die'mal in zwei Wole» in Anwendung. (In erster Lesung: »zweimal in ter Woche".) Auch kann aus eine mildere VollftreckungSweise crkannl werden Lie Stras^rsckärs- ung«n sind auSzusetz n, wenn und ft lange Ler körperliche Zn- stand des Veruiteillen den V llzug nichl zuläbt." — Ei» in erster Lesung »eschlossoer Zusatz, nach welchem wegen guter Führu g des VtiurleiUen «eilweife »der gänzttchc Aufhebung oder Milderung der Strajverfchäijungen eintreten könnte würbe heuteabgelehn«. Dresdner Nachrichten vom 10. März. r Di« 10. öfsentlich« Sitzung d«r Stadtv«r« ordneten wurde am S März von abend» 7 Uhr an