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>»' : 7? X- DerSSMeLrM »rkafirunx. >Ä^- POfifthach»gd0>llO s t Kaukmann. ^«o,su-trüsrr «d die »tt-t stdrrzett »rstetbmgrn nügesm. le Son«abe«L, den 4. I«U 1S2S I^rau 0. 1t in Hiür. i4 tt k, Vt^doLsu. den der Reichsminister er der VeMfchen Bolls- i "Ach sich «fth«^ -H wichnNck« Vnoebot illxemeiue Ukllg uuä )., l.onü»irt. le lknen mit, , von diesem Irieäißt bin. voreerück- ing aer so- re unä bei ein ««beer laber Nieser laem Hause «NffSSSM, Nr. IS» en ist meiner >r gut be- lutarm «ar. Kat mekr etit. >1., käckerei. Frank Wesen fre in den „Der- nicht, andere, bedeuten XIV., die Her. '> wie Mille» , der Macht zu lne Sorgen find Lerlia. L. 2u». Lin Sri Schiele an V«N H (bi Goldmmk>r Mannschaft, der SchuNnspedtion und des HquptzoVnmts zu Bay-en, des Amtsgerichts des Alnaqzamtns und des Stadttals zu Bischofswerda. "UM Militarisierung gibt, mutz mit logischer NotwendigkM alis- andere zum Unheil« Deutschland, selbst folgen: vi« Äer» pflichtungen aus Art. 10 und Art. 1- des BÄterbundoakt«» im Zusammenhang« mit Ziffer V der Juni-Rote Frank- reich, können für Deutschland nach Eintritt seilte? Trust," genannt Völkerbund nicht, andeee» «ewTtten alc die Zuziehung der Schling«, in der sich Deutschland mit seiner unverständlichen Ofsrrk «im» „Sicherhellopakte»" selbst gefangen hat. Denn «m Helsen un« all« fg Lnyland. dit un, nur in da» Ri März hat es rlain mit -rvl er aus, Der Inhalt der angekündigten Zwischennote ist schon durch das Kommunique festgelegt, das die Reichsregte» rvng am vorigen Freitag he raus gegeben hat. Danach wird sich die Aeichsrrgierung bereit erklären, weitere Bsrhand- lungen Nut Frankreich über den Abschluß eines Sicherheit»» Paktes einzuleiten, wird aber darauf Hinweisen, daß zunächst durch StMfragen über Unklarheiten in Briands Antwort» Note Klarheit geschaffen werden muß. Diese Zwifchennode wird auf Beschluß des Kabinette abgehen, wodurch die Verantwortung für die weiteren Verhandlungen Sber den Sicherheitsputt nicht nur dem Außenmini« ster, sondern dem gesamten Kabinett zchtvk Darum wird nxrbrscheiplich auch die außenpolitische Debatte ihren Abschluß nicht in einem Vertrauensvotum fttr de« Außenminister, sondern in einer Zvstimmung ater hiMer der Rqgienmg stehenden Fraktionen zum Inhalt »er Zwi« chennote finden, «ne Störung der Einheit der Regierung»» raktidn«, und der kürzlich im Kabinett vusdrEtch sepge« stellten rlebeninstimmnng aller Mitglieder in den akußsn» poltttschen Fruge« ist nicht zp befürchten. MischosPwerdaer Ltrrztge Tageszettung ftn AmtsgerichtsbeM Bischofswerda und den angrenzenden. Gebieten Unabhängige Zeitung flkr alle Stände in Dtadt und Land. DichtesteVerbreiMnginMmVolkVWMen D-klagen: Somtags »UntechÄtlmg-blatt-run^MMoM Geschäftsstelle Bischofswerda. Altmarkt kb. —^Dnud und DfSngdch Buchdm»erei Friedrich M a y G. m. K.H. strBischofwverda. Fench^MM Gegen den „Sicherheitspakt als Schlinge. Von eh«m. Justizminister, Oberlandeagerichtsrat Dr. Ernst Müller l'Meinigen) in München. ' Nichte erscheint gefährlicher al* das tendenMse Lob dessen, der einem grundsätzlich übel will. Da, Lob Chamber» taine, de» erklärten Deutschenfeinde», für Deutschland» „Aufrichtigkeit", „Mut" und „<Staat«kunst der kühnen Ini tiative" durch das Angebot des „Sicherheitspakte«" müßt« auch dem Blinden