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nahm« -er Bestimmungen de» Paragraphen L über da» Feuhaltek von Uniformen tzfw. AeMtkmirrrWMr MSWelirsWrMr». . Da« in der kabinettssitzung am Donnerstag, verabsckie- bete Gesetz 4ur AenLeruna des Gesetze» zum Schutze des Ejnzelhanvelr sieht im wesentlichen vor> daß die bisher im Gesetz vorgesehene Befristung der Sparr« für die Er richtung neuer Einzeihanoelsverkaufsstellen bl» zum 1. Januar 1938 wegfällt. Vie Sperre dauerl also unbefristet an. Wie dazu in der Begründung ausgeführt wird, kann auf «ine weitere Verlängerung der Sperre nicht verzichtet werden. Einmal macht e» die in den verschiedensten Teilen dt» Einzelhandel» bestehende Uebersetzung auch weiterhin nötig, die Errichtung neuer Verkaufsstellen einzuschränken. ' Bor allem aber soll weiterhin die Crrichtungssperre al» notwendige geschliche Grundlage für die Prüfung der Sach kunde und persönlichen Zuverlässigkeit bei der Errichtung neuer Verkaufsstellen und damit zugleich al» Ueberleitung zU einem künftigen allgemeinen Einzelhandelsgesetz dienen. In der Begründung wird darauf hingewlesen, baß schon bisher dys Verbot der Errichtung von Einzelhandelsver kaufsstellen seit dem Erlaß de» Gesetze» atzt 12. Mai 1933 einen grundsätzlich anderen Inhalt bekommen hat. Die für die Bewilligung von Ausnahmen von der Errichtungssperre maßgebenden Durchführungsverordnungen haben schritt weise an die Stelle -er Berücksichtigung der örtlichen Der- hältniffe die Prüfung der Sachkunde und persönlichen Zu verlässigkeit des Antragstellers treten fassen. Die erste Durch führungsverordnung ließ Ausnahmen nur zu, wenn «i n Bedürfnis für die Errichtung -ex. beabsichtigten Ver kaufsstelle nachgewiesen wurde. Die zweite Durchführungs verordnung brachte eine Auflockerung für die Errichtung selbständiger Fachgeschäfte, aber nut soweit, als eine Ge fährdung anderer Verkaufsstellen nicht zu befürchten war. Hier war bereits in der Verordnung die Möglichkeit vorge sehen, eine Ausnahme zu versagen, wen» der Antragsteller die erforderliche fachliche Eignung nicht besaß. Die dritte Durchführungsverordnung vom 23. Juli 1984 behielt die mit der Prüfung des Bedürfnisses verbundene strenge chand- habung der Sperre nur noch für die Errichtung gewisser, ^besonder» genannter Betriebe bei, nämlich für Waren - Häuser- Sektenpreisgeschäfte, Einheit»« p-ret»Geschäfte und Unternehmungen ähnlicher Art sowie für Verkaufsstellen eiste» mehrere Verkaufsstellen betreibenden Unternehmens. Im übrigen wurde aber in Meser Verordnung bereits die Zulassung von Ausnahmen für die Errichtung selbständiger Fachgeschäfte grundsätzlich nur noch davon abhängig, gemacht, daß der Antragsteller die erforderliche Sachkunde und persönliche Zuverlässigkeit be- Ptzt. ' : , ' ' - Damit war praktisch bereits eine A u flo ck« r u n g der Sperre vorgenommen worden, die.den berechtig ten Interessen des Hausbesitzes und de» kaufmännischen Nachwuchses weitgehend Rechnung trug. Gleichzeitig ist hiermit aber dem mittelständischen Einzelhandel nicht nur ein Schuh gegen die Konkurrenz unerfahrener und unzuverlässiger PersonÄ» geaebtzrt, sondern auch der Weg gewiesen, durch Steige rung seiner Leistungsfähigkeit aus eige