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Mer Tageblatt Anzeiger für öas Erzgebirge WWSZ Ttlegrammri <rttg«blatt fliirs^geblkli, Entkalten-pf.imig,. ** H »>° °m«.ch°n 0^,„m°chm.-en»°r e,°-, und ..... ...... — Mitwochsäen N. Mai 1927 Am die Zollsysteme. Verhandlungen in Genf. Mal- Im Handelsausschuß, begründete entw'^/"?. Scrruhs-Franlrcich seinen Entschließnngs- aramn?^?? Ausfassung ein Aktlonsprv- gramnr des Völkerbundes, insbesondere in Bezug aus VereiuhcWchnrrg des Zollschsmnv und der Romeiiklntnr sein soll. Diese Aufgaben des Völkerbundes könnten im michgen Jahrzehnt durchgeführt werden, »vorauf sick, ie Ne^terungcn dirrch- illternationale Berl?tnbarunaen zur Anwendung dieser Nomenklatur zu verpflichten hät ten. -er schweizerische Bankfachuiann Dubois betonte jeovch das dringende Bedürfnis, möglichst bald die goll- cheanten N>eutgst.llö teiliveise uiederzulegen. Der schweb dtiche Vollswirlichastler Prof. Cassel misst dem Entwurf nnr geringe praktische Bedeutung bei. Staatssekretär Dr. Drcndelenburg bedauerte, daß Serrnhs seinen Vor schlag durch zwei Vorbehalte einschränke, nämlich durch ore Beiüasichlignng der Politischen uud lv-rtsckaftlichen Notwendigkeiten und die Zollsvuveränität der Ltuzel- nen Länder. Er unterstrich jedoch den hohen Wert einer einheitlichen Nomenklatur, beständiger Zollsätze rind einheitlicher Handelsverträge. Tie erste Aufgabe des Ausschusses, so führte er aus, müsse sein, .sich gegen den Ueberprotektionismnr zu wenden, der in der Nachkriegszeit in vielen Staaten eingerissen ist. Zur französischen Delegation gewendet, erklärte er u. a.: Wenn Deutschland und Frankreich gleiche oder auch nur ähnliche Zollsysteme hätten, so wären bei unseren Pariser Verhandlungen viele Worte gespart worden. Tr. Drendelcnburg wies schließlich nock auf die Notwendigkeit hin, die Frage der Vereinheitli chung der Nomenklatur auch mit den russischen Dele- gterten zu klären. Der österreichische Delegierte Riedl empfahl unter Berufung auf die Vorschläge der Inter nationalen Handelskammer ein System gemäßigter Schutzzölle. -ir Arthur Balfour sprach feine "Genugtuung darüber ans, daß das kapitalistische Wirtschaftssystem uud das SowzetrußlandS zur Zusammenarbeit bereit sind. Der nlihrcr der svwjetrussischen Delegation, Osslnski, er klärte gegenüber einer Bemerkung Balfours, daß die Abschaffung des Staatsmonopols mit der Abschaffung des svwjelrussischen Wirtschaftssystems gleichbedeutend wäre. Tas könne ebensowenig verlangt werden, wie etwa von Sir Arthur Balfour die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftssystems in England. TaS sowjetrusstsche Wirtschaftssystem habe die Entwicklung des russischen Handels nicht behindert. Um die russi sche Ausfuhr wieder auf die Vorkriegshöhe zu bringen, brauche Sowjetrußland fremdes Kapital. Vor Schluß der Sitzung beschloß der Ausschuß die Einsetzung von drei Unterausschüssen zur Prüfung des Problems der Freiheit des Handels, zur Vereinheitlichung der Zoll tarife und Handelsverträge und über Dumping- und Subventionswesen. Rußland hält am fiußenhan-elsiik-nopol fest. Genf, 9. Mai. Der sowjetrussische Delegierte Khinchuk erläuterte heute nachmittag im Handelsaus schuß das russische Außenhandelsmonopol. Er erklärte, daß Sowfetrutzland das Außenhandelsmonopol aufrecht erhalten werde, was jedoch die Aufnahme wirtschaft licher Beziehungen mit Sowjetrußland nicht hindern werde. England Verzichtet auf Sanktionen. Eins Mondung in der Chinapolitik. London, 9. Mai. Im Unterhaus gab der Staats sekretär des Aeußercn, Chamberlain, heute eine lange Erklärung über China ab, in der er u. a. sagte: Die. imiku^liftische Negierung in Hankau hat ihre beherrschende Stellung verloren. Die britische Negierung wäre vollauf berechtigt gewesen, die britische Kvuzession tu Haukan wieder zu besetzen und das Abkommen als durch die eigene Handlungsweise der Negierung aufgehoben zu betrachten. Aber nach reichlicher Erwägung hat die britische Regierung be- schlvsscu, diesen Schritt gegenwärtig