die Augen öffnen, wohin die Reise geht. Freilich: Verwegen— um keinen härteren Ausdruck zu ge- brauch«» — war von Arttang an die Eröffnung von Ver handlungen über einen „Sicherheitspakt" mit dem „Frank- «eich dir Sanktionen", der Politik Ludwigs xrn riot wie Painleov, Fach und Posnearö, vrland ran treibt, um sich in diesem Frankreich an d« halten. Die Roll« England, ist klar: Teil _ „ riesengroß. Es kann sie gegenüber Frankreich nur beschwich tigen, wenn es wenigstens vorläufig am Rhttn« «ine gewisse Ordnung schafft. Aber die „Ordnung" sieht nach den Vor schlägen Frankreich, sonderbar au»r Sie entspricht den bru talen Forderungen der Eutwaffnunganot«, die zeigen, daß Frankreich an seiner traditionell«« Politik d«r Wehrlo«. machuna Deutschland, und Festhaltung der Rhetngrenze al» «tgentliche „Sicherung" unter Verweigerung der «iaenen Gespannte Lage i» Reichstag. i (Don unserem Berliner Vertreter.) Lettin, 3. Juli. . Auf Betreiben der Deustchen^HstW - tei wird nunmehr im Reichstag eine große Aussprache die außenpolitische Lage stattsinden. Schon während fiep Sitzung des Auswärtigen Ausschusses hatte der Auhemninft ster Dr. Stresemann die Parteiführer darauf «chnerk- sam gemacht, daß es der Regierung sehr gelegen käme, «mm jetzt über die auswärtige Politik eine Generaldebatte Acht» ' finden'sollte, bei der die Auffassungen der deutschen'Par teien allerdings einheitlich zum Ausdruck kommen müßten. ' Eingeleitet wird die Debatte durch eine Rede de, Aust««» Ministers Dr. Stresemann. Bis wann der Minister in ttnr ! Lage sein wird, namens der Reichsregieruna Erklärungen > abzugeben, wird sich erst in der nächsten Kabinett^fitzUUU entscheiden. In Regierungskreisen erklärt man, di" Reichskabinett großen Wert darauf lege, nochmals tonen, daß alle bisherigen Beschlüsse über die Sst frage von allen Ministern einnüttia gebilligt wardmr Wd, Jetzt sei auch eine Klärung der.Stellungnahme derMmWllff möglich, die nicht länger verzögert werden dürfe. vaiefiWt so wichtigen Frage wie derjenigen des SichertzMrpckffer könne man sich unmöglich damit begnügen, die DiakWon hinter verschlossenen Türen zu führen, wie es auf der Hvn- ferenz der Ministerpräsidenten und im Auswärtigen MW, schuß des Reichstages am Mittwoch geschehen Ist. Ast Reicheregierung werde die Gelegenheit benutzen, nMMUstst ihren Standpunkt vor der großen Oeffentlichkett zu älHMN Auch den Parteien müße daran gelegen sein, eine möglichst einheitliche Stellung kund zu geben und den in der franzö- schen Note enthaltenen, für Deutschland unannehmbare« Gedankengängen die Auffassungen Deutschlands entgegen- zuhalten. Wie wir hören, entwickelt sich die außenpolitische Lage seit einigen Tagen in einem etwas rascheren Tempo, als man in Deutschland ursprünglich angenommen hatte. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge ist es sogax nicht aus geschlossen, daß die bisherigen Unterhandlungen zu einer Konferenz führen werden. Bon volksparteilicher Seite wird ausdrücklich erklärt, daß die Interpellation den Zweck habe, die innenpolitische Lage im Reichstag zu klären. Die halbamtliche Mitteilung über die Stellung des Reichskabinetts zur Sicherheitefrage habe nämlich bei der deutschnationalen Partei nicht überäl die Wirkung ausgeübt, die man in der Regierung erwartet .hotte. Es könne zu ernsten Schwierigkeiten