ner Kraft zur Besserung seiner Lag« beizutragen. Die Forderung der Sachkunde und persönliche Zuverlässigkeit ist die unbedingte Voraussetzung für eine Sesllndttstg der Ver- hältniffe' im deutschen Einzelhandel. Ihr würde sedoch die gesetzliche Grundlage entzogen, wenn jetzt das grundsätzliche Verbot der Errichtung n«uer Verkaufsstellen aufgehoben tverden würde. Di« Begründung hebt ausdrücklich hervor, daß an den Erlaß eines allgemeinen Einzelhandelsgesetzes, das eine end gültige Ordnung darstellt, erst heranaegaygen werden kann," wenn 'im Rahmen der bisherigen Regelung noch wei tere Erfahrungen gewonnen sind. i Des weiteren wird da, Verbot der Errichtung neuer Verkaufsstellen auch auf die llebernahme bestehender Ver kaufsstellen ausgedehnt. Mik dieser Neuerung soll verhin dert werden, daß Personen, die dl» erforderliche Sachknnde und -le persönliche Zuverlässigkeit nicht besitzen, auf dem Upnvege über die käufliche Uebernahme Mer bereits be stehenden Verkaufsstelle noch einen Zugang zum Einzelhan del finden. ' Die Gertehmigungsvflicht für Erweiterungen ist durch das neue Gesetz auf Fälle beschränkt, in denen die Erweite rung 25 qm übersteigt. Es wird gehofft, daß diese weitere Auflockerung der räumlichen Beschränkungen sich zugunsten der mittelständischen Betriebe, des Hausbksttzes und der Bauwirtschait auewirken wird. Schließlich wird in dem neuen Gesetz «. a. die Möglich keit geschaffen, die bisher ausschließlich den obersten Lan- besbehörden zustehende Ermächtigung zur Schließung von Erfrischungsräumen in Warenhäusern und ähnlichen Be trieben auch den Nachgeordneten Behörden zu übertragen. Das Gesetz tther den Freiwilligen Arbeitsdienst. Das sehr kurz gefaßte Gesetz über -en Freiwilligen Ar beitsdienst hat folgenden Wortlaut: 81 . - Die Angehörigen des /freiwilligen Arbeitsdienste, un- lerliegen einer öffentlich-rechtlichen Dienst strafgewalt noch Maßgabe der Vorschriften, -le der Reichsminister -es Innern auf Vorschlag de« Reichrkommif- sar, iür den /freiwilligen Arbeitsdienst erlaßt. Außer den sonst üblichen vienststrafen können auch haft und Arrest verhängt werden. 82 - Di« öffentlichen Behörden haben im Rahmen ihrer Zu ständigkeit -en mit der Ausübung -er Dienststrafgerichtebar- keit betrauten Dienststellen des Freiwilligen Arbeitsdienstes Am.ts-.u.p d Rechtshilfe zu leisten. : 8» Der Reichsminister des Innern erläßt di« zur Durch führung und Ergänzung dieses Gesetzes erforderlichen Recht»- und Verwaltungsvorschriften. In der - Begründung zu diesem wichtigen Gesetz heißt es wörtlich: Der Freiwillige Arbeitsdienst, -em heute beinahe eine viertelmtllton junger. Männer laufend «n-b- hören, verlangt von der Gefolgschaft unbedingten Gehorsam vor den Führern, von den Führern strenge», gerechtes handeln gegenüber der Gefolgschaft und von allen Angehörigen de» Arbeitsdienste« tadelfreien Lebenswandel, treue Kameradschaft und tätige Ein ordnung in die Volksgemeinschaft. - Der Eintritt in den Arbeitsdienst ist freiwillig. Der sich aber einmal verpflichtet, eine bestimmte Zeit Volk und Staat mit dem Spaten zu dienen, muß sich m die vrdnüng de» Freiwilligen Arbeitsdienstes voll «tnpassen und darf auch nicht -en Dienst unbefugt vorzeitig verlassen. wenn