nicht zu tun und sie hofft, daß sie auch nicht dazu gezwungen werden wird. Chamberlain ersuchte das Haus, diese Frage in groß zügiger Weise zu erwägen und erklärte weiter, die Ne gierung sei zu der Entscheidung gekommen, daß es ge genwärtig nicht zweckmäßig wäre, wegen der Nankinger Verbrechen und der Nichteinhaltung der Bedingungen des .Haitianer Abkommens Sanktionen zur Anwendung zu bringen so sehr diese auch berechtigt wären. Die britische Regierung beabsichtige auch nicht, eine weitere Note an Lschcn zu richten. Sie habe hiervon die an deren Mächte benachrichtigt und hinsichtlich der Zukunft und besonders bezüglich irgendwelcher weiterer Verbre chen sich volle Handlungsfreiheit Vorbehalten. die hankauer Regierung un- Tschnngkalfcbek. In der Einleitung zu seinen Ausstihrungcn gab Chamberlain zunächst eine Darstellung der Vor gänge bis zum Zusammenbruch der Hankaner Negierung und gab der Vermulung Ausdruck, daß die Zwischenfälle von Nanking im wesentlichen den Zweck gehabt hätten, dem nationalistischen Generalissimus Tsäiangkaischek Schmierigkeiten zu bereiten Stattdessen hätten die Vor-. gängc die Kommunisten und ihre ausländischen Ral>- geber bet dem Rest der Kuomintang und dem übrigen China in Mißkredit gebracht, was von größter Wichtig- > kett sei. Angesichts der bedeutsamen Entwicklung im nationalistischen China habe die Frage der Sühne für die Nankinger Verbrechen ein ganz nencS Gesicht be kommen. Die wirklich Schuldigen seien von den chine sischen Nationalisten selbst mit einer Strenge und e nee Gründlichkeit bestraft worden, zn der keine ausländische Macht imstande gewesen wäre. Die Frage der Entschä digungen uud Reparationen werde allerdings dadurch nicht berührt. Die Regieruns, die aus der gegenwärti gen 5 machen ss-rde, we-de für die Verbrechen an britischen Staatsangehörigen als verantwortlich betrachtet werden. Weiterhin sprach Chamberlain die Hoffnung aus, daß diese Regierung der Zukunft ihre auslandsfeindliche Politik zugunsten einer Politik aufgeben werde, die auf der Grundlage einer von allen ausländischen Mächten gebilligten vernünf tigen Pertragsrevision aufzubauen sei. Er stellte fest, daß die Mäßigung der Brächte bet der Behandlung des Nankinger Zwischenfalles in erheblichem Maße durch den Wunsch beeinflußt sei, einer neuen Negierung in China hei ihrer Aufgabe, Ordnung zu schaffen, keine Verlegenheit zu bereiten. Vie Gperatkonspläne -er chinesischen Norütruppen. London, 9. Mai. „Times" meldet aus Schanghai: In der Erwartung, das; die Herrschaft der Nationalisten nn Miigtsetal vor dem Zusammenbruch steht, treffen die Nord- lruppen Vorbereitungen für den Vormarsch gegen die Stel lnngen der Kantonescn. Snntschnnnsnng soll am großen panal vorrücken, den Hnnglse überschreiten und Schanghai einnehinen. Tschnngtschniiglschang soll Tschangknischek in Nanking nngreifen. Gleichzeitig soll in der Provinz H> nnn Wnpeifn den Barmarsch antrclen. Vie Eröffnung -es australischen Parlaments in Eanberra. Canberra, 8. Mai. Der Herzog von Bork "äff. new henie im Namen deö Königs unler großen Feierlichreiten das australische Parlament in der neuen Hauptstadt '-Umrm liens, Canberra. Er wies ans die Bedeninng die er Parln- meniseröff.mng hin und erklärle, das briiische Reich se ein System von Nationen, von denen jede frei ihr eigenes indl- nidnelles veben gestalte. Sie olle ober seien durch bie "lrene, gegenüber ihrer Krone zu einer Einheit verbunden und wi C wn in allen Fragen deö gemeinsamen Wohls zusammen CS sei vielleicht besonders angebracht, daß man die neuen Hauptstadt keiere gerade nach Schluß einer ReichKonse renz die den Beginn eines neuen Kapitels in der Geschick,!