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Polnisch- Zugeständnisse. W-i Deckung Bestell» B»Ites«u Zu den in Aussicht genommenen Verhandlungen Mischen den preußischen Polen und Reichsregierung wird von maßgebender Seite mitgeteilt: Die Polen in Posen haben die Reichsregierung um Kohlenlieferung ersucht und sich dafür bereit erklärt, Lebensmittel zu liefern. Die ReichSregierung hat das Ersuchen in dieser Form abgelehnt und ev- klärt, daß sie ans dem preußisch-polnischen Problem komplex nicht einzelne Fragen herausschälen lassen könne, sondern darauf bestehen müsse, daß das deutsch-Polnische Verhältnis in seiner Gesamtheit er» örtert werde. Die preußischen Polen haben sich da mit einverstanden erklärt; drei ihrer Vertreter sind in Berlin eingetroffen. Heute nachmittag beginnen ihre Verhandlungen mit der Regierung de» Reiche» und Preußen». An den getroffenen Maßnahmen zur Zurückweisung der polnischen Ansprüche wird durch diese Verhandlungen vorläufig nichts geändert. M » Die alte Erfahrung bestätigt sich: Man kommt mit den Polen am besten aus, wenn man ihnen nicht mit Redensarten, sondern mit Machtmitteln kommt. Und in dieser Beziehung beginnt der. deutsche Grenzschutz zu wirken. - Tie Entente lehnt einen varlänfigeu Frieden av. Nach Meldungen au« Par s ist der Antrag Deutsch lands, einen schnellen P ältminarfrieden abzuschließen, von den Alliierten abgelehnt worden. Die Entente könne mit Deutschland nur aus Grund eines ordent lichen Friedensvertrages verhandeln. Deutschland könne nur so zum Frieden kommen. Aushebung des polnischen SpracherlasseS. Die preußische Regierung gibt — noch mit dem Datum des 31. Dezember 1918 — bekannt: Dipp gegenstän inftrefslrr abend: i Festsrtzun beschieden Wieviel? Die Link anlagen) steuer-Nm Einheit, der städti dem Senn sotz des Schulkasse käste) dur Haltpläne sttzt untei al» beson finanziell, E, scheint« durch reit gar vom hoben au meinde ii So z B. bestimmte gesparte Besonder! M. desto fahre 29! allgemein letz en Ja im Dorf, Deckung», Schulgeld da noch erhoben i halt für ! zahl Hino daß unser der Krieg wendigste betrag h Teile ver Kriegszw die au» l steuer <28 Im ölig«! mit, die ir «et «erb bei den j gaben »b Steurrerh werden. — E, 8 Uhr in zimmer l in Sach» die Seme schäft Hal — 3 Ische Wü! tijche Pa — E briloge k Reith diener» u einkomw, dienst ist BetchSNb ^Weltzeri erscheint tcl nähme de Feiertage Spätnachr geben. Pr sich einschl 2.85 M., 1.90 M-, »5 Pf. Ein IVPf.Mle Postboten Austrägei stellu Am Die Reichsregierung hat soeben eine sofort Kraft getretene Verordnung erlassen, die der Bek bung der dringendsten Wohnungsnot dienen soll. Sie legt den Landeszentralbehörden die Pflicht a> in Bezirken, di« einen drückenden Mangel an Klei und Mtttelwohnungen aufweisen, BezirkSkomwtfsare , Berit» stattftndenden Konferenz der deutschen Bun-, ! desstaaten werden die Minister Heymann und Lie- sching sowie Professor Blume (Tübingen) entsandt.; ! Bayern für das bundesstaatlich« Eigenleben. In einem Aufsatz über den neuen ReichSver- i fassungSentwurf kommt Minister Auer zu dem Er» i aebnis, daß der Entwurf den demokratischen Zielen : der sozialdemokratischen Partei genüge, vagegen den ! einzelnen deutschen Stämmen nicht die notwendige ! Bewegungsfreiheit bringe. Wenn die Gesetzgebung und Verwaltung de» ge samten Verkehrswesens völlig auf das Reich über gehe, so bedeute das die Aufgabe de» bundesstaat- j lichen Eigenleben». Die Konstruktion des Staatshau ses werde noch genauerer Nachprüfung bedürfen. Die' Verfassung dürfe nicht ausschließlich von der Ra- i "ttonalversammlung gegeben, sondern müsse auch in , der Frage der Abgrenzung gegenüber den Bundes staaten auch- von Viesen mitbeschlossen werden. :: Lie beschränkten Pärtovergiinstigungen. Boni 1. Februar ab genießen die Heeres- und Marineange- i hörigen im Inlands Portovergünstigungen nur noch! ! im nachbezetchneten Umfange: Es werden befördert an die Mannschaften usw. ! des Heeres und der Marine bis zum Feldwebel, Wacht- ! meister