Volltext Seite (XML)
«rste q>otze W^bkbnrean e S'fk'et werden, welch'» auch ehr- malige stil diiche 2ta ittanpe^ö gi a-lvirnmt En hul-rn jich bereits in Lohiugu, einige hindert dnilsche Sot'-uicn (!) Nr di« Fremdenli^ton auwerveu !»is?n. Und was tut die Rrichkiegterling gegen dirs« Sorte von Militarismus! Die Versicherung gegen die ll Bootfchäden. Rotltld rm. Lloy> in London zahlt« «ür versrnkt« Scdtil« durch deutsch« Tauchboote bis zmn l. Januar tyly I'/2 Milliarde Schilling aus. Nikolai Nikolajewitsch taucht wieder auf. Kopenhagen In Stockholm halten Itch zu^ett mehrer« bekannte BerMer der antibolschrivtitii^en R«wcgu"g aui. Wie „Politlkm^ meldet, wird sogar Vroßfütst Nikolai N kalsj;- wit!«^ in den nächsten Tagen au» London in Stockholm el» wartet. Die neüe Fikanzverwattung. > — Weimar, 19. August. Ter Kampf «m die NeichSabgabenordnun«. In der Nachmittagssitzung rief die zweite Bera- tung der Retchsabgabenordnung eine uürfangreicho Auseinandersetzung hervor. Während sich die erste Lesung auf den umfangreichen 451 Paragraphen um- fassenden Gesetzentwurf erstreckt hatte, waren auf den Wunsch des Reichsfinanzministers im Ausschutz ledig lich die 88 1—43 sowie die Uebergangs- und Schlüße Vorschriften zu einem vorweggenommenen Gesetz ge staltet worden. Diese Vorlage sollte dem Finanzmini sterium die Organisierung der gesamten Reichsfinanz verwaltung bereits zum 1. Oktober dieses Jahres ermöglichen. In den Schlußvorschriften waren den Einzel st aaten wesentliche Zugeständnisse gemacht worden, um damit ihre Zustimmung zu der Verein heitlichung des Steuerwesens zu erkaufen. Danach soll iedes Land an den Aufkommen der Retchsein- kommensteuer mindestens mit einem Betrag beteiligt werden, welcher der durchschnittlichen Belastung des Einkommens in den Ländern und Gemeinden in den Stcuerjahren 1917, 1918 und 1919 entspricht. Der Anteil muh das Aufkommen aus diesen Abgaben in Land und Gemeinden für das Steuerjahr 1919 zu züglich einer Steigerung von jährlich 6 Prozent er reichen« Diese Beträge sollen entsprechend geändert werben, wenn das Reich Aufgaben der Länder oder Gemeinden übernimmt. Gegen ^diesen 8 46 hatten die Mehrheitssozia- listen und die Demokraten große Bedenken. Ein Zen- trumZantrap Herold wollte etwaige Aeuderungen des 8 46 von einer Zweidrittelmehrheit des Parlament- abhängig gemacht wissen. Der Vertreter des preützi- schen Finanzministeriums wandte sich mit auffallen der Schärfe gegen die von der Linken gewünschte Streichung des 8 46 und erklärte, daß die preußische Regierung in diesem Falle auf Grund des Artikels >74 der Verfassung im Reichsrat gegen das ganze Gesetz Einspruch erheben würde. Da Preußen Grund zu der Annahm! haben werde, würde es dem Reichs- finanznnnister unmöglich sein, die Uebernahme der Direkten Steuergesetzgebung auf das Reich, wie beabsick)- tigt, bis zum 1. Oktober durchzuführcn. Rach stunden langer Debatte, in die auch der Neichssinanzm.nister Erzberger eingriff, lenkte die Mebryeitssozialdemokra- tie schließlich ein, und als es in der Spezialbera, -tung zur Abstimmung in,.