führen, wenn ich etwa der Eindruck festigen sollte, daß die gegenwärtige Regierungsmehrheit in den außenpolitischen Fragen nicht auf einer sicheren Grundlage stehe. Sck)on aus diesen Er wägungen heraus müsse die deutfchnationale Reichstags- fraktion vor klare Entscheidungen gestellt werden. Die Situation im Reichstag ist jedenfalls außerordentlich gespannt. Die Opposition wird sich vorläufig zurückhalten und abwarteN, wie sich die Regierungsparteien selbst zu,den angekündigten Erklärungen des Reicheaußenministers Dr. Stresemann »erhalten werden. Tagesschau. * Im Sächsischen Landtag wurde der von den Deutsch nationalen gestellte Mißtraneosavleag -egen Aiuauzmiai- sicr Dr. Reinhold mit den Stimmen der Rechtssozialiften, Demokraten und Volkspartei abgelehnt. Der deutsche Luftfahrtoerband hat an den Reichspräsi denten, den Reichskanzler, den Reichsminister des Auswär tigen, sowie an den Reichsverkehrsininister ein Telegramm gesandt, in -em er gegen die neue Not« der Alliierten über Deutschlands Luftfahrt scharfen Protest erhebt. In Essen wurde eine Arbeitsgemeinschaft der Ration^ len Arbeilerverbäade unter Führung des Reichstagsabge ordneten Otto Adams gegründet. Derselben gehören an der Deutsche Arbeiterbund Essen, der Reichsbund Vaterländi scher Arbeitervereine, Berlin, und der Pommersche Arbei ter-Bund. , Die Vercinigkcn Staat«« scheinen nunmehr entschlossen, die Chinesischen Wirren aus einer Internationalen Konfe renz zu regeln. Das bedeutet ein offenes Eintreten der Der- einigten Staaten für China, also eine gewisse Front gegen Japan und England. Man nimmt an, daß diese China- Konferenz mit der zweiten Abrüstungskonferenz verbunden wird.- i Die Völkerbundkommissian ist in Wien eingetroffen. Ihr Ausgabe ist die -Anfertigung eines Dawes-Autachtens für Oesterreich, welches natürlich die Idee der Donau-FS- deration fördern soll. Nach dem vorläufigen nichtamtlichen Gesamtergebnis der Wahlen zur Zweiten Kammer in Holland behält die aus den drei großen Rechtsparteien destehende Regierungekoo- lilion die absolute Mehrheit. Zu den mit ' bezeichneten Meldungen finden die Les« Aus führliches an anderer Stille. men annMn« sen bedeute, was Deutschland unter dem Versailler Vertrag gezwungen habe." Die „Times" sprachen mit dem Außenminister aus, dies sei „an cvent in tiie kwtor.v ok Europa": „Ein europäisches Welt ereignis, das die englische und französische Diplomatie er greifen sollte mit beiden Händen" (skoulä gra«p vltk botk bancts.) Jetzt will »r durch Aufmerksamkeiten und Schmei cheleien den Eindruck dieser gefährlichen Rede verdecken. Wer die Nnterhausredc Chamberlains vom 2S. Juni l. I. aufmerksam -urchliestz wird von der nichtssagenden, aber um so schlaueren Dialektik dieses englischen Außenministers UM so unbefriedigter sein, je offensichtlicher er sich anschei nend zeigt. Die Fragen, die Macdonald, der schwere Schuld an dem Zustande der Kölner Nordzone trägt, wegen der verzweifelten Lage des wehrlosen Deutschland im Falls eines Krieges zwischen Frankreich und Polen stellte, hat Chamberlain nicht beantwortet »seine Negation des Durch mai schrechtes Frankreichs durch deutsches Gebiet zu Hilfe von Polen oder der Tschechoslowakei erscheint angesichts de^s völlig unklaren Wortlautes des Art. 16 der Völkerbundakte wertlos. Frankreich wird sich nach