oder Deckoffizier einschl. auswärts 1. gewöhn liche Briefe bis zu 60 Gramm und Postkarten portofrei; 2. Postanweisungen bis 16 Mark einschließlich gegen 10 Pfennig Porto und 3. gewöhnliche Pakete bis zu 3 Kilogramm auf alle Entfernungen gegen 20 Pfg. Porto. Die Sendungen müssen in der Adresse den Ner- Mrerk „Soldatenbrief. Eigene Angelegenheit des Emf> j Gängers" und den Bestimmungsort tragen. Die Portovergünstigungen erstrecken sich nicht aus - Urlauber und Einjährig-Freiwillige sowie auf Sen dungen, die rein gewerbliche Angelegenheiten der Emp- i fänger betreffen oder in ausschließlichen gewerblichen Angelegenheiten des Absenders an eine Militärperson gerichtet oder nach dem Orts- oder LandbestelU-ezirk des Ausgabepostorts bestimmt sind. ! Wenn man zu dir len Schwierigkeiten noch di, sich wieder schärfer bemerkbar machende Einsciuor, Bewegung in Irland rechnet, wird man dazu ko«, men, daß England in nächster Zeit genügend groß Sorgen zu Hause haben wird, um den FriedenSschlu nach Möglichkeit zu beschleunigen. Maßnahmen gegen M die Wohnungsnot Württembergische Kritik. Der Entwurf einer Ncichsverfassnng war Gegen stand eingehende ^^.,i»ngen im würUembergiicheu Staatsministerium. Sämtliche Bestimmungen haben die schwersten Bedenken des Ministeriums hcrvorgerufen. Man einigte sich dahin, zu verlangen, daß der Be stand Preußens im wesentlichen erhalten bleiben müsse. Eine Zerlegung Preußens würde die Einrichtung einer zentralen Ncichsgcwalt, die dem Ende der Bundes staaten gleichkäme und sie zu Selbstverwaltungskör pern höherer Ordnung herabdrückte, nötig machen. Das Betreten dieses Weges würde zum Verfall des Reiches führen, dessen Einheit allein durch die fö derative Verfassung verbürgt ist. LuL Vextrekma diese- Standpunkte» tn der m Die Maschinen-Abliekerung. isiE R«ine Schädigung der Landwirtschaft. Zur Ablieferung der deutschen landwirtschaftlichen Maschinen an die Entente wird von der deutschen Waf- fenstillstandskommission mitgeteilt: Die Liste der zum 1,'März lieferbaren landwirt schaftlichen Maschinen, die nach den in Trier oetroffenen Abmachungen am 23. Januar in Spaa zu überreichen war, ist heute rechtzeitig abgeganqen. O Bis zum 1. März ist im Prinzip ein Drittel von 68500 Maschinen, d. h. also 19 600 landwirtschaftliche Maschinen, zu liefern. Infolge der sofort von der deutschen Waffenstillstandskommission in engster Zusam menarbeit mit dem Fachausschuß für Maschinen-Jndu- strie und der Landwirtschaftlichen Betriebsstelle für Kriegswirtschaft in Angriff genommenen Organisationen sind zum i. März bestimmt lieferbar 32 254 landwirt schaftliche Maschinen. Dabei ist der einheimische Be darf genügend berücksichtigt, so daß eine Schädigung unserer Landwirtschaft ausgeschlossen ist. D>e Liefe rung kann sofort ausgenommen werden. Die Verhand lungen werden durch besondere deutsche Sachverstän dige in Svaa geführt. Wie im Abkommen bereits ausbedungen, können schwer lieferbare Arten von Maschinen gegen reichlicher vorhandene ausgetauscht werden. So werden z. B. die Dampfpflüge nicht in genügender Zahl lieferbar sein. AIS Ersatz werden wir daher Motorpflüge, na mentlich das in Frankreich eingeführte System Stock, liefern. Auf diese Weise wird auch der Gesamtforde rung von 400 Dampfpflügen bis zum 1. Juni, die wir sonst unter keinen Umständen hätten liefern können, genügt werden. Die Voraussetzung für die restlose Erfüllung der Gesamtlieferung ist allerdings, daß in den ArbeitS-, Transport- und Kohlenverhältnissen Deutschlands kein weiterer Rückgang eintritt. Auch hier gilt das Lett- wort, das über der gesamten wirtschaftlichen Zukunft Deutschlands steht: Arbeit! Englische Arbeiterbewegung. § Wie verlautet, wird der Bergarbeiterausstand in Yorkshire sehr bald einen Stillstand in sehr vielen großen Betrieben zur Folge haben, die Insgesamt eine Million Arbeiter beschäftigen. Der Ausstand in der Maschinenindustrie droht in London auch die Untergrundbahnen, die Straßen bahnen und die elektrische