Sie je gesrngt werden solltet «elche Zeitung Sle leseu, so antworten Sie nur ruhig, daß Sie selbfü verstäudlich dg, heiHnoihläft lesen und ihch auch weiterhin die Treue h«l<eu werdet E» kann Ihnen daraus in kein eg Welse ein Nachteil erstehen. Gegenteilig« Anrsagen sind irre führend. , wenn Sle nicht la der Sage sein sollten, mehrere Zei tungen Zu hallen, so können Sie nicht veranlaßt wer- -en, auf da» Heimatblatt zu verzichte«. ? Aelix Weingartner nach Vien berufen. Der Komponist und Dirigent Felix Weingartner, der bisher fn Basel wirkte, wird nach Wien gehen, um al» Nachfolger von Clemens. Krauß die, künstlerische Leitung, der Wiener Staatsoper zu übernehmen. Kirchliche Aachrtchie». 3. Advent (1g. Dezember). Bischofswerda. Vorm. S Uhx: Predigtgotterdienst mit qnschlie- ßender Abendmahlsfeier. Pfarrer Semm. Kirchenmusik: Loh. Seb. Bach-Jahr: Präludium und Fuge ä-moll, Fuge für Streichquartett und Orgel aus Kantate 144. Kollekte für die christlichen Liebes werke. XII Uhr: Kindergottesdienst <3. bis 8. Schutz.), Pfarrer Jäkel 14 Uhr: Kirchentaufen. Pfarrer Jäkel. 17 Uhr: Musika lische Adventsfeier mit anschließendem Abendmahlsgottesdienst. Eintritt frei! Bortragsfolge 2V Pfarrer Jäkel. Djen»taa, 18. Dez., 18 UhrrGroßmütterchenvereln. .Weih- nachüfeier. — SO Uhr. Evang. Dienstschar. Mittwoch, IS. Dez., 20 Uhr: Gemeinschaftsbibelstunde im Melanchthonzimmer. D o n nerst ag, 20. Dez-, 0 Uhr: Betstunde» Pfarrer Jäkel. — SO Uhr: Adventsfeier des Mütterabends des Christi. Frauendienste» im Lutherzimmer. Kollekte am vergangenen Sonntag! NM. 23H9. Beerdigt: Tutt Lehmann, Fabrikant, Bodenbach, 511.6 M. Katholische Slrche Bischofswerda. Sonntag von )L7 Uhr au Beichte (desgl. Sonnabend abend 8—8). 7 Uhr hl. Messe, v Uhr Hochamt mit Predigt. ,X3 Uhr: Jubiläamsandacht, anschließend Adventsfeier der Kinder. — In der Woche HÜ Messe um 7 Uhr. — Dienstag pnd Freitag Rorate um S7 Uhr. -- Mittwoch abend 8 Uhr: Singsümde. Burkau. Früh 9 Uhk: Gottesdienst.^-* Fp-kltag» 21. Dez., abends 8 Uhr: Frauenv.-Zusammenkunft im Lebngericht. - Bühlau. Nachm. A2 Uhr: Adventsgottesdlenst. Demih-Thumltz. Dt« n » tag, 18. Dez., abend» 8 Uhr, in der Gewerbeschule: Landeskirchliche Gemeinschaftsstunde. Getneinschasts- pfleger Hempel, Bautzen. ..., Frankenthal. Sonntag vorm. 9 Uhr:. Gottesdienst. 2 Uhr: Taufen. — Mittwoch, 19. Dez., abend» 8 Uhr: Kirch- licher Jugenodienst für Mädchen. Großdrebnitz. Börm. )49 Uhr: Beichte und Feier des Hl. Abendmahl». 9 Uhr: Prrdigtgottesdienst. Mittag» 1 Uhr: Taufe. — Dienstag, 18. Dez., abend» 8 Uhr: Weihnachtsfeier de» Christ!. Frauendlenstes im Pfarrhaus«. -- Mittwoch, 1V. Dez., abend» 8 Uhr: Weihnachtsfeier der Ev. Mädchendienstschar im Goldbach. Nachm. 2 Uhr: Predigtgottesdienst. Großharthau. A9 Uhr: Beicht, und hell, Abendmahl (Herr Pf. Roemmich-Frankenthal). S Uhr: Gottesdienst. — Donners tag, 20. Dez., abend» 8 Uhr: Wochenkommunion (Herr Pf. Soll- mann-Sroßdrebnih). Bibelstund« fällt au». Gaußtg. 8 Uhr: Wendische» Abendmahl. 9 Uhr: Wendischer Gottesdienst. 