den Erfahrungen in Oberschlesien den Teufel um die komplizierten und verschnör kelten Bestimmungen dieser Kautschuknorm, die nur dem tatsächlich Mächtigen den dort vorgesehenen Appa rat in di« Hände spielt, ebenso wenig kümmern ass um die Drohung Chamberlains, „daß die Weigerung Frankreichs, das Saargebiet in zehn Jahren nach der Abstimmung zu räumen, Kriegserklärung an den Völkerbund bedeut c." So hieß es vor der Volksabstimmung auch in Oberschlesien! Hat England oder der Völkerbund aus der Ignorierung der Volksabstimmung Frankreich oder Polen den Krieg erklärt? Kommt Zeit, kommt für England Rat! Frankreich Hot den Völkerbund selbst nach englischen Ge- ständnisfen so in der Hand, — ich erinnere nur an die Arti kel Lloyd Georges, des Helfers von Versailles, der jetzt die Verantwortung abschwört —, daß alle „Sicherungen" der Art. 16 und 12 der Völkerbundsakte für den waffenlosen Deutschen wertlos erscheinen. Oder gibt es einen ver ständigen Menschen, der da glaubte, daß Frankreich, wenn es den Krieg zugunsten seiner Hüfsvölker für notwendig hält, z. B. die Fristen von 3 und 6 Monaten nach einem Schiedssprüche oder dem Berichte des BSlkerbundsrates nach Art. 12 einhalten wird? Ich glaube, ein so naiver Mensch existiert ' in verantwortlicher Stellung weder in Gens, noch in London, Paris oder Berlin, der diese pazifi- Mchen Schaugerichte für ernsthaft im Fqlle wirklichen Kon- stM» hält. Und Deutschlands Eintritt, den Frankreich mit verdächtiger Leidenschaft betreibt, wird daran gar nichts ändern. Was kann Deutschland ohne Abrüstung ? reichs und Freigabe des Rheinlandes — esentlichee erreichen, was die furchtbare, freiwillige Anerkennung der Versailler Schmach als Aequivalent erscheinen ließe? Rüstet Frankreich aber nicht ad — trotz der vollkommenen Dehrlooerklärung Deutschlands —, verläßt es den Rhein Licht, dann Ist die offizielle freiwillige Preisgabe deut- kchtzr Lande unter Verletzung des Selbstdestimmungs rechtes der annektierten Elsaß und der andrrrn deutschen Gebiete «ine Schmach, die uns eine Generation nicht verzeihen wird. »Gegenseitigkeit" ist angesichts der furchtbare« Rüstung Frankreichs ein Sch windel, auf den eine ernst hafte Regierung nicht reiht heretNsallen darf, — selbst wen« sie unter der Wahnidee leidet, daß, wenn man einMt im Völkerbünde säße, man in diesem Vvtschafter-Aervpag, der seine Weisungen vva der Heimat erhält, wesentliche Vorteil« erreichen könnte. Roch niemals seit November 1918 war die Gesahr für da» Reich so riesengroß, au, kleinen Gefälligkeiten der -NftNte uav ftWderständlichen GuvnachunKen offener Rächtsbrllche, die Frankreich stets tzMckt «rwendet, sich «oftdenrm in unhaltbare, dir ganze Zukunft unserer guten Kecht» opfernde Situationen hinrtnmanöverieren zu lassen. üochbesM der unselige Art. »1 mit all* seinen furchtbaren folgen: Mange er nicht ftierttch vor der gan»n Wett widerrufen ist» svlnngr Frankreich sich «Mert, die Mindest» orderunge«, die da, Reich s»tt«rzett -Hellt hat, «ntzuer» «tuen, kann und darf die Vertretung ve» Reiches an eine " g and MM an den «nkrttt bvnd mch die sochmd. Tag. >r Frei tn» rltsjtrlle Nehmen km««— hat der Bezieher"keinen Anspruch auf Lieferung oder zum Kurs vom Tag'e der Rechnung-, RachNestrnug Lee ßewmg oder «ms Rückzahlung de» Berugspreif«,. Sammrlanzeigen tartfm. Ausschlag. —