« des britischen Reiches bedeute. Verhaftung italienischer Kommunisten in Nipv». Parts, 9. Mai. Wie HcwaS enö Nizza meldet sind miet italienische Kommunisten, die zahlreiche antiinililarist « ?che Flugschriften und Zeitungen mit sich führten, verhafte, work-en. Der st-nMt rwlschen Preußen uiul Ser Iselcbrvsbngelellschall beigelegt. Berlin, 9. Mai. Wie erinnerli», hat die Reichs, regierung im Juli 1926 zum Mitglied des Verwal- tungsrcttes der Deutschen Retchsbahngescllschaft den srübcren Reichskanzler Tr. Luther ernannt, obwohl Preußen ans Grund der Vereinbarungen vom 25. Mär- 1921 das Recht für sich in Anspruch nahm, von sich aus ein Mitglied zu benennen. Gegen den Beschluß der Reichsregierung hatte der preußische Ministerpräsident Braun sofort in einem Schreiben an den Reichskanzler Marr scharfen Protest eingelegt, der sich, wie der Mini sterpräsident anläßlich der Jnterpcllationsdebatte am 7. Juli P. I. im Preußischen Landtag betonte, nicht gegen die Person Luthers, sondern grundsätzlich gegen die seiner Ansicht nach rechtswidrige Zurücksetzung Preu ßens richtete. Preußen hat alsdann den Streitpunkt vor den Staatsgerichtshof gebracht. Der Staatsgerichts hof hat am 7. Mai, wie der „Amtliche Preußische Presse- dienst" mitteilt, folgende Entscheidung getroffen: „Auf Grund von Ziffer 4 der am 25. März 1924 zwischen Preußen und dem Reich ausgetauschten Erklä rungen hat Preußen gegenüber dem Reich ein Recht, ein Mitglied des Verwaltungsrates der Deutschen Neichs- bahngesellschafr zu benennen." In der mündlichen Begründung sagte der Reichs gerichtspräsident Simons am Schluß: Tie Entscheidung des Staatsgerichtshofes besagt gleichzeitig, daß das Reich verpflichtet jst, den von Preußen Benannten zum Ver« waltungsratsmitglied zu ernennen. Guerarc! über clas Zentrum in cler neuen Keicksregierung. Köln, 8. Mai. Auf dem Parteitag des rheinischen Zentrums in Köln sprach der Vorsitzende der Retchs- tagsfraktion, Geheimrat von Gucrard, über das Zentrum in der neuen Reichsregierung. Die an Locarno und Genf geknüpften Wünsche seien stark enttäuscht worden. Auf die völlige Räumung und die baldige Rückkehr deö Saar landes zu Deutschland hätten wir ein gutes Recht. Das Saarland werde wirtschaftlich verelenden, wenn es bis 1935 von uys getrennt bleibe. Wir könnten unmöglich die ungeheuerliche Grenzziehung im Osten abermals garantieren und uns der Möglichkeit berauben, aus friedlichem Wege eine Aendcrnng herbeizuführen. Wir erwarten von der Reichsregierung in der NäumungSfrage entsprechend zu handeln. Neben dem „Fiasko von Lo carno" steht das Fiasko der Abrüstungskonferenz. Wir wünschen auch die Erörterung des Tawesplanes und der Neparationsfrage. Ter Redner streifte dann noch die Rettung des ArbcitszeitnotgesetzeS durch das Zentrum und die Konkordatsfrage. Tie Verlängerung des Re- publikschutzgcsetzes bezeichnete er als dringendste Arbeit nach Wiederzusammentritt des Reichstages. Er sehe im übrigen keine Krisenluft. 6m französischer Abgeordneter für Kbeinlanäräumung. Paris, 9. Mai. Im „Populatre" spricht sich der sozialistische Abgeordnete Bracke sehr mißbilligend über die Art und Weise aus, mit der die französische Presse die Unterredungen zwischen Botschaftsrat Tr Rieth und Außenminister Briand behandelt. E« sei sicher, daß in diesen Unterhaltungen vornehmlich von der fortschreitenden Räumung der Rheinlande und von dem Augenblick des MäuinungsbeginneS gesprochen wor den sei. Besonders zwei Punkte müßten in die Erörte rungen einbezvgen werden: erstens sei eine Beendigung der Besetzung ins Auge zu fassen. Eine Weigerung sei nicht mehr zu rechtfertigen, nachdem man Deutschland in den Völkerbund ausgenommen habe und man die Erfüllung seiner Verpflichtungen anerkenne. Eine snl- che Weigerung müsse die Erfolge der deulsch.sranzöstschen Annäherung wieder in Frage stellen. Zweitens leg! Bracke in seinem Artikel dar, sei es einigermaßen al» surd, wenn man sich ständig Locarnos und Thotry* rühme, ohne jedoch die notwendigen Schlußfolgerunge;, zu ziehen. Man widerrufe damit die Hoffnungen, di man seinerzeit mit dieser Politik geweckt habe. Gleich zeitig sehe man sich nicht allein der Gefahr au», Kund gebungen, wie die des „Stahlhelms", zu provozieren, sondern bereite solchen Kundgebungen geradezu eine, Erfolg, indem" man den Anschein erwecke, al» ob man sich zu etwas zwingen lasse.