211 Uhr: Deutscher Gollesdsienst. (Pfarrer Weh- ser-Göda). — Donnerstag, 20. Dez., 6 Uhr abend», in der Schule zu Gnaschwitz: Adventsandacht und Abendmahlsfeier (Pf. Wehser-SSda). — Freitag, 21. Dez., 8 Uhr abends: Kinder- gottesdienstvorberritung im Konfirmandenzimmet. Göda. 29 Uhr vorm.: Deutscher Gottesdienst (Pfarrvikar Schädlich au» Gaußig. Pfarrer Wehstr hält in Gaußig wend, und deutschen Gottesdienst. 17 Uhr: Advrntsanbacht mtt Feier de» hlg. Abendmahls in der Schule zu Toblen-. 19,80 Uhr; Adventsandacht mit Feier de» hl. Abendmahl» in der Schule zu Dolbritz. — Frei tag, 21. Dez., 18,15 Uhr: Deutsche» hlg. Abendwahl. haoswald«. 9 Uhr: Predlgtgottcsvienst. 5 Uhr: Abendmahls gottesdienst. 8 Uhr: Evangelischer Gemelndeabend «w Gasthof Soldner Löwe (Gelb« Liederhefte zum Gesangbuch mitbttngen). Eintritt steil Dien »tag, 18. D«^ S Uhr: BibrMund» «n den Röderhäuser». — Mittwoch. 19. Dfz. 8 Uhr: Mönnerabend. (Die Christianisierung de» Germanen.) Laulerbpch. 9 Uhr vorm.: Predigtgottevdicnst anfchl. Feier de» hl. Abendmahls. — Donnerstag: Jungmädchenschor. Neukitch a. h. 9 Uhr: Predigtgottesdienst.. (Pf, Zweynert). -411 Uhr: Kindergottesdienst f. d. jüngere Abteilung. 2 Uhr: Kirchentaufen. Abends 5 Uhr: Abendmahlsgottesdienst (Pfarrer Handrick). — Mittwoch, 19. Dez, abend, 8 Uhr: Bibelstund« im Vereinshause. — Donnerstag, 20. Dez., abend» 8 Uhr: Bibelstunde In Ringenhain. — Fr«itag. 21. Dez,, abend» 8 Uhr: Adventsfeier In der Schule des Oberdorfes. . Beerdigt: Mela Elisabeth H-inke, geb. Berthold, Lehrers- ehcfvau in Leipzig-Sellershausen, 43 I. 11 M 11 T. Alfred Heinz Eisold, Holzarbeiterssohn in Ringenhain L. S., 3 M. 27 T alt. Riedel totgeb. Mädchen aus Ringenhain L. S. pah«, vorm- 8 Uh« »eichte und hl. Abendmahl (letzte Feier). 9 Uhr: Wedigwottmdstmt. — Mittwoch, 19 D^, ah«»-» « Uhr: EoangeltsLr guaenddienst. Adsent»seier. — D o n- nerstag. ». DL abend» 8 Uhr: Lhrlstl. Frauendienft. Ad- te»d«8^. — Dien»tag, )8. Dez., 20 Uhr: Eo. Jugenddienst^ür Mädel». und Abendmahl. 9 Uhr: Herr Pfarrer Balze au. UWl q.rK Früh 8 Mr: V. h: Abendmahl. 9 Uhr: Predigt- aottesdtenst. -411 Uhr: Kindergott«dienst, C—7. Schatzahr. X12 Uhr: Trauung. — Montag: 17. Dez, »schm. 2 Uhr: Trauung. — Dienstag, 18. Dez., abends )t8 Uhr: Adventsandacht,in Neuhof bei Kötzer. — Mittwoch kttne Bibelstund». — Do»- nerstag, abend» X8 Uhr: ALveNstandacht in Lehndorf bei Hansk«. — Freitag abend Jungwädchen. Beerdigt: Gertrud Annelle»/ Tochter der led. Sksabrth Gertrud Toldttz in Panaewttz, 7 T. alt, wn 11. 12. V wvthea. 9 Uhr deutscher GMeHmnst flkstcheM«: ^DobMf, mtt Heller Stimme^, gemischter Eher voN Praetorms). Anschlie ßend an den Gottesdienst Leittae Abendmahststier/ — L an n e rv- to- 20 Uhr Libelstunde im Jugendheim. , / Vehriwott. 9 Uhr: Pvedlgtgottesdstnst. XII Uhr: Siadergot- terdienst. 5 Uhr: Beicht« und Abendmahl-stier. - Momjog, 17. Dez-, abend» 8 Uhr: Frauendienstversawnuung im Eqstbof Mi Crbgettcht. — Dienstag, 18. DeZ., abend»,8 Uhr: Mädchen- sugendschar. — Mittwochs 19. Dez., abend» 8 Uhr: Musika- tische Adventsandacht mit Werken von Johann Sebastian Bach. lAlttstin: Hertha Böhme). — D o »H erd tag; 2E Dez., nachm. 3 Uhr: GroßmütterchenvereiN. Kindergöttesdienst für bekde MteMngen. Abends 7 Mr: hell. Abendmahl». — Dienstag, 18. Dez., abend» Lrbgertcht weifa: Adventsstier des Chttstl. Frauen dienste» von Weifa. — Mittwoch, 19. Dez., «wend» 7 Uhr: Weihnachtsfeier der sächs. Fechtschul« inz Erbgertcht Steinigtwolms dorf. Aoe^sB Uhr: Bibelstund« im Konfinnündenhau». Bortrag: Hat.Jesu» gelebt? Und wann war fein Gebortstag? — Frei tag, 21. Dez« nachm. 