«, wuroe nicht nur der tz 46, sondern auch der Zusatzantrag Herold ange nommen. Bet der Gesaintabstimmung in der drit ten Lesung gaben die bayerischen Mitglieder des Zen trums eine Protesterklärung ab. Danach wurde da- Gesetz endgültig verabschiedet. Die Erbschaftssteuer. — Weimar, 20. August. ' Die Vorlage in Leiter und dritter Lesung endgültig ang«no«nnen. In der Vormittagssitzung erledigte die National versammlung die zweite Lesung der Erbschaftssteuer. Graf Posadowskh (D. natl.) erhob Einspruch ge- aen die Beratung, da erst wenige Minuten vorher den Abgeordneten der Bericht des Ausschusses zugegangen sei. Die Vorlage habe in der Kommission so wesentluhe Veränderungen erfahren, daß die Fraktion sich erst noch mit ihr beschäftigen müsse. Das Haus beschloß jedoch, sofort in die Beratung einzutreten. Aba. Becker.Hessen (D. BP.) erstattete den Ausschutzbericht und führte aus, daß, däs Gesetz' durch den Ausschuß besonders auch für Abkömmlinge und Ehegatten eine we sentliche Verschärfung erfahren hat. Die Mehrheitssozialisten scheu, wie Abg. Keil ausführte, in der Vorlage nur eine Abschlagszahlung und einen ersten großen Schritt, dem andere folgen müßten. Die Erschaftssteuer sei die eigentliche große dauernde Besitzsteuer, die wir hüben und die deshalb weiter auSgebaUt werden müsse. Jeder Tag des Zö gerns bringe dem Reich einen Verlust von zwei Mil lionen. Es müsse mich erwogen werden, -ob die Nach laßsteuer nicht auch auf Schenkungen auSzudehnen sei, wie überhaupt die Besteuerung des Erben nicht nur verschärft, sondern auch individuaii iert werden müsse. Nur die dauernde Besitzsteuer könne dem Elend in den Tiefen der Gesellschaft steuern. Für die Demokraten sprach Nbg^ Raschig. Die Vorlage komme einem alten Wunsche seiner Partei entgegen. Der Abg. Hampe von der Deutschnatio nalen Volkspartei erklärte, seine Partei stehe auf dem Standpunkt der Regierungsvorlage. Sie könne un möglich Verschärfungen mttmachen, wie sie der Bericht der Kommission und der Abg. Keil vorsehen. In der Einzelüeratung wurde die Erbschafts steuer ohne Aenderung der Fassung zweiter Lesung !und daraufhin in der Gesamtabstimmung gegen die Summen dec deutschen Volk ^artci und eines großen Teiles der Deu-jchnatioualcu eno^-Mg angenommen. _ „In der Nachmittagssitzung wurden die Gesetze be ltreffend den Neun M i tl i ar d en° A n le ih e-Kre« Ausführung des Friedensvertrages und endlich Enteignungen und Entschädigungen aus Anlag des Friedensvertrages in zweiter Beratung mit einander verbunden. Berichterstatter Abg. Grünewald (Dem.) stellt fest, der Plan, die angeforderten neun Milliarden des Anleihekredits durch eine Prämienanleihe auf- zubringen, sei im Ausschuß nicht so sehr auf grundsätz liche Gegnerschaft wie auf allerlei praktische Beden- ken gestoßen. ' Im Interesse der Fortführung der Geschäfte des Reiches erklärte sich Abg. Kanngott (Soz.) im Namen seiner Fraktion für die Bewilligung der Kredite. Der Sprecher der Deutschna ioua en Abg.Hugenberg be antragte die Streichung einer Milliarde, um dadurch dem augenblicklichen Finanzmintster das Mißtrauen zu bezeugen. Die Vorlage selbst lehnte der Redner ab, da die Gesetze zu weitgehende Befugnisse in die Hand einer einseitigen Partetregterung legen, die bei der Be setzung der Aemter sich lediglich von einseitigen partei politischen Gesichtspunkten leiten lasse. Die Nationalversammlung. Ter Reun-Mittiarvcnkredlt bewilligt. — Weimar, SO. August. Bei der Beratung des Neun-Milliardenkredits und Ws Ausführungsgesetzes zum Friedensvertrag kam es zu einem scharfen Zusammenstoß zwischen der Rech ten und Erzberger. Wieder waren es die Person des NeichSfiiianzmiuisters Erzberger und die verhäng nisvolle Gestaltung des Friedens, die Veranlagung dazu gaben. In der ausgedehnten Debatte spielte die Ausgestaltung der Prämienanleihe eine wich tige