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Jahrg. 1SS6 Allgemeine Zeitschrift für Textil-Industrie. Seite 55 PAfEKTWISIIs Anmeldung von Patenten in Deutschland. Cl. 8. Kr. 3526. Apparat zum Waschen, Spülen, Bleichen, Färben und Imprägniren von Stoffen. Fr. Gebauer in Charlotteuburg Cl 76. Nr. 6440. Selbstthätiger Riemenschnur-Spannapparat für Spinn maschinen. William Blackburn und Samuel Blackburn in Cieckheaton (England). Vertreter: Eugen Schultz in Berlin W. Cl. 7 . Nr. 3659. Kämm-Maschine für Ramie und andere lange Textil fasern. Theodor Eugene Schiefner in Essonnes, Seine et | Oise (Frankreich). Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Ertkeilung von Patenten in Deutschland. Cl. 76. Nr. 35,389. Knäulwickelmasehine mit nicht rotirendem Faden leiter. Spach & fils in Paris. Vertreter: A. Kuhnt und R. Deissler in Berlin C. Vom 26. November 1885 ab. Cl. 86. Nr. 35,346. Webstuhl zur Herstellung von gemusterten Plüsch teppichen mit der in Patent Nr. 24,474 geschützten Verschiebung der Nadelhalter in Verbindung mit einer Jacquard-Einrichtung. A. Duquesne in Paris. Vertreter: J. Brandt und G. W. v. Nawrocki in Berlin W. Vom 10. Mai 1885 ab. Cl 86. Nr. 35,408. Schützenschlagvorrichtung für mechanische Web stühle. E. Lehnhardt in Chemnitz. Vom 6. October 1885 ab. Erlöschung von Patenten in Deutschland. Cl. 3. Nr. 34,307. Hosenstrecker. Cl. 8. Nr. 1730. Hartgummi-Kluppflächen an Appreturrahmen. Cl. 8 Nr. 6248. Maschine zum Strecken und Fadengeradziehen von Wehstoffen. Cl. 8. Nr. 22,676. Verbesserte Küpennetze für Färbereizwecke Cl. 8. Nr. 32,610. Maschine, um gestickte Gewebe mittelst rotirender Messer längs der Contouren der Stickerei zu beschneiden. Cl. 8. Nr. 34,534. Verbesserungen an Walk- und Waschmaschinen. Cl. 86. Nr. 18,001. Verfahren zur Herstellung von Schützentreibem. MTTHIILÜKGIN, Theihveise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 7. Januar 1886 ist der Anspruch des an Josef Kohn & Co. und Fritz Watzlawik in Wien auf ein „Verfahren zur Imitation von Smyrna- Teppichen" ertheilten Patents Nr. 32,466 auf folgende Fassung beschränkt worden: „Ein Verfahren zur Herstellung von Teppichen mit einseitigem Flor, das dadurch charakterisirt erscheint, dass als Einschlag in eine Kette aus Bindfaden oder ähnlichem Material Bänder eingeschlossen werden, die aus so vielen Ketten von verschiedenartigen Wollfäden, als die das gewünschte Teppichmuster repräsentirende Patrone verschieden gemusterte Reihen hat, in der Weise erzeugt werden, dass in diese Ketten nach einander ein oder zwei Bindfäden, ca. zwei bis vier Woll- gamfäden und ein flacher Holzstab von der der gewünschten Florhöhe entsprechenden Breite, hierauf wieder ein Holzstab, ca zwei bis vier Wollgarnfäden, ein oder zwei Bindfaden u. s. f. eingeschlossen, die Wollkettenfäden hierauf zwischen je zwei Holzstäben durchschnitten und vernäht und endlich die eingeschlossenen Bindfäden herausgezogen werden Ueber Funken- und Russfiinger schreibt die Landwirtschaftliche Zeitung des Hamburgischen Correspondent iu ihrer No. 11: „Es ist eine bekannte Thatsache, dass jährlich eine grosse Anzahl von Feuersbrünsten entsteht, welche durch das Funken- spriihen der Schornsteine von Locomotiven, Dampfschiffen, Locomobilen verursacht werden. Die jährlichen Statistiken berichten von horrenden Summen, welche auf diese Weise