4 Uhr: Weihnachtsfeier de» Svoßmütterchen- tage» bet Frau yon Ponickau. Abend» 7 Mr; Abeudaoltwdwnst um) Feier de» heiligen Abendmahle» Inder Schule zu Welfa. — r:V SurkmH Nachm. 2 Uhr: Wechnachtchtzstr bet Hartwtg». - Mitt- w och^lst- De»., abend» » Uhr: Aiwenbeandacht mtt aafchlleßende, Mnntmmvn."- "U» ' Bäcker»d^. Lorm.E ^SÜHr: Prelitgtgoü«»dstnst und anschl. vonn:^fi«s^ott«»dstnst. Lchmßkln. Vorm. 9 Uh«: Pmdis enst. ^llekt« k. d. chttstl. Llebeswette. Xlt^ Uhr: Ktr ttchdstnst. X12 Uhr: Tvauong. Rachen A5 Uhr: Adoent»f«k«r dt» Ghttstl. Frauen dienste» Lröbigqil im Lrbgettcht. — Donnerstag, 20. Dez, abend» S Mr: Eoang. MLdchenjugendlchar im «oapg. Jugend heim. — Mieter Taustag: 2. Weihnachtsfttettag, nachm, 2 Mr. - .Sstlnk' " " lekte für d XII Mr: Seiet be- tz Mr, im >au. 20.00: 20.20: Vp«. lttMgi :an»nmi tameli« -ester, «mUssk. Destschlimbfmbeek Gonnedentz Zh« DettuGe» 8.00:. Hamburg- Wetter. —, S.OS: RaLrtchttn — S.U: g GvmEk.^T- F.30: Doge,svmch. -, S.K: MnigsLerg; Mi der SS-Standart«. Ltg.: MZF. HeLenrettz. — In „mmu ! K): ÄÄIrne' Tan-MUstk. kbnnte wie «in Brtesl Lbrjoiel (Ai törarstn. — 11.40: Traut« v. t ,„Hande? -- «nschl-r Wett«. — : 12.00: Hamburg: Musktzug der Bri, 12.85: ZtttzÄwen. — 13.00: Fri Vlatten), — Anschl.: Wetter- — Eperr,tit. — 14^5: Program: K'tz W'ÄLK ' 16B0: Köln: Der stob« S 18.00: Swrtwochenschau. , dwtich« RuMunI bringt. 19.45: Was sagt Ihr dazu Kernsprnch: ans«.; Wei 2100: Wien (5088): Znnkvotvovrti. 2145: London (391.1): Kapelle Berensta. 22^5: " 2300: 24BO: W:, «ist. Wett«, Börse. --- ibnachtsgeichmk». — 18^-r — IS.S0: SLiw«tü (Schallol.». DesprSch« an» unserer Zeit. -7- 20.00: :r, Kunnachr. — 20.15: Wir fahren e Un1«rhalnmarabenb de» Deutschland« Tag,» mb Soortnachr. — 22.30: lernatlonalen Mrbockey-Kanwt au» d. Berl. - Wembley. («Un.) — 22.4s: Srewetterbe. dem Zoo. Berlin: Btrltnrr Muslkantenball Leimig: Sann«»«nd, 15. Dezember 8.05, MMeNungen für den Bauer. - 8,15- Berlln: TynmaM. 6.35, LSnigskrrgr. Musihua der SS-Standarte. Ltg.: MZF. Hridenretch. - Dazw. 7.00; Nacht- - 8.00: Berlin: Vym- «ast». — 8.20: Sendepause. -- 9.00t Schulfunk: Staatspoli- ttsche Erhebung. Bauerntum. Hörfolge. — g.S0:Senb«,a^«.— 1000, Nachr. — 10.15: Sendepause — 11.00: Werbenachrlchten. I1B0-Nachr., Zelt. Wetter. — .N.4S: För den Baner. 1200, Mittagsmtt» de» yunkorchefters. Ltg.r <k- SLwabmmm. — Thürme^— Äi'oO: Kinbersimd« 1. Vtt-ue 'dich. Äristst^ kommt bald. 2. wünscht Ihr Euch»«in neue» Buch? — 1o 45, Witt« schastsnachr., Wetter. Zeit. 18.00: vpernmusik. Da, Leimiger Sinfonieorchester. Lta..- Weber. 17.25: Münir, Spiegel. LnäbstM- ooN «. Schmst-Nonr. — 17.45: Eegempartslergon: L«nd«vkmuag. llerngesyl. Korroston. 18.00: Naumburg: Alte Weibnqchtrileder am det Krnvta de, Naumburger Dom«. 18.35 : FröhI. L^end« cSchaNvl.). 19.40: KmM und Geschichte. Prof. Dr. MW«: Der «Ndhäuer Hm» Rietzchel. — 20.00: Nachr. - ».10: ««rlly: FattnAo. Operette von Supp-, — Mx>: Nachr., Sport. — 22.s): Fnmkfutt: Tammus» der Kapelle kstam Hmttk. - iS. Tsttt»»«