Nolle. Die Sozialdemokraten bekämpften zunächst die Bestimmung,- daß im Interesse des Erfolges der Anleihe eine teilweise Steuerfreiheit eintreten soll, gaben jedoch nach, als der demokratische Abg. H aa S- Karlsruhe erklärte, die Demokraten würden dem Beispiel der Sozialdemokraten folgen, wenn sie die Steuervergünstigung ablehureu. linier dem Truck dieser Erklärung kam eine Einigung dahin zustande, daß! die Steuervergünstigung sich nicht auf die Ein kommensteuer beziehen soll. Scharfe Auseinander setzungen gab es auch' zwischen Unabhängigen und dem Wirtschaftsminister Robert Schmidt über den Streik in Oberschlesien. Bel der Abstimmung wurden beide Gesetze in zweiter und dritter Lesung angenommen, mit einem Zusatz, wonach Befreiungen von der Einkommensteuer oder Minderungen dieser Steuer unzulässig sein sollen. Sie Lösung der Schuldfrage- In später Abendstunde nahm die Nationalver sammlung den Bericht entgegen über die Wahl eines Untersuchungsausschußes von 28 Mitgliedern, der die Aufgabe haben soll, durch Erhebung aller Bewerte festzustellen, welche Vorgänge zum Ausbruch des Krieges geführt, seine Verlängerung veran laßt und seinen Verlust herbeigeführt haben, insbe sondere welche Möglichketten sich im Verlauf des Krie ges geboten haben, zu Friedensbesprechungen zu' ge langen, und ob solche Möglichkeiten ohne die erfor derliche Sorgfalt behandelt worden sind; ob im Ver kehr Ler politischen Stellen der ReichSleitung unter sich, zwischen der politischen und militärischen Lei tung und mit der Volksvertretung oder deren Ver trauensmännern Treue und Glauben gewahrt worden sind, ob in der militärischen und wirtschaftlichen Kriegsführ^ng Maßnahmen angeordnet oder geduldet worden sind, die Vorschriften des Völkerrechts verletzt haben oder über die militärische und wirtschaftliche Notwendigkeit hinaus grausam und hart waren. Eine wettere Aufgabe des Ausschusses wird es sein, den ordentlichen Staatsgerichtshof vorzubereiten, des sen Einsetzung die Verfassung vorsieht. Nach länge rer Aussprache erfolgte die Annahme der Ausschuß anträge, Zu noch' spaterer Stunde begründete Abg. Frau Tr. Baum (Dem.) die Interpellation der Frauen aller Parteien, in der Härten bei der Entlassung der Frauen infolge der wirtschaftlichen Demobil machung gerügt werden. Reichsarbeitsminister Schlicke sagte weitestgehendes Entgegenkommen zu. Für die Freigabe unserer Kriegsgefangenen i--! Die Vorsitzenden sämtlicher Fraktionen der Natio nalversammlung haben folgenden Antrag eingebracht: „Die deutsche Nationalversammlung hat wiederholi mit allem Nachdruck die' Befreiung der deutschen Kriegsgefangenen gefordert. Sie erklärt noch ein mal, ihrem Standpunkt und den Empfindungen des deut schen, Volkes vor aller Welt, Ausdruck zu geben, äuge- > sicht'- der slnrtloS seelischen Marter, zu bei ' durch unabsehbare Verzögerung der Auslieferung di« I Gefangenen und ihre Angehörigen verurteilt sind. Di« ! Nationalversammlung steht unter dem erschütternden Ein druck zahlreicher Beweise, daß die Zahl der Opfer dieses Krieges noch nach dem Frredensschluß durch Tau- sende von Gefangenen vermehrt wird, die von der Will kür und Unsicherheit ihrer Lage zerquält, körperlich und seelisch zugrunde gehen. Sie steht unter dem Eindruck der Verzweiflung der Gefangenen und ihrer Angehöri gen, di« da» Ende ihrer unerträglichen Spannung immer ! wieder htnauSgeschoben sehen knd sie erhebt mit dem ! Nachdruck und der Eindringlichkeit, die dem