verloren gehen und um welche hauptsächlich die Feuer- assecuranz-Gesellschaften geschädigt werden. Diese Gefahren des Funkenauswurfes zu heben oder dieselben wenigstens zu mildern, ist der Zweck einer ganzen Reihe von Constructionen, welche schon seit Jahrzehnten die betheiligten technischen Kreise beschäftigen. Die Funkenfang-Apparate, die vornehmlich für Locomotiven bestimmt waren und ihr Entstehen hervor ragenden Technikern, wie J. J. Meyer in Mühlhausen, Maschinenmeister Thormann, Oberingenieur Ressig, Gaillard, Klein etc. verdankten, beruhen zum Theil im Princip darauf, dass der Gasstrom in derartig gekrümmte Bahnen geführt wird, dass die schweren glühenden Kohlentheilchen vermöge ihrer Trägheit den Rauchgasen nicht gleich schnell folgen können, auf dem von ihnen eingeschlagenen, dem Luftstrom nicht parallelen Wege auf Hindernisse stossen, dabei ihr Bewegungsmoment verlieren und ermattet vertical abwärts fallen. Allein bei diesen Constructionen wird die Wirkung des Blasrohrs so stark beeinträchtigt, dass die Maschinen keinen Dampf zu halten vermögen, resp. der Verlust an Brennmaterial ein sehr erheblicher sein kann. Vollkommener waren schon darauf folgende Lösungen von Gruson, Heusinger von Waldegg, Prüssmann etc., welche die Zugbehinderung zwar thunlichst vermieden, aber immerhin die Gefahr des Funkeuauswmrfes keineswegs aufzuheben, sondern eben nur zu mildern ver mochten. Bei der grossen Bedeutung jedoch, welche die Frage der Unschädlichmachung des Funkensprühens für die weitesten Kreise des In- und Auslandes hat, blieben deutsche und aus ländische Ingenieure unablässig bemüht, das Problem in möglichst vollkommener Weise zu lösen. Es entstanden die Funkenfänger-Constructionen Patent Strube, Graham, Neuhaus, Petzold u. a., welche gewiss alle mehr oder weniger treffliche Vorzüge aufweisen, ohne indess bis zum heutigen Tage die Frage zum absolut befriedigenden Abschluss gebracht zu haben. Ohne näher auf eine Kritik der Details aller dieser Apparate einzugehen, sei nur erwähnt, dass die neuere Zeit neben den Fuukeufäugern auch die sogenannten „Funkenlöscher“ auf die Bildfläche gebracht hat. Diese Funkenlöscher benutzen den Exhaustdampf zum Auslöschen der glühenden Funken, wenn dieselben den Schornstein auf dem Wege iu’s Freie passiren. Allein darüber ist man sich einig, dass diese Apparate durchaus nicht den Grad der Sicherheit gewähren, welche auf dem Wege der mechanischen Ausscheidung der glühenden Kohlentheilchen erzielt wird. Denn abgesehen davon, dass die Funkenlöscher während der ganzen Periode des Anheizens nicht functioniren können, so ist die Wahrscheinlichkeit leicht ersichtlich, dass bei der verschiedenen Grösse der glühenden Kohlenpartikelchen ein Theil derselben vom Abdampf nur an der' äusseren Ober fläche abgekühlt wird, während der innere Kern glühend bleibt und seine Zündungsfähigkeit mit hinaus in’s Freie nimmt. Also die Funkenlöscher stehen zweifellos hinter den Funken fängern an Sicherheit und Zuverlässigkeit zurück Man beschäftigt sich deshalb auch nur noch mit der Vervoll kommnung der bis jetzt als die Bewährtesten erprobten Funken fänger. In Hamburg wurde diese Frage Ende vorigen Jahres wieder lebhaft in den Vordergrund gedrängt, als es sich darum handelte, geeignete Sicherheitsmaassregeln zum Schutz des hamburgischen Petroleumhafens zu treffen. Es wurde dann