Lichtversorgung stillzulegen. Die Bergarbeiter am Clyde kündigten an, daß sie von Montag ab streiken werden, uw die 40 stündige Ar beitswoche durchzusetzen. * Auch die Glasgower Straßenbahner sind in einen Sympathiestreik eingetreten. Lie Forderung der Lon doner Polizisten, die Entlassung von drei Polizei« beamten rückgängig zu machen, wird durch ein Ulti matum bis Sonntag nacht 12 Uhr unterstützt. lieber die Arbeiterschwierigleiten wird Weiler ge meldet: In den größten Bergwerken de» Bezirks Nottinghamshire, nämlich in Manfield und Rufford, wird gestreikt. Die Vertreter von 100 000 Londoner Maschinenarbeitern und Arbeitern der Elektrizitäts werke hatten eine Versammlung über die !47-Stnn- denwoche. Sie beschlossen namentliche Abstimmung. Werter traten die Vertreter der Gewerkschaften der Schiffbauer am Clyde zusammen, um über den Ausstand zu beschließen. Der Abgeordnete O'Grady, Sekretär der nationalen allgemeinen Arbeiterfödera- tivn, erklärte, daß bisher noch kein Verband seiner Föderation sich dem Streik angeschlossen habe. Uber es sei nicht unwahrscheinlich, daß verschiedene der > Verbände sich an dem Generalstreik beteiligen wxrdett. ! Der Verband umfaßt jetzt 800000 Arbeiter. > Der Beschluß des Staatsministeriums vom 7. Je- , bruar 1886, nach welchem Personen, deren Mutter sprache die polnische ist, grundsätzlich nicht als Beamte > innerhalb der Provinzen Wesipreußen und Posen so-i wie des Regierungsbezirks Ovpe^n angestellt oder in! diese LandeSletle versetzt werden sollen, wird hierdurch! t aukaekoben. . Lr - Der Entwurf der Reichsverfassung. Das alte Preußen muß zerschlagen werden, so lautet die Parole unserer Gegner, die mit dem Be griff des Militärstaates Preußen operieren. Und in manchen deutschen Kreisen, die die Revolutionswelle nach oben getragen hat, beeilt man sich in bedienten- hafter Geschäftigkeit, diesem Verlangen nachzukommen. Von einer Regierungsstelle auS ist der Entwurf einer Reichsverfassung veröffentlicht worden, dessen Einzel heiten jetzt selbst aus radikaler Seite energischem Wi derspruch begegnen. Ter Entwurf will Preußen zerschlagen und jedem Landesteil die Befugnis geben, sofern er zwei Mil lionen Einwohner hat, sich als selbständig zu er klären. Preuße:: ist nicht nur aus politischen Moti ven. sondern weit mehr auS wirtschaftlichen Gründen auf der Einheitsstaat angewiesen. Gestattet man den von der Natur bevorzugten Gebieten sich loszulösen, stört man die Gesamtwirtschaft und übrig bleiben machtlose Trümmer, die im Schlepptau irgend eines Freistaates segeln müßten. An der Spitze des neuen deutschen Reiches soll nach dem Entwurf ein Präsident stehen, der aus di rekter Wahl hervorgeht. Bedingt ist, daß er minde stens 10 Jahre deutscher Staatsbürger ist. Da er öffnen sich erfreuliche Aussichten für betriebsame Leute aus aller Herren Länder. Ueberall in der Welt, auch bei den schäbigsten Negerrepubliken, gilt die ange borene Staatsangehörigkeit als Vorbedingung für den höchsten Posten — abgesehen von dem Erbrecht der Monarchien —; aber bei uns geht man mit die sem Recht, das mit uns geboren, um, wie mit einem alten Hut. So viel nationale Würde sollten wir auch in diesen herrlichen Tagen noch aufbringen, daß man für den Repräsentanten der Deutschen nach außen wenig stens die Forderung der deutschen Geburt verlangt. einzusetzen, in deren Händen sehr einschneidende 8 Lugnisse gelegt werden. Die Kommffsare, die die H, stell.:ng geeigneter Wohnungen fördern sollen, ery ten zu, diesem Zwecke eine weitgehende Verfügung üb M Bauland und Baustoffe. s,»« Me haben das Recht, fall» geeignete? Baulm zu angemessenen Preisen nicht vorhanden ist, Grun stücke gegen Entschädigung zu enteignen, und zwi nach Anhörung der Gemeinde und des Eigentümer ohne Verfahren durch formlosen Bescheid. Aus Antrag des Betroffenen können sie das Grun stück vorher mit einem Erbbaurecht belasten. Ni< gegen die Enteignung bezw. Belassung, sondern m gegen die Festsetzung der Entschädigung bezw. des Er bauzinses