Protest gegen > ^zwecklose Grausamkeiten und einein Appell an vis s Menschlichkeit" Innewohnt, die Forderung, oatz mit dem Abtransport der Gefangenen unverzüglich begonnen wird. Aus dem gleichen Grunde fordert die Nationalversamm lung, daß dem Rücktransport der in Deutschland befind lichen russischen Gefangenen seitens der Entente keine ' weiteren Schwierigkeiten bereitet werden." Präsident Fehrenbach richtete noch einmal na mens der deutschen Nationalversammlung, namens des ganzen deutschen Volkes an di« vtelgerühmte Hu manität und die vtelgerühmte Zivilisation unserer Feinde den letzten und dringendsten Appell, endlich einmal ein Ende zu machen mit den Grausamkeiten des Krieges und in die Taten des Friedens einzu treten und endlich unsere Gefangenen die ersehnte Heimat Wiedersehen zu lassen. ' Das HauS erklärte sich einverstanden mit dieser Entschließung, sowie auch mit dem Anträge Löbe lSoz.), den Appell des Präsidenten durch Funkspruch in den Ländern England, Nordamerika, Frankreich und Italien zu verbreiten. Nach Erledigung einiger kleiner Angelegenheiten vertagte sich der Ausschuß erst in später Nachtstunde auf Donnerstag. Das gefährdete Oberschlesien. Neue Polenverhandlnngen in Berlin. ' Eine eigenartige Stellung nehmen die polnischen Delegierten ein, die am Mittwoch vormittag die Fort setzung der Verhandlungen abgelehnt hatten mit der Begründung, daß sie nicht verhandeln könnten, wäh rend in Oberschlesien Polen in Massen verhaftet oder von unseren Truppen erschossen würden Diese Er klärung war um so ausfallender, als die Polen noch bei den Besprechungen am Dienstag jede Gemein schaft mit den oberschlesischen „Aufrührern" weit von sich wiesen und nachdrücklich das Interesse beider Völ ker an der Niederschlagung der bolschewistischen Putsche betonten Inzwischen hat sich aber wiederum ein auf fallender Wechsel in der Haltung der Polen vollzo gen, indem sie dem Auswärtigen Amt mitteilten, sie wären bereit, über die Tinge in Oberschltzsken eine auch von der preußischen Regierung gewünschte Be sprechung abzuhalten. / Ter Kampf um Oberschtesieu. «s In Oberschlesten treffen dauernd Verstärkungen ein. Wir sind im Forlst^e^en gegen die Polnischs Grenze. Lange Züge von Gefangenen wurden bereit» eingebracht Aber auch zahlreiche Krankenwagen uni» Sanitätsautos kommen von der Front. Auch Flie-> gerkämpfe fanden bereits statt. Dienstag abend wurde ein Pole von uns hinter unseren Linien zum Niedergehen gezwungen. Ein deutscher Flieger, der von den Insurgenten seitlich Schopptnitz beschossen wurde, stürzte ab. Die beiden Insassen sind tot. In Oberbotschow wurde eine Kavallerieabteilung von etwa 40 Mann überfallen und bis auf einige, die flüchten konnten, ermordet. Eichenau, das in un serer Hand war, mußte Dienstag abend den Insur genten überlassen werden, wurde aber zum Teil wie der zurückerobert. In Kamin, Kreis Rosenberg, ein gedrungene polnische Banden in Stärke von 200 Mann wurden nach Kämpfen wieder über die Grenze zu- rückgedräugt. Ter Anführer der Polen, ein ehemali ger preußischer Bizefeldwebel, wurde gefangen genom men. Bei Laurahütte griffen über die Grenze ge drungene Polen die deutschen Feldwachen an, wur den aber unter Verlusten vertrieben. Stündlich wer den in Beuthen Gefangene eingeltefert. Einige Wei ber, die über den Tod ihrer Männer erbittert waren, haben deren Genossen angegeben. Mehrere Polen führer sind aus Beuthen geflüchtet. Tie AnfsiäuSischcn erhalten Zuzug aus Pole»- In Oberschlesien hat sich die Lage dadurch er heblich zugespitzt, daß die bisher gegen die Grenz- schutztruppen operierenden Banden starken Zuzug von jenseits der polnischen Grenze erhalten haben und noch erhalten. Dieser Zustrom zwingt leider zu der Annahme daß die polnischen Grenzbehörden bisher keine ausreichenden Maßnahmen getroffen haben, um zu verhindern, daß die kritische Lage in Oberschle sten noch weiter verschärft wird. ' ^Erfolge der ReicWvehrtruPPeu?