ist die Beschreitung des Rechtsweges zulässi Sollen Behelfsbauten (Holzhäuser und Baracke errichtet werden, so können die Kommissionen anstel der Enteignung eine l Zwang-Pachtung bis zu 80 Jahren aussprechen. Für Vertrag und Pach zins gelten dieselben Bestimmungen, wie bet Entei inung und Erbbau. : Die Ausführung von Bauten, die er nicht für e forderlich hält, Insbesondere von Luxusbauten, da ider Kommissar verbieten. : Zur Durchführung von Bau- und Siedlungsvo haben kann der Kommissar Befreiungen von bestehe den landesgesetzlichen Vorschriften, Verordnungen, Orl statuten und Bauordnungen eintreten lassen oder Fr sten zur Erledigung der erforderlichen Genehmigung Verfahren festsetzen. Ist ein Verfahren nach Ablauf der von ihm g setzten Frist nicht durchgeführt oder sind die Wide sprüche von Beteiligten nicht behoben, so hat er d. Recht, an Stelle der sonst zuständigen Verwaltung und Gemeindebehörden die Genehmigungen zu erte len und die aus Anlaß des Bau- oder SiedlungSvorh benS zu zahlenden Gebühren und Beiträge festzusetze Hierbei ist er an die Vorschriften der Landesgeseh Verordnungen, ortsstatutarischen Bestimmungen ui Pauordnungen nicht gebunden. Der Bescheid des BezirkswohnungSkommiffarS wi mit der Zustellung an die beteiligten Gemeinden ob Gemeindeverbände wirksam und ist unanfechtbar. T Gemeinde oder der Geweindeverband hat kein Wide spruchsrecht gegen die Ausführung und Jngebrcm nähme der auf Anordnung des Bezirkswohnungskoi missars errichteten Wohnungen. Der Wohnungskommissar wird also die Machtvo kommenhett eines Diktator» besitzen. Ob die neue L gauisalivu. ao^r ei...., ) eichst,: wird, hängt lich von der Arbeitswilligkeit der Bauarbeiter ab. U die ist vorläufig recht gering. Der Ewflutz der Blockade auf den Geisteszustan In der Festsitzung, die zur Feier de» Gebur tages Friedrichs des Großen, ihres Begründers, Akademie der Wissenschaften in Berlin abhielt, spr Geheimrat Rubner über das Thema „Aufbau der de schen Vvlkskrast und die Wissenschaften". Er zei tn seinem Vorträge wt« Englands Politik der Hun> blockadc den Geiaht-><tSznskiud deS kraftvollen Vol als das wir in Kr ieg zogen, immer mehr verhee besonders in den großen Städten ohne agrarisches ß terland. Vis zum Herbst 1916 seien die ErnährungSt hältntfw noch erträglich gewesen: seit Frühjahr 1 aber Mteu sich die Gesundheitsverhältnisse in schreckender.Weile verschlechtert. Der unterernä Körper «tchk mehr imstande, den Krankheitöanfä genügen!«« Widerstand zu leisten, und besonders Tubelk n^hm beängstigend zu. Geh-rmTM Rubner glaubt, die Zahl der biSh gen Or^r ti« Hungerblockade auf 800 000 Mensö leben HHLtzen v» »missen. Dazu aber käme als Fl dicj-r Blnckade Ler schwere seelische Schaden, der jm «uch der geistigen Widerstandskraft i Spaimkrsk kunwne. Die Psychose sei die Ursache das Verdrängen der allerwichtigsten Lebenssragen unser VrA zugunsten von Nichtigkeiten, die nur der SiunLe scheinbaren Wert haben; auf sie ist Haag z..r Genußsucht, zum Nachjagen von Vergnüg gen alter Art zurückznführen, der die breite M ersaßt hat und sie entartet. Den Gesamtschaben der Blockade für unsere Vo kraft schätzt Geheimrat Rübner ans 66 Milliarden M Tie Hygiene müsse alles tun, was die VolkSkraft fänden lassen kann. Ihre erste Aufgabe sei Wie gäbe des normolen Körpers an Stelle des geschwuä in wissenschaftlich rationeller Weise. Erst nach VÜ Monaten und gestützt ans fremde Hilfe werde das in lich sein. Dann werbe auch die seelische Verfass! sich wieder heben, die Willenskraft erstarken. m vmMckHeNmvg der Pvwlschen Frage. Die Lyoner Blätter erfahren: Der Kriegsrat ve- Ako^ die «ht Delegierten, die den Ausschuß für Pola» bilden sollen, in allernächster Zeit zu be nenn«. Der Bericht könne jedoch erst in drei Wo lhen vorllegen, weil die Reise nach Polen und das ganze Studium an Ort und Stelle außerordentlich khwterig sei- Die von der Kommission befürworteten Losung« würden von der Konferenz überprüft, be vor irgend welche Beschlüsse über Polen gefaßt wer-