^ «sMj -- l Dienstag abend wurde, um unseren Truppen irr unbekanntem Gelände verlustreiche Kämpfe zu erspa ren, der Kampf mit Einbruch der Dunkelheit abgebro chen. Mittwoch morgen von neuem gleichzeitig an gesetzte Angriffe auj Nikisch-Schacht Bogutschütz uS MhSlowitz-Eichenau hatten vollen Erfolg. Nachdem gegen Mittag die überlegene Kampfführuug der Reichs wehrtruppen den Aufrührern zum Bewußtsein gekom men war begannen sie auf der ganzen Linie zu weichen. Gegen vier Uhr nachmittags stand unser rech ter Flügel vor MySlowttz. Die Mitte hatte Schop- pinitz und Oldzin genommen. Mit der Besetzung der Grenze bei Laurahütte ist auch die in Mhslowitz eingeschlossene Abteilung, der schon die Verpflegung und Munition ausgcganaen war, aus ihrer unangeneh men Lage befreit und die Sicherheit der Stadt Kat- towitz endgültig gewährleistet. Bel den Straßen- kämpsen in Kattowitz sind zahlreiche Personen ge tötet und verletzt worden. Auch in Beuthen kamt es zu blutigen Zusammenstößen, bei denen die Reichs wehr zwei, die Aufständischen 15 Tote hatten. Die „Kattowitzer Zeitung" will wissen, dqß bet SoSnv- wies außerordentlich zahlreiches Militär zusammen gezogen werde und daß diese Truppen in der Haupt sache französisch sprechen. Ter Banoenkricg im Kreise Rhbnik-Ptch. An allen Ecken des Rybniker Kreises toben Ban denkämpfe. Um 7 Uhr zogen bewaffnete Banden au» der Richtung Nauden und «ZeiberSoorf gegen Rybntk. Sie wurden überall zurückaeschlägen. Ihre Verluste sind beträchtlich. An verschiedenen Stellen im Kreise Rhbntk-Pleß haben polnische Banden versucht, die Gewalt an sich zu reißen. Bei einem Ueberfall auf die Ortschaften Godow und Golkowitz stießen regu läre polnische Truppen vor. Auf die militärisch« Wache, die im früheren Skrochstans Hotel untergebracht ist, wurde ein nächtlicher Angriff von 12 Zivilper sonen unternommen, die mit Gewehren und Hand« graanten ausgerüstet waren. Es entspann sich ein ungefähr halbstündiges Feuergefecht. Ein Unteroffi zier wurde getötet, worauf die Bande die Flucht er griff. Die Gewehre sind zumeist polnischer Herkunft. In Hohenlinde stürmten 200 Mann das mit Mi litär belegte schlesische Haus und versuchten die Sol daten zu entwaffnen. Bet den Straßenkämpfen soll es viele Töte gegeben haben. Die Aufständi schen versuchten die Blaischarleh-Grube zu besetzen. Militär schlug die Banden Zurück. Im Schomberg wurde versucht, das mit Militär besetzte Schloß zn stürmen. Bet einem Feuergefecht gab es viel« Schwer verletzte uud drei Tote. Schomberg ist militärisch beseht. In der Gemeinde Groß-DombrowSka haben die Polen den Grenzschutz abgesetzt und darauf einen polnischen VolkSrat gegründet. Bewohner, die sich aus dem Ort entfernen, werden mit Ausweisen des Lu- dowt Rada Polska (polnischer Volksrat) versehen. Der polnische Volksrat hat die Gemeindegeschäfte übernom men und sorgt auch für die Lebensmittelbelieferung, Af» Polnisch« Rote wegen v-erschlefieN. Die polnische Abordnung hat dem Auswärtigen
